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Die BSW-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht klatscht in die Hände.

Regierungsbildung in Dresden und Erfurt

Was will Wagenknecht?

Kommentar von Stefan Reinecke

In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.

3.9.2024

Grünen-Niederlage im Osten

Es kann besser werden

In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.

Von Tobias Schulze

2.9.2024

Ein Auto der Marke Wartburg steht aufgebockt vor einem Supermarkt

Debatte um Ostidentität

Haste was, biste was

Gastkommentar von Michael Hametner

Zur Identität Ostdeutscher gehört, weitgehend besitzlos zu sein. Eine Ergänzung zum Essay über Ostidentität von taz-Redakteurin Simone Schmollack.

29.8.2024

Eine Person macht mit seinem Smartphone ein Selfie mit Christian Lindner und anderen Personen vor einer gelben FDP-Plakatwand

Werbekampagne des Finanzministers

Parteitaktisches Kalkül

Kommentar von Cem-Odos Güler

Das FDP-geführte Finanzministerium hat kurz vor der EU-Wahl eine Kampagne zur Schuldenbremse bezahlt. Parteichef Lindner steht bekanntlich fürs Sparen.

28.8.2024

Eine Person hält ein Plakat mit der Aufschrift

Klasse und Familie

Das Prinzip Clan-Herrschaft

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen

Der Liberalismus wollte Klasse als soziale Struktur überwinden. Aber nun definieren die Rechten Klasse neu, und Familie soll wieder heilig werden.

28.8.2024

Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, nimmt an der Pressekonferenz zum Entwurf für den Haushalt 2025 und den Nachtragshaushalt 2024 teil.

Schuldenbremse verschärft die Krise

Die FDP schadet ihren Wählern

Kommentar von Simon Poelchau

Die Stimmung bei den Unternehmern trübt sich immer weiter ein. Aber die Liberalen tun nichts, obwohl sie sich als Partei der Unternehmen verstehen.

26.8.2024

Friedrich Merz, Bundesvorsitzender CDU, spricht zum Wahlkampfauftakt der CDU Sachsen und Thüringen.

Reaktionen auf Messerangriff in Solingen

Bloßes Ressentiment

Kommentar von Frederik Eikmanns

Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem.

26.8.2024

Woidke vor Wahlplakaten wird von Journalisten befragt

Woidke und Bürgergeld für Ukrainer

Sprachkurse sind entscheidend

Kommentar von Frederik Eikmanns

Selbst die SPD fordert jetzt, Ukrainer*innen das Bürgergeld zu streichen, damit mehr von ihnen arbeiten. Doch wo sind Sprachkurse und Kita-Plätze?

22.8.2024

Protest mit Palästina-Flaggen, Vermummung mit Kufiya und einem Schild: End U.S. Aid to Israel

Gaza-Proteste bei Demokraten-Parteitag

Willkommene Konsensstörung

Kommentar von Leon Holly

Die US-Demokraten wollen das Thema Nahost auf ihrem Parteitag totschweigen. Doch der propalästinensische Protest in Chicago baut wichtigen Druck auf.

20.8.2024

Omid Nouripour sitzt in einem roten Sessel zu Beginn des ARD Sommerinterviews vor dem Reichstag

Nouripours Abgesang auf die Ampel

Richtiger Zeitpunkt

Kommentar von Tobias Schulze

Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.

19.8.2024

Menschen stehen am Wegesrand und schenken Deutschlandfahnen

FDP-Forderung zu Entwicklungspolitik

Zum Schlagwort verkommen

Kommentar von Leila van Rinsum

Die FDP will das Entwicklungsministerium abschaffen. Bei der Forderung nach mehr Effizienz geht es aber vor allem um mehr Wirtschaftsförderung.

14.8.2024

Ein Straßenverkäufer steht auf der Straße mit Flaggen der Taliban

Kahlschlag bei der Afghanistan-Politik

Der Afghanistan-Ausverkauf

Gastkommentar von Thomas Ruttig

Zum dritten Jahrestag der Taliban-Machtübernahme wickelt die Ampel wichtige Institutionen ihrer Afghanistan-Politik ab – und kapituliert vor der Rechten.

13.8.2024