„Gelbe Westen“ in Frankreich: Das ist erst der Anfang
Was die Franzosen so auf die Barrikaden treibt, kann man in der nordfranzösischen Stadt Amiens beobachten. Zu Besuch bei den Gelbwesten.
Hier zog Dechamps – Ende 20, schmales Gesicht, Bartschatten und leichte Augenringe – Mitte November zum ersten Mal seine gelbe Warnweste an und blockierte für mehrere Stunden die Ausfahrten für Laster, Pkws und Motorräder. „Am Anfang waren wir um die zweitausend, vielleicht sogar dreitausend“, erzählt er. „Aus den umliegenden Orten sind viele gekommen. Die Biker sind auch mitgefahren. Das war groß.“
Auch heute sind sie wieder gekommen, um zu protestieren. Gegen die hohen Benzinpreise, gegen die Gleichgültigkeit der fernen Regierung in Paris, aber auch gegen die eigenen Abstiegsängste. In den vergangenen Wochen seien immer weniger gekommen, erzählt Dechamps. Er selbst aber will nicht so schnell aufgeben. Von seinem Gehalt als Angestellter einer Baufirma, die Fassaden renoviert, bleibt ihm kaum genügend zum Leben übrig. „Es geht uns darum, zu zeigen, dass wir in unserer Kaufkraft blockiert sind“, sagt er mit dem für die Region typischen regionalen Einschlag, der das „a“ wie ein „o“ klingen lässt.
300 Euro für Sprit
Seinen Frust teilt Thomas Durand, 18 Jahre, rotweißer Sportpulli, braune Haare. Auch er ist an diesem Abend mit seiner Warnweste zum Kreisverkehr außerhalb von Amiens gekommen. Durand, der wie Dechamps nicht seinen Nachnamen nennen möchte und deshalb in diesem Text anders heißt, ärgert vor allem die Steuerpolitik des Präsidenten Emmanuel Macron. „Ich arbeite 40 Stunden die Woche und verdiene 700 Euro im Monat. Allein 300 Euro von meinem Geld geht für Benzin drauf“, sagt Durand, der eine Ausbildung zum Maschinenbauer macht.
200 Euro gingen noch für Versicherungen drauf. Eine einfache kleine Studentenwohnung in Amiens kostet rund 450 Euro. In den umliegenden Orten sei es billiger. Aber dafür brauche man eben ein Auto. Und genau darin liegt das Problem vieler Gelbwesten in den ländlichen Gegenden. Man sei aufs Auto angewiesen, habe keine öffentlichen Verkehrsmittel wie in Paris.
Als Macron vergangenes Jahr ankündigte, die Steuern auf Diesel und Benzin erst 2018 und dann erneut Anfang 2019 zu erhöhen, brach sich der Unmut Bahn. Im ganzen Land blockierten Menschen in ihren Warnwesten Tankstellen, Autobahnauffahrten, Einkaufszentren. Die Gilets jeunes waren geboren – die Gelbwesten.
So wie Dechamps und Durand geht es vielen, die in Amiens leben. Zwar strahlt die Weltkulturerbestadt mit ihren mittelalterlichen Fassaden und verwinkelten Altstadtgassen im Zentrum noch immer den Reichtum und die Gemütlichkeit früherer Tage aus, doch in den Vororten zeigt sich ein anderes Bild. Firmen und Fabriken schließen, ziehen ins billigere osteuropäische Ausland, hinterlassen Arbeitslosigkeit und Frust.
In Amiens wählen viele Marine Le Pen
Und eine hohe Wählerquote für Marine Le Pen und ihre Partei, den Rassemblement National, wie der Front National mittlerweile heißt. Amiens steht heute für ein neues, immer ärmer werdendes postindustrielles Frankreich. Dieses Bild kann auch die flimmernde Weihnachtsdekoration im Gewerbegebiet nicht überstrahlen.
