taz.de

BKA zählt Demonstranten als Straftäter

Hochgefährliche Sitzblockierer

Das BKA hat hunderte Menschen zu Unrecht in der Statistik zu linken Straftätern gezählt. Die Zahl derer verringerte sich um 90 Prozent.

Von Konrad Litschko

27.5.2015

Asyl in Deutschland

Sonderverfahren für Balkanier

Antragsteller aus Südosteuropa sollen bis zu ihrer Abschiebung in Einrichtungen der Länder bleiben. So will der Bund die Kommunen entlasten.

Von Christian Jakob

13.5.2015

Kolumne Der rote Faden

Die Herzprinzessin hält Gericht

Kolumne Daniel Schulz

Die Bundeswehr hat Gewehre, die nicht geradeaus schießen, sich aber gut nach Mexiko verkaufen lassen. Die Woche als Theaterstück.

9.5.2015

Thomas de Maizière in der Kritik

Der eisern Dienende

Das G36. Die Drohne. Der BND. Thomas de Maizière wollte stets korrekt sein. Nun kämpft er ums politische Überleben.

Von Konrad Litschko, Sabine am Orde und Ulrich Schulte

8.5.2015

Aufklärung der G36-Affäre

„Lasst uns einen Ausschuss machen“

Auch die SPD will klären, welche Rolle der Militärische Abschirmdienst in der G36-Affäre spielt. Sie unterstützt die Untersuchungsausschuss-Idee der Grünen.

8.5.2015

Kommentar Bespitzelung von Reportern

Im Namen der Waffenlobby

Kommentar von Ines Pohl

Das Verteidigungsministerium bittet den Geheimdienst MAD, Journalisten zu bespitzeln. Das sagt viel über den Geist, der im Ministerium herrscht.

7.5.2015

De Maizière in der BND-Affäre

Der vorbildliche Minister

Thomas de Maizière sagt vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium aus. Er will nichts falsch gemacht haben. Die Opposition hat Zweifel.

Von Ulrich Schulte

6.5.2015

Konsequenzen des BND-NSA-Skandals

Jetzt müssen sie alle auspacken

Der Bundesinnenminister will sich am Mittwoch zu den Vorwürfen äußern. Die SPD fordert die Befragung der Kanzleramtsminister, die Linke eine Aussage der Kanzlerin.

4.5.2015

Übersicht zur BND-NSA-Affäre

So spitzelt es sich geschickt

Selektoren, U-Ausschuss und Kleine Anfragen: Sie haben in der BND-Affäre den Überblick verloren? Macht nichts. Hier steht, was Sie wissen sollten.

Von Martin Kaul

30.4.2015

Innenminister und BND-Affäre

Nichts Gutes zu sagen

Er sucht die Vorwärtsverteidigung – doch diese verfängt nicht. In der BND-Affäre steht Bundesinnenminister Thomas de Maizière massiv unter Druck.

Von Martin Kaul

29.4.2015

Kolumne Wichtig

Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re: Re:

Kolumne Andreas Rüttenauer

Der Name Aberto Alessi haftet wie ein hartnäckiger Fleck auf dem T-Shirt. Und de Maizière, der kommt so sauber daher. Der ist gut im Wegwischen.

23.4.2015

Probleme beim Sturmgewehr G36

Von der Leyen muss sich erklären

Im Streit um die Treffsicherheit des G36 drohen die Grünen mit einem Untersuchungsausschuss. Indes soll de Maizière schon seit 2012 von Problemen gewusst haben.

22.4.2015