Palästinensische Autonomiegebiete: Im Abseits der Weltpolitik

Walid Barghuti verkauft in Ramallah Sand­wiches in den Farben Palästinas. Doch Hoffnungen auf den eigenen Staat scheinen ferner denn je.

Strassenszene am Checkpoint in Qalandia, Westjordanland nahe der Grenzmauer von Israel   Foto: Mareike Laukert

Als Palästinenser sind wir natürlich über die Abkommen enttäuscht“, sagt Walid Barghuti und schiebt ein Sandwich auf ein Holzbrettchen. „Palästina“ haben die Besitzer des kleines Restaurants in der Nähe des zentralen Al-Manara-Platzes das Sandwich genannt. Es ist belegt in den Farben der Flagge ihres erträumten Staates: mit Basilikum, Tomaten und Mozzarella. Barghuti ist 18 Jahre alt, hat gerade seinen Schulabschluss gemacht und jobbt.

Vor dem Restaurant in Ramallah, dem Amtssitz der Palästinensischen Autonomiebehörde, schieben sich Autos und gelbe Taxis hupend vorwärts, dazwischen schlängeln sich Frauen mit Kopftuch und Maske zur anderen Straßenseite, zwei Jugendliche sitzen auf einem kleinen Holzstand und verkaufen Knoblauch und Mangos, die sie neben sich gestapelt haben, aus einem Laden tönt arabische Musik mit energetischem Rhythmus.

„Wir wussten, dass die Vereinigten Arabischen Emirate Kontakte zu Israel pflegen“, fährt er fort und rückt sein Basecap zurecht: „Aber jetzt ist es offiziell. Jetzt ist es in den Nachrichten und die ganze Welt redet davon.“ Barghuti spricht oft in der Pluralform. Vor allem dann, wenn die Sprache auf die Zukunft seines erträumten Staates Palästina kommt. Als könnte er damit Einheit und Stärke heraufbeschwören.

Was für viele Menschen auf der ganzen Welt einschlug wie eine Bombe, war für die wenigsten Palästinenser*innen im Westjordanland wirklich eine Überraschung. Mitte August kündigten die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel an, ihre Beziehungen zu normalisieren. Bahrain und Sudan taten es ihnen nach.

Frieden mit Israel geht jetzt auch ohne die Palästinenser

Bislang hatte in der arabischen Welt gegolten: Frieden mit Israel gibt es nur unter der Bedingung eines Friedens zwischen den Palästinenser*innen und Israel und eines eigenen Staates für die Pa­lästi­nen­ser*innen. Doch mit den Normalisierungsabkommen ist dies nun vorbei. Kleine Proteste flammten hier und dort auf, während der Zeremonie in Washington flogen ein paar Raketen von Gaza nach Israel, ein paar Dutzend Pa­lästi­nen­ser*in­nen protestierten in Ramallah und Nablus und skandierten „Betrug“ und „Keine Normalisierung mit dem Besatzer“. Doch die Proteste wirken hilflos angesichts der Tatsache, dass die Strategie der Palästinensischen Autonomiebehörde einen zentralen Bestandteil verloren hat: ihre Vetomacht über eine Normalisierung mit Israel.

Die scheinbare Aussichtslosigkeit schlägt sich in Umfragewerten des Palestinian Center for Policy and Survey Research nieder. Im Oktober dieses Jahres veröffentlichte es eine neue Umfrage, die in Zusammenarbeit mit der Universität Tel Aviv auch in Israel durchgeführt wurde. Das Ergebnis: Auf beiden Seiten ist die Popularität der Zweistaatenlösung weiter gesunken, bei den Israelis wie bei den Palästinenser*innen. Im Westjordanland und in Gaza unterstützten im Juni 2016 noch 53 Prozent der Palästinenser*innen die Zweistaatenlösung, heute sind es nur noch 43 Prozent. Besonders bemerkenswert dabei ist: Umgekehrt steigt keine andere Lösung in ihrer Beliebtheit. Das Umfragecenter führt dies darauf zurück, dass der Glaube an die Umsetzbarkeit immer mehr schwindet. Nicht einmal ein Drittel der Palästinenser*innen hält die Gründung eines eigenen Staates angesichts des fortschreitenden Siedlungsbaus Israels noch für möglich.

