Coronavirus und Maskenpflicht: Maske fällt im Fernverkehr
Nach etlichen Ländern zieht der Bund nach: Ab 2. Februar ist keine Maske mehr nötig im Fernverkehr. Lauterbach setzt aber auf Freiwilligkeit.
Lauterbach verwies zudem auf weitere Faktoren, die ihn zu dieser Entscheidung gebracht hatten: Die Immunität in der Bevölkerung ist hoch, gefährliche neue Virusvarianten erwarten er und Wissenschaftler:innen nicht – und die Winter-Infektionswelle, vor der vor Weihnachten noch gewarnt wurde, bleibt vermutlich aus.
Aber: Der Bundesgesundheitsminister hatte in der Vergangenheit vor allem den Schutz von vulnerablen Menschen, also von Personen mit Vorerkrankungen, hohen Alters oder mit hohem Pflegebedarf als wichtiges Kriterium für Maßnahmen angeführt. Jetzt setzt Lauterbach auf „Eigenverantwortung und Freiwilligkeit“. Er appellierte am Freitag an die Bevölkerung, in Innenräumen und auch in der Bahn weiterhin eine Maske zu tragen, um „sich und andere zu schützen.“
Im derzeitigen Infektionsschutzgesetz ist festgelegt, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr bis zum 7. April gilt. Per Rechtsverordnung will Lauterbach diese Vorgabe nun ändern – in Absprache mit den zuständigen Ministerien in den Ländern. In etlichen Bundesländern ist die Maskenpflicht im Nahverkehr bereits gefallen, so etwa in Bayern, Schleswig-Holstein oder Sachsen-Anhalt. Ab kommender Woche muss auch in Sachsen die Maske in Bus und Regionalbahn nicht aufbleiben. Anfang Februar wollen Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg und Thüringen nachziehen.
„Corona ist keine Krankheit wie andere“
Die Maske wurde vielfach als Symbol der Einschränkung persönlicher Freiheitsrechte tituliert. Vor allem die FDP hatte in den vergangenen Wochen Druck gemacht, dass Maßnahmen zum Schutz einer Coronainfektion fallen. So forderte Bundesverkehrsminister Volker Wissing vor wenigen Tagen ein Ende der Maskenpflicht „so schnell wie möglich“. Er begründete sein Plädoyer auch mit einer hohen Belastung für das Personal in der Bahn, das eigentlich kontrollieren muss, dass die Fahrgäste eine Maske tragen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) äußerte am Freitag auch umgehend seine Freude über Lauterbachs Entscheidung. „Das begrüße ich sehr!“, hieß es in einem Tweet. „Die Fortschrittskoalition funktioniert.“ Bereits vor der Ankündigung des Gesundheitsministers hatte Buschmann sich für ein Ende der Maskenpflicht und weiterer Coronaschutzmaßnahmen ausgesprochen.
Für Lauterbach ist aber auch klar: Das Corona-Infektionsgeschehen steht nach wie vor ganz oben auf seiner politischen Agenda. „Corona ist keine Krankheit wie andere“, sagt er. Zum jetzigen Zeitpunkt wisse man nicht, was passiere, wenn man sich mehrfach infiziere, so der Gesundheitsminister. Die Folgen und Risiken seien noch nicht abschätzbar. Sein Fazit: „Die Krankheit darf nicht verharmlost werden.“
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