: Ist der Austritt der Linken-Politiker*innen aus der Partei gerechtfertigt?
Führende Linken-Politiker*innen haben die Partei verlassen. Ist das, wie Unterstützer*innen sagen, angesichts der Debatte um den Nahostkonflikt in der Partei ein konsequenter Schritt? Oder ist es, wie Kritiker*innen ihnen vorwerfen, ein Zeichen für mangelnde Kompromissfähigkeit? Ein Pro und Contra
Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Sebastian Scheel sowie Carsten Schatz und Sebastian Schlüsselburg traten am Mittwoch aus der Partei Die Linke aus. Sie bemängelten eine unzureichende Positionierung gegen Antisemitismus. Fraktionschef Tobias Schulze kritisierte die mangelnde Reaktion auf problematische Äußerungen und forderte Maßnahmen. Gegen Basismitglied Ramsy Kilani, der sich auf X Hamas-verherrlichend äußerte, soll ein Parteiausschluss angestrengt werden. Die ausgetretenen Politiker möchte Schulze in der AGH-Fraktion halten. (lisch)
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen