Angeblicher Betrug mit Kindergeld: Sozialer Sprengstoff made in Duisburg
Roma arbeiten nicht, glaubt die Rumänin. Osteuropäer tricksen beim Kindergeld, meint der Bürgermeister. Wie eine Stadt ihr Gleichgewicht verliert.
Der Obdachlose ist kein Einwanderer aus Osteuropa, er bekommt auch kein Kindergeld. Trotzdem ist er der Anfang dieser Geschichte, ihre Mitte und ihr Schluss. Wir werden zu ihm zurückkehren. Aber vorher müssen wir fort vom Brunnen, weg vom Wochenmarkt, einige Straßen und Ecken weiter, zum Pfandleihhaus. Da arbeitet Geta Matei, die ihren wirklichen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte. Matei sieht aus, als sollte sie im Auktionshaus Christie’s stehen und Picasso-Gemälde versteigern: eine zierliche Frau Ende 50, mit aschblondem Bob, kein Haar am falschen Platz, keine Falte in der Kleidung. Vor über 30 Jahren ist sie aus Rumänien nach Deutschland gekommen.
Die Meldungen der letzten Wochen hat Geta Matei als Betroffene verfolgt: dass das Auslandskindergeld bundesweit um 10,4 Prozent gestiegen sei. Dass es 40 Fälle mit falschen Angaben allein in Nordrhein-Westfalen gegeben habe. Dass das alles vor allem auf die OsteuropäerInnen zurückzuführen sei, die kriminelle Strukturen gebildet hätten, um den Staat auszunehmen. In den ARD- „Tagesthemen“ sagte Mateis Oberbürgermeister Sören Link (SPD) auf die Frage, wie viele der 19.000 OsteuropäerInnen in Duisburg das Sozialsystem ausnutzten: „Zunächst einmal möchte ich sagen, dass es sich verbietet, bei dem Thema Pauschalierungen vorzunehmen: Aber es sind viele.“ Und er fügte hinzu, dass diese Menschen oft nicht für Arbeit, sondern für Sozialleistungen kämen.
Geta Matei versteht nicht, warum ihr Oberbürgermeister so etwas sagt. „Es tut weh. Dass er da alle zusammenschmeißt. Die Rumänen, die Bulgaren. Nie habe ich etwas vom Staat genommen, nicht einen Cent Sozialhilfe. Es tut weh“, sagt sie. Immer habe sie gearbeitet, sagt Matei. „Einen Euro die Stunde habe ich mal verdient. Aber wer wirklich arbeiten will, dem ist das egal.“
Vergleich von Zahlen, die nicht vergleichbar sind
Die Debatte über Sozialbetrug beim Kindergeld für EU-Ausländer begann vor einem Monat. Da meldete die Nachrichtenagentur dpa einen Anstieg des Bezugs um 10,4 Prozent – von Dezember 2017 bis Juni 2018. Ob Zeit oder Süddeutsche, Welt oder Frankfurter Allgemeine: Fast alle Zeitungen berichteten. Dabei muss man wissen, dass der Sommer die Zeit der Saisonarbeit ist, dass also in diesem Zeitraum viel mehr Ausländer aus der EU in Deutschland leben. Winter- mit Sommerzahlen zu vergleichen ist folglich deshalb so sinnvoll wie die Aussage, dass Oma mit 92 jung gestorben sei, weil Eichen bis zu 1.000 Jahre alt werden. Dass man die Zahlen eigentlich nicht vergleichen könne, schrieben fast alle Medien – und dann verglichen sie sie doch. Weitere Zitate von Duisburgs Oberbürgermeister Link machten die Runde: „Wir haben rund 19.000 Menschen aus Rumänien und Bulgarien in Duisburg, Sinti und Roma“, zitierte ihn die dpa. NachbarInnen fühlten sich „nachhaltig gestört durch Müllberge, Lärm und Rattenbefall“.
Es gab Widerspruch. Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, kritisierte, Angehörige einer Minderheit zur alleinigen Ursache eines Problems zu machen, stehe „in der Tradition der Herstellung von Sündenböcken“. Im ZDF hieß es einordnend, 500.000 BulgarInnen und RumänInnen seien in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt, ganze Branchen seien auf sie angewiesen, wie Kranken- und Altenpflege. Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit ließ ausrichten, es gebe keinen flächendeckenden Betrug. Aber die Meldung war nicht einzufangen.
Geta Matei, Rumänin
Dabei war sie unvollständig. Schaut man nämlich auf den Zeitraum Juni 2017 bis Juni 2018, dann ist die Zahl der Auslandskindergeldbezieher von 250.369 auf 268.336 gestiegen. Es ging also bundesweit um ein Plus von knapp 18.000 Kindern. 7 Prozent – nicht 10. Und was Duisburgs Oberbürgermeister Link nicht sagte: Von 2016 bis 2017 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten AusländerInnen in Duisburg um rund 12 Prozent gestiegen.
