Artikel auf Seite 22

SPD-Pläne für Berlin

Streit mit CDU ist eingepreist

Neue Heime und die Ausbildungsumlage: Die Pläne der SPD-Sozialsenatorin für 2025 dürften teilweise für Konflikte mit der CDU sorgen.

Von Susanne Memarnia

20.1.2025

Bundestagswahl in Berlin

And the winner is …

Zwölf Wahlkreise, zwölf Prognosen: Die taz erklärt, wo es am 23. Februar spannend wird beziehungsweise wo der Gewinner eigentlich schon feststeht.

Von Stefan Alberti

20.1.2025

Das Foto zeigt eine Sitzung im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

Krachende Ansichten

Im Parlament streiten CDU, SPD und Opposition über ein Böllerverbot und Lehren aus der Silvesternacht.

Von Stefan Alberti

16.1.2025

blamiert

Bremens CDU will bei armen Kindern abkassieren

Von Lotta Drügemöller

Ausgabe vom 16.1.2025, Seite 26-27, nord

Das Foto zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Nachschlag zum Kürzungshaushalt

Weiter im Wünsch-dir-was

Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.

Von Stefan Alberti

14.1.2025

Zwei Männer in schwarzen Mänteln stehen in einem Versammlungssaal

Interner Streit beim Hamburger BSW

Wagenknecht-Partei will Kritiker rauswerfen

BSW-Vorstand beantragt Ausschluss von Dejan Lazić und Norbert Weber und lässt Mitgliedsrechte ruhen. Parteienrechtler zweifelt das Vorgehen an.

Von Kaija Kutter

9.1.2025

Das Bild zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD)

Brandenburg nach der Regierungsbildung

Woidke bis 2029

Der Ministerpräsident von der SPD wirbt für eine große Koalition nach der Bundestagswahl und hält sein Brandenburger Bündnis mit dem BSW für stabil.

Von Stefan Alberti

9.1.2025

Krzysztof Walczak gestikuliert während der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus.

AfD-Politiker in Hamburg

Ruck Richtung extrem rechts außen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag statt. Hamburger AfD-Politiker unterstützen etliche Änderungsanträge extrem rechter Programmatik.

9.1.2025

Nur nicht zu viel sparen

Rot-Lila-Koalition in Brandenburg steht vor schwierigen Haushaltsverhandlungen

Ausgabe vom 2.1.2025, Seite 22, berlin

Fragwürdiger Bundestagskandidat

AfD Diepholz nominiert Reichsbürger-Sympathisanten

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Mit der Aufstellung von Andreas Iloff konterkariert der Kreisverband die Strategie der Bundespartei. Die rät von besonders kontroversen Kandidaten ab.

5.1.2025

Michael Müller, SPD, seit 2021 im Bundestag

Bundestagswahlkampf der SPD Berlin

Gnadenlos abgestraft

Berlins Ex-Regierender Michael Müller fällt bei der SPD-Listenaufstellung für die Bundestagswahl durch. Spitzenkandidat wird ein nahezu Unbekannter.

Von Rainer Rutz

19.12.2024

Streit um Antisemitismus

Trotzkisten verlassen Linkspartei

Die Gruppe Sozialismus von unten um Christine Buchholz verlässt die Linke. Sie solidarisiert sich mit ihrem ausgeschlossenen Mitglied Ramsis Kilani.

Von Erik Peter

16.12.2024

Schwarz gekleidete und glatzköpfige Demonstranten, einer zeigt das

Angriff auf SPD-Mitglieder in Berlin

Drei junge Neonazis in Untersuchungshaft

Nach der Prügelattacke auf SPD-Wahlkämpfer*innen sitzen drei mutmaßliche Angreifer in U-Haft. Die Neonazis waren unterwegs zur Demo in Friedrichshain.

Von Hanno Fleckenstein

16.12.2024

Die Fraktionschef der CDU, Dennis Thering, und der AfD, Dirk Nockemann, nebeneinander in der Hamburgischen Bürgerschaft

Strategie der Rechtsextremen

Wie die AfD die CDU ersetzen will

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Derzeit greift die AfD vor allem das links-grüne Milieu an. Bei den langfristigen und grundsätzlichen Themen zielt sie auf das konservative Milieu.

13.12.2024

Neue Bewegung Studis gegen Rechts

Antifaschismus auf dem Seminarplan

Viel los bei der ersten Vollversammlung der „Studis gegen Rechts“ an der FU: Die Initiative mobilisiert gegen den AfD-Bundesparteitag im Januar.

Von Raweel Nasir und Erik Peter

11.12.2024

Blick von der Tribüne in den Plenarsaal des niedersächsischen Landtages

Wahlanfechtung in Niedersachsen

AfD-Listenkauf macht Wahl nicht ungültig

Der Staatsgerichtshof weist die Anfechtung der Niedersachsenwahl 2022 ab. Vorwürfe um gekaufte AfD-Listenplätze erschienen nicht schwerwiegend genug.

Von Nadine Conti

14.12.2024

Leinwand vor dem Bremer Dom mit einem Bild von Willi Lemke und dem Text

Buchautor über Willi Lemke

„Ich hielt ihn für einen Bruder Leichtfuß“

Der im August verstorbene Willi Lemke war Manager des SV Werder und Bremer Senator. Biograf Helmut Hafner über schwarze Kassen, Uli Hoeneß und den KGB.

Interview von Jörg Marwedel

9.12.2024