Neue proben den Aufbruch Auf ihrem Parteitag wählt die Linke zwei neue Landesvorsitzende und attackiert Schwarz-Rot Von Erik Peter Ausgabe vom 15.5.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner Abgeordnetenhaus Ex-Partner streiten bis zum Eklat SPD-Politiker Schneider sieht bei der Linksfraktion gleiche „Hetze“ wie bei der AfD. Später nennt er den Vergleich einen Fehler. Von Stefan Alberti 11.5.2023
Berliner Clubkultur im Parlament „Nachhaltiges Feiern im Fokus“ Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag. Interview von Andreas Hartmann 10.5.2023
Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Wahlkampf in Zeitungsoptik Eine Wählergemeinschaft in Schleswig-Holstein druckt eine Zeitung, die das Layout der Kieler Nachrichten kopiert. Der Streit der Beteiligten ist alt. Von Alina Götz 10.5.2023
Berlins Bausenator passt Ziele an Weniger bauen, mehr fördern Bis zu 20.000 Wohnungen will der schwarz-rote Senat bauen. Der neue Bausenator Christian Gaebler (SPD) wäre auch mit 16.500 zufrieden. Von Uwe Rada 7.5.2023
Wahlkampf in Bremerhaven Selfie mit einem Rechtspopulisten Bremerhavener Politiker von CDU und Grüne knipsen ein Bild mit einem Bürger in Wut. Was wohl unpolitisch sein sollte, kritisiert die SPD. Von Selma Hornbacher-Schönleber 3.5.2023
Wegner gewählt im dritten Wahlgang Kai besser zurück in die Kiste Kai Wegner ist gewählt. Bereits vor dem dritten Wahlgang ging die Angst vor der AfD um. Am Ende blieb offen, ob er seine Wahl Rechtsextremen verdankt. Von Erik Peter und Gareth Joswig 27.4.2023
Unterricht für geflüchtete Kinder Direkt in die Schule ist besser Hamburg sollte Kinder nicht in separate Vorbereitungsklassen schicken, sagt die Linke. Sie beruft sich auf eine Studie, die Fünftklässler vergleicht. Von Kaija Kutter 26.4.2023
SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot Jetzt kommt der Praxistest Kommentar von Stefan Alberti Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert. 23.4.2023
Fest vor Rauswurf Die AfD-Spitze will den EU-Abgeordneten Fest ausschließen Von Gareth Joswig Ausgabe vom 21.4.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Untreue-Prozess gegen Hamburger Grünen Ein schwer zu kontrollierender Chef Zeugen haben den Ex-Fraktionschef der Grünen in Hamburg-Mitte belastet. Dem ehemaligen Lebensgefährten der Justizsenatorin wird Untreue vorgeworfen. Von Gernot Knödler 20.4.2023
Andreas Speit Der rechte Rand Warum die NPD in Neumünster ihren Namen ändert Von Andreas Speit Ausgabe vom 20.4.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
SPD mit Herzchen, CDU mit Rückenwind Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein Mitte Mai will die CDU stärkste Kraft bleiben. Die Grünen wollen die SPD überholen Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 19.4.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Berliner Senat Neue Bauordnung soll schnell kommen Bau-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) erwartet die seit Langem diskutierte Novellierung in den ersten 100 Tagen, falls es zu Schwarz-Rot kommt. Von Stefan Alberti 18.4.2023
Brandstiftungen in Neukölln Rechter Hintergrund vermutet Der Linke Ferat Kocak sieht bei neun Brandstiftungen im Bezirk seit 2019 Anhaltspunkte für eine rechte Tatmotivation. Der Polizei macht er Vorwürfe. Von Erik Peter 18.4.2023
Immerhin gibt’s Geld für Pumpen Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu Von Uwe Rada Ausgabe vom 17.4.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Neuer Jugendstaatssekretär Falko Liecke Vornamen-Abfrage kein Ausrutscher Kommentar von Erik Peter Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete. 13.4.2023
Verfassungsschutz-Einschätzung der AfD Im rechten Sumpf Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Niedersachsens AfD stellte eine parlamentarische Anfrage, um die Arbeit des Verfassungsschutzes in Zweifel zu ziehen. Daraus wurde ein Eigentor. 13.4.2023
NSU-Komplex in Hamburg Grüne geben klein bei Nach internem Krach wollen SPD und Grüne den NSU-Komplex in Hamburg wissenschaftlich aufarbeiten. Einen Untersuchungsausschuss lehnen sie endgültig ab. Von Andreas Speit 12.4.2023
Bremer Klimaschutzprogramm Verhakt im Verkehr Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert? Von Alina Götz 12.4.2023
