Kein EU-Handelsabkommen mit Australien: Streit um Fleisch und Zucker
Die EU-Verhandlungen mit Australien über ein Handelsabkommen sind überraschend geplatzt. Das bedeutet für beide Seiten ein Problem.
Die schlechte Nachricht kam am Rande eines G7-Handelsministertreffens im japanischen Osaka. Dort hatten die letzten Gespräche stattgefunden. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis sagte, man habe zuvor „gute Fortschritte gemacht“. Brüssel habe ein „wirtschaftlich sinnvolles Angebot für den Zugang zum Agrarmarkt“ vorgelegt. Der australische Landwirtschaftsminister Murray Watt warf Brüssel dagegen fehlende Kompromissbereitschaft vor. „Leider haben wir auf EU-Seite nicht die nötige Bewegung gesehen“, sagte Watt.
Es sei zudem „wenig wahrscheinlich“, dass die Verhandlungen in der laufenden Legislaturperiode wieder aufgenommen würden. Diese endet 2025. Streit gab es vor allem darüber, wie weit die EU ihre Märkte für Lamm- und Rindfleisch sowie für Zucker öffnet. Australien und andere Drittländer werfen der EU immer wieder Protektionismus in der Agrarpolitik vor. EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski weist das zurück; er fordert „realistischere Erwartungen“ von Canberra.
Deutschland bemüht um Annäherung
Nun haben beide Seiten ein Problem. Australien hatte auf größere Agrarexporte in die EU gehofft. Die Europäer waren vor allem an Seltenen Erden interessiert, um ihre Abhängigkeit von China zu verringern. Australien gilt als viertgrößter Produzent weltweit, beim für Batterien wichtigen Lithium liegt es sogar auf Platz eins.
Deutschland bemüht sich wie die EU um eine Annäherung. Im April war die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Franziska Brantner, nach Canberra gereist, um die Zusammenarbeit bei Wasserstoff und Rohstoffen zu stärken. Großbritannien hat bereits ein Freihandelsabkommen mit Canberra abgeschlossen. Es ist im Mai in Kraft getreten und soll 99 Prozent aller Zollschranken aufheben. Nun muss die EU ihrem ehemaligen Mitglied hinterherlaufen.
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