: Es brodelt bei den Grünen
Die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg wird zur Gretchenfrage für die schwarz-grüne Koalition in Hamburg. Nach der Entscheidung am nächsten Dienstag treffen sich CDU und Grüne wohl zu hitzigen Parteiversammlungen
Unter den Mitgliedern der Hamburger Grünen herrsche „eine angespannte Ruhe“, sagt Anjes Tjarks. Ob die bevorstehende Entscheidung über den Bau des Kohlekraftwerks Moorburg zur Gretchenfrage für die schwarz-grüne Koalition werde, sei noch offen, glaubt der stellvertretende Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste (GAL). Am kommenden Dienstag wird die grüne Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Anja Hajduk, ihre Entscheidung über das vom Energiekonzern Vattenfall geplante Kraftwerk bekannt geben. Und alles deutet darauf hin, dass sie es genehmigen wird.
Unter den GALiern rumort es deshalb mächtig: Am gestrigen Dienstag stellte eine selbst ernannte „Apo in der GAL“ ein halbes Dutzend Plakate aus dem letzten Bürgerschaftswahlkampf in der Stadt auf, mit denen die GAL seinerzeit „Kohle von Beust“ verspottet hatten. Damals hatten die Grünen den „Klimakiller“ Moorburg noch abgelehnt. Eine Genehmigung werde es „mit uns nicht geben“, hatte die einstige Spitzenkandidatin Christa Goetsch, inzwischen Zweite Bürgermeisterin, versprochen.
Nicht auszuschließen ist, dass nach einem parteiinternen Info-Abend am Dienstag zügig eine grüne Mitgliederversammlung einberufen wird. Die Basis werde „die Entscheidung abwarten, sich die Begründung anhören und dann eine Debatte verlangen oder auch nicht“, sagt Tjarks.
Weniger gelassen ist eine andere Spitzengrüne, die ungenannt bleiben will: Die Lage sei „ernst“, viel hänge davon ab, an welche Auflagen und Hürden die Umweltbehörde eine Genehmigung knüpfen könne. Und davon, wie Hajduk die Entscheidung begründen könne.
Beim Koalitionspartner CDU werden die Vorgänge mit „nervöser Aufmerksamkeit“ registriert. Für nächsten Dienstag ist ein kleiner Parteitag terminiert – sicher mit reichlich Diskussion. SVEN-MICHAEL VEIT
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