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Volkan AğarPostprolet

Ist das noch Wahlkampf oder schon Stalking?

Von Volkan Ağar
Ausgabe vom  29.1.2025,  Seite 14, taz zwei

Knusperflocke und die Idenitätsschnipsel

Vor Kurzem zog unsere Autorin in die Lausitz, eine Region zwischen Angst und Zuversicht, rechten Strukturen und zivilem Engagement. Im dritten Teil ihrer Serie zur Bundestagswahl geht es um Osten und Westen
Von Linda Leibhold
Ausgabe vom  29.1.2025,  Seite 14, taz zwei
Friedrich Merz überstrahlt vom roten Licht einer Kamera

Liberale in der Union

Wo bleibt der Widerspruch?

Kommentar von Sabine am Orde
Unionskanzlerkandidat Merz wirft gerade viele Positionen der CDU über Bord. Wo bleiben die Liberalen der Partei?

28.1.2025

Eine Brückenbaustelle in Schneelandschaft

Diskussion um Reform

Die Schuldenbremse wackelt deutlich

Mittlerweile spricht sich selbst eine Ratingagentur für eine Reform der Schuldenregeln aus. Auch Kanzlerkandidat Merz schließt das nicht mehr aus.
Von Simon Poelchau

28.1.2025

Friedrich Merz und Alexander Dobrindt umringt von Pressevertretern

Merz und die AfD

Alles auf die rechte Karte

CDU-Chef Merz soll auf Gesprächsangebote von SPD und Grünen nicht reagiert haben. Die AfD macht sich derweil für ihren Auftritt bereit.
Von Sabine am Orde, Gareth Joswig, Anna Lehmann und Tobias Schulze

28.1.2025

Das Foto zeigt Friedrich Merz und Kai Wegner bei einem gemeinsamen Pressetermin vor der Abgeordnetenhaushauswahl Anfang 2023

Debatte um Migrationsrecht

Bundestag goes Abgeordnetenhaus

Merz' 5-Punkte-Plan wird Thema im Landesparlament. Die SPD-Landesspitze erwartet von ihrem Koalitionspartner CDU „klare Kante“ zum Umgang mit der AfD.
Von Uwe Rada und Stefan Alberti

28.1.2025

Steffen Grüner und Jozef Rakicky stehen vor einer weißen Wand

Maaßen-Partei vor Bundestagswahl

Wenn Werte wertlos werden

Die Werteunion verfehlt in Niedersachsen die Zulassung zur Bundestagswahl. Die Polizei ermittelt wegen mutmaßlich gefälschter Unterschriften.
Von Harff-Peter Schönherr

28.1.2025

Eingang zu einem Wahllokal

Kurzfristige Änderungen vor der Wahl

Kompliziertes Wählen

Am 23. Februar ist Wahltag für alle volljährigen Ber­li­ne­r:in­nen mit Staatsangehörigkeit. Die Berliner Bürokratie erschwert einigen das Wählen.
Von Marina Mai

28.1.2025

Fünf Punkte,zwei Anträge,zwei Gesetze

Wann und über was genau soll diese Woche im Bundestag in Sachen Migrationspolitik eigentlich abgestimmt werden?
Von Stefan Reinecke
Ausgabe vom  28.1.2025,  Seite 3, das thema
Friedrich Merz zwishen Stuhlreihen im Deutschen Bundestag

CDU-Plan zu Migration

Vabanquespiel im Bundestag

Die Debatte über die Asylpolitik erreicht den Bundestag. Werden Verschärfungen mit AfD-Stimmen beschlossen oder findet die demokratische Mitte zusammen?
Von Sabine am Orde, Cem Güler, Gareth Joswig und Anna Lehmann

27.1.2025

Kurden-Demoi in Frankfurt am Main

Demonstration in Kiel

Kurden vermuten „IS“ hinter Messerangriff

Die kurdische Community wertet den Angriff auf den Demonstranten als Zeichen für Bedrohung durch Islamisten. Die AfD nutzt die Tat für den Wahlkampf.
Von Esther Geißlinger

27.1.2025

Wahlplakat in niederösterreichischer Landschaft

Kommunalwahl in Niederösterreich

ÖVP kommt zunehmend in Bedrängnis

Im tiefschwarzen Niederösterreich verliert die konservative Volkspartei fast sechs Prozentpunkte. Die rechtsradikale FPÖ verdoppelt sich.
Von Florian Bayer

27.1.2025

Der belarusische Präsident Alexander Lukaschenko bei der Stimmabgabe

Pressefreiheit in Belarus

Wahl zwischen Gefängnis und Exil

Autokrat Lukaschenko zeigt grenzenlosen Zynismus gegen Medien. Reporter ohne Grenzen hat nun beim Internationalen Strafgerichtshof Klage eingereicht.
Von Barbara Oertel

27.1.2025

Menschen tragen eine lange weiß-rot-weiße Fahne die Straße entlang

Präsidentenwahl in Belarus

Lukaschenko setzt noch einen drauf

Am Sonntag will der Dauerherrscher Alexander Lukaschenko 86,82 Prozent der Stimmen erhalten haben. Von echten Wahlen kann keine Rede sein.
Von Barbara Oertel

27.1.2025

Ein zerstörtes Wahlkampfplakat zeigt den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz von der CDU/CSU mit einem Aufkleber versehen, auf dem steht: „Gegen Nazis“ in Form eines Adolf-Hitler-Bartes

Die CDU und die Brandmauer

Der Schlingerkurs des Friedrich Merz

Mit oder ohne AfD? Der Kanzlerkandidat fordert nach Aschaffenburg drastische Verschärfungen in der Asylpolitik. Nur: Mit wem will er die durchsetzen?
Von Sabine am Orde

26.1.2025

Ein Demo-Schild mit Alice Weidel und Friedrich Merz

Demonstrationen in ganz Deutschland

Die Bewegung ist zurück

Kommentar von Kersten Augustin
Friedrich Merz' Ankündigung, mit der AfD zu stimmen, hat die Bewegung gegen rechts wiederbelebt. Nutzen SPD und Grüne diesmal den Impuls der Straße?

26.1.2025

Comeback des Jahres

Die Bewegung gegen rechts ist zurück auf der Straße. Und diesmal wendet sich der Protest auch gegen Kanzlerkandidat Merz und seine skrupellose und europafeindliche Rhetorik3,12, 23
Ausgabe vom  27.1.2025,  Seite 1, Seite 1
Eine große Menschenmenge steht in der Abenddämmerung vor dem Brandenburger Tor, viele halten Plakate, Fahnen und kleine Lichter in die Höhe

Demos in Berlin und Brandenburg

Zusammen gegen den Rechtsruck

Beim „Lichtermeer“ haben Zehntausende gegen rechts demonstriert. Doch symbolische Aktionen wie diese reichen nicht, sagen An­ti­fa­s aus Brandenburg.
Von Nicolai Kary

26.1.2025

Ein beschädigtes Wahlplakat auf einer großen Plakatwand

Demokratie in 100 Jahren

Stell dir vor, es ist Wahlkampf und es geht um Inhalte

Kolumne Über Morgen von Theresa Hannig
Unsere Kolumnistin verzweifelt über die Kampagnen zur Bundestagswahl. Doch ihr zeitreisender Freund macht ihr Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

26.1.2025

Protestierende mit Fahnen, Bildern und Tröte.

Demokratie in Rumänien

Es könnte kippen

Die Präsidentschaftswahl wurde wegen russischer Einflussnahme annulliert. Rechtsextreme wittern einen Komplott, Fortschrittliche den Faschismus.
Von Jean-Philipp Baeck

28.1.2025