taz.de

Der entscheidende Punkt

Von Bernd Pickert

21.9.2024

Drei junge Menschen stehen vor einem Auto an einem Stand mit Informationsbroschüren

Junge Wähler*innen in Templin

Jugend auf dem rechten Weg

Bei der U-16 Landtagswahl in Brandenburg hat die AfD am besten abgeschnitten. Auch in Templin, einer Station des Projekts Demokratie Tour Uckermark.

Von Martha Blumenthaler

20.9.2024

Wählerliste Plus Brandenburg, v.l.n.r.: Thomas Bennühr (Piraten), André Preslowsky (Volt), Thomas Löb (ÖPD)

Vor der Wahl in Brandenburg

„Wir sind keine Politprofis“

Die Listenvereinigung Plus Brandenburg will mit Pragmatismus und Bürgernähe bei den Wahlen punkten. Ein Gespräch über Probleme und „frische“ Politik.

Interview von Susanne Memarnia

18.9.2024

Ein Polizeibeamter legt mit einer Waffe an

Filiz Polat prescht voran

Entwaffnender Vorschlag

Kommentar von Daniel Wiese

Die Grünen-Politikerin hält AfD-Mitglieder für „waffenrechtlich unzuverlässig“. Sie beruft sich dabei auf die Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen.

18.9.2024

An der Hamburger Binnenalster hängt enn violettes Plakat der Partei volt mit dem Slogan:

Parteichefin über Volt-Erfolg in Hamburg

„Es geht nicht gegen die Grünen“

Der Erfolg von Volt bei den Hamburger Bezirkswahlen kam überraschend. Landesvorsitzende Kira Kristin Junge peilt jetzt die Bürgerschaft an.

Interview von Jan Kahlcke

12.9.2024

Ole Thorben Buschhüter und Klaus Thorwarth unterhalten sich 2014 im Rathaus in Hamburg.

Regierungsbildung in Hamburg-Harburg

Nonstop Nonsense

In Hamburg-Harburg soll eine neue Bezirksamtsleitung gewählt werden. Abtrünnige SPDler und ein belauschtes Gespräch beim Friseur erschweren das stark.

Von Marta Ahmedov

11.9.2024

Das Foto zeigt ein Plakat vor dem Potsdamer Landtag mit der Aufschrift

Landtagswahlkampf in Brandenburg

Fünf Männer beim Monopoly

Ohne AfD und BSW: Bei einem Treffen der Spitzenkandidaten in Potsdam geht es entspannt zu.

Von Stefan Alberti

10.9.2024

Landtagswahl in Brandenburg

Grüne ergreifen Flucht nach vorn

Am 22. September müssen die Grünen um den Einzug in den Landtag bangen. Vor allem der Wahlkampf von Dietmar Woidke (SPD) macht ihnen zu schaffen.

Von Uwe Rada

10.9.2024

Kazım Abacı spricht bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus.

Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert

Die Brandmauer brennt ab

Kommentar von Marta Ahmedov

Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.

6.9.2024

das portrait

Der Letzte seiner Art: Peter von Oertzen zum 100.

Von Nadine Conti

3.9.2024

nord, S. 26-27

Hinter einem Stacheldraht fliuegt ein Flugzeug

Rechtsruck in der Asylpolitik

Wo bleibt der Protest?

Kommentar von Marta Ahmedov

Nun kommt es zur Überbietungsschlacht, wer härter und umfassender Abschieben will. Es wird Zeit, dass sich mehr Leute dagegen erheben.

30.8.2024

Mehmet Yildiz hält eine Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Hamburger Linke verklagt Ex-Abgeordnete

Jetzt geht es um die Kohle

Die Linke geht in der Hansestadt gerichtlich gegen zwei ihrer ehemaligen Abgeordneten vor. Sie will Mandatsträgerbeiträge einklagen.

Von Marta Ahmedov

31.8.2024

Demonstrierende mit Banner mit der Aufschrift

Hafenprivatisierung in Hamburg

Kritik, die ins Leere geht

Kommentar von André Zuschlag

Kurz vor der Entscheidung über den Teilverkauf des Hamburger Hafens kritisiert die SPD-Basis ihre Spitze. Inhaltlich richtig, kommt das viel zu spät.

29.8.2024

Die Hamburger Linke nach der Spaltung

Auf Scheidung folgt Wahlkampf

Linkspartei und BSW stehen nun in Konkurrenz: Wie sind sie mit Blick auf die Hamburger Bürgerschaftswahl in sechs Monaten aufgestellt?

Von Marta Ahmedov

24.8.2024

Dietrich Wersich (CDU) spricht auf dem Landesausschuss der Hamburg CDU. Er hat graue Haare, trägt einen blauen Anzug und gestikuliert mit den Händen.

CDU-Politiker bei Hamburg-Wahl

Dietrich Wersich plant Comeback

Der Theatermanager Dietrich Wersich will zurück in die Politik. 2015 war er als Herausforderer des damaligen Bürgermeisters Olaf Scholz gescheitert.

20.8.2024

Bettina Jarasch steht mit verschränkten Armen vor einem Plakat der Grünen.

Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch

„Den Karren in den Mist gefahren“

Berlins Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch wirft der CDU und SPD vor, mit der Haushaltspolitik keine Rücksicht auf Menschen mit geringem Einkommen zu nehmen.

Interview von Rainer Rutz

21.8.2024

Ein Mann zwischen zwei Frauen, im Hintergund Festbeleuchtung

Vier-Parteien-Bündnis gegen Grüne

Ex-Partner will nicht mehr

Bei der Hamburger Kommunalwahl blieben die Grünen trotz Verlusten stärkste Kraft im Bezirk Nord. Doch die SPD sucht neue Bündnispartner.

Von Jan Kahlcke

21.8.2024

ein lila-blaues Plakat an einer bunten Wand, Teile sind schwarz übermalt

Zensierte Plakatwand in Hamburg

Polizei malt Rote Flora an

Kommentar von Katharina Schipkowski

Antifaschist*innen geben an einer Plakatwand Tipps, wie jeder gegen die AfD aktiv werden kann. Die Polizei sieht einen Aufruf zu Straftaten.

20.8.2024

Kampf gegen Rechtsextremismus in Berlin

Vorortidylle, AfD und Bürgerprotest

In Blankenburg steht das „Braune Haus“. Vielen im Nordosten Berlins ist es ein Dorn im Auge. Auch Michaele Fuchs, die dort jeden Sonntag demonstriert.

Von Jolinde Hüchtker

8.8.2024