Die EU vor den Europawahlen 2024: Europa als Föderation
Die schwerfällige Europäische Gemeinschaft braucht dringend Reformen. Das Einstimmigkeitsprinzip zuallererst hängt wie ein Klotz am Bein der EU.
Illustration: Katja Gendikova
Im Dezember 2023 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, der Republik Moldau, Georgien und allen Balkanländern aufzunehmen, die noch nicht Mitglied der EU sind. Was die Türkei betrifft, so sind die 2024 eingeleiteten Verhandlungen zum Erliegen gekommen, ohne dass diese formell abgebrochen wurden. Sollte der Prozess zu Ende geführt werden, hätten wir eine EU der 36.
Es ist richtig, Ländern, die brutal angegriffen oder bedroht werden, eine Zukunftsperspektive zu bieten. Es liegt auch in unserem Interesse, dass unsere Werte und eine gewisse Stabilität unsere Nachbarschaft prägen, aber großzügige Versprechungen greifen schlicht zu kurz. Wie verhindern wir, dass die Union in einem großen, heterogenen und nicht handhabbaren Gebilde aufzugehen droht? Niemand weiß das. Es wurden Versprechungen gemacht, ohne dass ein Gesamtkonzept oder Stufenplan vorliegen.
Frankreich und Deutschland teilen nicht die gleiche Überzeugung, gleichwohl beide Länder eine einzigartige Verantwortung tragen: im Namen der Geschichte und aufgrund der zerstörerischen Kraft ihrer Zerwürfnisse. Wenn diese jedoch ausgeräumt werden, wird die Komplementarität der bestehenden Unterschiede sichtbar. So betont Frankreich mit Blick auf die russische Aggression die Bedrohung, die eine Entsendung von Bodentruppen erforderlich machen könnte.
Und die Bundesregierung erinnert daran, dass man einen Krieg nie auf die leichte Schulter nehmen sollte. Abgesehen von wahltaktischen Überlegungen zeigt diese Debatte, dass wir wahrhaftig beide Ansätze brauchen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit offenbart sich wieder einmal als „Checks and Balances“ Europas.
war in den Jahren 2009 bis 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments und 2017 Verteidigungsministerin Frankreichs.
EU ist für ihre Mission nicht ausgestattet
Es ist unvernünftig zu meinen, man könne mit der (endlosen) Erweiterung der 1950 gegründeten Europäischen Gemeinschaft und den bestehenden europäischen und oft missverstandenen Institutionen eine Wand gegen aggressive Mächte errichten. Wenn sich alle einig sind, dass die Union nicht mit staatlichen Hoheitsrechten ausgestattet werden soll, müssen wir aufhören, sie ständig mit den mächtigsten Staaten der Welt zu vergleichen. Es sei denn, am Ende setzt sich das Offensichtliche durch:
Die EU ist für das, was man von ihr verlangt, nicht angemessen ausgestattet. Und daher drängt sich ein föderales Europa auf. Angesichts der russischen Bedrohungen und der Gefahr eines US-Isolationismus sollten wir uns reinen Wein einschenken: Es gibt keine politische Macht ohne solide Finanzen (wie es in Frankreich gern geglaubt wird) noch wirtschaftliche Macht, ohne Verantwortung für Sicherheit zu übernehmen (wie es die Deutschen lange Zeit gehofft haben).
Geboren 1945 in Montauban, Frankreich. Publizist und Politiker der Grünen in Frankreich und Deutschland. Lebt in Paris und Frankfurt/M. Von 1994 bis 2014 Mitglied im Europäischen Parlament in Brüssel und Co-Vorsitzender der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz.
Und ganz zu schweigen von der Notwendigkeit einer tiefgreifenden Demokratisierung der Entscheidungsprozesse: kein demokratisches Europa ohne die Zustimmung der Bürger, kein Europa ohne ein Wir-Gefühl, das die Abgabe und das Teilen von Souveränität rechtfertigt. In dem Maße, in dem die großen Europäer der Vergangenheit nicht mehr unter uns weilen (Napolitano, Delors, Schäuble, um nur einige zu nennen), verliert das europäische Zugehörigkeitsgefühl weiter an Boden.
Auf der politischen Rechten und Linken sind die Extreme auf dem Vormarsch, getragen von nationalistischen und protektionistischen Versprechen. Ihre genialen Ideen würden uns zum Völkerbund zurückführen, mit dem uns allen bekannten Erfolg. Auch die traditionellen Parteien sind weit davon entfernt, etwas für die europäische Einigung zu riskieren und ziehen sich lieber in ihr bequemes Schneckenhaus zurück. Und die Kommission wird nebenbei zum Sekretariat der Hauptstädte degradiert.
