+++ Nachrichten im Nahostkrieg +++: Israelische Panzer in Rafah gesichtet

Israelische Truppen rücken offenbar weiter in der Stadt im Süden des Gaza-Streifens vor. Irland und Norwegen erkennen Palästina als Staat an. Weltsicherheitsrat tagt.

Tausende in Gaza suchen Schutz in Zelten, Aufnahme aus Rafah am Montag Foto: Hatem Ali/ap

Gesundheitsbehörde: Mehr als 30 Tote bei Angriffen in Rafah

Bei israelischen Angriffen in Rafah im Süden des Gazastreifens sind palästinensischen Angaben zufolge auch am Dienstag wieder Dutzende Menschen getötet worden. Laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde kamen allein bei Angriffen in der Nacht 18 Menschen ums Leben.

Mediziner in dem palästinensischen Küstengebiet sprachen zudem von mindestens 20 Todesopfern bei einem Vorfall im Westen der Stadt. Demnach waren Zelte von Vertriebenen das Ziel. Dem von der Hamas kontrollierten Zivilschutz zufolge wurden mindestens vier Granaten auf das betroffene Gebiet gefeuert. Die Angaben ließen sich allesamt zunächst nicht unabhängig verifizieren.

Israels Armee teilte am Dienstagabend mit, sie habe entgegen der Berichte nicht in der ausgewiesenen humanitären Zone Al-Mawasi angegriffen. Dort haben etliche Binnenflüchtlinge auf Anweisung der israelischen Armee Schutz gesucht. (dpa)

US-Militär setzen Hilfe auf dem Seeweg aus

Das US-Militär setzt einem Medienbericht zufolge die Hilfslieferungen auf dem Seeweg in den Gazastreifen aus. Schlechtes Wetter habe die provisorische Anlegestelle beschädigt, berichtet NBC News unter Berufung auf Vertreter der UN sowie israelische und US-Insider. Eine entsprechende Erklärung der USA werde noch im Laufe des Tages erwartet. (rtr)

Augenzeugen: Israelische Panzer sind ins Zentrum von Rafah vorgerückt

Panzer der israelischen Armee sind nach Angaben von Augenzeugen am Dienstag ins Zentrum der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens vorgerückt. Die Panzer seien an einem Kreisverkehr in der Innenstadt aufgefahren, sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur AFP, was aus Sicherheitskreisen in der Stadt bestätigt wurde. In der Nacht zum Montag war ein Flüchtlingslager in der Nähe der Stadt von einem israelischen Luftangriff getroffen worden, durch den zahlreiche Menschen getötet wurden. (afp)

Irland erkennt offiziell Palästinenserstaat an

Nach Spanien und Norwegen hat wie angekündigt auch Irland am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. In der in Dublin veröffentlichten Mitteilung zur Anerkennung rief der irische Regierungschef Simon Harris Israel auf, im Gazastreifen „die humanitäre Katastrophe zu stoppen“. Irland gehe gemeinsam mit Spanien und Norwegen diesen Schritt, um den Glauben an einen Frieden in Nahost am Leben zu erhalten. (afp)

Berichte: Israels Bodentruppen dringen weiter nach Rafah vor

Israelische Bodentruppen sind nach Augenzeugenberichten aus Rafah tiefer in die Stadt im Süden des Gazastreifens vorgedrungen. Demnach wurden am Dienstag Truppen auch im Stadtzentrum gesichtet. Die israelische Nachrichtenseite ynet berichtete unter Berufung auf Quellen in Rafah, es seien in dem Stadtviertel Tal al-Sultan israelische Panzer im Einsatz. Dort seien Bodentruppen bisher nicht gewesen.

Vonseiten der israelischen Armee gab es zunächst keine Bestätigung dieser Berichte. (dpa)

Rettungskräfte: 16 Menschen bei Angriffen in Rafah getötet

Israelische Angriffe auf die palästinensische Stadt Rafah haben nach Angaben von Rettungskräften mindestens 16 Menschen das Leben gekostet. Zu den Todesfällen sei es im Viertel Tel al-Sultan im Nordwesten der Stadt gekommen, teilten der Palästinensische Zivilschutz und der Palästinensische Rote Halbmond am Dienstag mit.

