Proteste in Spanien Rhetorik wie bei Franco Kommentar von Reiner Wandler Ein rechtes Bündnis macht in Spanien Stimmung gegen die Regierung von Pedro Sánchez. Das hat nichts mehr mit demokratischer Opposition zu tun. 23.1.2023
Politischer Diskurs Bremsklotz Grünenhass Kolumne Schlagloch von Georg Diez Der Blick nach vorn setzt den Abschied vom Gestern voraus, von überholten Strukturen und Klischees. Fortschritt ermöglichen vorbehaltlose Bündnisse. 18.1.2023
die dritte meinung Irgendwann wird der Widerstand als notwendig anerkannt sein, sagt Erika Harzer zu Lützerath Von Erika Harzer Ausgabe vom 17.1.2023, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Debatte über Silvester-Gewalt Politische Pyromanen Kommentar von Daniel Bax Die CDU nutzt die Silvester-Ereignisse für eine neue Leitkultur-Debatte. Stattdessen ist es an der Zeit, die deutsche Böllertradition zu hinterfragen. 17.1.2023
Sturm auf Kongress in Brasilien Verpatzter Putsch Gastkommentar von Gabi Fürst Nach dem Sturm auf den Kongress in Brasilien gehören die Teilnehmer vor Gericht. Dabei geht es nicht um Vergeltung, sondern um Demokratie. 12.1.2023
Grüne in Thüringen Voll ins Risiko Kommentar von Sabine am Orde Die Thüringer Grünen gehen mit dem Austausch ihrer Minister*innen ein Wagnis ein. Ob es zum Erfolg führt? Den Versuch ist es jedenfalls wert. 10.1.2023
Klausurtagung der CSU Söder außer Konkurrenz Kommentar von Dominik Baur Die CSU droht mit dem Schreckgespenst Ampel in Bayern. Dabei liegt die Partei zum Jahresbeginn der Landtagswahl unerreichbar weit vorn. 9.1.2023
Wahlkampf in der Türkei Erdoğan spielt schmutzig Wahlen und hohe Inflation – 2023 wird zum Schicksalsjahr für die Türkei. Recep Tayyip Erdoğan bekämpft seine Konkurrenz mit der Macht der Justiz. Von Wolf Wittenfeld 10.1.2023
Machtkampf bei US-Republikanern Ein politikunfähiger Haufen Kommentar von Stefan Schaaf Eine kleine Gruppe unter den US-Republikanern lehnt das gesamte politische System ab. Sie sind bereit, ihre Stimme herzugeben im Gegenzug für mehr Macht. 5.1.2023
Machtkampf bei US-Republikanern Undemokratische Chaoten Kommentar von Dorothea Hahn Das wiederholte Scheitern des Republikaners McCarthys bei der Wahl im Repräsentantenhaus zeigt, dass der Einfluss des früheren Präsidenten Trump schwindet. 4.1.2023
CDU im Osten Ein riesiges Problem Kommentar von Sabine am Orde Ein sächsischer CDU-Landrat versendet flüchtlingsfeindliche Weihnachtsgrüße: Warum die Bundes-CDU ihr Problem im Osten endlich angehen muss. 23.12.2022
Regierungsbildung in Israel Schockstarre und Resignation Kommentar von Judith Poppe Netanjahu ist wieder da. Seine neu gebildete rechtsextrem-religiöse Regierung hat das Potenzial, Israel zu zerstören. Doch der Aufschrei bleibt aus. 22.12.2022
Anke Domscheit-Berg über Digitalpolitik „Es fehlt eine gemeinsame Vision“ Die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg wirft der Ampel vor, auch nach einem Jahr noch nicht zu wissen, was sie digitalpolitisch will. Einzig beim Thema Nachhaltigkeit tue sich was. Interview von Svenja Bergt 6.12.2022
Trump kandidiert wieder fürs Weiße Haus Politik in der ersten Person Kommentar von Dorothea Hahn Trumps erneute Kandidatur ist eine Flucht nach vorn. Die daraus folgenden Machtkämpfe in seiner Partei sind für die Demokraten ein Geschenk. 16.11.2022
Neue Präsidentin in Slowenien Klar proeuropäisch Kommentar von Erich Rathfelder Der Rechtspopulismus ist nach der Präsidentschaftswahl in Slowenien weiter in der Defensive. Das dürfte positive Wirkungen auf Südosteuropa haben. 15.11.2022
Abwahl von OB Feldmann Neuanfang am Main Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau Die Frankfurter Stadtgesellschaft hat Oberbürgermeister Feldmann zu Recht abgewählt. Sein Fokus auf bezahlbaren Wohnraum bleibt trotzdem richtig. 7.11.2022
Vorsitzender des Rassemblement National Saubermann als Feigenblatt Kommentar von Rudolf Balmer Jordan Bardella soll das Image des rechtsextremen Rassemblement National weiter polieren. Die Le-Pen-Partei bleibt aber ziemlich weit rechtsaußen. 6.11.2022
Regierungsbildung in Israel Rechter wird's nicht Benjamin Netanjahu ist wohl zurück an der Macht in Israel. Nun kommt die wohl rechteste Regierung, die das Land je hatte. Von Judith Poppe 4.11.2022
Wahlen in Dänemark Aus mit Hygge Kommentar von Barbara Oertel Trotz Wahlsieg dürften die gemütlichen Zeiten für Mette Frederiksen vorbei sein. Die von ihr angestrebte breite Koalition verheißt nichts Gutes. 2.11.2022
Musk kauft Twitter Wer hat den Vogel? Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić Um Hetze und Hass im Internet zu stoppen, braucht es einen digitalen Masterplan. Wer die Demokratie schützen will, muss für klare Regeln sorgen. 1.11.2022
