Regierungsbildung in Italien

Ein bisschen Euphorie

Cinque Stelle und PD haben sich zu Italiens neuer Regierung zusammengerauft. Die Umfragen belohnen diesen Mut-während Salvinis Lega verliert.

Luigi Di Maio im Porträt

Das erste Amt ist besetzt: Luigi Di Maio wird Außenminister Foto: ap

Eigentlich kann das nichts werden. Da wollen in Italien plötzlich die Partito Democratico und die Fünf Sterne zusammen regieren, obwohl sie einander über Jahre hinweg als Lieblingsgegner, ja Feinde traktiert und beschimpft haben. „Bloß ein paar Monate“ werde dieses Bündnis halten, hofft denn auch Matteo Salvini von der Lega.

Aber Salvini, der bei Ausrufung der Regierungskrise ganz sicher von sofortigen Neuwahlen ausgegangen war, verkalkuliert sich womöglich erneut mit seiner Hoffnung auf ein schnelles Ende der Regierung, die mit dem Außenminister Di Maio bereits das erste Amt besetzt hat. Vielleicht übertreibt der Fünf-Sterne-Gründer Beppe Grillo ein wenig, wenn er jetzt von den Anhängern beider Parteien „Euphorie“ fordert. Doch Zuversicht ist durchaus angebracht.

Nicola Zingaretti, Vorsitzender der PD, jedenfalls bemerkte in Erwiderung auf Grillo: „Lieber Beppe, man sollte im Leben niemals nie sagen, ändern wir alles, lasst uns einander respektieren!“ Und die PD träumt ganz plötzlich auch von Wahlallianzen mit den Fünf Sternen bei den demnächst in mehreren Regionen anstehenden Wahlen.

Das ist wohl etwas überstürzt, doch zweierlei haben PD und Fünf Sterne in der jetzt endenden Regierungskrise bemerkt. Erstens können sie nur zusammen einen Damm gegen die ausufernde Salvini-Rechte bauen. Wären sie getrennt bei Neuwahlen angetreten, hätte die Lega im Parlament samt ihren Rechts­alliierten womöglich eine Zweidrittelmehrheit erhalten.

Zweitens aber durften sich die neuen Koalitionäre auch über zahlreiche inhaltliche Übereinstimmungen freuen. Ob in der Haltung zur EU, in der Wirtschafts-, der Sozial- oder der Umweltpolitik: Es gibt viel mehr Gemeinsamkeiten, als die beiden bisher glauben machten.

Bei den jeweiligen Wählerschaften ist das positive Signal auch angekommen: Sowohl PD als auch Fünf Sterne legen in den Umfragen zu, während die Lega schrumpft. Vergeigen können es jetzt nur noch die zukünftigen Koalitionspartner selbst – anderenfalls gibt es am Ende vielleicht doch Grund zur Euphorie.

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Promovierter Politologe, 1985-1995 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Unis Duisburg und Essen, seit 1996 als Journalist in Rom, seit 2000 taz-Korrespondent, daneben tätig für deutsche Rundfunkanstalten, das italienische Wochenmagazin „Internazionale“ und als Wissenschaftlicher Mitarbeiter für das Büro Rom der Friedrich-Ebert-Stiftung.

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