Im Pfandleihhaus gibt ein junger Rumäne sein Handy bei Geta Matei ab. Als er den Laden verlässt, sagt sie: „Er arbeitet in der Küche. Vorher bei Türken und Italienern, 4 Euro die Stunde. Jetzt hat er einen guten Job, bei Deutschen. 10 Euro. Aber ganz neu, das Geld hat er noch nicht.“ Wie lebt man von 4 Euro die Stunde? Matei hebt die Schultern, schaut zu den Pfandsachen, den Uhren, Ketten, Handys. Die Kundschaft im Pfandleihhaus seien Menschen, denen eine Bank selten höheren Dispo gibt und noch seltener Kredit. „Viele Kunden verdienen schlecht“, sagt Matei.
Die Rumänin, die nicht mit Roma verwechselt werden will
Sie wirkt verletzt von den Äußerungen ihres Bürgermeisters. Doch mehr scheint sie zu treffen, dass er alle OsteuropäerInnen in Duisburg als „Zigeuner“ bezeichne, wie er Sinti und Roma nennt. „Wir sind nicht alle Zigeuner. Wir arbeiten“, sagt sie. Die Sinti und Roma würden tricksen, Stromleitungen abzweigen, rummüllen. „Einer ist zum Amt, fünf Kinder angemeldet, hat nur drei.“ So habe sie das gehört. Wo diese Leute wohnen, da sei man nicht sicher. „Marxloh oder Hochfeld, da gehe ich nach 18 Uhr nicht mehr hin. Da sind die Türken und die Araber und die Zigeuner.“
Geta Matei mag dort nicht hinwollen, aber hier geht es jetzt nach Hochfeld. Und vorher noch mal zum Brunnen. Der Obdachlose sitzt in der Sonne und bräunt seine Halbglatze. Sein T-Shirt hat er noch nicht wieder angezogen. Wirklich reden will er nicht. Was gut sei? Der Krankenwagen, der manchmal zum Hauptbahnhof komme. Ein Arzt und ein Krankenpfleger behandelten Nichtversicherte gratis. Was schlecht sei? Die lange Schlange, die sich davor bilde. Ob er was mitbekomme von den AusländerInnen in Duisburg? Ja, die machten die Schlange länger.
Duisburg gehört zu den ärmsten Städten Deutschlands. 25 Prozent der Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, im Bundesdurchschnitt sind es etwa 15. Ein Viertel der 500.000 EinwohnerInnen hat keinen deutschen Pass, im Bundesdurchschnitt sind es rund 10 Prozent. In Duisburg sind rund 13 Prozent arbeitslos – bundesweit etwa 5 Prozent. Nirgendwo sind mehr Menschen überschuldet: 17 Prozent, der Anteil steigt seit Jahren. Wie viele Menschen in Duisburg keine Krankenversicherung haben, wisse man nicht, sagt Anja Kopka, Sprecherin des Oberbürgermeisters. „Erhebliche humanitäre Probleme“ bestünden bei der gesundheitlichen Versorgung der Tausenden SüdosteuropäerInnen. Bei Vorliegen des Versicherungsnachweises aus dem Heimatland – der meist fehle – könne man Notbehandlungen im Krankenhaus kostenfrei in Anspruch nehmen. Ansonsten: Die Migrantenambulanz der Malteser öffne einmal pro Woche.
Ein Angebot auf der Straße: „Foto mit Baby? Ein Euro!“
Die Hochfelder Einkaufsstraße ist voll. Apotheken, türkische und russische Bäckereien, Barbiere, Afroshops, ein bulgarisches Café, ein islamisches Gemeindezentrum, ein albanischer Kulturverein, Wettbüros und ein Kiosk nach dem nächsten. Trinkhalle, so heißt das hier. Menschen sitzen auf Stühlen auf den Gehwegen, die Stadt ist auch Wohnzimmer. In einer Nebenstraße sitzen drei Frauen auf weißen Plastikstühlen auf dem Gehweg. Wenn FußgängerInnen zwischen ihnen durchgehen, ruft eine: „Foto mit Baby? Ein Euro!“ Das Kleinkind auf ihrem Schoß, vielleicht anderthalb Jahre alt, quengelt und streckt sich. Sein Kleidchen rutscht hoch, die Windel schaut hervor. Die Frau ruft noch mal, dann lacht sie heiser. Und nimmt ihr Kind selbst in den Arm. Will ja sonst keiner.
