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Die Frage, ob die SPD infolge des Skandals um Maaßen/Seehofer hätte aus der GroKo verabschieden sollen, ist völlig unwichtig. Die Kombination Nahles/Scholz ist der Garant dafür, dass sich in der SPD nichts entwickelt. Innerhalb oder außerhalb einer Regierung. Die SPD ist ein matter Haufen neoliberal verstrahler, Angst besessener Sesselfurzer. Perspektlivlos, unsozial, überflüssig als Partei mit einem "S". Solange Nahles, Maaßen, Scholz und andere, die an ihren fetten Posten hängen, das Sagen haben, wird der Sinkflug nicht aufgehalten werden können.Und wer denkt oder hofft, dass der junge Kevin quasi die Zukunft der SPD ist, hat nicht mitbekommen, wie er sich schon längst dem Parteiestablishment angebiedert hat. Wenn sich die SPD erneuern will, kommt sie an Persönlichkeiten (nicht zu verwechseln mit Personen) wie Simone Lange oder Natascha Kohnen nicht vorbei.
Gnade für die SPD? Aber warum denn? Womit hätte sie das verdient?
Der Kommentar greift zu kurz. Als Linker hat man eh schon lange verstanden, dass die CDU sich beliebig weit nach rechts ausdehnen wird, wenn sie es als für den Machterhalt nötig erachtet.
Aber linken Parteien legen wir einen anderen Massstab an. Und für die unter uns (ich zähle mich nicht zu ihnen), die immer noch hoffen, dass die SPD wieder nach links rücken könnte, ist diese Personalie ein Schlag in die Magengrube.
Das bemerkenswerteste für mich ist, WIE sehr die SPD-Führung sich an die GroKo klammert. Wahlergebnisse der Schwesterparteien in den anderen EU-Ländern (bis auf das Vereinigte Königreich), Glyphosatabstimmung, weiteres Abfallen in Wahlumfragen, jetz Maassen - es scheint nix zu geben, was als Weckruf verstanden wird.
Ich hab' den Eindruck, dass die SPD Selbstmord aus Angst vorm Tod begeht, das allerdings inzwischen seit 15 Jahren.
"Den Schwung, vielleicht den Übermut, die Koalition zu verlassen, hat die SPD nicht."
Exactly. Deshalb hätte man das eben niemals machen dürfen, noch eine Groko. Eine Erneuerung hätte nur in der Opposition stattfinden können.
Ungeachtet vom Fall maasen ist die dilettantische Vorgehensweise von Frau Nahles für mich als unbesorgten Bürger erschreckend.
Ich möchte mich gar nicht vorstellen, wenn Nahles bk wäre.
Strategen wie Putin, Orban oder Trump würden sie als verhandlungspartnerin Lieben.
@Demokrat Sie brauchen sich nicht vorzustellen. N.N. Nicht nötig. :-)
@76530 (Profil gelöscht) Danke für die Korrektur. Soll natürlich mir heissen.
Es ist wirklich erschreckend, als Bürger festzustellen, mit welcher Ignoranz gerade angeblich 'linke' Teile der SPD und große Teile der Presse vorgehen und für wie dumm sie die Wähler halten.
Fakt ist, Andrea Nahles hat gegen den ausdrücklichen Willen des zuständigen Ministers Seehofer dafür gesorgt, dass Maaßen aus dem Verfassungsschutz entfernt wird und damit der dortige rechtspopulistische Klüngel aufgebrochen und ggf. beendet wird.
Das ist ein politischer Erfolg für die SPD, der nur möglich ist, weil die SPD nicht in der Opposition sitzt.
Die 'Beförderung' von Maaßen ist dennoch gleichbedeutend mit seiner Entmachtung. Das ist jedem klar, der nur kurz darüber nachdenkt. Und ebenso klar ist, dass Seehofer höchstens auf Kindergartenniveau 'gewonnen' hat. In der Sache hat die SPD sich klar durchgesetzt. Die innerparteiliche Kampagne in der SPD namens 'No Groko' ist pure Obstruktion, das ist gegen die eigene Partei gerichtet.