Israel führt nach eigenen Angaben begrenzte Einsätze im östlichen Rafah an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten durch. Anwohner berichteten jedoch auch von schwerem Bombardement in der Nacht in den westlichen Teilen von Rafah. (ap)

Norwegen erkennt Palästina an, Irland und Spanien folgen

Einige Stunden nach Norwegen wollen am Dienstag auch Irland und Spanien einen palästinensischen Staat anerkennen. Die Entscheidung Norwegens zur Anerkennung Palästinas als Staat trat bereits um Mitternacht in Kraft. Die drei Länder erhoffen sich dadurch einen Impuls für die sogenannte Zweistaatenlösung. (dpa)

Weltsicherheitsrat will sich mit Luftangriff befassen

Während Israels Führung ungeachtet des weltweiten Entsetzens über den verheerenden Luftangriff mit etlichen Todesopfern in einem Flüchtlingslager in Rafah an ihren Kriegszielen festhält, soll der Weltsicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammenkommen.

Ein Sprecher des US-Außenministeriums bezeichnete die Bilder aus dem Zeltlager für Vertriebene im südlichen Gazastreifen als „herzzerreißend“. Man arbeite mit der israelischen Armee und Partnern vor Ort zusammen, um die Umstände des Luftangriffs zu klären.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach im Parlament von einem „tragischen“ Vorfall, aus dem man lernen werde. Zugleich betonte er nach Angaben seines Büros vom Montagabend jedoch: „Ich werde nicht nachgeben oder kapitulieren. Ich werde den Krieg nicht beenden, bevor wir alle unsere Ziele erreicht haben.“

Das israelische Militär hatte bei der Attacke auf ein Lager für Vertriebene am Sonntagabend nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde mindestens 45 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt. Bei den meisten Toten handelt es sich demnach um Frauen und Minderjährige. UN-Generalsekretär António Guterres verurteilte Israels Vorgehen und forderte: „Dieser Horror muss aufhören.“ (dpa)

USA betonen Israels Recht, gegen die Hamas vorzugehen

Ein Sprecher des US-Außenministeriums betonte, Israel habe das Recht, gegen die Islamisten der Hamas vorzugehen. Den vorliegenden Informationen zufolge seien bei dem Angriff zwei ranghohe Terroristen getötet worden. „Aber wie wir bereits deutlich gemacht haben, muss Israel alle möglichen Vorkehrungen treffen, um die Zivilbevölkerung zu schützen“, sagte er. Und in diesem Fall seien Dutzende unschuldige Palästinenser getötet worden. (dpa)

Feuer durch Treibstofftank entstanden?

Israelische Beamte hätten der verbündeten US-Regierung erklärt, sie glaubten, dass nach dem Luftangriff ein 100 Meter entfernter Treibstofftank möglicherweise durch Granatsplitter Feuer gefangen habe, zitierte der Sender ABC News am Montag einen US-Beamten. Dadurch habe ein Zelt Feuer gefangen, was wiederum zu dem verheerenden Brand in dem Lager geführt habe. Den USA lägen jedoch keine eindeutigen Informationen hierzu vor.

In sozialen Medien kursierten nach dem Luftangriff verstörende Videos, die zeigen, wie verkohlte Leichen aus brennenden Zelten geborgen werden. Israels Armee hatte mitgeteilt, Vorkehrungen getroffen zu haben, um das Risiko für Zivilisten zu verringern. So sei bei dem Angriff präzise Munition eingesetzt und das Gebiet aus der Luft überwacht worden. (dpa)

US-Regierung will Angriff noch nicht bewerten

Unterdessen sagten zwei US-Beamte dem Nachrichtenportal Axios, die Regierung von US-Präsident Joe Biden prüfe noch, ob der tödliche Luftangriff eine Verletzung der von Biden proklamierten „roten Linie“ darstelle. Biden hatte Israel unlängst gedroht, die Lieferung einiger US-Waffen auszusetzen, sollte Israels Armee ins dicht besiedelte Stadtzentrum in Rafah eindringen.

Die US-Regierung lehnt eine große israelische Bodenoffensive in der an Ägypten grenzenden Stadt ab, hatte zuletzt jedoch erklärt, die Einsätze dort hätten bislang nicht das Ausmaß erreicht, vor dem sie gewarnt habe. Die Frage, ob das Außenministerium die Situation nach dem jüngsten Luftangriff weiterhin so bewerte, beantwortete der Sprecher am Montag nicht.

