Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 Blick aufs Rote Rathaus Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen. Von Stefan Alberti 9.10.2020
Klima-Initiative in Berlin Verschärftes Klima Nach französischem Vorbild: Initiative Klimaneustart sammelt Unterschriften für einen Klima-Bürger*innenrat in Berlin. Von Sophie Schmalz 24.7.2020
Mietenstopp in Berlin Deckeln bleibt in der Diskussion Das bayerische Urteil gegen den Mietendeckel ist aus Sicht der Linken nicht übertragbar. In Berlin sei der Deckel Teil eines Gesamtkonzepts. Von Gareth Joswig 17.7.2020
Enteignungs-Volksbegehren in Berlin Geiseldrama bald vorbei Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus. Von Gareth Joswig 12.6.2020
Volksentscheide in Berlin Demokratie wird direkter Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt. Von Bert Schulz 29.5.2020
Rekord im Dauerprüfen Über 16 Monate hat die Prüfung des Volksbegehrens Berlin Werbefrei gedauert. Nun will sich der Senat damit beschäftigen Von Bert Schulz Ausgabe vom 30.11.2019, Seite 52, das war's Download (PDF)
Volksinitiative Klimanotstand Not herrscht auch in der Mark In Brandenburg startet eine Volksinitiative, um den Klimanotstand auszurufen. In Berlin steht die Unterschriftensammlung kurz vor dem Abschluss Von Claudius Prößer 9.8.2019
Tobias Kannler über eine Petition gegen Zigarettenstummel Kippen stopp! Von Tobias Kannler Ausgabe vom 27.7.2019, Seite 52, das war's Download (PDF)
Volksbegehren zur Deutsche Wohnen Über 77.000 wollen Enteignung Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ reicht Unterschriften bei der Berliner Verwaltung ein. Die prüft, ob das Volksbegehren zulässig ist. Von Antje Lang-Lendorff 14.6.2019
Rad-Dialog gescheitert? Unterbrechung der Fahrt Um den kommenden Radverkehrsplan gibt es Streit: AktivistInnen haben die Dialogrunde mit der Senatsverwaltung verlassen. Von Claudius Prößer 15.3.2019
Autofreie Mitte Pkws müssen leider draußen bleiben Die Initiative „Stadt für Menschen“ will die historische Mitte für den Fußverkehr zurückgewinnen. Autos würden nach ihrem Vorschlag nur noch teilweise geduldet. Von Claudius Prößer 15.2.2019
Krankenhaus-Volksbegehren Pflege mobilisiert Das Volksbegehren für mehr Krankenhauspersonal hat 20.000 Unterschriften gesammelt. Jetzt soll der Druck auf die Politik erhöht werden. Von Erik Peter 6.4.2018
Pferdekutschen in Berlin Bester Standplatz weg Fiaker werden vom Pariser Platz verbannt. Ein stadtweites Verbot sei aber schwierig, sagt der Bezirksbürgermeister von Mitte. Die taz hat Reaktionen eingeholt. Von Plutonia Plarre 26.1.2018
Sicherheit am 24. September in Berlin Auf zum Wahl-Marathon! Marathon und Bundestagswahl – das bedeutet einen Großeinsatz für Polizei und Helfer. Auch auf Proteste gegen die AfD sei man vorbereitet, so ein Sprecher. Von Plutonia Plarre 24.9.2017
taz-Serie Angezapft: Antje Lang-Lendorff in der Feinschmecker-Etage des Kadewe Wo Männer noch den Ton angeben Von Antje Lang-Lendorff Ausgabe vom 23.9.2017, Seite 52, das war's Download (PDF)
taz-Serie Angezapft (2): Im Metzer Eck Ärger über die Generation Merkel Am Tresen, am Stammtisch und in der letzten Kneipenecke wird über die Wahl am 24. September diskutiert. Die taz hört zu. Diesmal in Prenzlauer Berg. Von Susanne Messmer 15.9.2017
Wahlkampfkeule Wo ist das Problem? Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 2.9.2017, Seite 52, das war's Download (PDF)
Volksentscheid über Flughafen Tegel Kampf gegen die Bequemlichkeit Selbst unter Anhängern der Grünen und Linken will eine Mehrheit den Flughafen Tegel behalten. Der Abstimmungskampf wird hart für den Senat. Von Bert Schulz 2.6.2017
Initiative „Volksentscheid retten!“ Klatsche nach zehn Monaten Berlins Innensenator hält das Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ teilweise für rechtswidrig. Die Initiative wirft ihm vor, die Prüfung verschleppt zu haben. Von Bert Schulz 21.4.2017
