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Die Polizei soll am Computer Kinderpornografie produzieren dürfen. SPD-Rechtspolitiker Johannes Fechner erläutert, wie.
16.1.2020
Sie war Greenpeace-Aktivistin, Umweltministerin, SPD-Abgeordnete: Jetzt will Monika Griefahn Bürgermeisterin in Mülheim an der Ruhr werden.
8.1.2020
Kolumnist Kito Nedo betrachtet Anti-Denkmäler, fiktive Wahlplakate und eine ausrangierte Diasammlung.
An überzeugenden Zukunftsvisionen für die großen Fragen fehlt es der Linkspartei derzeit. Dazu bräuchte sie eine neue Streitkultur.
Die Grünen wollen der SPD das Bürgermeisteramt in Hamburg abjagen. Katharina Fegebank setzt auf das liberale Bürgertum der Stadt.
7.1.2020
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.
Die SPD schlägt eine Abgabe vor, die Bodenspekulation unattraktiv machen soll. Neu ist die Idee nicht. Aber Union, FDP und AfD empören sich kräftig.
Für die Rettung der Energiewende: Die SPD will Gemeinden und Anlieger für Windräder „belohnen“. Es sind aber weniger Klagemöglichkeiten geplant.
2.1.2020
Es ist eine nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung: Ein schnelles Ende der großen Koalition würde im Moment nur den Grünen nützen.
1.1.2020
Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Der einstige SPD-Ministerpräsident Brandenburgs galt als Verfechter ostdeutscher Interessen.
30.12.2019
Man muss nicht nachweisen, dass ein Tempolimit Menschenleben retten würde, um es einzuführen. Die Beweispflicht sollte bei den Gegnern liegen.
27.12.2019
Schurken, die die Welt beherrschen wollen. Heute: die neuen Sozi-Granaten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans („Sasesnowabo“).
18.12.2019
Weder Kohleausstieg noch ökologische Verkehrswende sind in Sicht. Doch der Klimakompromiss ist ein Anfang.
17.12.2019
Seit ein paar Tagen ist Kevin Kühnert Vizechef der SPD. Als Strippenzieher sieht er sich nicht. Politik betreibe er viel profaner.
10.12.2019
Die SPD feiert sich dafür, einen Mindestlohn von 12 Euro zu fordern: „Perspektivisch“. Aber warum nicht sofort?
Der SPD-Parteitag hat gefordert, den Mindestlohn auf 12 Euro zu erhöhen. Erste Reaktionen der Union klangen ablehnend, aber Bewegung ist möglich.
9.12.2019
Da stimmt SPD die „Internationale“ an. Das heißt aber nicht, dass gleich das Abendland untergeht, sondern nur, dass grad viele Jusos im Saal waren.
Die rechtsextreme Partei NPD möchte einen neuen Namen, die SPD ein neues Programm und für Trump läuft alles nach Plan.
8.12.2019
Wie es die SPD auf ihrem Parteitag fertiggebracht hat, einen neuen Kurs zu bestimmen und dennoch alle Fragen zur Koalition offenzulassen.
Beim Bundesparteitag der SPD fiel der Regierende Bürgermeister bei der Wahl zum Bundesvorstand durch. Die Familienministerin wurde gewählt.