Jeder zuvorderst für sich selbst
Der Beweis? Ein Stabilitätspakt, der zu einem gegenseitigen Nichtangriffspakt entwertet wurde, eine Wettbewerbspolitik, die mit der Aussetzung der Verbote staatlicher Beihilfen auf ein Minimum reduziert wurde. Bei den Subventionen gilt: Jeder für sich allein, zum Vorteil der Stärksten. Bei der Kampagne für die Europawahlen geht es weniger um Europa als um den Bauchnabel eines jeden Einzelnen. Wir sind auf dem besten Weg, 27 Einzelpartien zu spielen.
Um erfolgreich zu sein, muss die Europäische Union ihre Politik, ihren Haushalt und ihre Rechtsnormen auf den Prüfstand stellen. Deshalb würden wir am liebsten rufen: Die Wette gilt! Traut ihr euch endlich, ein föderales Europa zu schaffen? 30 Jahre nach ihrer Einführung steckt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik immer noch in den Kinderschuhen, um nicht zu sagen, sie ist inexistent.
Das Versprechen, die EU zu einem „geopolitischen“ Akteur zu machen, wird keine leichte Aufgabe sein, vor allem wenn wir unsere Art der Entscheidungsfindung nicht reformieren. Aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips bezieht die Union keine eindeutige Position zu dem abscheulichen Angriff der Hamas vom 7. Oktober und dem schrecklichen Drama, das sich in Gaza abspielt.
Die europäischen Steuerzahler haben Gesundheits-, Bildungs- und Verwaltungseinrichtungen im Gazastreifen finanziert, aber die EU ist nicht in der Lage, die Parteien von einem Waffenstillstand zu überzeugen, die Freilassung der Geiseln zu erwirken oder substanziell zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts beizutragen. Wie kann man unsere offensichtliche Verwundbarkeit übersehen, wenn die Entsendung von Truppen durch 27 nationale Entscheidungsprozesse legitimiert werden muss?
Nur keinen Zickzackkurs
Als Teil des europäischen Schauspiels tauchen die nationalen Regierungschefs sporadisch in Brüssel auf, um ihre von nationalen Scheuklappen beschränkten Standpunkte kundzutun und diese danach auf getrennten Pressekonferenzen der jeweiligen nationalen Öffentlichkeit zukommen zu lassen. Anders als beim Euro: Als wir ihn schufen, kam der Euro dabei heraus, wir haben dem Bürger nicht einen Korb voller Währungen für eine Währungsunion verkaufen wollen.
Was aber würden uns die geplanten Verteidigungsanstrengungen kosten? Mit welchen Auswirkungen auf die nichtmilitärischen Haushaltsposten? Ein auf transparente Weise vom Parlament verabschiedeter Haushalt, der dem undurchsichtigen Feilschen zwischen Mitgliedstaaten ein Ende setzt, wäre das Mindeste, das die Union angehen sollte, die solch geopolitische Ambitionen an den Tag legt. Verhandlungen, die mit 27 Mitgliedstaaten ineffizient sind, wären bei einer Anzahl von 35 oder 36 selbstmörderisch.
Es werden Abwägungen erforderlich sein, bei denen es zwingend notwendig ist, den Green Deal – das Paket ehrgeiziger Klima- und Umweltpolitiken – weiter umzusetzen und zu vertiefen. Die Wissenschaftler sind sich darüber im Klaren, dass Eile geboten ist. Wiederherstellung der Natur, Sorgfaltspflicht, Pestizide: Konsequenz erfordert Beständigkeit. Nichts ist schädlicher als ein Zickzackkurs, der Unternehmen und Bürgern widersprüchliche Signale sendet.
Wird die Agrarpolitik in ihrer momentanen Konzeption, die seit Jahrzehnten den größten Ausgabenposten der EU ausmacht, fortgesetzt? Der Beitritt der Ukraine würde zwar das Agrar- und Lebensmittelpotenzial Europas stärken, aber wir verschweigen die damit verbundenen Kosten und diskutieren nicht über ein wünschenswertes Agrarmodell:
Kein Europa zum Schleuderpreis
Entweder nachhaltig, ohne die Gesundheit der europäischen Landwirte oder die Märkte der südlichen Länder zu gefährden oder aber gewinnorientiert, intensiv und letztlich unhaltbar für unsere Gesundheit und den Planeten? Schließlich erfordert die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit mehr Ernsthaftigkeit. Bisher verfügt die Kommission nicht über die Mittel, die Umsetzung der EU-Grundrechtecharta zu überwachen.
