Krisengewinner Markus Söder: Das bayerische Chamäleon
Einst galt er als polternder Opportunist der CSU. Heute erscheint Söder vielen als Lichtgestalt, die in der Coronakrise alles richtig gemacht hat.
N atürlich könne man sich über die scheinbar unaufhaltsame Messiaswerdung des Markus Söder unterhalten, antwortet die Politikwissenschaftlerin Ursula Münch auf die taz-Anfrage und schickt gleich noch eine Glosse aus der Süddeutschen Zeitung mit. Vom „Söder-Fieber“ ist darin die Rede, schon knapp 82 Millionen Menschen seien infiziert, heißt es. Zu den Symptomen gehörten „plötzliche Ausbrüche von Begeisterung für die Arbeit des bayerischen Ministerpräsidenten“.
Und Münchs Geständnis folgt dann gleich zu Beginn des vereinbarten Telefonats: „Ich geb ganz ehrlich zu“, sagt die Leiterin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, „dass ich auch bei mir schon einen gewissen Infektionsgrad feststelle.“ Sie finde schon, dass Söder seine Arbeit bislang sehr gut mache.
Also noch ein Opfer. In der Tat hat die genannte Glosse ja nur ein kleines bisschen überzogen. Die diagnostizierte Erkrankung grassiert zweifellos. Nur allzu oft bekommt man derzeit besagte Begeisterungsausbrüche zu hören. Wer nicht in die allgemeine Euphorie mit einstimmt, macht sich schnell der Blasphemie verdächtig oder – vielleicht schlimmer noch – einer FDP-Mitgliedschaft. „Gott sei Dank gibt es Markus Söder!“ Dieser Satz war zur nicht geringen Verwunderung von Kollegen in anderen Redaktionen vor einigen Wochen in der taz zu lesen. Das war sogar noch kurz vor Corona, und nein, es war nicht ironisch gemeint. Söder, der frühere Haudrauf der Christsozialen und Rechtsaußenfischer, scheint definitiv höchst ansteckend zu sein.
Der alte und der neue Söder
Es ist Montag vorvergangener Woche, als der bayerische Landtag zusammentritt und der Superstar der deutschen Politik mal wieder abseits der fast täglichen Videopressekonferenzen live zu beobachten ist. Das Plenum ist entsprechend der Absprache der Fraktionen spärlich besetzt, zwischen zwei Abgeordneten bleiben immer mindestens zwei Sitze frei. Ein paar Parlamentarier tragen Mundschutz.
Wichtigster Tagesordnungspunkt: die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten. Söder tritt ans Rednerpult, und die ersten zehn Minuten hat man den Eindruck, es ist doch wieder eine dieser für ihn so typischen Regierungserklärungen, wie man sie auch aus Nichtkrisenzeiten kennt, dieser Wir-in-Bayern-sind-halt-doch-die-Besten-Erklärungen. Söder zieht ein erstes Fazit der bisherigen Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie, bedient sich dabei vor allem des Stilmittels des Vergleichs. Eine Verdopplungsrate der Infektionen von 34 Tagen, ein Reproduktionsfaktor von nur noch 0,7, fast doppelt so viele Genesene wie Neuinfizierte – die Kennzahlen seien zum Teil besser als im Bundesdurchschnitt. Bayern teste mehr als beispielsweise Österreich oder Südkorea. Und kaum ein Bundesland habe so viel getan wie Bayern. Unterm Strich: „Wir haben Bayern vor dem Schlimmsten bewahrt.“
Doch dann tritt der bekannte Eigenlob-Söder einen Schritt zur Seite, lässt den umsichtigen Krisenmanager Söder ans Mikrofon, der am Ende sogar sagen wird: „In der Ruhe liegt die Kraft.“ Und noch hinzufügen wird: Das sei nicht der Ansatz, den er früher als jüngerer Politiker verfolgt habe, aber jetzt helfe er. Die selbstironische Pointe gefällt ihm so gut, dass er sie drei Tage später bei seinem Treffen mit dem grünen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wiederholen wird. Die Botschaft für jeden, der es noch nicht begriffen hat: Ich bin nicht mehr der, der ich mal war; euer Vertrauen ist berechtigt.