Ein Indiz für die Verarmung der französischen Mittelschicht ist die Statistik der „Restos du Cœur“, die Nahrung an Bedürftige verteilen. Deren Zahl wächst von Jahr zu Jahr, und was besonders bedenklich ist: Der Anteil der unter 25-Jährigen unter den Empfängern von Hilfe ist in zwei Jahren von 10 auf 15 Prozent gestiegen. 1986 bei der Gründung des Hilfswerks beanspruchten 70.000 Franzosen diese Unterstützung, heute sind es mehr als 900.000. Ein anderer Beleg: In den vergangenen acht Jahren ist die verfügbare Kaufkraft um 1,8 Prozent gesunken.
Die zunehmende Armut ist einer der Erklärungen für den großen Zulauf der Gelbwesten. Bei der ersten großen Mobilisierung im November zählte das Innenministerium in Paris 284.000 Teilnehmer im ganzen Land. Manche Beobachter schätzen die aktiven Gelbwesten sogar auf doppelt so viele. Spätestens seit dem vergangenen Wochenende, an dem Hunderte gewaltbereite Gelbwesten für Chaos mitten in der französischen Hauptstadt sorgten, fragt sich das Land: Wer sind diese Menschen?
Junge Franzosen wie Aurélien Dechamps und Thomas Durand, die nie in einer Partei und nie in einer Gewerkschaft waren? Die über Facebook auf die Proteste aufmerksam geworden sind und sich in ihrer Unzufriedenheit angesprochen fühlen? Die, wie viele derer, die an diesem Dienstagabend in Amiens erneut auf die Straßen gegangen sind, Gewalt als legitimes Mittel ansehen, um „denen“ in Paris eins auszuwischen.
Macron knickt ein
Die Bilder brennender Autos und regelrechter Straßenschlachten mitten in der französischen Hauptstadt am vergangenen Samstag haben das Land schockiert. Rund 200 Geschäfte, vor allem an der schicken Avenue Kleber, wo sich Luxusboutique an Luxusboutique reiht, wurden geplündert oder verwüstet. Selbst ein nationales Symbol, der Triumphbogen, blieb nicht unversehrt. Die Gewalt hat die französische Regierung offenbar aber auch beeindruckt.
Am Dienstag kündigte sie an, die zum Jahreswechsel geplanten Steuererhöhungen um sechs Monate zu verschieben und die staatlich regulierten Strom- und Gaspreise über den Winter stabil zu halten. Am Mittwochabend hieß es aus dem Élysée-Palast sogar, die Steuern seien für das gesamte Jahr 2019 vom Tisch.
Damit versucht Präsident Macron, die Gelbwesten zu befrieden. Ob das klappt, zeigt sich am kommenden Samstag. Für den Tag haben diese trotz Macrons Zugeständnisse wieder zu einer Demonstration in Paris aufgerufen. Die Behörden fürchten eine erneute Eskalation der Gewalt. Laut Informationen der Polizei drohen die Gelbwesten angeblich damit, dieses Mal „bewaffnet“ nach Paris zu kommen. Den Beamten der Ordnungspolizei CRS hat Macron Medienberichten zufolge eine Sonderprämie als Gefahrenzulage versprochen.
Teil der politischen Kultur Frankreichs
Sowohl den Gelbwesten als auch der Staatsführung ist bewusst, dass die nächste Runde noch gewaltsamer ausarten könnte als am vergangenen Samstag. Der Blick auf die Nachkriegsgeschichte zeigt, dass solche Gewaltausbrüche in Frankreich keineswegs selten sind. Man erinnert sich an die Studentenrevolte und Streiks des Mai 68, aber auch an die Jugendunruhen von 2005, den fast periodischen Gewaltausbrüchen in den Vororten Paris – der Banlieue – und den vielen Arbeitskämpfen, die in harten Zusammenstößen mit der Ordnungspolizei endeten.
Es gibt sogar Stimmen, die in Betracht der Bauernaufstände, Steuerrevolten wie jene der „Rotmützen“ in der Bretagne und den Revolutionen von 1789, 1830 und 1848 zu dem Schluss kommen, dass die gewaltsame Auseinandersetzung eine direkte Konsequenz der vertikalen, zentralisierten Machtausübung in Frankreich sein muss.
Der Umsturz, ergänzt der Historiker Michel Pigenet von der Pariser Sorbonne, sei sogar ein verbrieftes Recht: „In der Verfassung von 1793 stand das Recht zum Aufstand, wenn die Mächtigen nicht auf das Volk hören.“ Im kollektiven Bewusstsein sei davon die Idee geblieben, dass „die Regierenden aufpassen müssen, wenn das Volk sich rührt, andernfalls geht es schlecht aus.“
Olivier Cahn, ebenfalls Historiker, bestätigt, dass „die direkte Konfrontation auf der Straße in Frankreich zur politischen Kultur gehört“. So sei es denn durchaus üblich – und auch mehr oder weniger akzeptiert –, dass rabiate Bauern bei ihren Protesten Sachschaden anrichten, Studierende die Fakultäten besetzen oder streikende Arbeiter ihre Direktion mit Freiheitsberaubung zum Diskutieren zwingen.
Trotz der Gewalt: 70 Prozent hinter Gelbwesten
Eine Tatsache, die sich auch bei den Gelbwesten zeigt. Trotz der jüngsten Gewalt in Paris unterstützen immer noch 70 Prozent der Franzosen die Proteste. Die Gelbwesten, analysiert die auf Sozialkonflikte spezialisierte Historikerin Danielle Tartakowsky, treten zu einer Zeit auf, in der Gewerkschaften mehrfach herbe Niederlagen beim Arbeitsrecht eingefahren haben. Das bestärke die Vorstellung, dass traditionelle Mittel wie Demonstrationen und Streiks nicht mehr genügen.
Bezeichnend findet Tartakowsky es, dass an den jüngsten Zusammenstößen in Paris nicht etwa vorwiegend Aktivisten der links- oder rechtsextremen Szene beteiligt waren, wie dies die Behörden zuerst behauptet und die Medien nachgeplappert hätten, sondern meist bisher unbescholtene Gelbwesten aus der Provinz, die vorher noch nie an einer Demonstration waren, sich aber in ihrer Rage mitreißen ließen, um Pflastersteine zu werfen oder Barrikaden zu bauen.
Im französischen Fernsehen erklären Politologen, dass letztlich alle, die sich sozial und wirtschaftlich an den Rand gedrängt und politisch bevormundet fühlen, die gelbe Weste überstreifen könnten. Die Soziologen Christophe Guilluy und Alain Touraine warnen vor einer Spaltung des Landes: Es gebe ein „Frankreich oben“ in der „Metropole“, das in und mit der Globalisierung lebt, und ein „Frankreich unten“ auf dem Land und in den Vororten, das den Anschluss verpasst und sich dadurch zusehends bedroht fühlt oder bereits unter prekären Bedingungen lebt.
Die Verfassung der Republik aber verspreche allen Gleichheit, sie legitimiert damit die Revolte. Und Macron, so sehen es viele Beobachter, hat zum Gefühl der Ungleichheit beigetragen. Anstatt den Reichtum umzuverteilen, will er Reichtum durch Wertschöpfung neu schaffen. Er setzt dabei auf die Wirtschaft als Zugpferd, das die Schwächeren der Gesellschaft mitziehen soll. Doch die Schwächeren der Gesellschaft sehen nur, dass Macron die Reichensteuer abgeschafft hat und bei ihnen selbst mehr und mehr abzwackt. Wie bei der Steuer auf Benzin und Diesel, die die Franzosen auf dem Land so stark trifft.
Aufruf auf Facebook
„Das verstehen viele Hauptstädter gar nicht“, sagt François Grenier. Der 55-jährige Sicherheitsangestellte kommt aus Roye, einer Kleinstadt 50 Kilometer von Amiens entfernt, ebenfalls eine Hochburg von Marine Le Pen. Grenier ist einer derjenigen Gelbwesten, die von Anfang an dabei sind. Er ist bei der ersten Aktion am 17. November spontan mit Freunden auf die Straße gegangen. Seither hat er selbst zu zahlreichen Blockaden rund um Amien aufgerufen.
Auch zu dem Protest am Dienstagabend, bei dem auch Aurélien Dechamps mit seinem silbernen Renault vorgefahren ist. Auch Grenier ist bereit, für seine Rechte Gewalt anzuwenden. Wenn dabei eine Häuserfassade kaputtgeht, dann sei das eben so. Viele Gelbwesten behaupten, dass die Gewalt nicht von ihnen, sondern von der Polizei ausgehe.
