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taz zahl ich
ein Mann mit Hut bedeckt seine Augen

Medien, Rechtsradikale und Polizei

Die Gegenwart ist auch nicht toll

Kolumne Der rote Faden von Ulrich Gutmair
Selbstzufriedene BlasenbewohnerInnen, Hate Speech im Netz, NSU 2.0, hilfloser Verfassungsschutz – da hilft nur Fehlfarben hören.

8.5.2021

Demozug mit Banner

Verfassungsschutz gegen Klimaschutz

Schnüffeln gegen TKKG

Die Kieler Klimaaktivist:innen-Gruppe TKKG ärgert sich über den Verfassungsschutz. Der erwähnt sie im Anfang der Woche veröffentlichten Jahresbericht.
Von André Zuschlag

8.5.2021

Teilnehmer einer Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung gehen über den Albertplatz.

Rechte und Verfassungsschutz

Pegida jetzt offiziell rechtsextrem

Der sächsische Verfassungsschutz hat die Gruppierung als „verfassungswidrige Bewegung“ eingestuft. Sie wird nun beobachtet.
Von Pascal Beucker

7.5.2021

Whatsapp Logo auf einem grünen T-Shirt

Datenschutz versus Extremismus

Whatsapp soll überwacht werden

Der Verfassungsschutz soll künftig auf Messenger-Chats von Ex­tre­mis­ten zugreifen können. Der Bundestag debattierte nun darüber.
Von Christian Rath

7.5.2021

Fähnchen mit Querdenker Logo

Thüringer Minister über Coronaprotest

„Anschläge sind nicht auszuschließen“

Der Verfassungsschutz überwacht die „Querdenken“-Bewegung. Sie sei eine Gefahr für die Demokratie, sagt Thüringens Innenminister Georg Maier.
Interview von Sarah Ulrich

28.4.2021

Polizisten stoppen Querdenken-Protestierende in Wiesbaden.

Verfassungsschutz und „Querdenker“

Jetzt kann abgehört werden

Nach der Einstufung des Coronaprotests gibt es Lob und Kritik aus der Politik. Die „Querdenker“ flüchten sich in Zynismus – und mobilisieren weiter.
Von Konrad Litschko

28.4.2021

Eine Demonstrantin auf einer Querdenken-Kundgebung mit einem Schild

Verfassungsschutz und Coronaprotest

„Querdenker“ bundesweit beobachtet

Immer wieder kommt es bei Corona-Demos zu Übergriffen. Nun nimmt der Verfassungsschutz die „Querdenker“ bundesweit unter Beobachtung.
Von Konrad Litschko

28.4.2021

Rechtsextreme der Partei III. Weg bei einem Aufmarsch 2018 in Chemnitz

Neonazis mobilisieren für Aufmarsch

Rechtes Brodeln vor dem 1. Mai

Nach Anschlägen auf ihre Szenetreffs drohen Rechtsextreme mit Gegenaktionen. Einen Aufmarsch in Zwickau hat der Landkreis nun verboten.
Von Konrad Litschko

27.4.2021

Verschwörungsdullis und Polizei

VS Berlin überwacht Coronaleugner

Weg mit den Samthandschuhen

Kommentar von Erik Peter
Die Überwachung der Corona-Verschwörer ist richtig. Sie kann helfen, die demokratiefeindliche Bewegung nicht weiter zu unterschätzen.

14.4.2021

Ein Mann mit gelber Maske steht vor Polizisten in Schutzausrüstung

Vom Verfassungsschutz im Visier

Coronaproteste unter Beobachtung

Der Landesverfassungsschutz nimmt die Berliner Co­ro­naleug­ne­r:in­nen ins Visier. In anderen Bundesländern werden sie schon länger überwacht.

14.4.2021

Ein roter Pappbecher steht auf einem Tisch, darauf steht: Echt heiß, die Linke

Beobachtung durch den Verfassungsschutz

Geheimdienst späht Linke aus

Der Verfassungsschutz in Niedersachsen setzt V-Person auf Mitglieder der Linkspartei an. Die Linke fordert seine Abschaffung.
Von Andreas Speit

10.4.2021

Zwei Frauen vor einer roten Wand mit dem Schriftzug der Partei Die Linke

Verfassungsschutz blickt nach links

Mit V-Leuten gegen Die Linke

Niedersachsens Verfassungsschutz hat drei Mitglieder der Linken durch V-Leute ausspionieren lassen. Wann und warum, soll nun ihr Anwalt rausbekommen.
Von Andreas Speit

6.4.2021

Zwei Männer in einem prunkvollen Saal halten jeweils ein Buch in die Kamera

Verfassungsschutz berichtet in Hamburg

Querdenken im Visier des VS

Der Inlandsgeheimdienst stellt seinen Bericht vor und beobachtet Neuzugänge. Im Fokus stehen Coronaleugner*innen, aber auch linke Jugendgruppen.
Von Katharina Schipkowski

30.3.2021

Zwei Aktivistinnen halten bei der Demonstration der Klimaschutzbewegung Fridays for Future Plakate mit der Aufschrift

Kritik an Bremens Umgang mit Demos

„Schlichtweg verfassungswidrig“

Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Staatsrechtler Clemens Arzt und Datenschützerin Imke Sommer lehnen das ab.
Von Franziska Betz

22.3.2021

Demonstranten versuchen auf einer Corona-Demo in Dresden eine Polizeisperre zu durchbrechen

Straftaten auf Coronaprotesten

Schluss mit friedlich

Der Coronaprotest wird gewalttätiger. Die Länder zählen zahlreiche Straftaten. Der bayrische Verfassungsschutz nimmt die Bewegung ins Visier.
Von Konrad Litschko

17.3.2021

Ein Demonstrant steht mit einem Plakat mit der Aufschrift

Demo-Anmeldung landet beim Geheimdienst

Der direkte Draht

Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird vom Ordnungsamt dem Verfassungsschutz gemeldet. Die Betroffenen werden darüber bislang nicht informiert.
Von Franziska Betz

11.3.2021

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke bei einer Wahlveranstaltung

Urteil zu Verfassungsschutz und AfD

Begriffe als Pranger

Kommentar von Christian Rath
Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz, die AfD als rechtsextremen „Verdachtsfall“ einzustufen. Die Begründung überzeugt nicht.

5.3.2021

Innensenator Geisel

Berliner Verfassungsschutz

„Enormer Schaden“

Innensenator Geisel kündigt eine gründliche Untersuchung des Berliner Verfassungsschutzes an. Hintergrund: der Leak eines AfD-Berichts.
Von Plutonia Plarre

17.2.2021

Die Wochenvorschau für Berlin

Eierlikör im Homekitaschooling

Es ist Karneval, aber wem ist schon nach Feiern? Immerhin: Der Winter geht. Und das Parlament beschäftigt sich kritisch mit dem Verfassungsschutz.
Von Anna Klöpper

15.2.2021

Innensenator Andreas Geisel und Michael Fischer sitzen bei einer Pressekonferenz nebeneinander

Verfassungsschutz Berlin

33 Jugendliche unter Beobachtung

Der Geheimdienst hat in 33 Fällen Daten von Minderjährigen ab 14 Jahren gespeichert. Ob Betroffene zur Klimaschutzbewegung gehören, ist unklar.
Von Gareth Joswig

9.2.2021