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Simone de Beauvoir(1908-1986) beschreibt in ihrem Buch "Auge um Auge" Kapitel "Rechtes Denken, heute" ab S. 100, 1948, nationales wie globales Verhängnis der Rechten, sie können in ihrer unabdinglichen Anti- Haltung sei es gegen Kommunismus, Sozialismus, EU, Euro, Kolonailismus, Vielfalt gesellschaftlicher Verhältnisse, allgemeiner Menschenrechte, statt Spaltung von Recht in Freund- und Feindrecht nachrangiger Kategorien, Rechte von Minderheiten, die nicht oberen Einkommensgruppen zuzuordnen sind, Entwicklung von Rechtsstaatlichkeit, wie EU Rechtstaatmechanismus, der jetzt Polen, Ungarn nach EuGH Urteil Strafen wg Verstössen mit Maßgabe deren Heilung auferlegt, Demokratisierung gesellschaftlicher Verhältnisse in Parteien, parteinahe Stiftungen, Unternehmen, staatlichen Einrichtungen, Kirchen, Gewerkschaften, Verbände nur das Menetekel Untergang ihrer eigenen existenziellen Vorrausetzung seit 2016 mit Anleihe auf Donald Trumps Beschwörungsstil "We make America great again, America First, America First" bezogen auf Frankreich, Polen, Ungarn, Russland, Türkei, China u. a. um so krasser an die Wand malen, um einmal in schrillen dann wieder wie Marine Le Pen *1969 Infusion Kreide fressend sanft mütterlichen Tönen gesäuselter Fürsorge ohne Substanz auf Wähler*nnen Stimmenfang zu begeben. Dabei sogar medial durchschlagend Elan, Furor aufbringen stets Anti- Minderheiten, weil es ihnen erschöpft, mental ausgemergelt, gejagt wie sich geben, sich fühlen, in Wirklichkeit auch sind an Sinn für Anstrengung, Organisation, sportlich fair persönlichem Mut fehlt, eigene gesellschaftliche Entwürfe, Konzepte zu entwickeln, im Für und Wider das Gesamte auf dem Bildschirm zur Debatte zu stellen, Teil von Lösungen zu sein statt sich Couch Potatoe Chip, Chip um Chip darin komfortabel einzurichten, Teil von Problemen abzubilden
"Ähnlich wie Rotkäppchen im Märchen gehen die Französinnen und Franzosen derzeit der säuselnden Le Pen auf den Leim."
Eine beeindruckend deutliche Artikulation von Demokratie- und Wählerverachtung.
Offensichtlich ist der Gedanke, dass diese Leute bewusst, sei es aus Zuneigung zur Politik Le Pens oder aus Abneigung gegen die Politik der anderen, so eine Wahl treffen für die Autorin undenkbar.
Mich erinnert das an die einschlägigen Äusserungen der DDR-Granden in den späten 80ern oder Putins Behauptungen, nach denen die Bürger gar nicht selber dächten, sondern von westlichen Agenten verführt würden.
Dass die politischen Angebote von links jeglicher Zugkraft entbehren, dass das, was gemeinhin als linke Politik postuliert wird mit dem Leben und den Bedürfnissen der potentiellen Wählerschaft nahezu keine Berührung mehr hat, dass Selbstgerechtigkeit und Nabelschau das Bild linker Politik prägen -- alles kein Argument offenbar.
Ich bin sicher, nach diesem Appell werden die Wähler, gescholten wie ungezogene Kinder, lammfrom an die Urnen strömen und wählen, was sie gefälligst zu wählen haben ...
Wer sich mal die Mühe gemacht hat, das Programm von Marine Le Pen's Partei zu
lesen, wird in dem Wahlprogramm von
Rassemblement National.viele soziale
Forderungen entdecken, die selbst weiterreichender sind als z.B. der deutschen Partei "Die Linke".
Die Zustimmung für Marine Le Pen dürfte auch dem kläglichen Versagen der Mehrheit
von Linken, bei der sozialen und friedenspolitischen Frage geschuldet sein
@82289 (Profil gelöscht) Na klar, Hitler hat ja auch Autobahnen gebaut...
Was für ne "soziale" Errungenschaft...
Le Pen und der andere bleiben asozial!
@82289 (Profil gelöscht) Das Problem in Deutschland ist, dass sich das liberale Bürgertum kaum mehr die Mühe macht, die französische Rechte annähernd zu analysieren. Dazu gehört auch das Studium der politischen Programmatik. Sie weisen zu recht darauf hin, dass der RN sozialpolitisch deutlich weiter links z.B. im Vergleich zu Die Linke in Deutschland steht. Und zwar ohne Ausgrenzung nicht "biofranzösischer" Franzosen. Im Gegensatz zur AfD ist der RN nicht neoliberal orientiert. Wer also wissen will, warum die Politik Macrons gescheitert ist, warum das bürgerliche Lager immer mehr einbricht, warum der Lebensstandard der normalen Franzosen sinkt und warum viele Franzosen im Gegensatz zu den Deutschen gegen soziale Verwerfungen protestieren, sollte die Fakten analysieren. Die Behauptung, dass der Stimmenzuwachs für den RN etwas damit zu tun hat, dass Le Pen Kreide gefressen hat, ist doch ziemlich unterkomplex.
