Proteste in Aschaffenburg: Rentner, Neonazis, Trommelgruppen

Im bayerischen Aschaffenburg gehen monatlich 2.000 Menschen auf die Straße. Aus Corona-Protesten sind Proteste gegen die Grünen geworden.

Teilnehmer der monatlichen Demo in Aschaffenburg   Foto: Björn Friedrich

ASCHAFFENBURG taz | Die Nachricht wirkt aus der Zeit gefallen wie eine FFP2-Maske, die man in der Tasche eines lange nicht getragenen Kleidungsstücks findet. In Aschaffenburg, einer Stadt mit 70.000 Einwohner:innen, bringt die Querdenken-Bewegung einmal im Monat rund 2.000 Menschen auf die Straße.

Um Corona geht es dabei nur noch am Rande, stattdessen findet die Bewegung für ihren Protest immer neue Anlässe und legt dabei eine beachtliche inhaltliche Wandelbarkeit an den Tag. Doch die Umstände bleiben dieselben: Die De­mons­tran­t:in­nen legen die Innenstadt lahm, verbreiten krude Botschaften und haben keine Berührungsängste mit Rechtsextremen. Wie rechte Raumergreifung funktioniert, lässt sich in Aschaffenburg beispielhaft beobachten.

Was ist da also los? An diesem heißen Sonntagnachmittag Ende August vor allem eins: ohrenbetäubender Lärm. Trommeln, Hupen, Motorengeräusche, scheppernde Megafone, Schlagermusik aus Lautsprechern. Es ist Demonstra­tions­tag in Aschaffenburg, über Stunden zieht der Zug in einem Kreis durch die Innenstadt.

Die meisten Teil­neh­me­r:in­nen sind ausgesprochen durchschnittlich aussehende Menschen, sehr viele von ihnen Rentner und Rentnerinnen. Manche aus Aschaffenburg, viele aus der Region und einige auch von weiter weg angereist. Manche durchaus freundlich. Alle offenbar völlig ohne Bedenken, mit Neonazis gemeinsam zu demonstrieren. Vorneweg und zwischendurch die Trommelgruppen, ganz hinten ein Korso aus unablässig hupenden Traktoren.

Am Anfang gibt es eine Durchsage, „Extremisten und Radikale“ seien nicht willkommen, was keinerlei praktische Konsequenzen hat. Einige De­mons­tran­t:in­nen treten offen als Neonazis auf: Eine Gruppe trägt das Banner der NPD-Nachfolgepartei Die Heimat, es gibt Tätowierungen mit dem Symbol der Schwarzen Sonne, das bei Rechtsextremen beliebt ist. Und wer sich auskennt, so wie zwei Mitglieder des Aschaffenburger Bündnis gegen Rechts, die die Demonstration vom Rand aus beobachten, erkennt die Gesichter altgedienter NPD-Kader aus der Region.

Verbale Abgrenzung ohne Konsequenzen

Die Gruppen hinter dieser Veranstaltung sind dieselben, die hier Proteste gegen die Corona-Maßnahmen organisiert hatten, Spaziergänge, Autokorsos und Fackelmärsche, die sie „Flashmobs“ nannten. In Aschaffenburg, das zu Bayern gehört, aber im wohlhabenden Speckgürtel von Frankfurt am Main liegt, konnten Rechte bislang weniger Fuß fassen als in anderen Orten der Region. Seit Corona ist das anders. Während die Proteste gegen die Maßnahmen andernorts mit deren Ende einfach wieder verschwanden, zeigte die Szene in Aschaffenburg Hartnäckigkeit – und suchte den Schulterschluss mit Rechtsextremen.

