Hamburger Senat gegen Volksinitiativen Beteiligung nur analog erwünscht Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU. Von André Zuschlag 16.10.2023
Russische Propagandavideos beim ORF Schweigen und weitermachen Der Österreichische Rundfunk steht in der Kritik wegen Verbreitung prorussischer Inhalte. Bezeichnend ist der unsouveräne Umgang des ORF damit. Von Florian Bayer 29.8.2023
Queerfeindlichkeit im Netz Der Hass hat eine politische Heimat Kolumne Änder Studies von Elya Maurice Conrad Beleidigungen und Drohungen im Internet erlebt unser*e Autor*in schon lange. Mittlerweile haben immer mehr User-Kommentare AfD-Bezug. 12.8.2023
Protest gegen AfD-Landrat CSD in Sonneberg Kolumne Änder Studies von Elya Maurice Conrad Nach dem rechten Lokalwahlerfolg in Thüringen dreht unser*e Autor*in auf dem Stadtplatz ein queeres Video. Es folgten keine Äxte, aber Beschimpfungen. 16.7.2023
Abschied vom Roten Rathaus So wird’s (erstmal) nie wieder Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind vorbei. Von Stefan Alberti 25.4.2023
Klarer Sieg für Estlands Regierungschefin Kallas Die siegreiche Partei der Ministerpräsidentin muss sich aber Koalitionspartner suchen. Die unterlegene EKRE-Partei fordert unterdessen eine Untersuchung der Onlinewahl Von Barbara Oertel Ausgabe vom 7.3.2023, Seite 17, ausland Download (PDF)
Landtagswahl in Österreich Schwere SPÖ-Schlappe im Haider-Land In Kärnten können die Sozialdemokraten trotzdem ihre bisherige Koalition mit der ÖVP fortsetzen, möglich wäre aber auch ein rechtes Dreierbündnis. Von Ralf Leonhard 6.3.2023
Wiederholung der Berlinwahlen Wie es doch noch scheitern kann Am Sonntag wird in Berlin die Wahl von 2021 wiederholt. Ob es dazu wirklich kommen wird, ist unkalkulierbar. Es könnte noch einiges schieflaufen. Von Doris Akrap und Volkan Ağar 10.2.2023
MDR-Kommentatorin Rommy Arndt Neue Heldin der Putin-Versteher Rommy Arndt vom MDR wird für ihren Kommentar gegen Militärhilfe für die Ukraine gefeiert. Mit dabei: das rechtsextreme Magazin „Compact“. Von Matthias Meisner 26.1.2023
Söder im ZDF-Verwaltungsrat Warum der CSU-Chef den Sitz aufgibt Kolumne Flimmern und Rauschen von Steffen Grimberg Markus Söder hat im Dezember seinen Sitz im ZDF-Verwaltungsrat aufgegeben. In der Funktion kann er schlecht für das Aus der Rundfunkanstalt trommeln. 12.1.2023
Kein linker „heißer Herbst“ Die ausgefallene Revolte Der linke „heiße Herbst“ ist gescheitert – es fehlt das revolutionäre Subjekt. Aber Gründe gibt es mehr. Eine Annäherung. Von Timm Kühn 30.12.2022
Der Hoffnungsträger der niedersächsischen CDU Sebastian Lechner soll seine Partei erneuern – deshalb wird der Fraktionschef bald auch Landesvorsitzender Ausgabe vom 27.12.2022, Seite 21, nord Download (PDF)
Niedersachsens CDU-Chef nach der Wahl „Unsere Flughöhe war zu hoch“ In Niedersachsen sind CDU und AfD allein in der Opposition. Die CDU werde dennoch nicht am rechten Rand fischen, sagt Fraktionschef Sebastian Lechner. Interview von Nadine Conti 26.12.2022
Einflussnahme bei ProSiebenSat.1 Berlusconi spielt TV-Monopoly Italiens früherer Premier will seinen Einfluss beim deutschen Medienunternehmen ProSiebenSat.1 erhöhen. Die Branche reagiert nervös. Von Peter Weissenburger 20.12.2022
Kreml-naher Parteichef in Bulgarien Kostadinow wirft Presse raus Der Chef der bulgarischen Partei Vazrazhdane hat eine Pressekonferenz abgebrochen. Gegenüber kritischen Medien ist er feindlich eingestellt. Von Barbara Oertel 9.10.2022
Rapper Emicida über Brasilien „Es ist keine normale Wahl“ Der brasilianische Rapstar Emicida über gesellschaftliche Polarisierung und die Präsidentschaftswahl in seiner Heimat Brasilien am Sonntag. Interview von Ole Schulz 29.9.2022
Repression in Ägypten Staatspartei mag keine Kritik Im November tagt die Weltklimakonferenz in Ägypten. In der Zwischenzeit attackiert das Regime die letzte unabhängige Nachrichtenplattform. Von Karim El-Gawhary 12.9.2022
Falschberichte in Spanien Fakes gegen Podemos 2016 verbreiteten spanische Medien Vorwürfe der illegalen Parteifinanzierung gegen Podemos. Jetzt zeigen Aufnahmen, dass sie konstruiert waren. Von Reiner Wandler 13.7.2022
Wahlkampf in Schleswig-Holstein Wohin geht’s nach Jamaika? Themen der Weltpolitik bestimmen den Wahlkampf in Schleswig-Holstein. 80 Prozent der Wahlberechtigten sind mit der Ampel-Koalition zufrieden. Von Esther Geißlinger 16.3.2022
SWR-Doku „Die Gewählten“ „Wie fühlst du dich?“ Der SWR trifft die neue Generation der Spitzenpolitik „hautnah“. Aber Politiker:innen offenbaren sich nicht mal eben so, weil man nett bittet. Von Emeli Glaser 10.2.2022
