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Kritik an Waffenlieferungen: Zehn Gegenthesen zum offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und den Debattenbeitrag von Jürgen Habermas.
2.5.2022
Indiens Premier Modi beginnt in Deutschland eine Europatour. Was beide Länder eint: ihr kompliziertes Verhältnis zu Moskau.
Der offene Brief von Intellektuellen ist ein wichtiger Debattenbeitrag zum Krieg. Bloß: Empathie für die Ukrainer lassen die Unterzeichner vermissen.
1.5.2022
In der „Emma“ warnen Prominente aus Kultur und Medien den Kanzler vor einem Dritten Weltkrieg. Der Brief sorgt für eine Kontroverse.
Während Habeck für ein Handyvideo gefeiert wird, in dem er seine Politik erklärt, denkt Scholz immer noch, etwas Pathos im Bundestag würde ausreichen.
29.4.2022
„Krieg und Empörung“ – der Philosoph Jürgen Habermas verteidigt die Haltung von Kanzler Olaf Scholz. Aber hat diese sich nicht gerade geändert?
Die Union wird sich die Zustimmung zum sogenannten Sondervermögen für die Bundeswehr teuer erkaufen lassen. Sozialpolitische Vorhaben sind in Gefahr.
28.4.2022
Olaf Scholz macht aus der Not eine Tugend, wenn sein Blitzbesuch in Tokio die deutsche Asienpolitik wieder stärker auf Japan ausrichten soll.
Die FDP spricht sich auf ihrem Parteitag für schwere Waffen für die Ukraine aus. Eine echte Distanzierung von Kanzler Scholz und der Ampel? Wohl kaum.
24.4.2022
Während es plötzlich wieder merkelt, versucht die Linke sich neu zu sortieren. Und auf ein neues Musikalbum dürfen wir uns alle freuen.
Sigmar Gabriel gibt zu, die russische Gefahr unterschätzt zu haben. Für die SPD wird es dennoch nicht einfach, Vertrauen und Ansehen zurückzugewinnen.
22.4.2022
Scheitert nach der Impfpflicht auch das Milliarden-Paket für die Bundeswehr? Dann stünde die Regierung am Abgrund, sagt Politologe Wolfgang Schroeder.
21.4.2022
Schweres Gerät liefern weiterhin andere Nato-Staaten. Doch auch die Bundesregierung sichert mehr Unterstützung zu. Details bleiben jedoch unklar.
20.4.2022
Mit der Nato abgestimmt, liefert Deutschland der Ukraine, was möglich ist. Trotzdem gibt es die dämliche Debatte über „Ladehemmungen“ des Kanzlers.
Die Impfpflicht endete für Olaf Scholz in einem Desaster. Das kann sich beim 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr wiederholen. Und dann?
15.4.2022
Die Mehrheit der Deutschen ist für eine stärkere militärische Hilfe für die Ukraine. Die Grünen machen Druck, aber der Kanzler zögert.
Man kann die Wut in Kiew auf die deutsche Russlandpolitik verstehen. Aber klug ist die demonstrative Ausladung von Steinmeier nicht.
13.4.2022
Kanzler Scholz will sich von einer Welt lösen, die er selbst mitgeschaffen hat – und bleibt in ihr gefangen. Seiner Zeitenwende fehlt die Substanz.
Bevor Kanzler Scholz mit leeren Händen in die Ukraine reist, sollte er es lieber lassen. Deutschland steht ohnehin schon als unsicherer Kantonist da.
11.4.2022
Vor schweren Waffenlieferungen an die Ukraine schreckt die Koalition zurück – unter anderem wegen der Eskalationsgefahr.
10.4.2022