@Michael Kanellos Maaßen hat schon zu Otto Schilys Zeiten im Innenministerium gearbeitet. Referatsleiter für Ausländerrecht. Hat das Rechtsgutachten zu Murat Kurnaz erstellt, das seinen Aufenthalt in der Hölle von Guantanamo verlängert hat.
Guten Leuten gegenüber muss man loyal sein. Straßenterror gegen Undeutsche durch rechte Netzwerke?
Igittigitt, reden wir nach Weihnachten drüber.
@Michael Kanellos Ein Versetzung in den Ruhestand wäre ein Erfolg gewesen.
Nahles hat sich abziehen lassen.
@Michael Kanellos „Die 'Beförderung' von Maaßen ist dennoch gleichbedeutend mit seiner Entmachtung.“
Nöö! Die Beförderung von Maaßen ist gleichbedeutend mit einer nachträglichen Legitimierung seiner fortgesetzten überaus rechtslastigen Realitätsverweigerung.
@Rainer B. Vor allem aber - ist er zum Hausmeier -
VonIM Obergrenzenvollhorst de Hetzer
Avanciert. Aber si‘cher dat.
Dazu brauchste dir doch nur den aus- ja überladenen Kompetenteller mal etwas genauer anzuschauen.
Zudem ermöglicht - Rauswurf via SPD.
Aber auch Abhalfterung des bisher “starken“ Mannes Engelke! Newahr.
Die BfV-Aufsicht*¿* - geschenkt - neben einem jahrumjahr erbrobten!
Insider-Kettenpfiffi!
kurz - Welcher der MachoRüden da mit welchem Schwanz wackelt - frauman möchts lieber gar nicht so genau wissen.
Obiges@ - ist ahnungszahnloses Oma-auf-Sofa-Geschwafel. Kukidentkleber - gell. Mal nachordern. Besser is das.
unterm——*
“Das Amt des Hausmeiers zählte zu den Ämtern des frühmittelalterlichen Hofes. Im Merowingerreich gewannen die Hausmeier großen Einfluss und bestimmten maßgeblich die Politik des Reiches. Wikipedia “
(ps ich hätte ihn ja weit was passender anschlußverwendet als Hausmeister!
Auf Bellevue - back to the roots - Gesehen! Aber mach was!;(
@Lowandorder Ich werd's mal an zuständiger Stelle ausrichten!
@Rainer B. Viel Spaß. Würd mich freuen. Woll.
Weiß aber von Weggefährten - daß das mit di Jahren - keineswegs leichter geworden ist!;)( - hartmäulig - wa!
Nu. “Wem Gott gibt ein Amt...“ Newahr.
Normal.
@Rainer B. Viel Spaß. Würd mich freuen. Woll.
Weiß aber von Weggefährten - daß das mit di Jahren - keineswegs leichter geworden ist!;)( - hartmäulig - wa!
Nu. “Wem Gott gibt ein Amt...“ Newahr.
Normal.
Immerhin ist jetzt auch mal deutlich geworden, wie sich Frau Nahles „die Erneuerung der SPD“ so vorstellt. Vorne das Richtige fordern und dann hintenrum das Falsche machen.
Man muss doch hier auch mal Verständnis für Frau Nahles zeigen. Wie soll sich denn jemals „die SPD erneuern“, wenn Sie nicht mehr in der Regierung ist? «(º¿º)»
@Rainer B. Frau Nahles hat eben nicht das Falsche gemacht. Jedenfalls nicht aus Sicht der SPD -'NoGroko'-Obstruktionisten natürlich ausgenommen.
Sie hat gegen den Willen Seehofers eine Entscheidung durchgesetzt, die ins Ressort Seehofers fällt!
Oder wollen Sie, dass Maaßen Verfassungsschutzchef bleibt??
@Michael Kanellos Natürlich konnte Maaßen nicht Chef im BfV bleiben. Als ob nur Frau Nahles seine Ablösung gefordert hätte - nein, aber es kann eben auch nicht sein, dass er jetzt an führender Stelle im Innenministerium sein Unwesen auf höherem Level fortführen darf. Das macht doch alles dann überhaupt keinen Sinn, zumal Maaßen bis heute keinerlei Einsicht erkennen läßt.
Der Hinweis auf den Gegner ist absolut hilfreich. Er hilft dabei, über den berechtigten Ärger auf die Sozis die Schwarzen nicht aus den Augen zu lassen. Letztere sind die Urheber der umfassenden Politikverdrossenheit.
Wo Politik zu reiner Symbolik verkommt, ist der Nährboden der AfD.
Weitgehend einverstanden mit dem Artikel ausser... mit dem letzten Satz:
> Der Gegner ist [...] der rechte Flügel der Union, die die AfD hilflos durch Affirmation zu bekämpfen versucht.
Ganz sicher, dass der rechte Flügel der CDU (oder gar die ganze CDU) versucht, die AfD zu bekämpfen?
Für mich sieht es eher anders aus.
Das Problem der SPD ist, dass sie so einen Fall wie Maaßen zu *dem* Problem stilisiert. Und sogar dabei wird sie übers Ohr gehauen.
Nicht der Eindruck wird geschürt, sondern ein loderndes Feuer! Die SPD hat seit spätestens Schröder deutlich gemacht, dass "gerettet" wird, wer betrügt, von Verlierern und Zahlern dieser Politik wollte sie auch nicht mehr gewählt werden. Daher ist es richtig, wenn "alle Pfeile auf die SPD niedergehen"! Wenn die SPD aus dem Bundestag fliegt, wäre das eine Lehre für den Rest. Diese Chance sollte sich der Wähler nicht entgehen lassen.
1. Seehofer wußte, daß ihn die Chefin nicht vor der LT-Wahl (die jetzt eben der Söder verliert und nicht er - um mehr gehts ihm nicht, diesem schlechten Abziehbild eines Illuminaten-Wiedergängers aus Ingolstadt) ans Bein pinkelt, indem sie mit der SPD gegen ihn ist, 2. die SPD weiß das auch und KANN diese GroKo gar nicht platzen lassen (darauf wäre es hinausgelaufen), selbst wenn jetzt der Bau-Staatssekretär(SPD) weichen muß - weil schlußendlich 3. alle Beteiligten nix so sehr fürchten wie Neuwahlen. Und der Herr Maaßen hat endlich den Job, auf den er mit der Bildung der Neuauflage der GroKo so sehr scharf war. Den nicht bekommen zu haben, stinkt ihm ja schon seit März. Die Bundespolizei bekommt noch einen Dienstvorgesetzten mehr in der Kette, dazu noch ein 55jähriger Polit-Rentner (Ex-Stsek. Adler) mehr; als in meinen Augen schlimmster "Nebeneffekt": die Politikverdrossenheit und das Unbehagen über diese Art von "Demokratie"-Spielchen befördert in einem ggwrt. noch nicht zu überblickenden Maße - -ich glaube nicht, das unsere verkappten Absolutismus-Darsteller überhaupt ahnen, was sie u.U. mit dieser blödsinnigen Entscheidung ausgelöst haben. Zeigt mir aber auch auf erschreckende Weise, das der ministerielle wie der parteipolitische Zwischenbau nicht mehr funktioniert oder daß die Zuarbeits-Leute einfach schon kapituliert haben und nur noch Dienst nach Vorschrift machen, um nirgendwo anzuecken. Keine Meinung haben kann teuer werden - und dies ist nicht unbedingt monetär gemeint. Diese Causa Maaßen und die vermeintliche "Bereinigung" fällt allen Beteiligten noch vor die Füße - außer dem Herrn Maaßen. Der ist fein ´raus und da wo er hin wollte.
Es war aus meiner Sicht richtig, dass die SPD in die Groko gegangen ist.
Genauso richtig wäre es gewesen diese jetzt zu verlassen. Wenn die CDU\CSU weiterhin untragbar gewordenes Personal im Bereich der inneren Sicherheit beschäftigen will bitte sehr - aber muß die SPD dabei mitmachen ??
