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Anja Karliczek auf dem Balkon ihres Büros

Karliczek über Schule in Corona-Zeiten

„Eltern können viel bewirken“

Unzufrieden mit Schule in Corona-Zeiten? Eltern sollen vor Ort für die Rechte ihrer Kinder kämpfen, empfiehlt Bildungsministerin Anja Karliczek, CDU.

Interview von Heike Haarhoff und Anna Lehmann

23.6.2020

Kita- und Schulöffnungen in Deutschland

Kids sind keine Superspreader

Die Gesundheitsministerien sind für die baldige Rückkehr von Kitas und Schulen zum Normalbetrieb. Grund sind die niedrigen Ansteckungsraten.

Von Heike Haarhoff

7.6.2020

Justizministerin Lambrecht über NetzDG

„Wir müssen nachbessern“

Christine Lambrecht plant, die Strafverfolgung von Hassrede zu vereinfachen. Außerdem will sie die Rechte von Nutzern sozialer Netzwerke stärken.

Interview von Christian Rath

2.6.2020

Polizisten in einem Fahrzeug nach der Durchsuchung eines KSK-Soldaten in Sachsen

Verhaftung von rechtem KSK-Soldaten

„Schäfchens“ Waffenlager

Wie können Bundeswehrsoldaten immer wieder Waffen und Munition entwenden? Das Verteidigungsministerium will das nun überprüfen.

Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

27.5.2020

eine Frau und zwei Männer laufen hinter einer Tischreihe entlang, im Hintergrund je ein Plakat der Grünen, der Linken und der SPD

Zwischenbilanz R2G+C in Thüringen

Konstruktiv in der Krise

Die Kooperation zwischen der rot-rot-grünen Regierung und der CDU in Thüringen scheint zu funktionieren. Nur eine Partei geht etwas unter.

Von Michael Bartsch

24.5.2020

Vier scülerinnen sitzen mit Labtops auf dem Boden - Blick von oben

Schulunterricht von zu Hause

Hausaufgaben bis zum Impfstoff

Auch im nächsten Schuljahr gibt es keinen normalen Schulbetrieb, sagt Bildungsministerin Karliczek – und stellt 500 Millionen Euro für Laptops bereit.

Von Anna Lehmann

15.5.2020

Blick in ein Behandlungszimmer der Gynäkologie und Geburtshilfe.

Schwangerschaftsabbruch in Coronazeit

Eingeschränkter Zugang

Für ungewollt Schwangere droht der Zugang zu Abbrüchen in der Coronakrise noch schwieriger zu werden. Pro Familia fordert Konsequenzen.

Von Patricia Hecht und Dinah Riese

21.4.2020

500 Milliarden Euro für Europa

Das Geld wird nicht reichen

Wieso Italien und Spanien Hilfe brauchen und warum es dennoch keine Coronabonds gibt. Zehn Fragen und Antworten zur EU-Finanzpolitik.

Von Ulrike Herrmann

10.4.2020

Eine Menschenmenge steht vor Klimaaktivisten in Bremen, darunter Peter Altmaier

Peter Altmaier und die Energiewende

Wenig Zeit für Ökoverbände

Der Wirtschaftsminister hat sich 2019 nur vier Mal offiziell mit Umweltverbänden getroffen. Umso mehr Zeit verbrachte er mit der Energielobby.

Von Malte Kreutzfeldt

27.2.2020

Eine Farmerin steht in einem Ananasfeld und wirft eine Ananas

Falsche Behauptung der Agrarministerin

Ist Klöckner die deutsche Trump?

Die Agrarministerin habe im Streit über ihre Pestizidpolitik die Unwahrheit gesagt, so Umweltschützer. Für einen Widerruf fehle ihr der Anstand.

Von Jost Maurin

27.2.2020

Ein Traktor fährt bei Göttingen über ein Feld und bringt mittels einer gezogenen Anhängespritze Glyphosat aus

Agrarministerin zu Essen mit Pestiziden

Klöckners giftige Verteidigung

Die Politikerin dementiert, dass sie für Lebensmittelimporte mit gefährlichen Pestiziden kämpfe. Nach taz-Recherchen macht sie einen Rückzieher.

Von Jost Maurin

20.2.2020

Ein Mann mit Anzug und Krawatte guckt etwas irritiert

Finanzaffäre der CDU in Hessen

Ein Haus mit roten Lettern

Seit Jahren nutzt die CDU in Marburg ein Haus, ohne Miete zu zahlen. Im Rechenschaftsbericht fehlt es. Hessens Finanzminister gerät in die Kritik.

Von Christoph Schmidt-Lunau

9.2.2020

Nordrhein-Westfalen kürzt bei Hartz IV

Härte gegen Bedürftige

Arbeitsminister Laumann (CDU) will Hartz-IV-Empfängern bei Sanktionen komplett das Geld streichen. Kritischen Initiativen dreht er den Hahn zu.

Von Andreas Wyputta

9.2.2020

Mann schaut durch eine Jalousie aus dem Fenster

Rechtsextremismus in Deutschland

Strafe für „Feindeslisten“

BKA-Chef Münch und Innenminister Seehofer halten die Erstellung von Listen politischer Gegner für strafwürdig. Ein Gesetzentwurf liegt jetzt vor.

Von Christian Rath

5.2.2020

Horst Seehofer (CSU), Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, spricht auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Leitern des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundeskriminalamtes zur Neuorganisation der Sicherheitsbehörden.

Kampf gegen Rechtsextremismus

Seehofers späte Einsicht

Der Innenminister präsentiert konkrete Maßnahmen gegen Nazis. Dass er damit reichlich spät dran ist, hat Seehofer inzwischen sogar selbst erkannt.

Von Konrad Litschko

17.12.2019

Portrait der italienischen Senatorin und Holocaustüberlebenden Liliana Segre

Antisemitismus und Rassismus in Italien

Polizeischutz für Shoah-Überlebende

Die Auschwitz-Überlebende Liliana Segre wehrt sich gegen Hass. Deshalb wird sie so sehr bedroht, dass nun Polizisten sie überallhin begleiten.

Von Michael Braun

8.11.2019

Heiko Maas (SPD), Außenminister, und Mevlüt Cavusoglu, Außenminister der Türkei, gehen nach einem Gespräch durch das Treppenhaus des türkischen Außenministeriums

Außenminister besucht die Türkei

Als Freund nach Ankara

Heiko Maas reist für einen Blitzbesuch nach Ankara. Er gibt sich trotz des türkischen Angriffs auf Nordsyrien freundlich – kriegt aber nur vage Versprechen.

Von Tobias Schulze

26.10.2019