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Großer Umbau mit offenen Fragen

Der Kanzler nutzt den Rücktritt von Spahn, um in Kanzleramt und Regierung umzuräumen. Doch die Baustellen sind größer als gedacht

Von Sabine am Orde und Anna Lehmann

Die Kulisse passte: Vor der Großbaustelle des Kanzleramtsneubaus präsentierte Friedrich Merz am Freitagmorgen sein teilerneuertes Regierungsteam. Neben den Kanzler postierten sich Gesundheitsministerin Nina Warken, die ins Kanzleramt wechseln soll, ihr designierter Nachfolger, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, und Digitalstaatssekretär Philipp Amthor, der sich für Merz künftig um die Angelegenheiten von Bund und Ländern kümmern soll.

„Die Personalveränderungen folgen einer klaren Vorgabe“, rahmte der Kanzler seinen Umbau: „Wir wollen eine Regierung, die inhaltlich mit größtem Elan und mit Freude arbeitet.“

Es ist eine große Rochade, die Merz vornimmt, und eine Gleichung mit vielen Unbekannten. Gesundheitsministerin Warken, die auch Vorsitzende der Frauen-Union ist, hat unter Merz eine steile Karriere hingelegt, er hatte die 47-jährige Baden-Württembergerin völlig überraschend zur Gesundheitsministerin gemacht. Warken hat eine Gesundheitssparreform mit beachtlicher sozialer Schieflage durchgeboxt und machte auf den letzten Metern noch Zugeständnisse an die Pharmaindustrie.

Auf der Habenseite aber dürfte für Merz stehen: Die Frau hat geliefert. Warken werde in der täglichen Regierungs­arbeit die wichtigste Stütze für ihn sein, sagte der Kanzler und betonte nicht ohne Stolz: „Mit ihr wird in das Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen.“ Nun ja, auf der gleichen Etage residierte auch mal eine gewisse Angela Merkel, aber an sie erinnert sich Merz eh nicht so gern.

Die künftige Chefin des Kanzleramtes nahm die Huldigungen sichtlich geschmeichelt entgegen. Als Leiterin des Amts sitzt sie am zentralen Pult im Maschinenraum der Macht. Eine derart komplexe und zugleich verschwiegene Aufgabe hatte Warken bislang nicht, aber wie hatte sie zu Jahresbeginn im Interview mit der taz gesagt: „Wenn man gefragt wird, dann muss man diese Chance ­ergreifen.“

Der sonst so schneidig auftretende Linnemann zappelte sichtlich nervös mit den Fingern. Er soll Warken als Gesundheitsminister folgen. „Mir ist bewusst, dass das eine große Aufgabe ist.“ Linnemann, der als enger Vertrauter von Merz gilt, war bereits bei der Regierungsbildung 2025 als Arbeitsminister im Gespräch.

Nun muss er mitten im Reformprozess in die Gesundheitspolitik einsteigen und eine Pflegereform auf den Weg bringen. Merz gab ihm fast schon ermahnend auf den Weg, für die weiteren Reformen brauche es einen Minister, der „standfest und reformwillig zugleich ist, auch im Gegenwind“.

Auf einen weniger herausgehobenen, gleichwohl wichtigen Posten befördert Merz ­Philipp Amthor, der als Bund-Länder-Koordinator ins Kanzleramt wechseln wird. Amthor ist erst 33 Jahre alt, trägt aber einen so kauzigen Konservatismus mit Einstecktuch und Goldknöpfen vor sich her, als stände er kurz vor der Rente. Der Mann aus Mecklenburg-Vorpommern, der vor einigen Jahren wegen ­eines Korruptionsskandals seine Kandidatur für den Landesvorsitz zurückzog, gilt vielen in der ­Partei als kluges politisches Talent.

Merz kündigte weitere Veränderungen in der Regierung an. Nach übereinstimmenden Medienberichten soll auch der tatenlose Verkehrsminister ­Patrick Schnieder gehen, doch ein Nachfolger soll kurzfristig abgesagt haben. So verdampfte Merz’ geplanter großer Auftritt am Freitag unfreiwillig zur Work-in-Progress-Meldung.

Den Wechsel von ­Thorsten Frei vom Kanzleramt zum Fraktionsvorsitz hatte Merz bereits verkündet, Frei soll am kommenden Mittwoch von der Union in einer Sondersitzung gewählt werden. Zuvor sollen die künftigen Mi­nis­ter:in­nen bereits ihre Ernennungsurkunden vom Bundespräsidenten erhalten, sie sind damit geschäftsführend im Amt.

Als neue Generalsekretärin in der CDU-Zentrale ist Franziska Hoppermann im Gespräch. Wie Warken ist sie in der Frauen-Union aktiv. Für Montag ist eine Pressekonferenz im Konrad-Adenauer-Haus anberaumt.

Nachfragen wollte Merz am Freitag nicht beantworten, stattdessen verabschiedete er sich zackig mit den Worten: „Vielen Dank, auf geht’s.“ Immerhin hat der Kanzler einige offene Baustellen.

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