taz.de

Mitte-Rechts-Bündnis in Schweden

Tabubruch in Bullerbü

Kommentar von Gunnar Hinck

Die bürgerlichen Parteien machen mit den völkischen Schwedendemokraten gemeinsame Sache. Das liegt auch an einem schwachen Premierminister.

5.5.2021

Aung San Suu Kyi, die Regierungschefin von Myanmar schmeißt ihre Stimme in die Wahlurne. Sie ist eine alte Frau und trägt Mund-Nasen-Schutz und eiße Handschuhe.

Parteienstreit und Putsch in Myanmar

Vehikel parlamentarischer Macht

Mit der NLD und der USDP konkurrieren in Myanmars nationaler Politik zwei große Parteien. Unähnlich sind sie sich aber nicht.

Von Ei Ei Toe Lwin

21.2.2021

Blick in das Büro einer Behörde, mit Akten an der Wand und einem Schreibtisch mit Bürostuhl

Serap Güler über Vorstoß aus Berlin

„Eine Quote ist der falsche Weg“

Serap Güler wurde mit 37 Jahren Staatssekretärin für Integration in NRW. Wie die CDU-Frau Politik und Verwaltung diverser machen will.

Interview von Ralf Pauli

28.1.2021

Robert Habeck steht mit einem Headset im Ohr auf einem Industriegelände im Mondschein. Er hat die Hände in den Hosentaschen und blickt in die Ferne.

Neues Buch von Robert Habeck

Mitte und gleichzeitig vorn

Mit neuem Politikstil will Robert Habeck die CDU als politisches Zentrum ablösen – und die Bundesrepublik krisentauglich machen. Kleiner geht’s nicht?

Von Peter Unfried

17.1.2021

Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen

CDU gewinnt Wahlen im Westen

Bei der Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland landet die CDU stabil auf Platz 1. Die SPD verliert Stimmen, die Grünen legen zu.

13.9.2020

Menschen mit rosa Regenschirmen demonstrieren vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof

Paritätsgesetz in Brandenburg

Mein Laden, meine Leute

Kommentar von Daniel Godeck

In Brandenburg verhandelt das Verfassungsgericht über das Paritätsgesetz. Die Argumente der Quotengegner zeugen von Scheinheiligkeit.

21.8.2020

Norbert Walter-Borjansund Saskia Esken stehen vor einer Betonwand

SPD-Vorsitzende über erste 100 Tage

„Keine Große Koalition mehr“

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen seit 100 Tagen die SPD. Ein Gespräch über Machtoptionen, Gender-Rollen und harte Führung.

Von Stefan Reinecke

15.3.2020

Vogelblick auf die Sitze der Hamburgischen Bürgerschaft, im HInergrund drei Fenster, beidseits Besucherbalkone

Neue Hamburger Bürgerschaft

Migranten besser repräsentiert

Die Zahl der Abgeordneten mit Migrationshintergrund ist mit der jüngsten Wahl um 50 Prozent gestiegen. Das passt zur Einwandererstadt Hamburg.

Von Gernot Knödler

4.3.2020

Bürgerschaftswahlen in Hamburg

Danke, Hamburg!

Kommentar von Georg Löwisch

Hamburg zeigt supersympathisch, was wahre Bürgerschaft heißt. Deutschland sollte sich daran ein Beispiel nehmen.

24.2.2020

Damian Boeselager, einer der Gründer der proeuropäischen Partei Volt, steht in Amsterdam bei einer Kundgebung auf der Bühne.

Partei Volt kandidiert bei Hamburg-Wahl

Die neuen Grünen?

Die Partei Volt tritt zum ersten Mal bei der Hamburger Bürgerschaftswahl an. So richtig einordnen lässt sie sich nicht – und findet das gut so.

Von Nele Spandick

21.2.2020

Cansu Özdemir zieht an einer roten Decle und enthüllt ein Plakat der Linken

Politologin über Migranten in Parteien

„Nicht nur alte weiße Männer“

Migrant*innen können für Konflikte sorgen, wenn sie neu in eine Organisation kommen. Sie brechen Strukturen auf, die schon immer so waren.

Interview von Andrea Maestro

14.2.2020

Die Wahrheit

Harmloser Hüpfer

Immer mehr politisch Interessierte leben ihre hochflexiblen Meinungen beim intensiven Parteihopping aus. Manche verholpern sich dabei allerdings.

Von Günter Flott

8.1.2020

Zahlreiche Euro-Banknoten liegen auf einem Haufen.

Parteienfinanzierung sinkt

Deutlich weniger Großspenden

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle – besonders aus der Industrie. Doch von der kam 2019 viel weniger Geld als sonst.

30.12.2019

Wie viel Luxus dürfen Politiker zeigen?

Das Verachten der Aufsteiger

Kolumne Knapp überm Boulevard von Isolde Charim

Wo macht der Urlaub, was fährt die für ein Auto? Die richtige Karte der Klassenzugehörigkeit zu spielen, ist für Politiker ein komplizierter Prozess.

25.10.2019

Viele Hände halten rote Stimmzettel in die Luft

Buch „Faschist werden. Eine Anleitung“

Pointe am Faschistometer

Aus aktuellem Anlass: Die italienische Schriftstellerin Michela Murgia hat eine Anleitung mit dem Titel „Faschist werden“ verfasst.

Von Tim Caspar Boehme

24.7.2019

Eine Frau wählt im Wahllokal bei der Europawahl in der Wahlkabine in der traditionellen Schwarzwälder Bollenhuttracht

Prognose zur Europawahl

Grüne doppelt so gut wie früher

Rund 20,5 Prozent der WählerInnen haben für die Grünen gestimmt. Union und SPD verlieren deutlich. Die Kleinparteien bekommen circa 14,5 Prozent.

26.5.2019

Bremen wählt

Große Show ums Thema Bildung

Im Bürgerschaftswahlkampf ist die Bildungspolitik ein Top-Thema. Es geht aber weniger um sachliche Alternativen als um populistische Stimmungsmache.

Von Klaus Wolschner

12.5.2019

Menschen bei eienr Kundgebung. Ein Mann mit lila Klamotten steht auf der Bühne.

Europäische Parteien für EU-Länder

Ein neuer Anlauf für Paneuropa

Zur EU-Wahl treten Parteien an, die länderübergreifend in Europa agieren wollen. Ihre Chancen für einen Sitz im EU-Parlament sind nicht besonders gut.

Von Eva Oer

6.5.2019