Aus der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder vom 20. April
Markus Söder spricht von mehrdimensionalen, komplexen Lösungswegen, von Konzepten, die jeden Tag überprüft werden müssten. Er wolle so viel Freiheit wie möglich. Aber eben auch so viel Sicherheit wie nötig. „Mein Amtseid gebietet, die Bayern zu schützen.“ Der Regierungschef betont die enge Abstimmung mit dem Bund, mit der Opposition, lobt diese sogar für gute Ideen, die sie in die Beratungen mit eingebracht habe. Seine Partei, die CSU, erwähnt er kein einziges Mal. Klar, hier steht einer, der über den Parteien steht.
Dann zählt er die weiteren Maßnahmen auf, detailliert, begründet; er erklärt, wirbt für Verständnis, zeigt selbst Verständnis, gestikuliert ruhig und klar. Man wolle es lieber etwas langsamer und vorsichtiger angehen lassen, dafür aber nachhaltiger, erläutert er. Bei einem „ständigen Stop-and-go“ werde die Bevölkerung nicht mehr mitgehen. Und dann stellt er noch reichlich Hilfskonzepte vor, ein 60-Milliarden-Programm. „Whatever it takes“, sagt Söder. Und: „Wir denken groß.“ Aber er warnt auch vor zu großem Optimismus. „Es geht um unseren gesamten Wohlstand“, sagt er, und dass es eine härtere Zeit werde, als die meisten dächten. Ein Hauch von Blut, Schweiß und Tränen weht durch den Plenarsaal. „Corona schläft nicht, wir aber auch nicht.“ Nach der Rede wird erst mal das Pult desinfiziert.
Es muss das sein, was auch Ursula Münch so überzeugt, was sie meint, wenn sie von „Söders präzisen Aussagen“ spricht, „die ein gewisses, aber nicht übertriebenes Maß an Empathie aufweisen und dabei deutlich machen, wo seine Kriterien der Abwägung sind, nach denen entschieden wird“. Und es muss das sein, was auch die derzeitigen Umfragewerte in Bayern erklärt. 94 Prozent der Befragten geben im „Bayerntrend“ des Bayerischen Rundfunk an, sie seien zufrieden mit Söders Krisenmanagement. Die CSU erhielte demnach mit 49 Prozent der Stimmen derzeit sogar wieder eine absolute Mehrheit.
Der Bayerische Rundfunk liefert auch gleich noch eine Bewertung der persönlichen Söder-Werte mit, um deren historische Qualität zu unterstreichen: Selbst Edmund Stoiber sei 2003 nur auf einen Wert von 75 Prozent gekommen, und der baden-württembergische Kollege Kretschmann vor vier Jahren nur auf 84 Prozent. Vergleiche, die freilich hinken – schließlich sind nicht nur die Umfragewerte historisch, auch die derzeitige Situation ist es, und die Befragten bewerteten anders als bei Stoiber und Kretschmann speziell das Krisenmanagement Söders.
Politologin Münch würde die Aussagekraft der Umfrage deshalb nicht zu hoch hängen. „Das ist eine Momentaufnahme in Zeiten einer Krise. Und Krisen sind bekanntlich die Zeiten der Exekutive. Sonst müsste einem das Ergebnis dieser Umfrage ja wirklich unheimlich sein.“ Söder wisse aber auch, dass es ab jetzt nur noch eine Richtung gebe: nach unten. „Jetzt geraten wir ja erst in die großen Debatten hinein.“ Die strengen Ausgangsbeschränkungen seien schwierig genug gewesen, aber da habe im Großen und Ganzen noch Einigkeit geherrscht. „Aber jetzt klüftet es sich auf, jetzt beginnen die Debatten: da ein bisschen mehr, dort ein bisschen früher, erst dieser Laden oder jener, lieber mit den Fünftklässlern oder mit den Abiturienten anfangen – da wird auch Zustimmung verloren gehen.“
Dennoch glaubt Münch, dass die Krise einen langfristig positiven Effekt für Söder und seine CSU haben dürfte. Zum einen sei in der Ausnahmesituation wohl dem einen oder anderen AfD-Wähler ein Licht aufgegangen, der nun dauerhaft zur CSU zurückkehre, zum anderen werde in der Folge der Krise das Thema Wirtschaft für einige Jahre wieder dominant sein – ein Thema, bei dem die Wähler die Kompetenz eher bei der Union sähen.
