Artikel auf Seite 22

An einer Hauswand hängt neben einem Durchgang ein Schild mit der Aufschrift "Poliklinik".

Politikerin über Investoren-Arztpraxen „Eine Praxis, zwei Profite“

Die Hamburger Linke Olga Fritzsche fordert klare Kante gegen die von Investoren betriebenen medizinischen Versorgungszentren. Bislang tut sich nichts.

Interview von Friederike Gräff

6.2.2024

Eine Massendemonstration gegen die AfD vor dem Bundestag. Menschen mit Plakaten mit der Aufschrift: "Nie wieder ist jetzt".

Demonstrationen gegen Rechts Proteste ohne Ende

Wie geht es weiter mit den Massendemonstrationen nach dem vergangenen Wochenende? Ein Ende der Mobilisierung scheint erst einmal nicht in Sicht.

Von Clara Suchy

5.2.2024

Schülerinnen demonstrieren gegen Rechts in Hellersdorf

Kundgebung in Berlin Fehlstunde gegen die AfD

In Hellersdorf protestieren Schüler*innen mehrerer Schulen gegen Nazis. Einige Schulleitungen stellen sie dafür frei, andere notieren ihre Abwesenheit.

Von Ilai Ahrens und Uta Schleiermacher

1.2.2024

Auf dem Landesparteitag der AfD wird über einen Antrag abgestimmt. Im Vordergrund halten Leute ihre Stimmkarten in die Höhe, im Hintergrund ist ein AfD-Plakat zu sehen.

Politischer Raumgewinn AfD gibt sich als lokaler Kümmerer

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Das kommunale Mandat ist Sprungbrett für Landtagsmandate. Die AfD will daher bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern punkten. Ihre Devise: Ran ans Volk!

3.2.2024

Blick auf einen vorbeifahrenden Doppeldecker Bus der BVG

Arbeitsbedingungen im ÖPNV Die Problemtochter der BVG

Die Linke fordert Wiedereingliederung der Berlin Transport in die BVG. Die Mitarbeiter des Tochterunternehmens werden ungleich behandelt.

Von Jonas Wahmkow

1.2.2024

Kritik an CDU-Rechtsaußen Kurt Wansner SPD hält sich vornehm zurück

Wansner sei als Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsschutz untragbar, meinen die Grünen. Doch ohne CDU oder SPD hat ein Abwahlantrag keine Chance.

Von Hanno Fleckenstein

24.1.2024

Auf einer Wiese steht ein Gerüst mit der Schrift "Kein CO2-Endlager"

Auf dem Weg zur Klimaneutralität Hintertür für Klimasünder

Die Grünen-Fraktion in Schleswig-Holstein will unter restriktiven Bedingungen das Abscheiden und Speichern von CO2 zulassen. Kritiker werfen Greenwashing vor.

Von Gernot Knödler

24.1.2024

Ein politisches Ausnahmetalent

Er erfand die Ekelliste für die Gastronomie und wollte Verkehrssenator werden. Nun ist der Grünen-Politiker Jens-Holger Kirchner gestorben

Von Uwe Rada

Ausgabe vom 23.1.2024, Seite 22, berlin

Das Foto zeigt Grünen-Bundeschefin Ricarda Lang.

Landesparteitag in Potsdam Grüne wollen AfD-Verbot

Der Brandenburger Landesverband beschließt sein Programm für die Landtagswahl am 22. September und fordert ein Verbotsverfahren.

Von Stefan Alberti

21.1.2024

Das Bild zeigt den jenseits der AfD-Fraktion leeren Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker.

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus Immerhin ein Signal

CDU, SPD, Grüne und Linke verlassen bei einer AfD-Rede aus Protest gegen Rechtsextremismus den Plenarsaal. Viel mehr Gemeinsamkeit gibt es aber nicht.

Von Stefan Alberti

18.1.2024

Brinker blickt sich um im Abgeordnetenhaus Berlin

Landeschefin der AfD Berlin Faule Ausreden nach Neonazi-Treffen

Kristin Brinker distanziert sich nach einem Treffen bei Ex-CDU-Finanzsenator Peter Kurth. Vor Ort waren die Rechtsextremisten Sellner und Kubitschek.

Von Gareth Joswig

18.1.2024

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag

Rechtsextreme Chats in der Schule Schüler:innen auf „Rassenfahrt“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

An der Helene-Lange-Schule in Hannover teilen Schüler:innen rechtsradikale Inhalte in einer Chat-Gruppe. Der Schulleiter bestellt die Verfasser:innen ein.

20.1.2024

Ein Bus der Verkehrsgeselschaft Vorpommern-Rügen fährt auf der Insel Rügen

49-Euro-Ticket in Berlin Noch fahren Azubis teuer

Analog zum vergünstigten Semesterticket fordern die Grünen ein 29-Euro-Ticket auch für Auszubildende. Das Geld dafür wäre wohl da.

Von Uta Schleiermacher

18.1.2024

Das Foto zeigt das Parteikürzel AfD und zwei Schatten am linkne und rechten Bildrand

Brandenburger Landtagswahl 2024 „Die AfD macht uns große Sorgen“

Der regionale Wirtschaftsspitzenverband UVB erwartet für 2024 weiterhin schlechte Stimmung in der Region. Ihr Chef warnt vor einem Wahlerfolg der AfD.

Von Stefan Alberti

16.1.2024

Das Foto zeigt enttäuschte führende Grüne

Aufarbeitung von Grünen-Parteitagschaos Schluss mit der „Flügelscheiße“

Parteigröße Renate Künast fordert Umdenken bei den Berliner Grünen. Die neue Landeschefin Nina Stahr hält Flügel nicht grundsätzlich für schlecht.

Von Stefan Alberti

10.1.2024

Das Bild zeigt die Tempo-30-Zohne in der Turmstraße in Moabit

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50 „Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Von Rainer Rutz

9.1.2024