Bundesregierung geht von Fehler aus

Die Bundesregierung geht davon aus, dass es im Zusammenhang mit dem Angriff einen Fehler der israelischen Seite gegeben habe. Derzeit liefen in Israel Untersuchungen, ob es sich um einen gezielten Angriff gehandelt habe, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin.

„Auf alle Fälle ist ein Fehler passiert, das kann man jetzt schon sagen“, fügte er hinzu. „Der Schluss, ob das ein Kriegsverbrechen ist im Sinne des Völkerrechtes, das ist etwas, was man Juristen überlassen muss, die die genauen Sachverhalte kennen.“ Die Maxime laute: „Erst mal untersuchen, was genau passiert ist und dann urteilen. Und nicht anhand von Bildern sofort ein Urteil fällen.“ (dpa)

Dämpfer für Bemühungen um Waffenruhe

Wegen des Angriffs in Rafah setzte die Hamas ihre Teilnahme an den Verhandlungen über eine Waffenruhe vorerst aus. Dies teilten Hamas-Repräsentanten der Deutschen Presse-Agentur mit. Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Islamistenorganisation, bei denen Ägypten, Katar und die USA als Vermittler agieren, waren zuletzt nach mehrtägigen Gesprächen in Kairo und Doha in eine Sackgasse geraten.

Medienberichten zufolge sollten sie in dieser Woche „auf der Basis neuer Vorschläge“ wiederaufgenommen werden. Israel warte auf weitere Informationen von den Vermittlern über die neuesten Positionen der Hamas, bevor es eine Entscheidung über die Entsendung eines eigenen Verhandlungsteams treffe, sagte ein israelischer Beamter der Times of Israel. (dpa)

EU will formelles Treffen mit Israel zu Lage in Gaza

Die EU will unterdessen mit Israel im Rahmen eines formellen Treffens über die Situation im Gazastreifen sprechen. „Wir haben die notwendige Einstimmigkeit erzielt, um einen Assoziationsrat mit Israel zu fordern“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag in Brüssel nach einem Treffen der Außenministerinnen und –Minister der Mitgliedstaaten.

Es solle um die Achtung der Menschenrechte gehen und darum, wie Israel die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) umsetzen wolle, sagte Borell. Seit der Verkündung der Entscheidung sei nicht die Einstellung der militärischen Aktivitäten zu beobachten, sondern „im Gegenteil: eine Zunahme der militärischen Aktivitäten, eine Zunahme der Bombardierungen und eine Zunahme der Opfer unter der Zivilbevölkerung“.

Der IGH hatte Israel am Freitag verpflichtet, den Einsatz in Rafah unverzüglich zu beenden. Es dürften keine Lebensbedingungen geschaffen werden, „die zur vollständigen oder teilweisen Vernichtung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza führen könnten“, hieß es im Richterspruch. Das Weltgericht ordnete aber keine Waffenruhe für Gaza an. Seine Entscheidungen sind bindend. Allerdings haben die UN-Richter keine Mittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. (dpa)

Ägypten bestätigt Tod von Soldaten an Gaza-Grenze

Bei einem Schusswechsel zwischen israelischen und ägyptischen Truppen nahe der Grenze zum Gazastreifen ist ein ägyptischer Soldat getötet worden. Das teilte der Sprecher des ägyptischen Militärs am Montag mit. Es ist das erste öffentlich bekannte Todesopfer in den Reihen des ägyptischen Militärs seit Beginn des Gaza-Kriegs vor bald acht Monaten. Israels Armee bestätigte einen Schusswechsel. Der Vorfall werde geprüft und es würden Gespräche mit dem Nachbarland geführt, teilte das israelische Militär mit.

Die israelische Nachrichtenseite ynet berichtete unter Berufung auf Kreise der Armee, dass ägyptische Soldaten das Feuer eröffnet hätten. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Dem Bericht zufolge sollen bei dem anschließenden Schusswechsel weitere Soldaten aus dem Nachbarland verletzt worden sein. Ein ägyptischer Regierungsvertreter sagte dagegen der Nachrichtenseite Al-Arabi, dass die israelischen Truppen zuerst geschossen hätten.

Der staatsnahe ägyptische Fernsehsender Al-Kahira News berichtete unter Berufung auf ägyptische Sicherheitskreise wiederum, es habe zunächst einen Schusswechsel zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Kämpfern in Rafah gegeben. Schüsse seien in mehrere Richtungen geflogen, wie eine erste Untersuchung ergeben habe. Ägyptische Sicherheitsleute hätten deshalb auf den Ort, von dem die Schüsse ausgingen, gefeuert.