Wenig Strahlkraft zu Beginn der Krise
Doch können die derzeitigen Noten für Söder überhaupt mehr als Haltungsnoten sein? Ist das Handeln des „Zuchtmeisters“, wie ihn die Neue Zürcher Zeitung nennt, wirklich so entschlossen, so effektiv? Natürlich gäbe es Möglichkeiten, das Bild zu relativieren. Zum Beispiel mit Blick auf den Beginn der Krise, als die ersten Infektionen in Bayern bekannt wurden. Damals hielt sich der Ministerpräsident auffallend zurück, schickte seine Gesundheitsministerin vor und beobachtete.
Auch das Handeln seines österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz beobachtete er genau, blieb in dessen Bewertung aber hin- und hergerissen. Zur Frage der Maskenpflicht verweigerte Söder lange ein klares Statement. Und in seiner Osteransprache – die Schulen waren da schon seit vier Wochen geschlossen – machte Söder keinen Hehl daraus, offenbar gar keinen Plan für die Zukunft zu haben: „Wie es weitergeht, werden wir diskutieren“, sagte er da.
Hohe Fallzahlen: In Bayern sind nach Angaben des Landesgesundheitsamts mit Stand vom 2. Mai bisher 43.050 mit Covid-19 Infizierte gemeldet worden. Das sind mehr als ein Viertel aller Fälle in Deutschland. Über 33.000 Menschen gelten als wieder genesen, allerdings gab es auch 1.907 Todesfälle. Dass der Freistaat besonders stark betroffen ist, wird vor allem auf die Nähe zu Österreich und Italien zurückgeführt. Viele Bayern hatten die Faschingsferien im Februar für einen Skiurlaub in Österreich und in Südtirol genutzt und sich dort angesteckt. Ein besonderer bayerischer Hotspot befindet sich im Landkreis Tirschenreuth in der Oberpfalz, wo mutmaßlich ein Starkbierfest die Ausbreitung des Virus begünstigt hat.
Erste Lockerungen: Mit der besonderen Situation begründet die Staatsregierung auch die rigideren Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus. Vergangene Woche beschloss das Kabinett erste Lockerungen: Gottesdienste und Demonstrationen sind unter strengen Auflagen wieder erlaubt. Nach einer Rüge des Verwaltungsgerichtshofs dürfen auch große Geschäfte wieder öffnen – allerdings müssen sie die Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken. (taz)
Ob die Entscheidungen tatsächlich verhältnismäßig, überzogen oder zu lasch waren – all das lässt sich allenfalls im Nachhinein beurteilen. Allein eine Abwägung ließ sich zu Beginn der Krise vornehmen: die zwischen möglicherweise zu strengen Maßnahmen und damit einer zu starken Einbuße persönlicher Freiheit und zu heftigen wirtschaftlichen Folgen einerseits und zu lockeren Maßnahmen und damit dem unnötigen Tod von vielleicht Tausenden Menschen.