Hier wäre der geeignete Anlass gewesen erneut vor den Wähler zu treten
@Thomas Dreher "Es war aus meiner Sicht richtig, dass die SPD in die Groko gegangen ist. Genauso richtig wäre es gewesen diese jetzt zu verlassen"
Ich sehe es auch so, nicht nur wegen Maaßen und Seehofer, breiter, weil nichts erreicht wird: Klimaschutz, Schutz vom Rechtssaat, Renten, Investitionen, Sozial, dazu noch koalitionsvertragswidrige unkontrollierte Waffenhandel.
@Thomas Dreher Und die hätten dann wegen der Causa Maaßen scharenweise ihr Kreuzchen bei der SPD gemacht?
würde gern einen offenen Brief in voller länge hier wiedergeben - geht aber leider nicht - deswegen als link
"Seit Dienstagabend ist klar: Hans-Georg Maaßen leitet nicht mehr das Bundesamt für Verfassungsschutz ..."
Klingt rigide, ist aber leider falsch. Korrekt wäre gewesen: "Wird irgendwann in näherer oder fernerer Zukunft dieses Bundesamt nicht mehr leiten". Oder so ähnlich. Denn Fakt ist schlicht: Bis es eine Nachfolge geben wird, bleibt er erst mal der Chef. Und das kann sich durchaus noch eine Weile hinziehen ...
Das Einzige, was mich an der SPD noch interessiert ist die Spannung, die es mit sich bringt darüber zu spekulieren, wieviele Wahlen es wohl dauern wird, bis diese Partei ihr Wahlergebnis mal wieder steigern kann.
Derzeit glaube ich, dass das durchaus noch 3 Bundestagswahlen dauern kann.
Das Problem ist nicht gesamte SPD - das Problem ist Nahles - die schiesst einen Bock nach dem anderen und kommt auch nur arg "begrenzt-sympatisch" daher....
Mit Lars Klingbiel, Kevin Kühnert oder Malu Dreyer sehe ich echte Kämpfer und sympathische Hoffnungsträger bei der SPD.
Die einzige, die im Kabi ett performt heißt Giffey.
..."der Gegner ist ein anderer"?
Nur zur Erinnerung, 1933 dachte auch (zumindest) ein Teil der deutschen Bevölkerung, Hitler sei nur ein 'Zwischenspiel'.
Na Servus*¡* - kerr.
Herr Stefan Reinecke.
“Gnade für die SPD“
Ha no. Was eine besonderst feinsinnige
Variante von mal “Gnade vor Recht ergehen lassen“ - wa!
Statt ehrlicher 'nen Gnadenschuß - hm.
Anzumahnen. Newahr. Normal.
Njorp.
unterm—- mailtütenfrisch
“Erneuere mein Prognose, dass einige Jung-Sozis
(u.a. Kevin Kühnert) bald bei den Grünen sein werden.
Schade, dass es keine besseren Optionen gibt.
Zu "Die Linke" wird sich KeineR traun.
S ozis
P rächtig
D üpiert...
Wieder mal...
Katastrophales -
dank Nahles“
&*?¡*
Wollense ernsthaft - Widersprechen*¿*
Nu. Der Glaube - is bekanntlich für die Kirche reserviert.
&
Dabei&dorten solles/er auch bleiben.
kurz - Is doch liggers - Rein tonn katolsch warrn!
“Haltet den Dieb“ - Schreien!
Führt doch nicht weiter! Wollnich.
Nö. Nur weiter in den Abgrund der Bedeutungslosigkeit! Na - Si’cher dat.
Da mähtste nix. Normal.
Na Mahlzeit
@Lowandorder Da möchte ich spitznervig ergänzen: Bitter ist es wohl, wenn man selbst den Gnadenschuss nicht mehr gehört hat. Die haben den Bock geschossen, den sie dann auch noch zum Gärtner … äh … schon gut.
In der Bildunterschrift heißt es: 'SPD-Chefin Nahles (links) ...'
Wer ist denn der Mann links von ihr? Ist das der berüchtigte Maaßen oder wer?
