die nachricht: Daimlers Diesel stehen unter Manipulationsverdacht

Das Kraftfahrtbundesamt prüft zahlreiche Modelle des Autobauers auf illegale Abschaltfunktionen. Und einigen VW- und Audi-Besitzern droht die Stilllegung ihres Autos

Das Neue

Fünf „unzulässige Abschaltfunktionen“ hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) in verschiedenen Daimler-Modellen entdeckt. Nach einem Bericht der Bild am Sonntag (BamS) prüft die Behörde, ob diese Softwarefunktionen sogar in einem Großteil der neueren Dieselflotte mit der Abgasnorm Euro 6 arbeiten. Dann wären fast eine Million Fahrzeuge von Daimler betroffen. Beim Treffen von Konzernchef Dieter Zetsche mit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Montag gibt es also neuen Gesprächsbedarf.

Der Kontext

Scheuer hatte Zetsche am 28. Mai zur Krisensitzung gebeten. Der Verkehrsminister setzte dem Daimler-Manager eine Frist von 14 Tagen, um „konkrete Ergebnisse auf den Tisch zu legen“. Zuvor hatte das KBA den Rückruf von rund 4.900 Exemplaren des Mercedes-Kleintransporters Vito wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung angeordnet. Scheuer wies das KBA an, weitere Mercedes-Modelle zu prüfen. Der Minister habe Zetsche ein Ordnungsgeld von bis zu 5.000 Euro pro Auto angedroht, was sich auf 3,75 Milliarden Euro summieren könnte. Nach VW steht mit Daimler nun der zweite deutsche Autobauer wegen Abgasmanipulationen im Fokus. Die Wolfsburger hatten erst auf Druck der US-Umweltbehörden zugegeben, Dieselabgaswerte durch eine Abschalteinrichtung manipuliert zu haben. Die Wiedergutmachung kostete VW bislang mehr als 25 Milliarden Euro. Und der Sakndal ist noch nicht ausgestanden: 15.000 Besitzern von abgasmanipulierten VW- und Audi-Dieseln droht in Deutschland in den nächsten Wochen die Stilllegung ihrer Fahrzeuge, wenn sie die illegale Motorsoftware nicht in der Werkstatt durch die neue legale Version ersetzen lassen. Die Zulassungsstellen haben bundesweit Briefe mit der Aufforderung verschickt, die Fahrzeuge nachrüsten zu lassen. Betroffen sind VW- und Audi-Dieselmodelle der Baujahre 2009 bis 2014.

Die Reaktionen

Daimler wollte sich zu dem Bericht der BamS nicht äußern. „Kein Kommentar“, sagte ein Sprecher. Der Stuttgarter Konzern arbeite vollumfänglich und transparent mit dem KBA und dem Bundesverkehrsministerium zusammen. Der Sprecher bekräftigte zudem, Daimler widerspreche, wenn das KBA meine, es handele sich um eine unzulässige Abschalteinrichtung. Der Konzern hatte angekündigt, dies – wenn erforderlich – vor Gericht klären zu wollen.

Die Konsequenz

Wenn die Industrie die Abgasprobleme nicht in den Griff bekommt, gibt es Fahrverbote. Hamburg hat sie schon erlassen, Aachen drohen sie, und in Stuttgart sind Diesel-Fahrverbote wohl kaum noch zu umgehen. In der grün-schwarzen Landesregierung gilt es als schwierig bis unmöglich, um die ungewollten Sperrungen noch herumzukommen. Es wird zunehmend bezweifelt, dass die bisher eingeleiteten Maßnahmen schnell genug für eine Entlastung sorgen können. In diesem Fall lässt ein Urteil des ­Bundesverwaltungsgerichts Fahr­verbote zu. (rtr, dpa)