Einer Straße, die Hochfeld mit dem Dellviertel verbindet, glaubt man nicht, dass sie auf ganzer Länge dieselbe ist. Im Dellviertel: gepflegte Villen, Neubauten mit Carports, auf einer Einfahrt parkt ein Ferrari. 500 Meter weiter, in Hochfeld, ein anderes Land: Ein Haus ist so heruntergekommen, dass die BewohnerInnen mit einem Schild darauf hinweisen, man möge bitte die Post zustellen, „Familie X wohnt hier wirklich noch“. In einem Hof kochen Menschen mithilfe eines Ofens. Viele haben keinen Strom, in den türkischen Supermärkten gibt es Gaskartuschen. Häuser sind zugemauert, eine Balkonbalustrade bröckelt so, dass der Gehweg darunter abgesperrt wurde.
Der Rom: „Die wollen keine Integration“
Wie geht es den Roma hier? Jimmy Zerikov, 57 Jahre alt, ist ein Rom aus Hochfeld. Ein kleiner Mann mit schiefen Zähnen und großen Augen, Diplom-Musiker. Mit 20 sei er für eine Kunstveranstaltung aus Mazedonien über Paris nach Deutschland gekommen, sagt er. Da habe er sich in eine Deutsche verliebt, zwei Kinder haben sie. Aktuell bekomme er Sozialleistungen und arbeite als Gärtner im Landschaftspark Nord im Dienste der Stadt, für 2 Euro die Stunde. In der Gemeinde ist Zerikov bekannt für seine ehrenamtliche Arbeit, vor allem mit Kindern. Die habe er inzwischen fast aufgegeben, sagt er. „Wir hatten mal eine Musikgruppe. Roma, Türken, Iraner, die Kinder sind zusammengewachsen.“ Aber das Diakoniewerk hat die Raumnutzung nach vier Monaten untersagt. Ein Sprecher des Werks sagt, man wolle allen helfen, aber Zerikov habe Absprachen nicht eingehalten. Zerikov sagt: „Ich dachte, Musik wäre besser, als wenn alle im Park sitzen und kiffen.“ Über die Stadt sagt Zerikov: „Die wollen keine Integration. Dann haben sie keine Sündenböcke mehr. Alle Roma sagen: ‚Wenn wir eine Chance bekämen, würden wir uns schnell integrieren. Selbst 2-Euro-Jobs würden wir nehmen.‘ Aber sie bekommen keine Jobs.“
Aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit geht hervor, dass 5 Prozent der Duisburger Bevölkerung erwerbsfähige Hartz-IV-Beziehende sind. Ausgehend vom ausländischen Bevölkerungsanteil würde man vermuten, dass AusländerInnen davon 25 Prozent stellen. Sie stellen aber knapp 40 Prozent. Dass AusländerInnen überproportional vertreten sind, trifft auch bei RumänInnen und BulgarInnen zu: Ihr Bevölkerungsanteil liegt bei 4 Prozent, aber sie stellen 15 Prozent der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher. Selbst wenn man diejenigen abzieht, die aufstocken, liegt ihr Anteil noch bei 9 Prozent.
Warum werden sie nicht vermittelt? Die Sprecherin des Oberbürgermeisters Link sagt: Von den Langzeitarbeitslosen könnten 75 Prozent nicht lesen und schreiben, etwa die Hälfte habe keinen Schulabschluss. Hinzu kommen noch diejenigen, die weder Arbeit haben noch leistungsberechtigt sind. Deren Lage beschreiben manche BewohnerInnen von Duisburg-Hochfeld mit Wörtern wie „Arbeiterstrich“, „Zwangsräumungen“, „Kinderstrich“. Nach einem Hinweis aus der Bürgerschaft hätten sich Jugendamt und Polizei verstärkt in Hochfeld umgesehen, sagt die Sprecherin im Rathaus. Organisierten Kindesmissbrauch habe man nicht gefunden, behalte das aber im Auge.
Jugendarbeit, für die kein Geld da ist
Zerikov ist nicht allein gekommen: Erçan Özlü, der in Hochfeld eine Bildungseinrichtung betreibt, hat ihn begleitet. Özlu ist türkeistämmig, in Duisburg geboren und möchte nicht, dass sein echter Name in der Zeitung steht. Der Mittdreißiger mit dem Auftreten eines Wirtschaftsanwalts scheint frustriert vom Einwanderungsland Deutschland. „Sie sagen, sie wollen keine Parallelgesellschaft und fördern sie ununterbrochen.“ Was ihm besonders nahegeht, seien die Kinder. „Die werden auf der Straße bespuckt.“ Romakinder würden oft auf Förderschulen gesteckt, nicht weil sie Förderbedarf hätten, sondern wegen der Sprachbarriere, sagt Özlü. Die Sprecherin des Oberbürgermeisters sagt dazu: Die Zuweisung auf eine Förderschule durch das Schulamt erfolge unter Einhaltung klar definierter pädagogischer Kriterien. Ein Sprachdefizit allein sei kein Grund.
