Verkehrsminister Andreas Scheuer Er ist gescheitert Kommentar von Yasmine M'Barek Die CSU stellt den vierten Verkehrsminister in Folge. Erfolgreich war keiner von ihnen. Der jetzige Ressortschef ist aber ein besonderer Kandidat. 24.7.2019
Wahl der EU-Kommissionspräsidentin Mieses Signal Kommentar von Eva Oer Ursula von der Leyen verspricht Geschlechterparität in der EU-Kommission. Doch die Mitgliedstaaten untergraben ihr Ziel schon jetzt. 15.7.2019
Kommentar von der Leyen und Brüssel Merkels Macht ist zurück Kommentar von Georg Löwisch Die EU-Einigung steht in der Kritik, mit ihr die Kanzlerin. Doch die Nominierung von der Leyens bietet für Angela Merkel gleich sieben Chancen. 3.7.2019
Kommentar Umweltveto Revolution von innen Kommentar von Ingo Arzt Das Umweltministerium will ein Vetorecht, wenn andere Ressorts der Umwelt schaden. Doch das Recht kann nur so gut sein, wie die Politiker, die es nutzen. 27.6.2019
Kommentar Ministerin über Ende Gelände Populismus statt Politik Kommentar von Malte Kreutzfeldt Bei Protesten gegen Braunkohle-Abbau sind Klimaschützer über zwei Felder gelaufen. Julia Klöckner hat sich nun empört darüber geäußert. 26.6.2019
„Anja stets bemüht“ SchülerInnen stellen Bildungsministerin Karliczek Zeugnis aus Von Ralf Pauli Ausgabe vom 26.6.2019, Seite 12, bildung Download (PDF)
Kommentar Klimagesetz Rezo, bitte übernehmen Kommentar von Ingo Arzt Die Unions-Minister lehnen das Klimagesetz der Umweltministerin ab. Dabei soll es nur erreichen, dass Deutschland seine Klimaziele bis 2030 einhält. 28.5.2019
Gesetz gegen das Abmahnungswesen Abmahnen soll sich nicht mehr lohnen Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung will finanzielle Anreize für Fake-Unternehmen und Abmahnanwälte reduzieren. Von Christian Rath 16.5.2019
Seenotrettung im Mittelmeer Die Strafe Salvinis Sie retteten Menschen in Seenot. Nun droht Mitgliedern der „Iuventa“-Crew eine Anklage aus Italien wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Von Christian Jakob und Michael Braun 9.5.2019
Kommentar Frankfurter Flughafen Wie versprochen, so gebrochen Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau Umweltaktivisten fühlen sich von dem grünen Wirtschaftminister Al-Wazir in Hessen beim Flughafen-Ausbau verraten. Völlig zu Recht. 30.4.2019
Kommentar Schuldspruch für Pestizid Jetzt Glyphosat-Mittel verbieten Kommentar von Jost Maurin Ein weiteres US-Gericht hat entschieden, dass das meistgebrauchte Ackergift Krebs verursachen kann. Nun muss Agrarministerin Klöckner reagieren. 20.3.2019
Kommentar Scheuer und die Flugtaxis Am Ziel vorbeigeflogen Kommentar von Svenja Bergt Anstatt Drängenderes anzugehen, kümmert Scheuer sich um völlig überflüssige Flugtaxis. Der Minister sollte seine Prioritätensetzung überdenken. 11.3.2019
Kommentar Ackergifte und Groko-Streit Wirtschaftspolitik von vorgestern Die Ministerinnen der Union verstehen sich als Lobbyistinnen der etablierten Player. Für frische Ideen haben Sie nicht den Kopf frei. Von Heike Holdinghausen 8.3.2019
Kommentar Wachstumsprognose Den Börsen nicht vertrauen Kommentar von Ulrike Herrmann Altmaiers Schätzung zum Wirtschaftswachstum ist vorsichtig. Zu Recht: Europa starrt auf den Brexit, dabei steht ein anderes Risiko vor der Tür. 31.1.2019
Kommentar Scheuer und die Mobilität Die Kutscher winken Kommentar von Svenja Bergt Ein Tempolimit und höhere Spritpreise sind nicht gerade revolutionäre Vorschläge zum Klimaschutz. Retro-Minister Scheuer gehen sie zu weit. 21.1.2019
Wolfgang Mulke über die laxe Haltung des Bundes gegenüber der Bahn Tatkraft nur vorgegaukelt Von Wolfgang Mulke Ausgabe vom 18.1.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Kommentar Griechische Regierungskrise Tsipras setzt auf Weitermachen Kommentar von Jannis Papadimitrou Die Koalition in Athen ist am Streit mit Mazedonien zerbrochen. Aus linker Perspektive fragt man sich, warum sie überhaupt so lang hielt. 13.1.2019
Gastkommentar Islamfeindlichkeit Fünf Gründe für einen Beauftragten Kommentar von Mulla Çetin Antimuslimischer Rassismus nimmt zu, Muslime sind in der Politik unterrepräsentiert. Die Bundesregierung muss dagegen vorgehen, findet unser Gastautor. 11.1.2019
Kommentar Pkw-Maut-Start Murksminister braucht Erfolg Kommentar von Anja Krüger Bahn, Mobilnetze, Flüge – Verkehrsminister Scheuer patzt auf allen Ebenen. Nun braucht er einen Erfolg und prescht mit der Pkw-Maut vor. 2.1.2019
Jörn Kabisch zur „Nationalen Reduktionsstrategie“ im Bereich Ernährung Salz, Zucker, Optimismus Von Jörn Kabisch Ausgabe vom 20.12.2018, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