Die Lage an der Grenze hatte sich zuletzt nach der Ausweitung des israelischen Militäreinsatzes in Rafah im Süden des Gazastreifens weiter zugespitzt. Die Armee will dort nach eigenen Angaben Bataillone der islamistischen Hamas zerschlagen. Israelische Truppen waren dort vor drei Wochen weiter vorgerückt und hatten am Grenzübergang Rafah auf palästinensischer Seite wie auch in einem Grenzstreifen zwischen Ägypten und Gaza die Kontrolle übernommen. (dpa)

Comments

[Arne Babenhauserheide]

> erkennen an

Wurde aus der Palästinensischen Nationalcharta inzwischen eigentlich das Ziel der Vernichtung Israels gestrichen, wie es im Oslo’er Friedensprozess versprochen wurde?

Wird anerkannt, dass die Juden, die aus den umliegenden Staaten vertrieben wurden, dort ein Recht zu leben haben?

de.wikipedia.org/w...che_Nationalcharta

Israel hat das Oslo’er Abkommen ratifiziert und auch Teile späterer Abkommen umgesetzt. Die Palästinensische Autonomiebehörde weigert sich, aus der Nationalcharta wie versprochen das Ziel der Zerstörung Israels zu streichen. Was Bedingung für weitere Schritte war und ist.

de.wikipedia.org/w...tkonflikt)#Stufe_1

Wieso wird das eigentlich so selten aufgegriffen?

[Francesco]

@Arne Babenhauserheide Die Nationalcharta ist ein historischer Text. Die ändert man genauso wenig wie eine Unabhängigkeitserklärung. Die inkriminierten Passagen wurden aber für ungültig erklärt.

Zum Vergleich: Während bei deutschen Verfassungsänderungen der Text des Grundgesetzes geändert wird, werden bei Änderungen der US-Verfassung Zusätze beschlossen, die ihnen widersprechende bisherige Regelungen außer Kraft setzen. Der ursprüngliche Text wird aber nicht verändert.

[*Sabine*]

"Irland gehe gemeinsam mit Spanien und Norwegen diesen Schritt, um den Glauben an einen Frieden in Nahost am Leben zu erhalten."

Ich fände es gut, wenn diese drei Länder die gegnerische Kriegspartei auf der Gaza-Hamas-palästinensischen Seite versuchen würde zu motivieren, die Geiseln entsprechend der Aufforderung des IGH freizulassen.

Aus meiner Sicht müssten diese drei Länder, durch ihre trotz des 07.10.23 kürzlich/heute erfolgte Anerkennung, bessere Bedingungen für Gespräche vorfinden, als die Länder, die das bereits vor Jahren taten oder bisher unterließen.

"Israelische Bodentruppen sind nach Augenzeugenberichten aus Rafah tiefer in die Stadt im Süden des Gazastreifens vorgedrungen."

Ich hoffe, dass damit der letzte Teil dieses Krieges beginnt und mit der Befreiung der Geiseln und Festsetzung der Täter und Anführer des 07.10.23 abgeschlossen werden kann.

"Es solle um die Achtung der Menschenrechte gehen und darum, wie Israel die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) umsetzen wolle, sagte Borell."

Dann sollte die EU aber auch mit der gegnerischen Kriegspartei sprechen, wie diese die Entscheidung des IGH, Geiseln sofort freilassen, umsetzen wird.

[funx xsta]

Auffällig...unübersehbar, werden die israelischen Opfer dieses Jahrzehnte andauernden Exzesses an Gewalt seitens der internationalen Gemeinschaft anders bewertet, als die pälästinensischen Opfer.

Wer gesteht eigentlich den Palästinensern zu, 1948 aus guten Gründen dem Vorschlag der UNO zur Teilung ihres Territoriums (57% für Israel/ 43% für Palästina) mit einst als Zugereisten Siedlern jüdischen Glaubens nicht zugestimmt zu haben?

Wer gesteht den Arabischstämmigen Einwohnern der Region die gleichen Rechte und Lebensumstände zu, wie Israelischen?

