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Anetta Kahane

Feindesliste von Corona-Protestierenden

„So bisher nicht gekannt“

In einer Chatgruppe von Coronaverharmlosern taucht eine Feindesliste auf. Experten warnen vor dem Antisemitismus der Bewegung.
Von Konrad Litschko

24.11.2020

Eine Person ist zu einem Viertel sichtbar hinter einem Pfeiler des BND-Hauptgebäudes

Verfassungsklage gegen „Staatstrojaner“

Wenn der Staat mitliest

Die Union fordert mit der Quellen-TKÜ eine Art Staatstrojaner, der auch auf verschlüsselte Chats zugreift. Betroffene wie Journalist*innen klagen.
Von Daniél Kretschmar

22.11.2020

Schweriner Schloss bei nacht

Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern

In schlechter Verfassung

Nach dem Rücktritt von Innenminister Caffier schaffen die Sicherheitsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern kaum Aufklärung.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

21.11.2020

Illustration Hammer, Apfel und zerschlagenes Handy

Überwachung durch Staatstrojaner

Nicht mehr nur Gott sieht alles

Mit dem neuen Gesetz zum Einsatz von Staatstrojanern schafft sich der Staat Möglichkeiten umfassender Überwachung. Entkommen ist kaum noch möglich.
Von Michel Ruge und Annika Ruge

20.11.2020

Zwei Mädchen halten zwei Kerzen vor einer Masse bei der trauerfeier in Wien

Anschläge in Europa

Terror von zwei Seiten

Kommentar von Sabine am Orde
Der IS ist geschwächt, aber nicht besiegt. Seine Ideologie lebt weiter. Und weltweit sollen rund 20.000 Kämpfer zum Einsatz bereitstehen.

6.11.2020

Zwei Polizisten stehen vor einem Wohnhaus in Osnabrück

Nach Terroranschlag in Wien

Razzien in Deutschland

Nach der Tat werden Kontakte des Täters nach Deutschland bekannt. Österreichs Innenminister lässt Moschee schließen.
Von Konrad Litschko und Jana Lapper

6.11.2020

Petric Kleine und Dirk-Martin Christian stecken die Köpfe zusammen

Messerattacke in Dresden

Verdächtigter wurde beobachtet

Ein Islamist gilt für die Messerattacke von Dresden als tatverdächtig. Die Sicherheitsbehörden haben ihn noch am Tattag beobachtet.
Von Kevin Culina

22.10.2020

Reform des Verfassungsschutzrechts

Neue Schnüffel-Befugnisse

Der Verfassungsschutz darf künftig Messengerdienste überwachen. Auch auf Inhalte von Smartphones darf er zugreifen.
Von Christian Rath

21.10.2020

Saskia Esken

SPD-Chefin zur Rassismus in der Polizei

„Seehofer regelt das nicht alleine“

Die Polizei-Rassismus-Studie wird kommen, versichert SPD-Chefin Saskia Esken. Und formuliert eine Kampfansage an den CSU-Innenminister.
Interview von Stefan Reinecke

21.10.2020

Gordian Meyer-Plath auf dem Gerichtsflur

Verfassungsschutz in Sachsen

Rechtsaußen rechtssicher beobachten

Der sächsische Verfassungsschutz sammelte Daten über AfD-Abgeordnete. Das sei rechtswidrig, hieß es zuerst. Doch so eindeutig ist es offenbar nicht.
Von Michael Bartsch

20.10.2020

Ein Burschenschaftler mit Degen

Rechter im Verteidigungsministerium

Bursche im Dienst fürs Vaterland

Das Bundesverteidigungsministerium beschäftigt einen Mitarbeiter mit rechtsextremer Burschenschafts-Vita. Und will nun prüfen.
Von Andreas Speit

10.10.2020

Thomas Haldenwang und Horst Seehofer auf der Pressekonferenz zum Lagebericht Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden

Extremisten in Sicherheitsbehörden

Seehofers „geringe“ Fallzahl

380 rechtsextreme Vorfälle in den Sicherheitsbehörden zählt ein Lagebild, 1.064 bei der Bundeswehr. Ein strukturelles Problem? Nein, sagt Seehofer.
Von Konrad Litschko

6.10.2020

Herbert Reul massiert sich die Schläfen.

Rechtsextremismus beim Verfassungsschutz

Vier Mitarbeiter unter Verdacht

Mitarbeiter des NRW-Verfassungsschutzes sollen in Chats rassistische Hetze verbreitet haben. Die Personen seien zuständig für die Beobachtung Rechtsextremer.

1.10.2020

Kriminalisierung von Klimaktivist*innen

Wen schützt der Verfassungsschutz?

Gastkommentar von Ronja Weil
Klimaschutzgruppen werden vom Verfassungsschutz wie Rechtsextremisten behandelt. Undemokratisch sind aber die Strukturen unserer Gesellschaft.

25.9.2020

Zwei Männer und zwei Frauen jubeln, einer davon ist der AfDler Jens Kestner. Er reißt die Arme hoch

Niedersächsische AfD auf Rechtskurs

Bitte unauffällig bleiben!

Die Landespartei rät ihren Mitgliedern, radikale Positionen zu verschweigen, um Waffenscheine und Jobperspektiven nicht zu verlieren.
Von Andreas Speit und Andrea Röpke

20.9.2020

Das Teleobjektiv einer Fotokamera ragt aus dem Seitenfenster eines geparkten Autos.

Verfassungsschutz in Niedersachsen

Mehr Befugnisse, weniger Kontrolle

Die rot-schwarze Koalition will mehr V-Mann-Einsätze und die Überwachung von Kindern erlauben. Auskunftsrechte sollen beschnitten werden.
Von Nadine Conti

17.9.2020

Menschenmange protestiert für Geflüchtete.

Empörung über Verfassungsschutz

„Regelmäßige Entgleisungen“

Der Chef des Hamburger Verfassungsschutzes hält die „Seebrücke“ für linksextremistisch beeinflusst. Die sieht den Vorwurf als Teil einer Kampagne.
Von André Zuschlag

15.9.2020

Sichergestellte Handgranaten und Materialien, darunter auch eine Armbinde mit einem Hakenkreuz

Verfassungsschutzbericht Brandenburg

So viele Rechtsextreme wie noch nie

Mehr als 2.700 Nazis zählt der Verfassungsschutz Brandenburg in seinem Bericht. Auch weil Anhänger*innen des AfD-“Flügels“ darin auftauchen.

7.9.2020

Innenminister Boris Pistorius bei der Kabinetts-Pressekonferenz in Hannover. Nur der obere Teil des Kopfes ist zu sehen

Verfassungsschutzreform in Niedersachsen

Comeback der V-Leute

Niedersachsen re-reformiert sein Verfassungsschutzgesetz. Der Dienst soll künftig 14-Jährige beobachten und verstärkt auf bezahlte Informanten setzen.
Von Nadine Conti

6.9.2020

Die Fotografin Marily Stroux.

Verfassungsschutz muss Daten löschen

„Dem Humbug ein Ende“

Der Hamburger Verfassungsschutz muss seine 32 Jahre umfassende Sammlung über die einstige taz-Fotoreporterin Marily Stroux vernichten.
Von Kai von Appen

5.8.2020