""Die Parteien des linken Spektrums wirken wie Käfer, die auf dem Rücken liegen und wild strampeln, ohne auf die Beine zu kommen.""
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Zu Melenchon, Kandidat der Linken:
In der Krimkrise 2014 kritisierte Melenchon die Ukraine-Politik der USA und der EU. Darüber hinaus bezichtigt er die Nato Grenzen näher an Russland zu verschieben. Die USA bezeichnete er in diesem Zusammenhang als „nordamerikanische Marionettenspieler“ und Teile der neuen ukrainischen Regierung als „pro-europäische Nazis“.
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Was an Melenchon links sein soll ist schwer verständlich - genauso wenig wie seine radikale Ablehnung der EU - insbesondere aktuell zu einem Zeitpunkt, an dem Russland agressiv mit Kriegsdrohungen versucht, die Friedensordnung in Europa zu zerstören.
Über die Stabilität Europas wird in den französischen Wahlen entschieden - in den Umfragen (Vorwahlen) kommt der Rechtsradikale
Zemmour derzeit auf 14 % & die rechtsradikal populistische Le Pen auf
ca. 18%. (Macron liegt derzeit bei 25%).
Klartext:
Die europäische Stabilität wird 2022
durch das französische Wahlsystem gerettet. - (Der Sieger in den Vorwahlen tritt im April gegen den 2. an - also Macron gegen Le Pen)
"Doch im Gegensatz zu seinen Gegner:innen vom rechten Rand stellt der Staatschef den Rechtsstaat nicht infrage."
Wenn das wichtigste politische Kriterium für Macron seine positive Einstellung zum Rechtsstaat ist, dann zeigt dies mehr als deutlich die trostlose Situation in Frankreich und auch in Europa. Auch in Deutschland weht ein neokonservativer Wind.
Und immer wieder wird die Frage vernachlässigt, warum die Rechten in Frankreich relativ erfolgreich sind. Es muss doch einen Zusammenhang geben zwischen sinkendem Wohlkstand (zumindest bei der Hälfte der Bevölkerung) einerseits und neoliberaler Politik andererseits. Das bürgerliche Lager "produziert" doch geradezu den Rechtsnationalismus.
Le Pen wird hier dargestellt als hätte sie Kreise gefressen. Schon vor vielen Jahren hatte sie sich bezüglich der islamischen Bevölkerung durchaus differenziert geäußert und behauptet, dass es in ihrer Jugend nie Probleme mit islamischen Nachbarn oder Kollegen gegeben hat und erst der politische Islamismus das ursprünglich gute Verhältnis zerstört hat. In Deutschland wird diese These vom liberalen Bürgertum nicht geteilt. In Frankreich aber durchaus.
Marine Le Pen ist nach meiner Auffassung immer in der Nähe, wenn krumme Dinge gemacht werden. Wo die Front National regiert, da folgen Staatsanwaltschaft und Gerichtsprozesse. Diese Leute marschieren fürs saubere Frankreich und kommen aus dem Dreck nicht raus. Marine Le Pen ist eine waschechte Neonazi-Tante mit einer gefährlichen Art ihre wahren Absichten zu verschleiern. Natürlich wird Frankreich einer Zerreißprobe ausgesetzt, sollte sie es ganz schaffen, selbst wenn es für ein Rennen mit Macron reicht, wird es jahrelange Konsequenzen geben. Es ist aber nicht nur die Schwäche der Linken, auch die klassisschen Gaulisten geben gerade kein Ruhmesblatt ab und die Spitzenkandidatin wirkt echt nicht präsidial. Gemäßigte Konservative oder rechte Liberale sehen dank Macrons merkwürdigem Kurs auch nicht gut aus. Das nützt Marine und ihrem miesen Haufen, aber wenn sie wirklich Präsidentin wird, es könnte dann zu einem Amtsenthebungsverfahren und zu zahlreichen Verfehlungen kommen. Sie ist einfach nicht sauber, immer kommt irgendetwas hoch. Die Hoffnung würde ich aber nicht aufgeben.