Nicht nur im Osten sehen wir bereits jetzt Verstöße hinsichtlich Medienkonzentration, Desinformation oder des Zustands der Gefängnisse. Um die Erweiterung besser gestalten zu können, glaubt die Kommission eine Zauberformel gefunden zu haben: die Integration in Etappen. Diese Selbstdemontage ist das Gegenteil der Position, die die Union im Brexit vertreten hat.
Es kommt einem Täuschungsmanöver nah, ja einem Europa zum Schleuderpreis, während der Wert der Mitgliedschaft in der Teilhabe der Institutionen wie dem Parlament (das die Regeln setzt) und dem Gerichtshof (der sie durchsetzt) liegt. Hinter den Slogans von einem mächtigeren Europa steht eigentlich der reduzierte Gedanke des Europas als Markt, nur dass dieser nun besser verpackt wurde.
Die Vergabe von Rechten, ohne die Pflichten einzufordern, würde letztendlich nur zu Verwirrung und zur Zerfaserung des gemeinsamen Regelwerks führen. Man kann jetzt schon davon ausgehen, dass die bisherigen Mitgliedstaaten auch Anpassungen einfordern werden. Und wie sollen die Bürger dann noch wissen, wo die Union anfängt und wo sie endet? Warum stehen wir für ein föderales Europa ein? Diese Forderung hat weder etwas mit Träumerei noch mit Nostalgie zu tun.
Wir sollten den gesunden Menschenverstand walten lassen und das föderale Modell annehmen, um ein handlungsfähiges, demokratisches Europa zu schaffen, das den Bürgern zwingend Rechenschaft ablegt. Ein föderales Europa würde den Vorrechten der Mitgliedstaaten in angemessenerer Weise nachkommen als eine Union, in der wir dem Gutdünken der nationalen Regierungen ausgesetzt sind.
Es ist unsere einzige Chance, um als erweiterte EU zu überleben und den enormen Herausforderungen gerecht zu werden. Die Alternative wäre, uns weiter in Sonntagsreden zu verlieren.
Aus dem Französischen von Tjark Egenhoff
Leser*innenkommentare
Nafets Rehcsif
Die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips als singuläre Maßnahme wäre mE Selbstmord der EU.
Die EU bräuchte Kompensationsmechanismen die weit über das hinausgehen was heute politisch durchsetzbar ist, um das Mehrheitsprinzip zu "überleben"...
Alex_der_Wunderer
Informativ zu bevorstehenden EU Wahl auch :
Google
Der ( europäische ) Förderalist
foerderalist,eu
Alex_der_Wunderer
@Alex_der_Wunderer Ergänze - von Manuel Möller
Thomas Müller
Daniel Cohn-Bendit blendet einen wesentlichen politischen Faktor der letzten Jahre aus. Der Traum eines föderalen Europas ist spätestens nach der Ablehnung des EU-Verfassungsentwurfs durch die französischen und niederländischen Parlamente auf lange Zeit ausgeträumt. Derzeit ist nicht einmal eine Konföderation mehr denkbar. Dass extreme Parteien an Zuwachs gewinnen, liegt nicht an "dummen" Wähler/innen, sondern an den undemokratischen und weithin intransparenten Strukturen.
Arno Dittmer
Bevor man reformiert, sollte man sich einig sein, wohin es gehen soll. Das Europa der Nationen hatte immer eine sehr große Befürwortung in den Völkern. Bei den „vereinigten Staaten von Europa“ wäre ich mir da nicht so sicher. Vielleicht sollte das mal vorher mit den Bevölkerungen diskutiert und abgestimmt werden, bevor der Laden wegen falscher Vorstellungen und übergangenen Menschen auseinander fliegt.
Offebacher
Die EU muss erstmal demokratischer werden, wenn noch mehr Rechte von den Mitgliedstaaten an die EU übertragen werden bzw. sich die EU, genauer gesagt die EU-Institutionen, allen voran die EU-Kommission, sich die Rechte aneignet. Im Moment ist die EU etwas so demokratisch wie das deutsche Kaiserreich unter Wilhelm I und Wilhelm II.
Der Kaiser bestimmte die Regierung mit dem Reichskanzler und den Ministern(Exekutive), bestimmte die Außenpolitik und war oberster Militär. Es gab ein gewähltes Parlament (Reichstag), das das Budgetrecht hatte, Gesetzesvorhaben anstoßen und Gesetze, die die Regierung einreichte, ablehnen konnte.
Die heutige EU ist ähnlich aufgebaut: die Kommissionspräsidentin wird von einzelnen Regierungschefs ausgekungelt, jedes Land, sprich die jeweilige Regierung, bestimmt ein Kommissionsmitglied. Welches Resort dann der Kommissar bzw.die Kommissarin bekommt, kungelt dann die EU-Kommissarin wieder mit den Regierungschefs aus, das Parlament kann nur im Ganzen zustimmen oder ablehnen, was es noch nie getan hat. Die EU-Bürger oder wenigstens die von ihnen gewählten EU-Parlamentarier haben hier nichts bzw. kaum was zu sagen.
