: Masken ab und zusammenrücken
Senatorin Scheeres verteidigt Entscheidung gegen Masken im Unterricht. Gericht hält Aufhebung der Abstandsregel für rechtens
Von Anna Klöpper
Zum Schulstart in Berlin hat Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) ihren heftig umstrittenen Kurs einer lediglich eingeschränkten Maskenpflicht in den Schulen verteidigt. „Da, wo die Kinder sich mischen, ist eine Maskenpflicht sinnvoll“, sagte Scheeres am Montag dem Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. „Aber jeden Tag vier, fünf Stunden Unterricht mit Maske und in einer festen Gruppe“ halte sie für nicht zielführend.
Scheeres sagte auch: „Wenn sich die Situation wieder verschärfen sollte, haben wir Stellschrauben, die wir drehen können.“ Dann könne man den Musterhygieneplan für die Schulen auch entsprechend „verschärfen“. Bisher muss im Unterricht und auf dem Schulhof keine Maske getragen werden, sondern lediglich in Fluren und anderen Begegnungszonen. Auch die Abstandsregel von 1,5 Metern gilt in Schulen nicht.
Rückendeckung bekommt Scheeres nun von einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts: Am Montagvormittag hatten die RichterInnen klargestellt, dass Schulen auch ohne den Mindestabstand von 1,5 Meter wieder öffnen dürfen. Das Land Berlin habe den Mindestabstand in den Schulen aufheben dürfen, um dem staatlichen Bildungsauftrag gerecht zu werden, hieß es. Der Unterricht an öffentlichen Schulen könne „effektiv nur als Präsenzunterricht“ erfolgen. Der Musterhygieneplan, befanden die RichterInnen, beinhalte mit Vorgaben zur Raumlüftung, zum Händewaschen und der eingeschränkten Maskenpflicht außerdem genügend vorbeugende Maßnahmen gegen das Coronavirus.
Schulleitungen und auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben allerdings wiederholt erklärt, dass angesichts schlechter Sanitäranlagen und mangelhafter Fenster Händewaschen und Lüften oft nur Theorie seien.
Die Vorsitzende der Vereinigung der Schulleiter von integrierten Sekundarschulen (ISS), Miriam Pech, hatte den Schulstart am Montag kritisiert und für eine Mischung aus Präsenz- und Digitalunterricht plädiert – was Scheeres’ „Plan B“ ist, wenn die Infektionszahlen steigen sollten. Pech sagte, jetzt würden viele Menschen in engen Räumen zusammenkommen, „und niemand weiß, wo sie herkommen, wo sie im Urlaub waren, welche Kontakte sie hatten“.
Am Wochenende stagnierte die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen in Berlin laut Gesundheitsverwaltung bei einem Wert von 8,8 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen.
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD)
Der SPD-Abgeordnete Thomas Isenberg kritisierte seine Parteigenossin Scheeres am Montag ebenfalls hart: „Hier nimmt man sich heraus, für einen gesellschaftlichen Sektor Beschlüsse zu fassen, die völlig vorbeigehen an den Leitlinien des Infektionsgeschehens.“
Scheeres wies das zurück: Der Musterhygieneplan sei ein „Gemeinschaftswerk“ mit Virologen, Kinderärzten und ElternvertreterInnen. Scheeres kündigte auch die Einrichtung eines „Hygienebeirats“ aus WissenschaftlerInnen, Eltern- und SchülervertreterInnen an.
Bisher haben laut Scheeres Personal und SchülerInnen aus 600 Schulen am freiwilligen Screening seit Juni teilgenommen. Sechs Menschen, darunter eine Schülerin, seien positiv getestet worden. Im Kitabereich seien derzeit zwei Gruppen in Quarantäne.
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