Warum werden Gräuel, die Israelische Siedler, Soldaten und Politiker zu verantworten haben, bis zur Bedeutungslosigkeit relativiert oder durch Forderungen mantrartig zu benennender Gräuel der Hamas(die die eigenen Leute missbraucht und mitnichten alle Palästinenser vertritt) legitimiert, während die Taten der IDF und israelischer Siedler als Selbstverteidigung camoufliert werden?

Wo ein Jeder sehen, lesen und hören kann, dass es hier nicht um Selbstverteidigung, sondern die Schleifung einer Region und eines Volkes, sowie konzertierten Landraub geht. Wie seit Jahrzehnten.

Unerträglich, diese Bigotterie.

Das Grauen kommt aus beiden Seiten!

[*Sabine*]

@funx xsta "Wer gesteht eigentlich den Palästinensern zu, 1948 aus guten Gründen dem Vorschlag der UNO zur Teilung ihres Territoriums (57% für Israel/ 43% für Palästina) mit einst als Zugereisten Siedlern jüdischen Glaubens nicht zugestimmt zu haben?"

Es war ein Vorschlag (!), wie Sie richtig schreiben. Über Vorschläge kann und sollte man verhandeln, im Idealfall trifft man sich dann irgendwo in der Mitte oder knapp links oder knapp rechts davon. Die palästinensische Seite wollte "alles" und dafür sogar einen Angriffskrieg führen.

Korrigieren Sie mich bitte, wenn das nicht stimmt. Ist Ihnen bekannt, weshalb die palästinensische Seite damals nicht auch einen Staat ausgerufen hat?

Es bleibt nur zu hoffen, dass es nach diesem Krieg besser wird und es der letzte Krieg war. Dieser Konflikt dauert schon viel zu lange und hat zu viele Leben gekostet.

[funx xsta]

@*Sabine* Hallo Sabine

Danke, für die Einladung zur Diskussion.

Seit Herzel Ende des 19. Jhrd. die Idee eines jüdischen Staates formulierte zogen Juden nach Palästina. Erst akzeptiert und willkommen bei d. arabischstämmigen Bevölkerung siedelten bis zur Jahrhunderwende einige Hundert meist als Bauern, auf gekauftem Land. In den 30er Jahren des 20. Jhrd. war die Zahl auf mehrer zehntausend jüdische Neubürger angewachsen, die plötzlich militärisch trainierten und eigene, den Arabern verwehrte Siedlungen bauten. Rasch entstand Terror jüdischer Kämpfer gegen die britischen Besatzer. Erste Kämpfe gg. Araber um Land fanden statt. Während des Holocaust flohen hunderttausende Juden in und aus Europa. Nach Palästina, in die USA, überallhin. Lobbyierten für den Staat Israel. Nach Ende des 2. Weltkriegs sassen tausende jüdische Flüchtlinge auf der EXODUS fest. Kein Land liess das Schiff anlanden. Die neu gegr. UNO schlug die erwähnte Teilung des Landes, sud anraten der Briten, vor. Diejenigen westlichen Staaten, die keine weiteren Juden aufnehmen und ihre Flüchtlinge aus Krieg geborener Not gerne loswerden wollten, unterstützten den Vorschlag.

ende Teil1

[*Sabine*]

@funx xsta Haben Sie einen hilfreichen Literaturhinweis für mich? Ich lese auch Bücher. ;-)

Danke für die Zeit und den Aufwand der in Ihrer Antwort an mich steckt.

[funx xsta]

@*Sabine* Ich hatte noch 2 weitere Teile angehängt. Leider hat die Moderation Diese nicht durchgelassen.

Ich empfehle eine Biografie von Ben Gurion, die Geschichte des Zionismus anhand von Theodor Herzel, Bücher über die Besatzung Palästinas durch die Briten und die "Neuen Israelischen Historiker" z.B. Tom Segev

[Francesco]

@*Sabine* Wenn jemand käme und mit Ihnen darüber verhandeln wollte, dass Sie ihm die Hälfte Ihres Grundbesitzes abtreten, würden Sie auch nicht verhandeln.

Davon abgesehen war Israel bis zu den Osloabkommen nicht bereit, mit Vertretern der Palästinenser zu verhandeln, sondern nur mit den Nachbarstaaten (und bis zum Ende des Mandats mit den Briten).

[B. Iotox]

Klar war das für die Bundesregierung nur "ein Fehler". Shit happens. Wo gehobelt wird.



Es kann ja auch nichts anderes gewesen sein, weil Nibelungentr… pardon, Staatsräson.