Wahlen in der Türkei Einheit gegen Erdoğan Die türkische Opposition steht vor den Wahlen geschlossen wie nie zusammen. So hat sie eine Chance gegen den schwächelnden Amtsinhaber Erdoğan. Von Jürgen Gottschlich 4.5.2023
Linke in der Türkei Stark wie lange nicht Die Arbeiterpartei TIP erreicht junge Menschen, dank ihres Chefs Erkan Baş. So geht die Linke mit neuer Kraft in den türkischen Wahlkampf. Von Jürgen Gottschlich 4.5.2023
Wahlbündnisse in der Türkei Der Feind meines Feindes Für einen Wahlsieg braucht jede Partei mindestens 50 Prozent der Stimmen. Die Bündnisse, die sie dafür schließen, treiben seltsame Blüten. Von Ayse Çavdar 3.5.2023
Chancenstartprogramm und Schulförderung Eine Lehrstunde aus Kiel Der Bund will ab 2024 benachteiligte Schüler:innen mit mehr Geld unterstützen. An einer Schule in Kiel weiß man, wie es sinnvoll eingesetzt wird. Von Ralf Pauli 2.5.2023
Kampf gegen Rechtsextremismus Aus neurechts wird rechtsextrem Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig. Von Konrad Litschko und Gareth Joswig 26.4.2023
Schwarz-rote Koalition Berlins SPD sieht schwarz Die Hauptstadt wird ab Donnerstag schwarz-rot regiert. Doch die knappe Zustimmung der SPD dürfte die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey schwächen. Von Anna Lehmann, Gareth Joswig und Bert Schulz 24.4.2023
Schwarz-rote Koalition in Berlin Senat mit vielen Überraschungen Sieben von zehn Senator*innen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin. Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig 24.4.2023
Korte zum Niedergang der Linkspartei „Es geht jetzt um alles oder nichts“ Jan Korte zieht sich als Parlamentarischer Geschäftsführer zurück. Er warnt vor dem Zerfall der Linkspartei – und geht in Sachen Wagenknecht eine Wette ein. Interview von Pascal Beucker 23.4.2023
Lisa Paus zur Kindergrundsicherung „Die FDP weiß, wofür das Geld ist“ Die Familienministerin drängt auf eine rasche Einigung bei der Kindergrundsicherung. Im Streit mit Lindner sieht die Grüne die SPD auf ihrer Seite. Interview von Sabine am Orde und Nicole Opitz 16.4.2023
Anklage gegen Donald Trump Fünf gegen Trump Diese Staatsanwältinnen, Richter und Sonderermittler sähen den Ex-Präsidenten am liebsten hinter Gittern. Und damit sind sie nicht allein. Von Dorothea Hahn 7.4.2023
Beschlüsse der Koalition Mit der Ampel in die Klimakrise Der Klimaschutz dominiert das Beschlusspapier der Koalition. Dabei sieht die Einigung etwa den Bau neuer Autobahnen vor. Die Kritik fällt breit aus. Von Nikola Endlich und Susanne Schwarz 29.3.2023
Grüne gegen Ampel-Partner Die flauschigen Jahre sind vorbei Die Grünen sind genervt, vor allem von der FDP. Jetzt machen sie ihrem Ärger Luft und attackieren die Ampel-Partner scharf. Ein Wagnis. Von Sabine am Orde und Tobias Schulze 26.3.2023
Koalitionsstreit über Subventionen Eigentlich ampeltauglich Die Grünen wollen klima- und umweltschädliche Subventionen streichen, um Geld für andere Projekte zu haben. Doch FDP und SPD bleiben verdächtig still. Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Dariusch Rimkus 15.3.2023
Vor den Wahlen in der Türkei Der Anti-Erdoğan Mit Kemal Kılıçdaroğlu will die türkische Opposition bei der Präsidentschaftswahl im Mai antreten. Welche Chancen hat er, Staatschef Erdoğan abzulösen? Von Jürgen Gottschlich 13.3.2023
Grünen-Chefin Ricarda Lang über Ampel „Jede Krise ist meine Krise“ Ricarda Lang kämpft für die Grünen als soziale Partei. Ein Gespräch über FDP-Nervereien, Lehren aus der Berlin-Wahl und Hass, der ihr entgegenschlägt. Interview von Tobias Schulze und Sabine am Orde 3.3.2023
Aus des Verbrennungsmotors Kompromiss bis Freitag nötig Die FDP droht damit, das Aus für neue Verbrennerautos ab 2035 platzen zu lassen. Es ist nicht das einzige Thema, bei dem die Partei blockiert. Von Anja Krüger 2.3.2023
„Verbot“ von Gas- und Ölheizungen FDP heizt Ampelstreit an Die FDP wirft ihren Koalitionspartnern SPD und Grünen vor, Öl- und Gasheizungen verbieten zu wollen. Aber stimmt das auch? Von Hannes Koch 1.3.2023
Wagenknecht und die Rechten Altlinks oder neurechts? Sahra Wagenknecht ist es gelungen, sich das Label „Friedensbewegung“ ans Revers zu heften. Rechte lieben die Linken-Abgeordnete dafür. Von Stefan Reinecke 24.2.2023
Jurist über mögliches Stiftungsgesetz „Braucht klare Förderbedingungen“ Die AfD hat in Karlsruhe einen Teilerfolg erzielt. Ein Experte erklärt, wie die Finanzierung von rechten Stiftungen weiter verhindert werden kann. Interview von Gareth Joswig 23.2.2023
Bundesverfassungsgericht zu AfD-Stiftung Kein Geld ohne Gesetz Bisher hat die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung kein Geld bekommen. Zu Unrecht, sagt Karlsruhe. Der Grund: Die Finanzierung ist unklar geregelt. Von Christian Rath 22.2.2023