Ich finde übrigens nicht, dass die linken Kandidaten keine Inhalte haben und Vorschläge machen. Jeden Abend bei France 2 kann man sich das relativ genau ansehen, was KandidatInnen wollen, fordern, was es kostet etc. Und es gibt bei den Soialisten durchaus eine Frau, die vereinen könnte, die das in Paris ein wenig auch schafft. Verbessert werden muss es, das stimmt - leider. Aber es gibt doch noch Grund zu einer gewissen Zuversicht, noch ist Paris nicht verloren.
Wenn Salonbolschewisten die Linke dominieren ist es eh schon zu spät.
Die Ideologie der Rechten ist es an die Macht zu kommen und dann aufzuräumen. Die der Linken, bevor man an die Macht kommt eine perfekte (korrekte) Ideologie zu haben.
Hoffen wir, dass sich die extreme Rechte genauso zerfleischt, wie die nicht mehr existierende LINKE.
Es bleibt zwar dann leider wieder nur Macron, werde ich aber im 2. Wahlgang mit ner Faust in der Tasche auch wählen...
@Willi Müller alias Jupp Schmitz Oh la la, monsieur habite en France.
Ich würde es genauso halten. Ausgerechnet Frankreich von Faschisten regiert.
Das täte mehr als weh. Und gäbe den anderen von der Sorte in Europa mächtig Aufwind.
@Jim Hawkins Fronkreisch seit über 25 Jahren, arbeiten hauptsächlich in der Schweiz und starke geistige Verbindung (nicht nur lowie) nach Köln (Geburtsstadt).
Die Arbeit und die eine oder andere Beerdigung zieht mich denn auch immer mal wieder in die Domstadt.
Hoffen wir mal, dass die beiden ungenannten Rechtsextreme wieder die rote Karte kriegen...
Weil der Absatz von Wärmepumpen sinkt, sind Jobs und Energiewende in Gefahr. Wirtschaftsminister Robert Habeck will mit Vorurteilen aufräumen.
Rechte in Frankreich im Aufwind: Gefährliche Gleichgültigkeit
Im April stehen in Frankreich Präsidentschaftswahlen an. Das Land könnte weit nach rechts kippen.
Kandidatin der ganz rechten Rechten: Marine Le Pen Foto: Sarah Meyssonnier/reuters
Wer sich das gut zwei Minuten dauernde Video des Radiosenders France Inter mit Marine Le Pen anschaut, sieht eine entspannte Frau. Die 53-Jährige lacht darin viel, streicht sich durch die Haare und versucht sich möglichst sympathisch zu geben. Sie schildert Banalitäten wie ihren vollen Terminkalender, der ihr kaum Zeit zum Haarewaschen lasse. Vor dem rosa Hintergrund wirkt die Chefin des Rassemblement National fast schon wie die nette Frau von nebenan.
Und genau das ist ihre Strategie für die Präsidentschaftswahlen im April. Hinter einem lächelnden Gesicht verkauft sie eine neue Persönlichkeit. Nicht mehr die polternde Rechtsextremistin, sondern die gemäßigte Politikerin, die Frankreich verändern will. Doch wie bei allen Produkten, die ihre Verpackung ändern, gilt: Der Inhalt bleibt derselbe. Marine Le Pen will nach ihrer Wahl die Einwanderung stoppen und das Kopftuch verbieten. Immigrant:innen will sie zu Bürger:innen zweiter Klasse machen.
Frankreich soll mit ihr als Präsidentin die EU nicht mehr verlassen, sondern von innen heraus zersprengen. Ihr „Europa der Nationen“ bedeutet die Rückkehr zu einem Nationalismus, den der Kontinent nach dem Zweiten Weltkrieg hinter sich ließ. Auch wenn Marine Le Pen derzeit viel lächelt und mit sanfter Stimme spricht: Sie ist ein gefährlicher Wolf, der nur Kreide gefressen hat. Ähnlich wie Rotkäppchen im Märchen gehen die Französinnen und Franzosen derzeit der säuselnden Le Pen auf den Leim.
Sie haben kaum noch Angst vor der Bedrohung, die von der Rechtsextremistin für die Gesellschaft ausgeht. Nur noch jeder Zweite sieht in ihr eine Gefahr für die Demokratie. Erschreckend wenig, wenn man bedenkt, dass in den 1990er Jahren noch über 70 Prozent ihrer Landsleute die Partei Le Pens als gefährlich wahrnahmen. 2002, als ihr Vater, der verurteilte Antisemit und Rassist Jean-Marie Le Pen, überraschend in die Stichwahl um das Präsidentenamt kam, gingen mehr als eine Million Menschen auf die Straße.