@91672 (Profil gelöscht) Zum Bild, richtig gewesen wäre: "Seehofer (links) und Nahles (rechts)". Das kann die taz natürlich so nicht schreiben. Geht garnicht. Lol
@91672 (Profil gelöscht) Da steht "links", damit die (wohin auch immer) geneigte Leserschaft es schaft, die Dame selbstständig einem Politischen Plektron, nee, Speck … trum zuzuordnen. Bei den Linken ist der Rechtsweg mittlerweile nämlich nicht mehr so ganz ausgeschlossen.
@82430 (Profil gelöscht) … hatte mein Orthografie-Handbuch gerade nicht bei mir …
@91672 (Profil gelöscht) Nö. “Rinkslechts“
Ha noi Keine Geschlechtsumwandlung!
Obergrenzenvollhorst der Hetzer -
Knapp rechts - von der Eifelelse!
@Lowandorder 'Eifelelse'? Das Knackige ist nicht automatisch das Richtige.
Einen ganzen Landstrich wegen Frau Nahles zu diskreditieren ist aus meiner Sicht nicht angemessen.
Ein Freund der Eifel.
@76530 (Profil gelöscht) Jung. Dito - fein am Draht gezogen gewandert Langlauflatten etc
But. Zitier nur nen kölschen Edel-Kraat!;)
Nor-Süd-Fahrt/WDR - Sie. Roesner-Kostüm/Maggie-Presswelle!;)
“Hach! Die Nahles - die ist mir eine!“
Er. Silberkrause/Schnauz & EierschalenfarbenMantel -;)
“Höa mir auf mit dieser Eifelelse!
Mit einem vom VW-Vorstand ficken!
Aber - die Faust recken!“
Sorry - Zitier ja nur - wa
(…tonn Glück wurde Grün & ich vor Lachen fast vom Drahtesel gefallen!;)
Da mähtste so fix - nix. Normal.
unterm——Na - Si’cher dat!
Nö. So richtig höflich sünnse nich.
Dee Kölsch!;)
@Lowandorder Ja, Meister "Ich-zitier-ja-nur". Wenigstens unterhaltsame Kost. Auch was wert!
@Lowandorder & Däh! mailtütenfrischer Einwand!;))
”Das mit dem VW-Vorstand is wohl nich mehr...“ Na - wat Wunder!
Na - Si’cher Dat. Luurens. Wat her - wie dat mit denn Kraaten-Dialog!
& ich‘s - „Eifelelse - keiner wellse!“
Eben auch - alllang! Na - si’cher.
Dat wüßt ich ever. Da mähtste nix.
Normal.
und darum: Neuwahlen mit aller Kraft gegen rechts mit Martin Schulz an der Spitze, der der Rechten rhetorisch als einziger Paroli bieten kann. Das hat er übrigens auch in seinem Wahlkampf gezeigt. Nur bei diesem Thema gab es immer stehenden Applaus - minutenlang..also auf in den Kampf..
@SUDEK Sorry, Schulz verkauft sich, wie schimmeliger Pansen.
Der SPD (und dem Kampf gegen rechts) hilft nur noch eins: Die gesamte alte Garde tritt ab, auf irgendwelche Versorgungsposten (Aufsichtsräte, Vorstände, Kuratorien) - die SPD formiert sich neu, als linke Alternative zum CDU/CSU/FDP/GRÜNE/AfD Flügeund holt die 3. und 4. Garde junger, engagierter PolitikerInnen noch vorne.
Es muss eine realistische politische Option links der Union geben - und die gibt es nur mit einer AfD, welche nicht jede Stimme in eine schwarz-rote Mehrheit umwandelt
@Thomas Elias Das, was Sie da beschreiben, nennt sich Die Linke. Angesichts der letzten 15 Jahre seh' ich nicht wirklich, wie die SPD Linke überzeugen würde, dass sie tatsächlich auf den alten Pfad zurückgefunden hat.
@SUDEK Wie jetzt? Der Mann mit dem Sprachfehler?
@80576 (Profil gelöscht) Ja wie *¿* Ah nää! Dat wüßt’ich ever!;)
Das ist kein Sprachfehler - befand einst Jürgen Becker a Mitternachtsspitzen zu
Dat - Ullallalla Schmidt - “ Ah nää!
Das is Öscher Platt - mit Printe quer!“
kurz - “Aach herm!“
@SUDEK Ja wie??? - Sanns narrisch*¿*
SCHUUULLLZZZZ - verläuft sich doch!
