Die Linke nach der Bremen-Wahl Geht doch! Kommentar von Stefan Reinecke Das gute Abschneiden der Linkspartei in Bremen grenzt an ein Wunder. Dass die Bundespartei die richtigen Schlüsse daraus zieht, ist unwahrscheinlich. 15.5.2023
Wahlen in der Türkei Nach der Enttäuschung Kommentar von Jürgen Gottschlich AKP forever? Die türkische Opposition muss den ersten Tiefschlag schnell überwinden und mobilisieren, was geht. 15.5.2023
Wahlen in Bremen Hochgejazzte Landtagswahlen Kommentar von Gunnar Hinck Über Waffenlieferungen wird nicht in Bremen entschieden. Die Überfrachtung von Regionalwahlen mit Bundesthemen entwertet die Landespolitik. 14.5.2023
Kommunalwahlen in England Weder Sunak noch Starmer Kommentar von Dominic Johnson Die Kommunalwahlen haben den Tories eine riesige Niederlage beschert. Auch für Labour sieht es schlecht aus. Freuen können sich nur die Grünen. 7.5.2023
Neue KMK-Präsidentin Günther-Wünsch Mutige Reformen nötig Kommentar von Ralf Pauli Der Kompromiss beim Startchancen-Programm ist sozial ungerecht. Die neue KMK-Präsidentin aus Berlin könnte das ändern. 5.5.2023
Klimavolksentscheid in Berlin Besser zielen fürs Klima Gastkommentar von Heinrich Strößenreuther Genauer kommunizieren, auch auf dem Land präsent sein: Was sich aus dem verlorenen Quorum des Berliner Klimavolksentscheids lernen lässt. 4.5.2023
Verfassungsreferendum in Usbekistan Noch ausbaufähig Kommentar von Barbara Oertel Die Verfassungsänderungen in Usbekistan sollen demokratische Reformen ermöglichen. Doch ob Präsident Mirziyoyew es ernst meint, wird sich erst zeigen. 1.5.2023
Fastenmonat in der Türkei Wahlkampf schlägt Ramadan Kolumne Stadtgespräch von Jürgen Gottschlich Der Fastenmonat Ramadan wird dieses Jahr anders begangen als sonst. Offizielle Begründung: das Erdbeben. Vermutlich liegt es eher am Wahlkampf. 21.4.2023
Vergleich zwischen Fox News und Dominion Bezahlen und weiter lügen Kommentar von Bernd Pickert Selbst der Vergleich von 787,5 Millionen Dollar bedeutet für Fox, mit blauem Auge davongekommen zu sein. Schlimmer wäre gewesen, Fake News zuzugeben. 19.4.2023
Kampagne der Regierung in Polen Deutschen-Bashing bis zur Wahl Kommentar von Gabriele Lesser Die polnische Regierungspartei PiS setzt auf das Feindbild Deutschland. Auch Steinmeier kommt bei seinem Besuch nicht gegen diese Stimmung an. 19.4.2023
Wahlen in Montenegro Ein bisschen mehr Serbien Kommentar von Erich Rathfelder In Montenegro ist ein demokratischer Machtwechsel geglückt. Aber gleichzeitig dürfte der serbische Nationalismus im Land Auftrieb bekommen. 3.4.2023
Parlamentswahl in Finnland Bühne frei für rechte Parteien Kommentar von Reinhard Wolff An Finnlands Rechtsruck hat die scheidende Mitte-links-Regierung ihren Anteil – insbesondere weil sie Wahlversprechen im sozialen Sektor nicht hielt. 3.4.2023
Berlins Abstimmung zum Klima-Entscheid Grandios gescheitert Kommentar von Bert Schulz Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung stärken. Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema. 27.3.2023
Klimavolksentscheid in Berlin Unkonkret und fragwürdig Gastkommentar von Moheb Shafaqyar Der Berliner Klimavolksentscheid ist gut gemeint, aber schlecht gemacht: Konkrete Ideen fehlen – besonders zur sozialen Verträglichkeit von Maßnahmen. 24.3.2023
Niederländische Provinzwahlen Rutte-Dämmerung Kommentar von Tobias Müller Die Wahlen wurden zu einer Abrechnung mit der Mitte-Rechts-Regierung in Den Haag. Der Frust sitzt tief, die „Bauer-Bürger-Bewegung“ profitierte davon. 16.3.2023
Neuer Präsident in Nigeria Aufbruch geht anders Nigeria hat einen neuen Präsidenten gewählt. Der 70-jährige Bola Tinubu dürfte die Herrschaft der alten Männer fortsetzen. Von Katrin Gänsler 4.3.2023
Koalitionspoker in Berlin Verstehen muss man es nicht Kommentar von Anna Klöpper Nach der Wahl in Berlin hätte es für Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot gereicht. Jetzt bekommt die Stadt wohl eine schwarz-rote Koalition. Logisch ist das nicht. 2.3.2023
Bert Schulz über eine mögliche CDU-SPD-Koalition in Berlin Giffeys gefährliches Spiel Von Bert Schulz Ausgabe vom 2.3.2023, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Präsidentschaftswahlen in Nigeria Moment der Hoffnung Kommentar von Katrin Gänsler Außenseiter Obi von der Labour-Partei hat bei den Präsidentschaftswahlen in Nigeria einen Achtungserfolg errungen. Nun muss er die Parteibasis verstärken. 1.3.2023
Regierungsbildung in Berlin Es fehlt ein kühner Schachzug Kommentar von Gereon Asmuth Die rot-grün-rote Koalition leidet weniger am Wahlergebnis als an Franziska Giffey. Für die Nachfolge drängt sich ein Kandidat förmlich auf. 18.2.2023