Der Optimist: Nidal Foqaha

Für Nidal Foqaha sind diese Ergebnisse kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. „Um ehrlich zu sein, ich war erfreut, als ich die Ergebnisse gehört habe – bei allem, was in den letzten Jahren passiert ist, gibt das doch Grund zur Hoffnung“, sagt er und lächelt.

Foqaha bezieht sich auf die letzten Jahre: Ende 2017 hatte US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und den Umzug der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem angeordnet. Im Januar 2020 verkündete Trump gemeinsam mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu den sogenannten Friedensplan – über die Köpfe der Palästinenser*innen hinweg. Dann die Normalisierungsabkommen.

Nidal Foqaha hofft weiter auf eine Friedenslösung   Foto: Mareike Laukert

Möglicherweise muss man einen solchen Optimismus an den Tag legen, wenn man hauptberuflicher Direktor einer Friedensinitiative im Nahen Osten ist. Seine Büroräume befinden sich in einem industriell geprägten Stadtteil etwas außerhalb des Zentrums von Ramallah.

Neben der Eingangstür hängt das Schild „Palästinensische Koalition für Frieden“. Mit einem Lächeln im Gesicht und in weißem Hemd und blauer Jeans weiß Foqaha jedem Einwand etwas entgegenzusetzen. Ein Mitarbeiter bringt Tee. Ungesüßt. Das ist ungewöhnlich in den palästinensischen Gebieten, in denen Tee für gewöhnlich Zucker mit Tee bedeutet. Die Friedensinitiative scheint sich an europäische Delegationen gewöhnt zu haben, schließlich wird sie unter anderem von dort finanziert.

Die Friedenskoalition ist der palästinensische Teil der Genfer Initiative, die auf dem Höhepunkt der Zweiten Intifada geboren wurde. Ehemalige israelische und palästinensische Politiker*innen wollten eine Alternative zur Gewalt anbieten und deutlich machen, dass ein Verhandlungsweg als Option offensteht.

Das Westjordanland

Bevölkerung Im Westjordanland leben rund zweieinhalb Millionen Palästinenser*innen und knapp 500.000 israelische Siedler*innen.

Status Seit dem Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen von 1995, auch bekannt als Oslo II, sind die palästinensischen Autonomiegebiete im Westjordanland in A-, B- und Z-Gebiete eingeteilt. Die A-Zonen unter Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde bestehen aus den größeren Städten. In B-Gebieten liegt die Administration in den Händen der Palästinenser*innen, die Sicherheitskontrolle in israelischen Händen. Die C-Gebiete, etwa 62 Prozent der Fläche des Westjordanlands, stehen vollständig unter israelischer Kontrolle.

Stand Auf dem Abkommen basieren zahlreiche nachfolgende Verhandlungen. Das Abkommen wurde jedoch von Mahmoud Abbas wiederholt aufgekündigt und gilt als gescheitert. 2012 wurde der Status der Autonomiebehörde zum Beob­ach­terstaat der Vereinten Nationen aufgewertet. (taz)

Der Entwurf des Abkommens sieht eine Zweistaatenlösung vor: einen zukünftigen palästinensischen Staat in beinahe den gesamten Gebieten des Westjordanlands und des Gazastreifens. Das Abkommen wurde offiziell im Dezember 2003 bei einer Feierstunde in Genf geschlossen. Bindend für die Regierungen ist es allerdings nicht.

Gemeinsam mit der israelischen Seite der Genfer Initiative führt die Palästinensische Koalition für Frieden seit Jahren Workshops mit jungen palästinensischen und israelischen Influencern durch. Idealerweise entstehen dort Dialoge, in denen die eine Seite das Narrativ der anderen Seite verstehen lernt und die neugewonnenen Perspektiven in ihre jeweiligen Kreise trägt. Es sind empfindliche Treffen, deswegen sollen keine Jour­nalist*in­nen anwesend sein: Viele der teilnehmenden Israelis hatten in ihrem Leben noch nie Kontakt mit Palästinenser*innen – und viele der Pa­lästinenser*in­nen kennen Israelis nur in Form von Soldat*innen.