“Helm auf“ - grad im Hohen Venn*¡*
Die Nachrichten rund um die Bahn erscheinen wie Realsatire. Beim öffentlichen Verkehr geht es derzeit nur in eine Richtung: abwärts.
Kommentar GroKo und Maaßen: Gnade für die SPD
Kritik an der SPD wegen der Beförderung des bisherigen Verfassungsschutzchefs? Ja. Aber der Gegner ist ein anderer.
Dass SPD-Chefin Nahles (links) vollmundig zur Attacke bläst und drei Tage später einen halbseidenen Kompromiss unterschreibt, offenbart das Debakel der SPD Foto: dpa
Ja, die SPD hat mal wieder einen Fehler gemacht. Andrea Nahles hat vor ein paar Tagen noch getönt, man werde schon dafür sorgen, dass der umstrittene rechte Verfassungsschutzchef gehen muss. Das war, wie man sieht, höchstens die halbe Wahrheit. Seit Dienstagabend ist klar: Hans-Georg Maaßen leitet nicht mehr das Bundesamt für Verfassungsschutz – aber wird in seinem neuen Job als Staatssekretär für öffentliche Sicherheit zuständig sein. Es steht zu befürchten, dass er im Innenministerium im Zusammenspiel mit seinem launischen Chef und Unterstützer Horst Seehofer noch mehr Schaden anrichten kann als bisher.
Dass SPD-Chefin Nahles vollmundig zur Attacke bläst und drei Tage später kleinmütig einen mehr als halbseidenen Kompromiss unterschreibt, offenbart das Debakel der SPD. Nahles verkörpert eigentlich das Versprechen, den Fehler ihres Vorgängers Martin Schulz – viel versprechen, viel korrigieren – nicht zu wiederholen. Dass sie in eine ähnliche Falle tappt, zeigt, dass die SPD in der Großen Koalition mitunter nur die Wahl zwischen mies und noch mieser hat. Sie kann nicht einfach nicken, wenn die Union mal wieder nach rechts blinkt. Doch wenn sie die beherzte Opposition gegen den Rechtstrend gibt, geht das auch schief. Am Ende des Tages ist sie Merkels Juniorpartnerin. Den Schwung, vielleicht den Übermut, die Koalition zu verlassen, hat die SPD nicht.
Ja, die Causa Maaßen ist fatal. Sie schürt den Eindruck, dass im politischen Geschäft ganz besondere Regeln gelten: Wer seinen Job schlecht macht, fällt nach oben. Das befeuert Affekte gegen die politische Klasse. Und die SPD hat dazu ihr Plazet gegeben.
Ja, all das ist richtig. Die SPD wird für moralische Ansprüche verhaftet, die sie selbst formuliert hat. Insofern darf sie sich nicht beklagen, dass sie im Säurebad öffentlicher Kritik landet.
Aber – dass nun alle Pfeile auf die SPD niedergehen, ist politisch falsch. Denn die Aufregung über die sozialdemokratische Taktik verdrängt das wahre Problem. Wir haben es damit zu tun, dass ein Verfassungsschutzchef rechtsradikalen Verschwörungstheoretikern nach dem Mund redet, und das dröhnend selbstbewusst in der Öffentlichkeit. Und dass der CSU-Innenminister diesen Behördenleiter nun auch noch befördert. Die Kanzlerin ist offenbar zu schwach, um zu tun, was nötig ist: auf ihrer Richtlinienkompetenz zu bestehen.
Was Maaßen getan hat, war kein bedauerlicher Fehltritt eines Behördenleiters. Er hat rechte Propagandaversatzstücke mit regierungsamtlichen Weihen versehen. Das ist ein Angriff auf die liberale Demokratie. Diese Attacke geht vom rechten Flügel der Union aus. Also Kritik an der SPD? Klar. Aber die SPD ist nur ein Nebenkriegsschauplatz. Der Gegner ist nicht die SPD, sondern der rechte Flügel der Union, die die AfD hilflos durch Affirmation zu bekämpfen versucht.
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Kommentar von
Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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