Von der Sprengkraft der Bewegung merkt man an diesem Abend aber wenig. Als Dechamps zu dem Trupp an Gelbwesten stößt, jubeln ihm die Anwesenden zu. Rund sechzig Personen werden es im Laufe des Abends werden, darunter auffallend viele junge Männer. Auch ein Polizeibeamter schaut vorbei, unterhält sich, fängt für seine Präfektur ein Stimmungsbild ein. Auf einem Plastiktisch liegen Chips, Baguettes, Pasteten, Grillgut und Getränke. Daneben sind Holzpaletten aufgetürmt. Brennholz für den Grill.
Fahrer vorbeifahrender Autos hupen, winken, halten ihre gelben Westen aus dem Fenster. Neben den aktiven Gelbwesten gibt es die passiven: Autofahrer, die Warnwesten zum Zeichen der Solidarität gut sichtbar auf das Armaturenbrett legen. Ein Lkw fährt sogar zweimal den Kreisverkehr mit röhriger Hupe ab. Jedes Mal heben die Gelbwesten ihre Hand in die Höhe, rufen, winken zurück.
Nicht überall friedlich
Doch so friedlich geht es nicht überall zu. An einem Kreisverkehr am anderen Ende der Stadt, so erzählen sich die Versammelten, ist die Stimmung feindseliger. Einige Gelbwesten empfehlen, dort lieber nicht hinzufahren. Sie würden sich da selbst nicht willkommen fühlen.
So unterschiedlich die Gelbwesten sind, so unterschiedlich sind auch ihre Ziele: Neben der vorerst erreichten Rücknahme der Steuererhöhung fordern viele Macrons Rücktritt und eine stärkere demokratische Beteiligung, etwa durch mehr Volksabstimmungen. Die Bewegung wird aber immer diverser: Seit Wochenbeginn streiken Gymnasiasten wegen einer Reform, die eine drastische Einschränkung ihrer Wahlfächer bringen soll.
Die Studentengewerkschaften wiederum wollen wegen der verschärften Auswahl beim Studium und erhöhter Einschreibegebühren für ausländische Kommilitonen ebenfalls am Samstag auf die Straße gehen. Die Gewerkschaften der Lkw-Fahrer haben außerdem einen unbefristeten Streik ab Sonntag angemeldet, zudem drohen Bauernverbände mit Aktionen. Macron hat guten Grund, einen Zusammenschluss aller Unzufriedenen zu fürchten.
Die Tage der Fünften Republik sind gezählt
Für François Grenier aus Amiens sind die Tage der Fünften Republik gezählt. Die letzten vier Politikergenerationen hätten sie ruiniert und unglaubwürdig gemacht. Vor allem auf Emmanuel Macron und seinen „Ultraneoliberalismus“ schimpft er. „Er kommt aus dem Finanzwesen und dirigiert Frankreich, als wären es nur Zahlen“, ruft er. Eine Gruppe junger Männer hört ihm schweigend zu.
Dass immer mehr öffentliche Einrichtungen, Poststellen, Ämter und Bibliotheken auf dem Land schließen, sei ein doppeltes Handicap, meint Grenier. Er will lokale Vertreter der Gelbwesten wählen lassen und ein Bürgerparlament aufstellen. Je mehr er redet, desto mehr bekommt man das Gefühl, dass er mit den Gelbwesten eine verloren gegangene Politikerkarriere sucht.
Aurélien Dechamps Grüppchen hingegen hat keine genaue Vorstellung, wie die nahe Zukunft aussehen soll. Was konkret besser gemacht werden könne? „Na, das wissen wir doch auch nicht. Wir sind da, um zu protestieren. Die Lösung haben wir auch nicht“, sagt er.
Als sich schon mehr als die Hälfte der kleinen Runde verabschiedet hat, hört man einen jungen Mann im Campingstuhl vorm Feuer vorsichtig formulieren, dass die Aufschiebung der Ökosteuer ja ein erster Schritt wäre. Ein Kompromiss. Besser als gar nichts. Kaum einer hört, was er sagt.
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