Es ist notwendig, dass weiter eine Kerze der Hoffnung brennt

Nidal Foqaha, Direktor der Initiative „Koalition für den Frieden“ in Ramallah

Foqaha nickt Richtung Eingangstür. Allein dass es dieses Büro noch in Ramallah gebe und dass neben der Eingangstür das Schild mit der Aufschrift „Palestinian Peace Coalition“ hänge, das sei doch etwas. Die aufeinanderfolgenden Misserfolge der Friedensbemühungen der letzten zwei Jahrzehnte, führt er aus, lassen viele Pa­lästi­nen­ser*in­nen nicht mehr an Frieden glauben. „Doch es ist notwendig, dass weiter eine Kerze der Hoffnung brennt.“

Anders als viele seiner Landsleute enthält sich Foqaha einer Wertung der Politik Bahrains, der Vereinigten Arabischen Emirate und des Sudan. „Wir sollten die Realität anerkennen“, sagt er und verweist auf Veränderungen in den Prioritäten der Länder. Für die Golfstaaten sei das Sicherheitsbedürfnis gegen den Feind Iran, den sie mit Israel gemeinsam haben, gestiegen: „Wenn sich die Staaten entscheiden müssen zwischen ihren eigenen nationalen Interessen und denen der Palästi­nenser*in­nen, setzen sie auf ihre eigenen Interessen.“

Anders als Palästinenserführer Mahmud Abbas, der als Reaktion auf die Abkommen den palästinensischen Botschafter aus Abu Dhabi abzog und die Normalisierung als „verabscheuungswürdige Entscheidung“ bezeichnete, würde Foqaha eher auf eine Verstärkung der Kontakte setzen und den neu gewonnenen Einfluss der Länder auf Israel für die Palästinenser*innen strategisch nutzen: „Ihr seid Freunde von Israel geworden. Nutzt es! In Bezug auf die Siedlungen, auf eine mögliche Annexion, auf palästinensische Gefangene.“ Tatsächlich hat Abbas nach Joe Bidens Wahlsieg angekündigt, die palästinensischen Diplomaten nach Bahrain und in die Emirate zurückkehren zu lassen.

Werden die Golfstaaten ihre neue Verhandlungsposition für die Palästinenser*innen einsetzen? Foqaha verweist auf einen Vorfall, der sich Mitte Oktober vor der berühmten Al-Aksa-Moschee in der Altstadt Jerusalems abgespielt hat:

Waleed Barghouti verkauft Sandwiches in den Farben Palästinas   Foto: Mareike Laukert

Zwei Gruppen emiratischer Besucher waren aufgefordert worden, die heilige Stätte mit der grauen Kuppel, die auf jedem Panoramabild Jerusalems zu finden ist, zu verlassen. Eine der Gruppen kam eskortiert von der israelischen Polizei durch das israelische Tor und veranlasste den palästinensischen Premierminister Mohammad Schtajjeh zu einem Statement: „Die Einreise in die Al-Aksa-Moschee muss durch das Tor ihrer Besitzer erfolgen, und nicht durch das Tor der Besatzer.“ Foqaha zuckt mit den Achseln: „Das Image dieser Länder in der arabischen Welt ist im Moment schlecht, sie werden als Verräter betrachtet.“ Ob das reicht?

Jara Hawari, die Realistin

Jara Hawari antwortet mit einem Wort, wenn man sie fragt, was das Ziel der Palästinenser*innen sein sollte: „Dekolonialisierung“. Dann blickt sie in die Kamera und wartet auf die nächste Frage.

„Wir haben als palästinensisches Volk kapituliert und unsere Rechte so weit runtergehandelt, dass wir nur noch im Westjordanland und im Gazastreifen anerkannt werden“, sagt sie. Auch sie ist zum Zeitpunkt des Gesprächs in Ramallah, aber wir treffen uns in einem Videogespräch.

Jara Hawari hat lange schwarze Locken und rot lackierte Fingernägel. Sie macht zwischendurch kurze Pausen, um präzise antworten zu können, aber möglicherweise auch, um keine offenen Flanken zu bieten.

