taz.de

Minister Scheuer und seine Pkw-Maut

Master of Desaster

Kommentar von Anja Krüger

Scheuer hat aus der Pkw-Maut ein finanzielles Inferno gemacht. Die Fakten über das CSU-Vorzeigeprojekt sprechen für einen schnellen Abgang.

13.12.2019

Mordermittlungen auf Malta

Spirale in den Abgrund

Kommentar von Christian Jakob

Die Regierung soll in den Mord an der Journalistin Galizia verstrickt sein. Korruption und Geldgier haben Maltas politische Kultur zerstört.

2.12.2019

Portrait der ehemaligen Agrarministerin in Nordrhein-Westfalen

Angeblicher Hackerangriff in NRW

Die lange Nase des Ministers

Nächster Dreh in der irren NRW-Affäre um Ex-Ministerin Schulze Föcking: Der Justizminister könnte das Parlament belogen haben, glauben SPD und Grüne.

Von Andreas Wyputta

28.11.2019

Bernhard Clasen über Heiko Maas’Besuch in Kiew

Versprechen auch halten

Von Bernhard Clasen

21.11.2019

meinung + diskussion, S. 12

Tanja Tricarico über die Anti-Funkloch-Strategie der Groko

Endlich Anschluss

Von Tanja Tricarico

19.11.2019

meinung + diskussion, S. 12

Rotgekleidete Models auf einem Laufsteg in Lagos, Nigeria

Politiker*innenbesuche in Westafrika

Was machen die da?

Kommentar von Katrin Gänsler

Deutsche Politiker*innen haben Westafrika als Reiseziel entdeckt. Für ein erhöhtes Interesse an der Region sprechen ihre Kurztrips leider nicht.

14.11.2019

Giffeys Vorstoß gegen Cybermobbing

Mehr Experten statt Gesetze

Kommentar von Tanja Tricarico

Gegen internationale Firmen werden Giffeys Gesetze nicht helfen. Cybermobbing ließe sich mit mehr Kompetenz bei Polizei und Justiz bekämpfen.

10.11.2019

Die Karriere von Franziska Giffey

Kein höh’res Wesen

Kommentar von Stefan Reinecke

Es ist erfreulich, dass Franziska Giffey Ministerin bleiben kann. Erlösungshoffnungen an sie zu heften, offenbart allerdings nur die Schwäche der SPD.

31.10.2019

Digital-Gipfel in Dortmund

Weniger Geflimmer, mehr Datenschutz

Kommentar von Tanja Tricarico

Daten sind der wichtigste und kostbarste Rohstoff unserer Zeit. Das hätte ganz oben auf der Agenda des Digital-Gipfels stehen müssen.

29.10.2019

zwei Männen stehen nebeneinander und schütteln sich die Hände

Außenminister Maas in der Türkei

Nur nicht anecken

Kommentar von Jürgen Gottschlich

Bei seinem Besuch in Ankara gibt sich Bundesaußenminister Maas höflich zurückhaltend – und versäumt darüber seine Aufgabe.

27.10.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer trägt einen violetten Schal und steht vor einer Truppe Bundeswehrsoldaten

Reaktion auf AKKs Schutzzonen-Vorschlag

Weniger Reflexe, bitte

Kommentar von Anja Maier

Ganz gleich, was die Verteidigungsministerin aufs Tapet bringt – es wird ihr um die Ohren gehauen. Besser wäre, Inhalt und Form zu unterscheiden.

23.10.2019

Andreas Scheuer blickt nachdenklich in die Kamera

Andreas Scheuer und die Pkw-Maut

Wer lügt, muss gehen

Kommentar von Anja Krüger

Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht akzeptieren.

15.10.2019

eine Pflegerin begleitet eine Patienten im Rollstuhl durch Flur

Pflege-TÜV für Einrichtungen

Lauter Vorzeigeheime

Kommentar von Simone Schmollack

Gesundheitsminister Spahn will mehr Ehrlichkeit und Transparenz in der Pflege. Leider ist sein TÜV eher eine Kapitulation vor dem Fachkräftemangel.

14.10.2019

Vier Windräder stehen auf einer grünen Wiese, der Himmel ist blau.

Klimaschutzprogramm der Regierung

Problem erneut vertagt

Kommentar von Malte Kreutzfeldt

Die Bundesregierung wird ihre Klimaziele trotz des Gesetzespakets verfehlen. Ein Hoffnungsschimmer: Die Maßnahmen können problemlos verschärft werden.

10.10.2019

Zustände im Kinderheim Jänschwalde

Kein Anspruch auf Wohlverhalten

Kommentar von Kaija Kutter

Warum trifft es nach der Haasenburg mit „Neustart“ wieder ein Heim in Brandenburg? In der DDR herrschte der Anspruch, Menschen regelkonform zu ändern.

3.10.2019