Markus Söder und sein indirekter Konkurrent
Diese Abwägung fiel den meisten Bayern offenbar nicht schwer. „Im Vergleich zu den anderen Ministerpräsidenten“, sagt Münch, „war er da schon konsequent. Und er hat diese Anordnung getroffen, obwohl die bayerische Wirtschaft dagegen garantiert massiv Sturm gelaufen ist. Ich möchte nicht wissen, wer da alles bei Söder angerufen hat.“
Helmut Schleich, Kabarettist
Der Vergleich mit den anderen Ministerpräsidenten, das ist natürlich vor allem der Vergleich mit Armin Laschet (CDU). Der Kollege aus Nordrhein-Westfalen gilt in der Coronakrise als Söders Gegenspieler – derjenige, der sich gegen bayerische Alleingänge verwahrt, der auf einen früheren Exit pocht, der Liberalere eben. Dabei sind in der großen Linie die Unterschiede im Krisenmanagement überschaubar. Ohnehin ist Söder klug genug, sich nicht auf das vermeintliche Duell der Ministerpräsidenten einzulassen.
Die Bewertung von Laschets Krisenmanagement überlässt er anderen, verweist nur darauf, dass die Situation nicht in allen Bundesländern dieselbe sei, etwas unterschiedliche Maßnahmen daher auch gerechtfertigt. Allenfalls gibt es mal eine kleine Spitze gegen den Kollegen. Kaum einer betont dieser Tage so sehr das Miteinander wie Söder. Spalten, polarisieren – das war einmal. War er einst auch einer der deutlichsten Merkel-Kritiker, wird man von diesem Mann inzwischen kein kritisches Wort über die Kanzlerin hören. Stattdessen Lob und betonte Gemeinsamkeit. Der sonst so locker sitzende erhobene Zeigefinger – Söder hat ihn ganz unter Kontrolle. „Öffnungsdiskussionsorgien“, von ihm stammen solche Vokabeln nicht.
Man muss dieser Tage schon lange suchen, bis man jemanden findet, der offen bekennt: „Besonders genial oder großartig finde ich das jetzt nicht, was der Söder da macht.“ Dieser eine ist Helmut Schleich, Kabarettist und langjähriger CSU-Beobachter. Sicher, dass sich Söder mittlerweile vom Scharfmacher zum Landesvater gewandelt habe, sei unverkennbar. „Aber das ist ja nur die Fortsetzung einer Entwicklung, die schon läuft, seit er Ministerpräsident geworden ist. Der hat eine Wandlung vollzogen, dass man schon fast das Chamäleon zum bayerischen Wappentier erklären kann. Wenn man denkt, dass der Söder kurz vor der Kommunalwahl sogar auf einer Anti-AfD-Demo gesprochen hat: Er ist schon ein gigantischer Opportunist.“
Natürlich stellt auch Schleich fest, wie Söder derzeit die Herzen zufliegen. „Es gibt da einige Leute – auch im Journalismus und im Kabarett –, die mal ganz große Söder-Hasser waren und jetzt auf einmal zu seinen größten Freunden wurden.“ Er selbst sei weder je das eine gewesen, noch sei er jetzt jetzt das andere. „Ich beobachte ihn distanziert, leidenschaftslos und gebe meine Kommentare dazu ab.“ Genau: Distanz, das ist ja ohnehin das Gebot der Stunde. „Bitte achten Sie auf den Mindestabstand zum Ministerpräsidenten“, warnt Schleich.
Besonders stört er sich an Söders theatralischer Wohltätersymbolik – etwa die kostenlosen Mittagessen und den 500-Euro-Bonus für Pflegekräfte. „Natürlich wird sich jeder über ein paar zusätzliche Euro freuen, aber im Grunde genommen ist es fast schon eine Unverschämtheit. Zu sagen: Mei, da geb ma euch jetzt halt a bissel was. Das ist, wie wenn der Opa sagt: Kriagst a Schoklad. Und dann is wieder gut.“
Natürlich gilt die Binsenweisheit: Die Krise ist die Stunde der Regierenden. Nur sie können sich als Macher gerieren und für die entscheidenden Fotos posieren. Gerhard Schröder, davon sind viele überzeugt, verdankte seinen Wahlsieg 2002 der damaligen Hochwasserkatastrophe. Und in welche Höhen die Hamburger Sturmflut den damaligen Innensenator Helmut Schmidt spülte, ist bekannt. Dem Schröder seine Gummistiefel sind nun dem Söder seine Klopapierrollen.