Die junge Palästinenserin hat im britischen Exeter promoviert und arbeitet als politische Analystin und Kommentatorin für internationale Medien wie den Guardian und al-Dschasira, außerdem ist sie Senior Advisor von al-Schabaka, einem unabhängigen palästinensischen Thinktank, der sich unter anderem zum Ziel gesetzt hat, Ideen und Strategien zur Lösung des Israel-Palästina-Konflikts zu verbreiten.

In ihrer Doktorarbeit hat sie untersucht, wie Pa­lästi­nen­ser*in­nen Erinnerungen im Widerstand in Haifa und Galiläa nutzen. Eine Frage, die nah an ihr dran ist. Denn dort, im Dorf Tarschiha im nördlichen Galiläa, ist sie aufgewachsen. „Historisches Palästina“ nennt sie es, auch wenn ihr Heimatort innerhalb der Grenzen Israels liegt und sie einen israelischen Pass besitzt.

Auch für Hawari waren die Normalisierungsabkommen weder eine Überraschung noch ein Schock. Während sie die Zusammenhänge aus ihrer Sicht erklärt, wird man den Eindruck nicht los, dass die Frage danach sie langweilt. Hawari nickt: „Uns werden andauernd Fragen zu Dingen gestellt, die der Rest der Welt überraschend findet, aber von denen die Palästinenser*innen schon seit Jahrzehnten sprechen.“ Zu diesen Fragen gehöre auch die Frage nach der Ein- oder Zweistaatenlösung oder dem Friedensprozess. „Das sind unglaublich langweilige Fragen, aber wir müssen sie beantworten, denn offensichtlich werden unsere Stimmen nicht gehört.“

Hawari hat sich dieser Aufgabe verschrieben, auch wenn es frustrierend für sie ist. Sie spricht mit Journalist*innen und auf akademischen Konferenzen – das ist Hawaris Weg, ihrem Ziel, der Dekolonialisierung, näherzukommen.

Dass die Zweistaatenlösung nicht mehr durchführbar ist, steht für sie außer Frage. Für sie geht es darum, den Vorstellungsraum dessen zu erweitern, was machbar ist: „Man hat uns so viele Jahrzehnte lang gesagt, was möglich ist, man hat uns gesagt, dass nur die Zweistaatenlösung möglich ist, also hat die palästinensische Führung die Zweistaatenlösung akzeptiert und bald wird man den Palästinensern sagen, dass nur noch kleine palästinensische Enklaven und Inseln möglich sein werden.“

Doch Hawari weigert sich, sich auf die Einstaatenlösung festschreiben zu lassen. Weil es polarisiert, sagt sie, und weil sie ohnehin kein großer Fan von Nationalstaaten ist. Welche Form die Lösung am Ende haben wird, die gleiche Rechte für alle garantiert, spiele keine Rolle.

Hoffnung in den neuen US-Präsidenten setzt sie keine. „Auf Biden zu hoffen, das war das Einzige, was die Palästinensische Autonomiebehörde in den letzten Monaten zustande gebracht hat. Aber die Hoffnungen in Biden sind ohnehin falsche.“ Sie geht davon aus, dass die amerikanische Nahostpolitik fortgesetzt wird, aus der Trump nur dadurch hervorgestochen sei, dass er sie besonders unintelligent durchgeführt habe.

Foqaha denkt da anders. Er dürfte aufgeatmet haben und Hoffnung schöpfen: „Sobald die Annexion wirklich vom Tisch ist, glaube ich, dass ein Neuanfang möglich ist und die Palästinenser nicht mehr gegen eine Vermittlungsrolle der Vereinigten Staaten sein werden.“

Worin sich Hawari und Foqaha einig sind, ist, dass eine Versöhnung der zerstrittenen Parteien Fatah und Hamas und der Palästinenser*innen im Westjordanland und in Gaza immer notwendiger wird. Nach den Abkommen Israels mit den arabischen Staaten schien es für einen Moment so, als hätte dieser Rückschlag für eine neue Einigkeit gesorgt. Ende September kündigten Palästinenserpräsident Abbas und der Anführer der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanijeh, eine gemeinsame Wahl in Gaza und dem Westjordanland „binnen sechs Monaten“ an. Es wäre die erste Wahl in 15 Jahren. Doch wirklich glauben mag daran bisher niemand.