Özlü protestiert. Die Jugendarbeit, so sieht er es, würde seitens der Stadt gekappt. Aktuell sei seine Schule mit Nachhilfe im Wert von 70.000 Euro in Vorleistung. „Aber was soll ich machen? Wenn ein Kind in allen Fächern 5 steht, dann braucht es jetzt Hilfe, nicht in einem Jahr – aber so lange dauert eine Antragsbewilligung der Stadt. Soll ich sagen, tut mir leid, komm nächstes Jahr wieder?“ Auf Anfrage teilt ein Sprecher der Stadt Duisburg mit, es lägen keine Auswertungen zur Bearbeitungszeit von Anträgen vor. Ein Fall mit einem Jahr Bearbeitungsdauer sei nicht bekannt.
CDU-Vertreter weiß nicht, woher er Geld nehmen soll
Duisburg hat es schwer. Duisburg ist pleite. Rainer Enzweiler, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, die zusammen mit der SPD regiert, kennt die Probleme – aber Lösungen sind teuer. „Ich kann Ihnen Straßen zeigen, da können Sie Motocross fahren.“ Die Budgets für Kultur und Sport halte man seit Jahren eingefroren: Da passiere gar nichts mehr. „Dann kommen die Leute aus den Vereinen und sagen: ‚Hör mal, Enzweiler, wie ist das? Der Sportplatz muss saniert werden.‘ Dann sage ich: ‚Tut mir leid, wir haben kein Geld.‘ Und dann sagen sie: ‚Ja, aber für die Asylbewerber gebt ihr Millionen aus.‘“ Die Kosten für AsylbewerberInnen in laufenden Verfahren erstatte das Land zu etwa 80 Prozent – nicht aber für die abgelehnten und ausreisepflichtigen. „Durch die Asylproblematik ist der Haushalt mit rund 35 Millionen belastet. Da müssen Sie sparen an allen Ecken und Enden und werden dafür noch kritisiert.“
Auch für Einwanderer aus der Europäischen Union bekomme Duisburg kein Geld. Einen Fall habe Enzweiler mitbekommen, 58 Jahre alt, keine Ausbildung, keine Deutschkenntnisse. Aber Kinder. „Der wird hier niemals arbeiten.“ Könnte man sagen, gut, den 58-Jährigen bekommen wir nicht vermittelt, das ist ein Problem – dafür konzentrieren wir uns auf die Kinder? „Natürlich muss man sich um die Kinder kümmern. Aber für eine Stadt wie Duisburg ist das schwierig. Bekämen wir mehr Unterstützung vom Bund, wäre das alles kein Thema. Aber kriegen wir ja nicht.“ Hilfe habe man inzwischen zigmal angefragt. „Was der OB gemacht hat, würde ich nicht unter Rassismus einordnen, sondern als Hilfeschrei. Bei den letzten Wahlen in Duisburg-Neumühl war die AfD mit 29,7 Prozent die stärkste Kraft, weit über Bundesdurchschnitt: Mit Sachlichkeit allein kommen Sie dagegen nicht mehr an.“
Die DuisburgerInnen auf dem Wochenmarkt kennen die Situation. Aber dass man sich kümmert um Straßen, um Schulen, das müsse doch trotzdem gehen. Eine bunt gekleidete Mittsechzigerin sagt, mit ihren Enkeln sei sie lange nicht mehr im Park gewesen. „Da sind Gruppen von arabischen Jungs, die treten so aggressiv auf. Und man merkt, dass da Geschäfte gemacht werden.“ Ihr gleichaltriger Begleiter nickt. „Die stinken auch. Dann setzen sie sich neben dich, und du bist nur so: Soll ich abwarten oder draufschlagen? Verzeihen Sie, aber so ist das.“ Was kann man tun? Geta Matei vom Pfandleihhaus hat eine Idee: „Integration klappt nicht, wenn sich alle in ihrem Viertel versammeln und nur unter sich sind. Man müsste die Verteilung fördern.“ Erçan Özlü sagt, der Bund müsse Kommunen wie Duisburg helfen.
Und was, wenn nichts passiert? Wenigstens um den Obdachlosen, der gebeugt am Brunnen in der Sonne sitzt, müssen sich die Parteien der Mitte wenig sorgen, dass er bald rechts wählen könnte. Er wähle nicht, sagt er. Obdachlose stehen oft nicht im Melderegister und damit auch nicht im WählerInnenverzeichnis: Sie erhalten keinen Wahlschein.
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