DiMa
@Offebacher Wie in jedem Verein wird die Präsidentschaft durch die Mitglieder bestimmt. Mitglieder sind bei der EU die jeweiligen Staaten, nicht die Staatsbürger der Staaten.
Offebacher
@DiMa Also ist die EU ein Verein, vergleichbar mit der FIFA oder dem IOC? Aber FIFA und IOC kann ich ignorieren, wenn ich keinen Fußball spiele und nicht an den olympischen Spielen teilnehmen will. Nur dumm, dass die EU allerdings Gesetze und Verordnungen herausgibt, die mich betreffen und die ich nicht ignorieren kann - vielleicht ist die EU doch mehr als ein Verein?
Ich habe Frau v.d. Leyen bei der letzten Wahl nicht gewählt, das ging auch gar nicht, sie stand nämlich auf keinem Stimmzettel - soviel zur Demokratie in der EU.
DiMa
@Offebacher Klar ist die EU ein Verein. Die Mitglieder haben diesen halt mit bestimmten Gesetzgebungskompetenzen ausgestattet, so what?
Und steht in Deutschland ein Kanzler auf dem Wahlzettel?
Viel-Leser
Zitat: "Aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips bezieht die Union keine eindeutige Position zu dem abscheulichen Angriff der Hamas vom 7. Oktober und dem schrecklichen Drama, das sich in Gaza abspielt."
Das ist eine falsche Diagnose. Dass die EU in dieser Frage so eine klägliche Figur abgibt, liegt in erster Linie daran, dass wir auf dem Posten des EU-Außenbeauftragten mit Josep Borrell einen unfähigen Dilettanten und Selbstdarsteller sitzen haben, der sich um jeden Preis als Galionsfigur der Israel-Hasser inszenieren möchte und dafür auch schon mal der Kommissionspräsidentin öffentlich in die Parade fährt.
www.tagesschau.de/...ll-nahost-100.html
Dass er trotzdem auf diesem Posten sitzt, hat auch viel damit zu tun, dass erstens das EU-Parlament die Kommission nur als Ganzes bestätigen kann, aber einzelne Kommissare nicht ablehnen kann. Und zweitens damit, dass nationale Regierungen systematisch und regelmäßig ihr schlechtestes Personal nach Brüssel "entsorgen". Hier zeigt sich auch gleich schon mal ein besserer Ansatzpunkt für Reformen.
Davon abgesehen führt es in die Irre, noch mehr politische Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene verlagern zu wollen. Viel zielführender sind die Vorschläge, die ZEIT-Herausgeber Yascha Mounk gemacht hat: Einerseits die demokratischen Mitspracherechte der Bürger ausbauen und das Parlament massiv aufwerten. Gleichzeitig aber politische Entscheidungsbefugnisse wieder auf die nationale Ebene zurückverlagern.
www.zeit.de/politi...en/komplettansicht
Nur dies kann die Legitimität und Handlungsfähigkeit der EU-Institutionen langfristig sichern.
Tino Winkler
Die ursprünglich und noch heute gültige Einstimmigkeit ist zwar ehrenvoll, aber wenn korrupte Politiker wie Orban oder die polnische PiS an der Macht sind, kann gemeinsames handeln zum Wohle Europas behindert werden.
Genau das hat ja auch die AfD vor.
Willi Müller alias Jupp Schmitz
Föderation - Ja
Einstimmigkeit - Nein
Juchhu, Europa, wir kommen!
Kein Veto für Niemand!
Arno Dittmer
@Willi Müller alias Jupp Schmitz Soll dann jede Wählerstimme gleich viel zählen?
DiMa
Wenn sich alle einig sind, dass die Union nicht mit staatlichen Hoheitsrechten ausgestattet werden soll, müssen wir aufhören, sie ständig mit den mächtigsten Staaten der Welt zu vergleichen.
Genau das ist doch der richtige Ansatz. Die EU ist eine Wirtschaftsvereinigung, daher ist es richtig und wichtig, dass sie sich in wirtschaftlichen Fragen mit anderen Ländern misst. Alles andere sind Angelegenheiten der jeweiligen Staaten.
Eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzieps bei Erweiterungsfragen halte ich für vollkommen ausgeschlossen.
Die EU ist ein Verein, kein Staat. Diesen Grundsatz sollte insbesondere das EU-Parlament stärker verinnerlichen, da damit eine Begrenzung der Entscheidungskompetenz einhergeht.