Am 1. Mai wollen taz-Journalist:innen in Berlin eine Festnahme per Video dokumentieren. Die Polizei hindert sie daran, indem sie Stroboskoplicht einsetzt.

16.5.2026

Die Pressefreiheit steht unter Druck. Laut Rangliste von Reporter ohne Grenzen fallen mehr als die Hälfte aller Länder in die beiden schlechtesten Kategorien.

30.4.2026

Schon wieder wird Deutschland für die Einschränkung der Meinungsfreiheit gerügt. Wer denkt, die Repressionen machten beim Thema Palästina halt, irrt.

15.4.2026

Die Causa Weimer ist mehr als Kulturkampf: Die Doppelrolle der Kunst von Bewahrung und dem Herausfordern sozialer Routinen geht nicht mehr auf.

19.3.2026

Die Eröffnungsrede von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer auf der Leipziger Buchmesse wird mit Buhrufen quittiert. Der verteidigt sich mit Habermas.

19.3.2026

Die israelische, in Berlin lebende Künstlerin Mary Ocher führt ihr neues Album „Weimar“ beim Konzert in der Berliner Galiläa-Kirche mit Podiumsdebatte ein.

15.3.2026

Der Fokus muss von Weimer weg und auf den Verfassungsschutz. Denn es gibt eine dringende Frage: Schützt der Geheimdienst wirklich das Grundgesetz?

13.3.2026

Wolfram Weimer aktiviert den Verfassungsschutz und verwehrt linken Buchläden einen Preis. Das bedeutet einen Angriff auf die unabhängige Kulturszene.

4.3.2026

Wolfram Weimer schließt drei linke Buchläden vom Preis aus – mit Hilfe des Verfassungsschutzes. Damit könnte er selbst gegen das Grundgesetz verstoßen.

4.3.2026

Der Kulturstaatsminister schließt drei Buchläden vom diesjährigen Deutschen Buchhandlungspreis aus. Grund seien Erkenntnisse des Verfassungsschutzes.

4.3.2026

Der „Golden Shop“ in Bremen ist eine Institution. Den Buchhandlungspreis bekommt er wegen Extremismusgefahr nicht. Das sorgt vor Ort für Irritation.

4.3.2026

Die Türkei wirft dem Journalisten unter anderem die Beleidigung des Präsidenten vor. Deutsche Politiker fordern Uludağs Freilassung – und aus Ankara kommt keine Reaktion.

22.2.2026

Wenn Journalisten oder Initiativen missbräuchlich verklagt werden, um sie einzuschüchtern, soll künftig ein Gesetz helfen. Es hat eher symbolische Wirkung.

15.1.2026

Transnationale Repression auf Vietnamesisch: Ein Konzernchef hilft der autoritären Regierung in Hanoi, in Deutschland zu klagen.

14.1.2026

Die Grenze zwischen Fakt und Fiktion wird in den sozialen Medien immer verschwommener. Und das veraltete Strafrecht hinkt hinterher, sagt Elisa Hoven.

29.12.2025

Wie steht es um die Pressefreiheit? Selbstkritische Fragen täten nach den Ereignissen bei den Protesten gegen die AfD-Jugend allen Beteiligten gut.

6.12.2025