Artikel

EU-Fördergelder an Ungarn

Deutlichere Warnsignale an Budapest

Kommentar von Ralf Leonhard

Bislang ist Orbán davongekommen, auch ohne den Bedingungen der EU nachzukommen. Diesmal könnte es jedoch ernst für ihn werden.

1.12.2022

Empfehlung der EU-Kommission

Kein Geld mehr für Orbán

Die EU-Kommission will rund 13 Milliarden Euro für Ungarn einfrieren. Ministerpräsident Viktor Orbán wehrte sich bisher gegen den Druck aus Brüssel.

Von Eric Bonse

30.11.2022

Vorerst keine EU-Mittel für Ungarn

Streit über Justiz und Korruption

Ungarn hat von der EU geforderte Bedingungen nicht erfüllt. Darum empfiehlt die EU-Kommission, die geplanten 13 Milliarden nicht an Orbán auszuzahlen.

30.11.2022

Wirtschaftsabkommen EU–Kanada

Ceta bleibt falsch

Gastkommentar von Anne Bundschuh

In dieser Woche soll der Bundestag grünes Licht für Ceta geben. Gegen das EU-Kanada-Handelsabkommen gingen zu Recht Hunderttausende auf die Straße.

28.11.2022

Fußballfan mit einem Trikot mit dem Namen von Mahsa Amini.

Terror in Iran

Ende der politischen Naivität

Kolumne Grauzone von Erica Zingher

Es gibt Solidarität mit den Protestierenden in Iran und den Willen, die Verbrechen des Mullah-Regimes zu untersuchen. Aber das reicht nicht.

26.11.2022

Kanzler Scholz vor der frisch gewarteten Turbine von Nord Stream 1

Transformation und Sicherheit in der EU

Gemeinsam gegenhalten

Gastkommentar von Susi Dennison

Die EU darf Putins Saat für weitere Spaltung nicht aufgehen lassen. Solidarität ist nötig und souveräne Kooperation, um die Energiekrise zu meistern.

16.11.2022

Europasterne auf einer durchsichtigen Flagge, dahinter Menschengruppe

Internationale Konferenz in Rumänien

Ultrarechte als Retter Europas

Die Delegierten rechter europäischer Parteien machen Stimmung gegen die „Vereinigten Staaten von Europa“. Ihre Vorbilder sind Polen und Ungarn.

Von William Totok

14.11.2022

Das Bild zeigt eine weitgehend abgerodete Waldfläche.

Basis für besseres Klimaziel

EU einigt sich beim Klima

Europa will mehr Kohlenstoff in Wäldern und Böden binden. Außerdem ist ausgehandelt, wie viel die Staaten zum gemeinsamen Klimaziel beitragen.

Von Susanne Schwarz

11.11.2022

Männer in Schutzanzügen in einem Betonschacht

Treffen der G7-Außenminister:innen

Protest gegen russisches Uran

Umweltverbände protestieren gegen russische Brennstofflieferungen in Münster. Zeitgleich findet dort die Außenminister:innenkonferenz statt.

Von Andreas Wyputta

3.11.2022

Verstöße gegen EU-Bioverordnung

Biokontrolleure verlieren Erlaubnis

Die EU-Kommission entzieht wegen Gift im Sesam großen Ökokontrollstellen die Zulassung für Importe aus Indien. Die Inspekteurslobby kritisiert das.

Von Jost Maurin

31.10.2022

Der Skanderbeg-Helm mit seinem Ziegenkopf auf vergoldeter Bronze vor schwarzem Hintergrund.

Neuer EU-Roman von Robert Menasse

Jagd nach dem goldenen Helm

Robert Menasse bleibt sich thematisch treu. Mit „Die Erweiterung“ schreibt er in cineastischer Prosa einen Roman über Politik der Europäischen Union.

Von Carsten Otte

23.10.2022

Olaf SCholz, vor ihm zeigt ein Finger nach rechts, hinter ihm ist Ursula von der Leyen

Zwist vor EU-Gipfel

Scholz’ unangenehme Reise

Zwischen Frankreich und Deutschland herrscht schlechte Stimmung. Grund sind Meinungsverschiedenheiten in der Verteidigungs- und Energiepolitik.

Von Eric Bonse und Stefan Reinecke

20.10.2022

Das Bild zeigt EU-Kommissionschefin beim Klingeln einer Glocke im Gespräch mit Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, der den Zeigefinger erhoben hat.

EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag

Dicke Luft schon vor Beginn

Die EU-Staaten streiten über Gaspreisdeckel und den deutschen „Doppelwumms“ zur Entlastung. Es droht eine folgenschwere Pleite.

Von Eric Bonse

20.10.2022

Kopfüber hangeln sich angeseilte Männer am Bundesfinanzministerium hinab

Entwurf für Transparenzgesetz

Staat soll Infos proaktiv liefern

Neun NGOs haben einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt. Behörden und Ministerien sollen Informationen besser zugänglich machen.

Von Christian Rath

18.10.2022

Zwei sich freundlich zugewandte Personen

Atomare Abschreckung der Nato

Operation „Steadfast Noon“

Europa rüstet sich in Anbetracht Russlands Drohungen: Die Nato probt den Umgang mit Atomangriffen. Deutschland kündigt eine europäische Luftverteidigung an.

Von Eric Bonse

13.10.2022