Von den Schwierigkeiten der Opposition
In solchen Momenten sieht die Opposition nur hilflos zu – und sieht recht alt aus. Das weiß auch Ludwig Hartmann, Oppositionsführer in Bayern. So windet sich der Grünen-Politiker ein wenig, wenn es um den Erfolg Söders geht, spricht von seinem Verständnis verantwortungsvoller Opposition und dass man nicht mit der Lupe nach möglichen Fehlern suchen wolle. „Das Krisenmanagement am Anfang, das waren sinnvolle Maßnahmen, und die haben wir auch konstruktiv unterstützt. Da wollten die Menschen im von Corona schon hart getroffenen Bayern, dass zügig etwas getan wird. Da hat Söder seine Pflicht erfüllt – nicht mehr und nicht weniger.“
Natürlich hat Hartmann auch ohne Lupe ein paar Fehler ausgemacht: Mit der Kontaktsperre, die in Bayern in den ersten Wochen nicht einmal Spaziergänge mit einer einzelnen nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt habe, habe Söder den Bogen überspannt. Auch dass sich in manchen Landkreisen Ärzte noch immer schwertäten, an Schutzausrüstungen zu kommen, moniert der Grünen-Fraktionschef. Statt beim Fototermin am Münchner Flughafen persönlich eine Lieferung von acht Millionen Schutzmasken entgegenzunehmen, hätte er sich mal lieber darum kümmern können, dass die Masken dort ankommen, wo sie gebraucht würden.
Hartmanns größter Kritikpunkt ist aktuell jedoch die mangelnde Perspektive für Krippen- und Kindergartenkinder sowie Grundschüler. „Kinder brauchen Kinder.“ Mit kreativen Lösungen wie Schichtbetrieb und kleinen Gruppen könnte man auch den Kleinsten ohne allzu großes Infektionsrisiko eine schrittweise Rückkehr in die Normalität ermöglichen.
Eine Ansicht, mit der Hartmann längst nicht mehr allein dasteht in Bayern. Nicht nur in den Augen von Eltern, die verzweifelt versuchen, Homeschooling und Homeoffice unter einen Hut zu bringen, hat die Söder-Regierung den Kindern in der Coronakrise bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.
Doch Söder wäre nicht Söder, wenn er nicht flexibel auf solche Stimmungen in der Bevölkerung einginge, sobald sie ein gewisses Ausmaß erreicht haben. Dann steht der vermeintliche Hardliner schnell an der Spitze der Bewegung und verkündet selbst bisher abgelehnte Exit-Strategien für Kitas und Schulen: Jeder Schüler solle in diesem Schuljahr, möglichst noch vor Pfingsten, sein Schulhaus wieder von innen sehen – egal was die Virologen sagen. Unter „Anpassen, aber nichts überstürzen“ läuft das dann im Söder-Jargon.
Eine Perspektive immerhin für die Kleinsten. Weit weniger wichtig, wenngleich interessant ist da die Frage, wie die „Größten“ die Rückkehr in die Normalität meistern werden. Was macht ein Krisenmanager nach der Krise? Den Bundeskanzler, lautet eine mögliche Antwort. Laut einer Umfrage wünschten sich Anfang April 27 Prozent der Deutschen Markus Söder als Kanzlerkandidaten der Union, obwohl er gar nicht zu den Bewerbern zählt. Damit bekam er mehr Zustimmung als die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz Merz, Laschet und Röttgen zusammen.
Ludwig Hartmann kann sich gut vorstellen, dass Söder tatsächlich dieses Ziel verfolgt. Sein Ego lasse ihm überhaupt keine andere Wahl. Was seine Vorbilder Strauß und Stoiber nicht geschafft hätten, das wolle er nun schaffen.
Ursula Münch und Helmut Schleich glauben das nicht. Sie nehmen Söder ab, dass er lieber in Bayern bleiben will. Doch beide schieben eine Einschränkung nach: es sei denn, der Ruf aus der CDU nach einem Kanzlerkandidaten Söder werde zu laut. Vereinzelt ist er schon zu hören.
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