Robert Habeck als Wirtschaftsminister Die Visionen des Robert H. Kommentar von Bernhard Pötter Der neue Wirtschaftsminister will den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern ihn für die Wende zur Klimaneutralität einspannen. Kann das klappen? 22.12.2021
Klimaschutz durch gesunde Böden Grüne Kühlanlage Gastkommentar von Ute Scheub und Stefan Schwarzer Regenerative Landwirtschaft und Wiederaufforstung sind wichtig fürs Klima. Der neue grüne Agrarminister Özdemir sollte deren Förderung forcieren. 21.12.2021
Corona-Expertengremium Pandemierat mit Diversitydefizit Gastkommentar von Simon Lohse Die Einrichtung eines Expertenrats ist gut. Nur kommen die Sozialwissenschaften zu kurz. Auch die Frauen sind unterrepräsentiert. 19.12.2021
Außenpolitik der neuen Regierung Mal so stehen lassen Kommentar von Tobias Schulze Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien. 13.12.2021
Außenpolitik als Weltinnenpolitik Macht was draus Gastkommentar von Andreas Bummel Pandemie, Klima, Konflikte – viele Grenzen zwischen Innen- und Außenpolitik verwischen. Es wird Zeit für eine echte Weltinnenpolitik. 10.12.2021
AfD-Vorsitz im Innenausschuss Skandalöses Versagen der Ampel Kommentar von Pascal Beucker Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat. 8.12.2021
Stefan Hunglinger über deutsche Entwicklungspolitik Hohe Hürden für Schulze Von Stefan Hunglinger Ausgabe vom 8.12.2021, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Fackelaufmarsch in Sachsen Neuordnung der Fronten Kommentar von Susanne Knaul Immer gefährlicher wird der Protest radikaler ImpfgegnerInnen. Die ungeimpften demokratischen Kräfte sollten sich distanzieren. 5.12.2021
Ministerium für Verkehr ohne Grüne Verkehrswende? Fehlanzeige Kommentar von Anja Krüger Die Grünen verzichten zugunsten der FDP auf das Verkehrsministerium – ein großer Fehler. Die Ampel startet mit einer schweren Hypothek. 25.11.2021
Umstrittener Kandidat für Interpol So werden Diktaturen normalisiert Kommentar von Jannis Hagmann Ein Emirati unter Folterverdacht könnte Interpol-Präsident werden. Die Organisation hat aber eine Wahl – und sollte sich besser anders entscheiden. 18.11.2021
Spahns Corona-Versagen Isoliert und konzeptlos Kommentar von Jörg Wimalasena Der Gesundheitsminister versucht, die vierte Welle in den Griff zu kriegen. Doch seine Politik ist von Wankelmut und Aktionismus geprägt. 4.11.2021
Bundesweite Corona-Ausnahmeregelung Die epidemische Lage abschaffen Kommentar von Christian Rath Eine Entscheidung des Bundestags über die epidemische Lage ist für die Länder nicht bindend. Für eine Maskenpflicht bleibt sie Voraussetzung. 24.10.2021
Coronalage und ihr kommendes Ende Es ist zu früh Kommentar von Kathrin Zinkant Jens Spahn sagt, die „epidemische Lage“ könne bald beendet werden. Doch noch immer sind über 30 Prozent der Menschen nicht geimpft. 20.10.2021
Debatte um gegenderte Sprache Nur noch neutral Kommentar von Simone Schmollack Christine Lambrecht will Gendersterne, Unterstriche und Co. aus Behördendokumenten verbannen. Eine bemerkenswerte Kehrtwende. 7.10.2021
SPD-Kandidat und Cum-Ex-Skandal Olaf Scholz und die Steuermillionen Das Finanzamt Hamburg ließ Forderungen in Millionenhöhe verjähren. Holt der Skandal den Ex-Bürgermeister noch ein? Von Gernot Knödler 8.9.2021
Grüner Vorstoß für neues Ministerium Zeit für ein Klima-Veto Kommentar von Susanne Schwarz Die Grünen wollen ein eigenes Klimaschutzministerium schaffen. Eine gute Idee, denn das bisherige Umweltministerium ist zu schwach. 4.8.2021
EU-Bioquote für die Landwirtschaft Brüssel überholt Berlin Kommentar von Heike Holdinghausen Die EU will eine Bioquote von 25 Prozent der Ackerfläche. Aus Berlin kommt in Sachen ökologischer Landwirtschaft seit Jahren…nichts. 20.7.2021
Vermittlung von Wissenschaft „Es wird zu wenig kommuniziert“ Die Ankündigung der Forschungsministerin war deutlich: Wissenschaftskommunikation soll gestärkt werden. Die Bilanz sieht mager aus. Von Manfred Ronzheimer 4.7.2021
Neues Versammlungsgesetz in NRW Grundrecht in Gefahr Kommentar von Andreas Wyputta NRW-Innenminister Reul will Demos von Klimaschützer:innen erschweren. Für die Politik eines Kanzlers Armin Laschet wäre das kein gutes Zeichen. 28.6.2021
Abschusspläne für Wölfe Alternative Fakten Kommentar von Ulrike Fokken Klöckner wirft mit ihrem Abschussplan für Wölfe der Landbevölkerung einen Brocken hin. Mit so etwas ködern sonst nur AfD und FDP. 21.6.2021