Der Hauptfeind sind jetzt die Grünen. „Wir packen das Übel an der Wurzel“, steht auf Bannern, auf denen die Köpfe führender Grü­nen­po­li­ti­ke­r:in­nen auf Bilder ausgerissener Sonnenblumen gesetzt sind. Auf der Demonstration im August hat ein Teilnehmer auf einem besonders großen Schild Worte gefunden, denen man Ehrlichkeit attestieren muss: „Der ‚Klimaschutz‘ geht uns am Arsch vorbei – wir wollen Wohlstand!“

Der Gründer von „Aschaffenburg steht auf“, der Gruppe, die hier bereits die Corona-Proteste organisiert hat, heißt Bruno Stenger. Stenger ist 70, Rentner, ein kleiner Mann mit Schnauzbart. Mit der taz will er sich zunächst nicht treffen, zu schlecht seien die Erfahrungen, die seine Bewegung bisher mit der Presse gemacht habe, überhaupt werde man von allen Seiten diffamiert. Für das Treffen schlägt er schließlich einen Biergarten außerhalb der Innenstadt vor; das Gespräch findet dann kaum ein Ende, so viele Missstände, die angeprangert werden müssen.

Der Klimawandel wird auch geleugnet

„Letztes Jahr hatten unsere Demonstrationen noch einen Volksfestcharakter, aber das hat dazu geführt, dass man sich über uns lustig gemacht hat“, sagt Stenger. Deswegen habe man die Ausrichtung verändert. „Wir haben deswegen beschlossen, Nein statt Ja zu sagen“, beschreibt er diesen Wechsel. Aus Corona-Protesten wurden im vergangenen Jahr vorübergehend Demonstrationen gegen Krieg und Inflation, bis die Bewegung im Frühling ihre neue Ausrichtung fand.

Begonnen habe er in Aschaffenburg während der Corona-Zeit als Einzelaktivist, erzählt Stenger: Schulkinder „über die Maske aufklären“, Impfmobile stören. „Ich bin eben ein Mensch mit einem übersteigerten Gerechtigkeitsgefühl.“ Noch immer scheint ihn das Thema Corona besonders stark zu bewegen. Wenn es dabei um Kinder geht, versagt ihm vor Rührung die Stimme. Über Robert Habeck regt er sich auf, von Alice Weidel schwärmt er, auch mit Sahra Wagenknecht könne er etwas anfangen, sagt er, überhaupt sei seine Bewegung „weder rechts noch links“.

Neonazis auf seiner Demonstration? „Wir haben keine Rechtsgrundlage dafür, irgendjemanden auszuschließen.“ Das größte Problem für seine Bewegung? „Ganz klar die Antifa, die mit dem Stadtrat zusammenarbeitet.“

Klimawandel? Er sei kein Fachmann, aber: „Das Klima hat sich schon immer verändert.“ Heute regten sich die Menschen über Temperaturen von 33 Grad auf, in seiner Kindheit habe es diese „von Mai bis Oktober“ gegeben. Zwei Sätze später erzählt Stenger, man habe hier in der Region früher Ski fahren können – das sei nun nicht mehr möglich, komme aber sicher wieder.

Banner zeigen die Köpfe führender Grünen-Politiker auf ausgerissenen Sonnenblumen

Das mit dem Klima, das sich schon immer verändert habe, erzählen auch viele Teil­neh­me­r:in­nen der Demonstration. „Grüner Wahnsinn ohne mich“ lautet das Motto, das Bild, das man erzeugen will: Landwirtschaft, Handwerk und Mittelstand gehen gemeinsam gegen die grüne Regierungspolitik auf die Straße.

Es gibt ein Gegenbündnis: „Aschaffenburg ist bunt“

So ganz gelingt das nicht. Organisationen wie die Handwerkskammer Unterfranken oder der Bayerische Bauernverband gingen bereits auf Distanz zu den Veranstaltungen. Die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen sind für eine Stadt der Größe Aschaffenburgs beachtlich, aber zuletzt nicht mehr gewachsen. Und unter dem Namen „Aschaffenburg ist bunt“ hat sich inzwischen ein breites Gegenbündnis gebildet, das offiziell von der Stadt unterstützt wird und im Juli 3.500 Menschen für ein „Fest der Demokratie“ versammelte.

Trotzdem: Was sich in Aschaffenburg gerade beobachten lässt, ist die Formierung einer rechten Sammelbewegung, die einen Bogen von Regierungskritik über diffuse Ängste vor Wohlstandsverlust bis hin zu gefestigtem Rechtsex­tremismus spannt. Diese Sammelbewegung versucht, ganz im Sinne rechter Raumergreifungsstrategien, die Stadt zu vereinnahmen, mit dem Lärm der Demonstrationen, mit Infoständen in der Innenstadt, mit Druck auf die Zivilgesellschaft und mit Einschüchterungen politischer Gegner:innen.

