piwik no script img

Neue Regierung in ItalienSalvini ruft zu Protest auf

Der Lega-Chef will sich mit seiner neuen Rolle als Oppositionsführer nicht abfinden. Im Oktober soll eine Großdemonstration in Rom stattfinden.

Beklagt einen „Diebstahl der Demokratie“: Matteo Salvini Foto: reuters/Ciro de Luca

Rom taz | Für Matteo Salvini lagen die Dinge klar, als er Italiens Regierung platzen ließ. Er vollzog mal eben den Bruch, damit wäre – so glaubte er – Ministerpräsident Giu­sep­pe Conte weg vom Fenster, und Salvini selbst träte nach Neuwahlen an dessen Stelle. Dumm gelaufen: Jetzt ist Conte Chef der neuen Koa­li­tion aus Fünf-Sterne-Bewegung und Partito Democratico, Innenminister Salvini dagegen hat das zweifelhafte Vergnügen, nun den Oppositionsführer zu spielen.

Damit mag er sich einfach nicht abfinden. Für den 19. Oktober ruft der Lega-Chef seine Anhänger zu einer Großdemonstration nach Rom, um gegen den „Diebstahl der Demokratie“ zu protestieren.

Und er strickt, wie immer auf Facebook, eifrig an der Legendenbildung. Conte sei ein „Verräter“, tobt er in einem Video, die neue Koalition sei „seit Monaten vorbereitet“, aber „so schnell werdet ihr mich nicht los“: „Sie [Fünf Sterne und PD, die Red.] können für ein paar Monate oder Jahre die Flucht antreten, aber am Ende werden sie uns vorbereitet finden“ bei den früher oder später unvermeidlichen Wahlen.

Erst einmal aber soll im Oktober in Rom Italiens „arbeitsame Mehrheit, die keine Regierung will, die nächtens in Paris oder Brüssel entsteht“, auf die Straße gehen, zu einem „großen Tag des nationalen Stolzes“.

Gekränkt ist aber vor allem Salvinis Stolz. Er hatte dem Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio sogar das Amt des Regierungschefs angeboten, wenn der mit der Lega hätte weiterregieren wollen, statt das Bündnis mit der PD zu schließen. Di Maio allerdings lehnte ab – und Salvini bleibt vorerst nur der Straßenprotest.

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

2 Kommentare

 / 
  • Heilige Scheisse- daß im Jahre 2019 Politiker wieder reden, wie ein unseliger Kaiser 150 Jahre zuvor? Und daß es eine Bevölkerung gibt, die diesen Sprech wieder zu verstehen vorgeben? Ich sach nur: "Raus hier!"

  • die neue Koalition sei „seit Monaten vorbereitet“

    Ja aber von Merkel, Junker und Co. Nur um Salvini zu ärgern. Ihn ganz persönlich!