18 Prozent für La Pen Senior
Knapp 18 Prozent bekam Le Pen Senior damals in der zweiten Runde gegen den konservativen Amtsinhaber Jacques Chirac. 20 Jahre später sehen Umfragen Le Pens Tochter bei rund 45 Prozent gegen Präsident Emmanuel Macron. Und wer protestiert heute gegen diese Entwicklung? Niemand. Das Land ist weit nach rechts gerückt. Am rechten Rand hat Le Pen sogar noch Konkurrenz bekommen. Der rechtsextreme Kandidat Éric Zemmour hetzt täglich gegen Musliminnen und Muslime.
Die rassistische Theorie vom „großen Bevölkerungsaustausch“ verbreitet er so ungeniert, als handele es sich um eine Wettervorhersage. „Zemmour ist der größte Sprengmeister der Nation“, warnt der Rechtsextremismusexperte Nicolas Lebourg. Doch auch wenn der 63-Jährige mehrfach wegen Anstachelung zum Rassenhass verurteilt wurde, sehen nur schlappe 62 Prozent seiner Landsleute eine Gefahr für die Demokratie in ihm. Nur weil Zemmour eine radikale Wählerschaft anzieht, macht das Le Pen noch nicht zu einer moderateren Politikerin.
Sie verpackt ihre Botschaften nur geschickter, weil sie es im dritten Anlauf endlich ins Präsidentenamt schaffen will. In Umfragen liegt sie stabil auf dem zweiten Platz hinter Macron. Zusammen mit Zemmour würde sie sogar auf rund ein Drittel der Stimmen kommen. Den Wahlkampf haben die beiden schon jetzt komplett vergiftet. Ihr einwanderungsfeindlicher Diskurs ist salonfähig geworden. Sogar die konservativen Républicains überboten sich vor den Vorwahlen im Dezember mit Vorschlägen, wie die Immigration zu stoppen sei.
Wer den Kandidat:innen zuhörte, wähnte sich auf einer Veranstaltung von Le Pens Rassemblement National. Nun könnte man meinen, dass sich eine gewaltige Opposition zusammenschließt, um diesem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen. Mehr als 80 Prozent der Linkswählerinnen und -wähler wünschen sich einen solchen Zusammenschluss. Doch Fehlanzeige. Die Parteien des linken Spektrums wirken wie Käfer, die auf dem Rücken liegen und wild strampeln, ohne auf die Beine zu kommen.
Gegen Le Pen zählt jede Stimme
Mit einem halben Dutzend Kandidat:innen gehen Sozialisten, Grüne, Linkspartei, Kommunisten und wie sie sonst noch heißen in die erste Runde der Präsidentschaftswahlen. Ohne echtes Programm, ohne wirkliche Alternativen. Auch nach einer internen Abstimmung ihrer Anhänger:innen sind sie weiter kopf- und orientierungslos. Die Egos der einzelnen Kandidat:innen zählen mehr als der gemeinsame Kampf gegen rechts. Und die Wähler:innen dieser Parteien scheinen die Wahlen schon abgeschrieben zu haben.
Sie dürften in der Stichwahl am 24. April mehrheitlich zu Hause bleiben. 2017 stimmten sie für Macron, um Le Pen zu verhindern. Doch viele von ihnen kündigen ganz offen an, das kein zweites Mal zu tun. Sie sind enttäuscht von dem Präsidenten, der früher mal Sozialist war und nun als Liberalkonservativer angesehen wird.Es stimmt: Die vergangenen fünf Jahre lieferten einer linken Wählerschaft viel Stoff, um Macron zu kritisieren. Er beschnitt die Arbeitnehmerrechte, enttäuschte beim Klimaschutz und bewirkte trotz großer Versprechen nichts in den Problemvorstädten.
Doch im Gegensatz zu seinen Gegner:innen vom rechten Rand stellt der Staatschef den Rechtsstaat nicht infrage. Er ist keine Gefahr für Europa und die Demokratie. Wer meint, mit seiner Stimmenthaltung Macron zu bestrafen, irrt sich gewaltig. Wer zu Hause bleibt, bestraft nämlich ganz Frankreich. In ihrer gefährlichen Gleichgültigkeit ermöglichen die Nichtwähler:innen einen Wahlsieg von Marine Le Pen. Sie nehmen billigend in Kauf, dass ihr Land – das Land der Menschenrechte, das Land der Einwanderung, das Land der Aufklärung – von Nationalisten regiert wird.
Sie akzeptieren die Zerstörung Europas. Gegen Le Pen zählt jede Stimme. Deshalb der Appell an alle Französinnen und Franzosen: Geht wählen! Allez voter!
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Schwerpunkt Frankreich
Kommentar von
Christine Longin
fing nach dem Studium der Journalistik und Politikwissenschaft beim deutschen Dienst der Nachrichtenagentur AFP an. Sie leitete die Auslandsredaktion in Berlin und war Korrespondentin in Paris. Seit 2014 berichtet sie aus Frankreich für mehrere deutschsprachige Zeitungen, unter anderem für die taz.
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