Wie Letzteres funktioniert, kann Clara Lingen erzählen, denn sie erlebt es selbst. Die Grundschullehrerin möchte in diesem Artikel nur unter Pseudonym auftauchen, ihr richtiger Name ist der taz bekannt.

Angefangen hat es mit einem der „Flashmob“ genannten Fackelzüge der Querdenken-Bewegung im April 2021. Lingen wendet sich damals mit einer E-Mail ans Aschaffenburger Ordnungsamt, sie schreibt, dass sie sich als Anwohnerin von diesem Aufzug bedroht gefühlt habe, und nennt auch den Namen einer Querdenken-Aktivistin, die in den sozialen Netzwerken besonders aktiv ist. Deren richtiger Name ist der taz bekannt, in diesem Artikel soll sie Birgit Schmidt heißen.

Ein Foto dieser Mail mit Clara Lingens vollem Namen wird kurze Zeit später von dieser Aktivistin in sozialen Netzwerken und Telegram-Gruppen der Querdenken-Bewegung verbreitet. Schmidt nennt persönliche Details zu Lingens Arbeit und Familie.

Die Zivilgesellschaft wird eingeschüchtert

Im Juni 2022 veröffentlicht Birgit Schmidt auf Facebook ein Video, in dem sie Lingen eine „paranoide Psychose“ unterstellt, und ihre Follower fragt, was man mit so einer machen solle. Lingen entscheidet sich nun doch, Strafanzeige zu erstatten. In der Folge bekommt auch die Kanzlei ihres Bruders Mails von Schmidt, in denen diese unter anderem droht, dass Lingen „in den Fokus der maßnahmenkritischen Szene rückt und sich eine Stimmung mit eigener Dynamik, auf die ich keinen Einfluss habe, entwickelt“.

Lingen ist eine wortgewandte, selbstbewusste Frau, aber man merkt, dass die Situation nicht spurlos an ihr vorübergeht. „Natürlich macht das etwas mit einem“, sagt sie. Einerseits, das wird im Gespräch deutlich, ist es ihr dadurch noch wichtiger geworden, sich gegen die rechte Szene in der Stadt zu positionieren. Andererseits gebe es jetzt Restaurants in Aschaffenburg, die sie meide, weil sie weiß, dass sich dort Quer­den­ke­r:in­nen treffen. Im letzten Sommer verzichtete sie zum ersten Mal in vielen Jahren auf den Besuch des Stadtfests.

Lingen kommt aus der Region, sie habe sich bewusst entschieden, in Aschaffenburg zu wohnen, statt in die Großstadt zu ziehen, sagt sie. „Ich habe an Aschaffenburg immer geschätzt, dass es hier viele engagierte Menschen gibt, die tolle Sachen machen.“ So wie die In­ha­be­r:in­nen des kleinen Cafés, das sie für das Treffen mit der taz vorgeschlagen hat.

Jetzt habe sie das Gefühl, das, was sie an Aschaffenburg schätzt, aktiv verteidigen zu müssen, weil es von Rechten bedroht wird, sagt Lingen. Sie erzählt von dem alternativen Musikfestival, das hier jedes Jahr stattfindet, und dass sie nicht möchte, dass das in ein paar Jahren für ihre Tochter nur noch eine ferne Erinnerung ist.

Im September sollen in Aschaffenburg gleich zwei rechte Demonstrationen stattfinden, einmal erneut zum „Grünen Wahnsinn“, einmal zum Thema Familie. Eine Zwischenbilanz der rechten Raumergreifung wird sich im Oktober ziehen lassen. Dann wird in Bayern und Hessen gewählt, und das AfD-Ergebnis im Raum Aschaffenburg könnte einen Hinweis darauf geben, ob die rechte Stimmungsmache hier Früchte trägt.

Anm. der Redaktion: Der Artikel wurde nachträglich gekürzt.