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Sozialgericht zu Hartz IV

Kein Schüler-PC vom Jobcenter

Sechstklässler klagt gegen Jobcenter: Das Sozialgericht sieht aber die Schulen in der Pflicht, den Schülern Computer bereitzustellen.

Von Katharina Schmidt

27.2.2019

Ein Schild mit der Aufschrift «Bundesagentur für Arbeit» steht einem vollen Wartezimmer im Jobcenter.

Rückforderung von Hartz-IV-Beträgen

Minusgeschäft für die Jobcenter

Wenn Jobcenter Kleinbeträge von Hartz-IV-Empfängern zurückfordern, zahlen sie drauf: Sie nahmen 2018 nur 18 Millionen Euro ein – bei Kosten von 60 Millionen Euro.

27.2.2019

Eine Frau zieht mit ihrem grünen Lippenstift die roten Lippen nach

Debatte Rot-Grüne Sozialreformen

Ihre Pläne haben etwas Unernstes

Kommentar von Ulrich Schulte

SPD und Grüne profilieren sich mit linken Sozialstaatsreformen. Doch sie drücken sich um die Frage der Finanzierung herum.

25.2.2019

„Wirtschaftsweiser“ über Regierung

„Trend zum Neoliberalismus gestoppt“

Peter Bofinger zieht eine überraschend positive Bilanz als Regierungsberater. Zum Abschied rät er der Regierung, die Schuldenbremse zu lockern und viel zu investieren.

Interview von Hannes Koch

25.2.2019

Solidarisches Grundeinkommen

Kleine Schritte statt großer Sprünge

1.000 Jobs für Arbeitslose: Hartz IV wird Berlins Regierender Bürgermeister mit seinem solidarischen Grundeinkommen nicht revolutionieren.

Von Manuela Heim und Antje Lang-Lendorff

20.2.2019

Eine Frau mit gelben Putzhandschuhen kniet auf dem Boden, neben sich ein Eimer mit Putzwasser. Die Perspektive ist von oben.

Reformvorschläge für Hartz IV

Minijobs sollen unattraktiv werden

Das Ifo-Institut fordert, die Hinzuverdienstregeln für Hartz-IV-EmpfängerInnen bei Eltern zu verbessern, bei Singles aber zu verschlechtern.

Von Barbara Dribbusch

19.2.2019

Kevin Kühnwert steht hinter einem roten Redepult

Sozialdemokraten rücken nach links

Mit Leib und Seele SPD

Die SPD scheint sich mit sich selbst zu versöhnen. Sie will endlich Hartz IV überwinden und blinkt links. Was folgt auf die jetzige Euphorie?

Von Stefan Reinecke und Ulrich Schulte

16.2.2019

Koalition uneinig über Heils Reformpläne

Streit um die Rentenpläne

Union und SPD vertreten gegensätzliche Standpunkte zur „Grundrente“. Der Nutzen der SPD-Reformpläne bleibt strittig. Die CDU legte eigene Pläne vor.

Von Barbara Dribbusch

14.2.2019

Twitter-Hilfe für Arme

Die digitalen Sozialrebellen

Kein Geld für eine neue Waschmaschine oder Urlaub? Wo der Sozialstaat versagt, versucht eine Initiative, armen Menschen zu helfen – per Twitter.

Von Anett Selle

13.2.2019

Artur Streit hat eine Zigarette im Mund und einen roten Schal um den Hals, in der Hand hält er zwei Bilder von Angela Merkel

Grundsicherungsempfänger Artur Streit

Ein zu kleines Stück vom Kuchen

Artur Streit hat 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und erhält nur die Grundsicherung. Jetzt demonstriert er regelmäßig vor der SPD-Zentrale.

Von Hanna Voß

12.2.2019

Ein Staubwedel in den Farben der Deutschlandfahne

Kommentar SPD-Konzept zum Sozialstaat

Partei der Arbeit

Kommentar von Stefan Reinecke

Die SPD kümmert sich um die untere Mittelschicht. Ihr neues Sozialstaatskonzept bekräftigt aber auch: Sie ist nicht die Partei der Arbeitslosen.

11.2.2019

Politologin über den Zustand der Union

„Die SPD stellt die richtige Diagnose“

Die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch hält die Hartz-IV-Korrekturen der SPD für stimmig. Nur sei die Partei dafür in der falschen Koalition.

Interview von Anna Lehmann

12.2.2019

Sozialstaatskonzept der SPD

Mehr als Geschichtsbewältigung

Die SPD will mal wieder „Hartz IV“ und die Agenda 2010 von Gerhard Schröder hinter sich lassen. Doch reicht ihr Sozialstaatskonzept dafür?

Von Stefan Reinecke

11.2.2019

Kinderfüße mit zwei unterschiedlichen Socken

Gastkommentar Kindergrundsicherung

Teuer und unsinnig

Kommentar von Christoph Butterwegge

Die Armut von Kindern lässt sich nicht von der ihrer Eltern trennen. Wer ihnen helfen will, muss Eltern helfen – und nicht pauschal allen Kindern.

11.2.2019

Andrea Nahles hat die Augen geschlossen und streckt die Arme aus, als würde sie schlafwandeln

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Die SPD steht vorm Schröxit. Aber rückt sie wirklich nach links? Nein, die SPD versucht nur, wieder in die SPD einzutreten.

10.2.2019

Andrea Nahles steht neben Lars Klingbeil, dahinter steht

SPD beschließt Abkehr von Hartz IV

Programmatischer Neuanfang

Die SPD will wieder ein Herz für die Benachteiligten haben. In Berlin hat der Vorstand sein Sozialstaatskonzept präsentiert.

Von Anja Maier

10.2.2019

Gesine Schwan über Hartz IV und die SPD

„Menschen sind keine faulen Säcke“

Hartz IV hat der SPD geschadet, sagt Gesine Schwan. Die geplante Abkehr sei richtig. Sigmar Gabriel wirft sie vor, eine Kampagne gegen Nahles zu fahren.

Interview von Ulrich Schulte

8.2.2019