Haushalt des Bundesfrauenministeriums Wie Männerrechtler Geld bekamen Im Bundeshaushalt wird auch ein umstrittener Verein bedacht. Das geschah wohl auf Antrag eines CSUlers – und wurde abgenickt von der SPD-Haushälterin. Von Patricia Hecht 16.12.2020
Experte über Männerrechtler „Zum Teil weit ins rechte Spektrum“ Einer Gruppe Männerrechtler wurden im Bundeshaushalt 400.000 Euro bewilligt. Was sind das für Leute? Antifeminismusexperte Andreas Kemper im Interview. Interview von Patricia Hecht 15.12.2020
Haushalt des Frauenministeriums Staatliches Geld für Antifeministen Ein Verein sogenannter Männerrechtler soll 400.000 Euro bekommen – aus dem Haushalt des Frauenministeriums. Das gibt sich unbeteiligt. Von Patricia Hecht 10.12.2020
Michael Blume über Querdenker-Demos „Sektenartige Organisationen“ Der Antisemitismusbeauftragte Baden-Württembergs hält die Querdenker für gefährlich. Er fordert die Überwachung durch den Bundesverfassungsschutz. Interview von Benno Stieber 9.12.2020
Debatte um Sterbehilfe 15 Gramm Gift, nur für den Fall Hans-Jürgen Brennecke kämpft für sein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Ein Betäubungsmittel steht ihm zu, das Gesundheitsministerium blockiert. Von Leonie Gubela 23.11.2020
Plagiatsvorwurf: Giffey verzichtet auf Doktortitel Ausgabe vom 14.11.2020, Seite 7, politik Download (PDF)
Verschlüsselte Nachrichtendienste Seehofer will mehr Zugriff Der Innenminister will im Kampf gegen Terror an die Kommunikation ran. Frankreich und Österreich drängen beim EU-Treffen auf hartes Durchgreifen. Von Eric Bonse 13.11.2020
Grüne und Investitionen Wird Habeck Finanzminister? Bei den Grünen gibt es Überlegungen, in einer Koalition 2021 das Finanzministerium zu beanspruchen. Anders sei die eigene Agenda nicht durchzusetzen. Von Ulrich Schulte 12.11.2020
Einheitliche Linie in Coronapolitik Jens Spahn will mehr Macht Der Gesundheitsminister will mehr Corona-Zuständigkeiten – auf Kosten der Länder. Markus Söder signalisiert Wohlwollen, doch es gibt auch Protest. Von Christian Rath 19.10.2020
Corona und Altenheime in Bayern „Man kann an Vereinsamung sterben“ In Bayerns Altenheimen dürfen sich Bewohner nicht näher als 1,5 Meter kommen. Eine Petition will das ändern und fordert: Weniger Abstand, mehr Würde. Von Dominik Baur 18.10.2020
Rechter im Verteidigungsministerium Bursche im Dienst fürs Vaterland Das Bundesverteidigungsministerium beschäftigt einen Mitarbeiter mit rechtsextremer Burschenschafts-Vita. Und will nun prüfen. Von Andreas Speit 10.10.2020
Antidiskriminierungsstelle des Bundes Die stille Behörde Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes arbeitet seit Jahren ohne Leitung – kaum wahrnehmbar und trotzdem an der Belastungsgrenze. Von Leonard Kirschhöfer 22.9.2020
Steuerschätzung wird vorgestellt Die Schulden werden weiter steigen Die Steuerschätzung, die am Donnerstag veröffentlicht wird, könnte ein düsteres Bild zeichnen. Auch für 2021 bleibt die schwarze Null unrealistisch. Von Hannes Koch 10.9.2020
SPD-Kanzlerkandidat zu Cum-Ex befragt Der vergessliche Olaf Scholz In der Cum-Ex-Affäre soll er einer Bank eine Millionenzahlung erspart haben. Bei der Befragung im Bundestag sagt Scholz wenig. Von Stefan Reinecke 9.9.2020
Karneval wegen Corona in Gefahr Da hört der Spaß auf Gesundheitsminister Jens Spahn will offenbar Karneval absagen. Viele Jecken finden das gar nicht witzig und fordern, die Infektionslage abzuwarten. Von Andreas Wyputta 19.8.2020
Corona-Hilfe für Kulturbranche Irgendwas mit Zirkus Staatsministerin Grütters will die Kultur retten – sogar Zirkusse bekommen etwas ab. Verteilen soll die Millionen aber ein branchenfremder Verein. Von Dominik Baur 30.7.2020
Wirecard: Scholz am Mittwoch vor Finanzausschuss Ausgabe vom 25.7.2020, Seite 7, politik Download (PDF)
Bayrischer Verfassungsschutzbericht Niederlage gegen Rechte Der bayrische Verfassungsschutz darf seinen Jahresbericht für 2019 nicht mehr publizieren. Ein rechter Verein hatte gegen seine Nennung geklagt. Von Andreas Speit 22.7.2020
„NSU 2.0“-Drohschreiben Weitere Politikerinnen betroffen Nach der Hessin Janine Wissler erhielten zwei weitere Linke-Abgeordnete in Berlin Drohbriefe. Wieder enthalten sie Daten, die nicht öffentlich sind. Von Konrad Litschko 10.7.2020
Karliczek über Schule in Corona-Zeiten „Eltern können viel bewirken“ Unzufrieden mit Schule in Corona-Zeiten? Eltern sollen vor Ort für die Rechte ihrer Kinder kämpfen, empfiehlt Bildungsministerin Anja Karliczek, CDU. Interview von Heike Haarhoff und Anna Lehmann 23.6.2020
