Demo der AfD-Jugend Stumpfe Parolen am Stadtschloss Beim ersten Aufmarsch der AfD-Jugend zogen etwa 420 Neonazis und Identitäre durch Schwerin. Der Gegenprotest sieht nicht viel größer aus. Von Nicolai Kary 2.8.2026
Linksfraktion fehlt ein Abgeordneter Wenn der blaue Stuhl leer bleibt Der Linken-Abgeordnete Gerhard Trabert ist so krank, dass er nicht mal sein Mandat abgeben kann. Braucht es eine Gesetzesänderung für Fälle wie seinen? Von Pascal Maier 2.8.2026
Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern Grüner Aufbau Ost Ob die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern wieder in den Landtag einziehen, ist unsicher. Zwei westdeutsche Unternehmer wollen mit ihrem Geld helfen. Von Rainer Rutz 31.7.2026
Sommerklausur der Partei CSU fordert Produktion von 100.000 Drohnen Die CSU spricht sich für eine Drohnenflotte aus. Die Ukraine soll zur Weitergabe ihres Know-hows an Deutschland verpflichtet werden. Von Sabine am Orde 28.7.2026
Kritik an Merz nach Kabinettsumbildung Der Befreiungsschlag, der nicht gelingt Die CDU Rheinland-Pfalz kritisiert Merz offensiv für seine Regierungsumbildung. Gelingt es dem Kanzler, die Wogen zu glätten? Von Cem-Odos Güler und Sabine am Orde 27.7.2026
Nachfolge von CDU-General Linnemann Hopper – wer? Die Hamburgerin Franziska Hoppermann ist die neue CDU-Generalsekretärin. Sie wird dem liberalen Flügel zugeordnet. Ganz so liberal ist sie dann aber doch nicht. Von Gernot Knödler 24.7.2026
Großer Umbau mit offenen Fragen Der Kanzler nutzt den Rücktritt von Spahn, um in Kanzleramt und Regierung umzuräumen. Doch die Baustellen sind größer als gedacht Von Sabine am Orde und Anna Lehmann Ausgabe vom 25.7.2026, Seite 6, politik Download (PDF)
CSD in Thüringen Erfolg gegen rechtswidrige Auflagen In Sonneberg ist der bundesweit einzige AfD-Landrat im Amt. Seine Behörde belegte den CSD mit rechtswidrigen Auflagen – aber scheiterte damit vor Gericht. Von David Muschenich 22.7.2026
Debatte um Brandmauer „Mit jedem reden, der reden will“ Während die AfD in Sachsen-Anhalt die absolute Mehrheit anpeilt, debattiert die CDU über den Umgang mit der Brandmauer. Vorne dabei: Ministerpräsident Kretschmer. 22.7.2026
Nach Rücktritt von Jens Spahn Fraktionsführung dringend gesucht Die Unionsfraktion kommt nächste Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um einen Nachfolger für Jens Spahn zu wählen. Mögliche Kandidat:innen gibt es viele. Von Sabine am Orde 20.7.2026
Machtkampf um AfD Nordrhein-Westfalen Weidel schlägt gegen Aufstand in NRW zurück Der AfD-Bundesvorstand will den Landesvorstand in NRW mit einer Kommission durchleuchten. Zuletzt probten dort Teile der AfD den Aufstand gegen Weidel. Von Gareth Joswig 20.7.2026
Der Kanzler und die Medien Hilft Merz der Bruch mit Döpfner? Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann Springer will die AfD in der Regierung sehen. Dass der Kanzler dagegen hält ist gut – mit den demokratischen Medien tut er sich trotzdem schwer. 18.7.2026
Machtkampf in der AfD in NRW eskaliert Hier wird gefilibustert und blockiert Der eskalierte Machtkampf in NRW zeigt, wie heftig das Hauen und Stechen in der extrem rechten Partei noch immer ist. Auch Weidel steht in der Kritik. Von Gareth Joswig 16.7.2026
Umstrittene Leihmutterschaft Jens Spahn wird Vater – durch Leihmutter Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten, die CDU ist strikt gegen eine Reform. Unionsfraktionschef Spahn und sein Mann gingen deshalb in die USA. 16.7.2026
Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt und MV Die lebendigste Zivilgesellschaft der Republik Viele Menschen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern versuchen, der AfD die Landtagswahlen zu vermiesen. 19 von ihnen verraten ihre Strategien Von Evke Bakker, Anne Fromm, Katrin Gottschalk, Konrad Litschko und David Muschenich 10.7.2026
Nötige Reform der Erneuerbaren-Förderung Grüne führen Ministerin Reiche bei EEG-Neufassung vor Ende des Jahres läuft die Erneuerbaren-Förderung aus. Die grüne Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf aus einem Leak von Reiches Entwurf gebaut. Von Anja Krüger 8.7.2026
Abstimmung zu Satzungsreform Grüne sehen sich vor Gericht Der Grünen-Vorstand will weniger Basisdemokratie wagen – und hat eine Urabstimmung zur Parteisatzung gewonnen. Jetzt wollen Gegner*innen der Reform klagen. Von Tobias Schulze 3.7.2026
Vorwürfe gegen „Antifa Ost“ Mit allen Mitteln? Bei den Blockaden des AfD-Parteitags werden einige Linke fehlen – weil sie in Haft sitzen. Auch die Szene diskutiert über Angriffe auf Neonazis. Von Konrad Litschko 3.7.2026
AfD-Parteitag in Erfurt Führerprinzip lässt weiter auf sich warten Weidel und Chrupalla treten vor dem Parteitag erneut als Doppelspitze an – aber hinter den Kulissen bekämpfen sich die Lager. Auch Höcke lauert. Von Gareth Joswig 3.7.2026
Forderungen an den Koalitionsausschuss Linke SPDler präsentieren ihre Evergreens Der Koalitionsausschuss will am Mittwoch Kompromisse für die Sozialreformen finden. Eine Gruppe SPD-Abgeordneter möchte ein Zeichen gegen Kürzungen setzen. Von Pascal Maier 1.7.2026
