Antifaschistische Großdemo in Rom: Zehntausende gegen rechts
Nach rechter Gewalt bei Anti-Impfpass-Demo fordern Linke die neofaschistische FN zu verbieten. Mobilisierungskraft der Impfgegner bleibt ungebrochen.
Rom taz | „Nie wieder Faschismus“: Unter diesem Motto versammelten sich am Samstag in Rom die drei Gewerkschaftsbünde CGIL, CISL und UIL zu einer Großdemonstration, um gegen den faschistischen Sturm auf die Zentrale des größten Bundes, der CGIL, eine Woche zuvor zu protestieren.
Laut Polizei kamen 60.000, laut Veranstaltern 200.000 Menschen zusammen, und sie waren geeint von der Forderung nach sofortiger Auflösung der neofaschistischen Organisationen im Land, vorneweg der Forza Nuova. Es waren die Chefs der FN gewesen, die aus einer Demonstration von Impfgegner*innen heraus die Attacke auf den Sitz der CGIL organisiert hatten. Der Gewerkschaftsprotest blieb absolut friedlich, die Töne waren jedoch deutlich. So hieß es auf einem Transparent: „Wir haben am 25. April 1945 (dem Tag der Befreiung Italiens, Anm. der Red.) aufgehört, mit den Faschisten zu reden.“
Mit 800 Bussen und zehn Sonderzügen waren Teilnehmer*innen aus dem ganzen Land angereist, und gekommen war auch fast die gesamte politische Prominenz der Parteien links der Mitte. Für die gemäßigt linke Partito Democratico waren der Vorsitzende Enrico Letta, der Arbeitsminister im Kabinett Mario Draghis Andrea Orlando, der Präsident der Region Latium Nicola Zingaretti dabei. Die Fünf Sterne waren durch ihren neuen Vorsitzenden, den Ex-Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, ebenso wie durch Außenminister Luigi Di Maio vertreten, während für die radikal linken Liberi e Uguali („Freie und Gleiche“) der Gesundheitsminister Roberto Speranza auf dem Platz war.
Wie angekündigt fehlten dagegen alle Mitte-rechts-Parteien. Weder die Lega unter dem früheren Innenminister Matteo Salvini noch die postfaschistischen Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) unter Giorgia Meloni wollten an einem antifaschistischen Protest teilnehmen. „Einseitig“ sei der, hatten beide im Vorfeld erklärt und stattdessen eine Demonstration „gegen alle Totalitarismen“ gefordert.
15.000 Impfgegner*innen auf Mailands Straßen
So imponierend die Demonstration in Rom war, so deutlich wurde am Samstag zugleich, dass die Mobilisierungsfähigkeit auch der Impfgegner*innen vorerst ungebrochen ist. In Mailand gingen am Samstag etwa 15.000 Menschen auf die Straße, um gegen den „Green Pass“ – 3G auf Italienisch – zu protestieren, der jetzt auch am Arbeitsplatz verbindlich ist.
Sie versuchten mehrfach, Polizeiketten zu durchbrechen; auch in Mailand war ihr Ziel der lokale Sitz der CGIL. Anders als in Rom waren diesmal jedoch nicht faschistische, sondern anarchistische Gruppen das treibende Element bei den Zusammenstößen.
Zahlreiche weitere Städte hatten seit Freitag Kundgebungen von Gegner*innen des Green Pass gesehen. Seit diesem Tag müssen alle Beschäftigten, Arbeitnehmer*innen genauso wie Selbstständige, den Nachweis führen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind; anderenfalls droht die Suspendierung ohne Lohnfortzahlung.
Die Tests sind alle 48 Stunden vorzunehmen, sie kosten 15 Euro. Doch die Befürchtung, die Protestfront könne pünktlich zur Einführung der neuen Regelung mit Blockadeaktionen das Land lahmlegen, bewahrheitete sich nicht. Zwar kamen am Hafen von Triest 6.000 Protestierer*innen zusammen, doch die vollmundig angekündigte Blockade blieb aus.
Stattdessen schnellte die Zahl der Tests in die Höhe: Am Freitag wurde der neue Rekord von über 650.000 Tests binnen 24 Stunden erreicht. Auch die Zahl der Impfungen steigt wieder. 74 Prozent der Bevölkerung haben mittlerweile den kompletten Impfschutz, weitere 4 Prozent warten auf die zweite Dosis.
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Adam Weishaupt
Großdemo in Rum?