Bei all der politischen Aussichtslosigkeit und dem sinkenden Glauben in die Zweistaatenlösung gibt es vielleicht die Notwendigkeit eines neuen Konzeptes, jenseits der ausgetretenen Pfade, die immer unmöglicher werden.

Said Zeedani, der Visionär

„Two States One Homeland“ könnte so eine Alternative sein. Die Initiative ging aus einer Reihe von Treffen hervor, die von dem israelischen Journalisten Meron Rapoport und dem palästinensischen Aktivisten Awni al-Maschni ins Leben gerufen wurden. Auch Said Zeedani hat sich, wie mittlerweile Tausende Israelis und Palästinenser*innen, der Gruppe angeschlossen. Er ist emeritierter Professor der Universität Gaza, lebt aber seit Jahrzehnten in Ramallah. Wie Hawari hat auch er einen israelischen Pass, geboren ist er in der Nähe von Haifa. „Für mich ist die Frage: Wie kann ein Vorschlag aussehen, der die Siedlungen berücksichtigt, die palästinensischen Flüchtlinge und natürlich einen palästinensischen souveränen Staat an der Seite von Israel? Two States One Homeland macht all dies parallel möglich“, sagt er am Telefon.

Auf der Homepage der Initiative sieht man ein bewirtschaftetes Feld, links wächst Weizen, rechts gelber Senf, in der Ferne die Berge, darüber ein großer, blauer Himmel – eine Metapher für den Plan, nach dem Jerusalem nicht geteilt wird, sondern gemeinsame Hauptstadt der zwei Staaten sein soll. Die Siedlungen werden nach dieser Vorstellung nicht aufgelöst, und Sied­ler*in­nen, die in den Gebieten bleiben wollen, können dies tun, jedoch unter der Souveränität der Pa­lästi­nen­ser*in­nen: „Ein offenes Land für alle“ steht unter dem Feld auf der Homepage.

Fragt man Zeedani, ob das Konzept nicht einfach nur ein Traum ist, wendet er ein: „Die Einstaatenlösung ist ein ferner Traum, die klassische Zweistaatenlösung wurde durch den Siedlungsbau und die israelische Haltung zum Rückkehrrecht der seit 1948 vertriebenen Palästinenser unmöglich gemacht. Two States One Homeland ist immer noch eine Zweistaatenlösung, aber in neuer Form. Sie hat eine Antwort auf die Knackpunkte, an denen die klassische Zweistaatenlösung scheitert.“ Auch der ideologische Faktor findet in dem Vorschlag Anerkennung: „Jeder kann dabei sagen, das Land gehört mir. Ich bin ein Bürger des Landes.“ Spricht man mit Zeedani, scheint Frieden plötzlich machbar. „Na ja“, sagt er: „Ich gehe davon aus, die Palästinenser*innen leicht für den Plan gewinnen zu können. „Das Problem wird eher sein, die Israelis davon zu überzeugen.“

Es sollte nur einen Staat geben. Und entweder werden wir darin leben oder die Israelis

Walid Barghuti, Sandwichverkäufer

Vielleicht könnte man mit dem Plan auch den jungen Pizzaverkäufer Barghuti in der Nähe des Al-Manara-Platzes überzeugen. Auch er glaubt nicht an die klassische Zweistaatenlösung. „Es sollte nur einen Staat geben“, sagt er und blickt mit seinen braunen Augen hinaus auf die Straße: „Und entweder werden wir darin leben oder die Israelis.“ Er macht eine kurze Pause: „Ich hoffe, wir.“

Comments

[Martha]

Nicht zu vergessen, es gibt die Bewegung für einen gemeinsamen demokratischen Staat,



die One Democratic State Campaign. Unter dem folgenden Link kann man ihr Programm und ihre Ideen nachlesen:

onestatecampaign.org/en/