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Interessant, wie hier die Diskussion so mäandert. Die einen machen ein Faß auf von wegen Kolonien oder Dublin, andere bemühen Willkommenskultur, Wirtschaft oder DDR, selbst KZ und Holocaust werden Thema. Irgendwie geht alles mit allem, wenn man nur will. Blogsport Themenweitwurf.
Die Autorin unterstellt, dass jemand viel Geld und Zeit für die Flucht aufgewendet habe. Das muss uns doch vollkommen egal sein. Darauf kommt es für uns nicht an.
Die Frage muss lauten, ob der zu uns Geflohene a) über ein europäisches Land eingereist ist und gegebenenfalls b) politisch verfolgt war oder nicht. Beides lässt sich eigenlich in einem recht kurzen Verfahren feststellen.
"Die Frage muss lauten..."
Muss sie das? Ich schätze, für Staatsaffine und Rechte muss deren Logik nach das so sein, für Andere, die die Verhältnisse hinterfragen und Gleichheit als Ideal ansehen nicht.
Ein treffender Hinweis. Sprache ist verräterisch. Bei "alle", "muss", "immer" allemal. Da wird nur generalisiert und pauschalisiert.
Vive la difference.
@76530 (Profil gelöscht) Jepp. Et - vive le challenge de la dissidence!
Bedaurlicherweise wird meine Replik auf Uranus nicht zeitnah veröffentlicht, daher auch an dieser Stelle nochmals der Hinweis, dass nur das Asylrecht grundgesetzlichen Schutz genießt.
Bei meiner Forderung geht es ja gerade um eine vorzunehmende Differenzierung, einerseits hinsichtich des Einreiseweges und andererseits nach dem Fluchtgrund. Insoweit, Vive la difference!
Sie gewinnen Aufmerksamkeit für menschenunwürdige Bedingungen. Wenn daraufhin der gute Deutsche der Meinung ist, Abweichung muss niedergeknüppelt werden, befinden wir uns im Schnellzug in die Vergangenheit.
Oder in der Gegenwart, je nach Wohnort: //http://www.taz.de/!5312350/
Und die Bevölkerung von der Sie sprechen, die würde noch etwas finden, auch wenn diejenigen doppelt so deutsch sind wie sie selbst. Im Zweifelsfall einfach die Hautfarbe. Hier geht es doch nicht um einzuhaltende Regeln, es geht um Herrschaftsdiskurse, wer in welcher Position was legitim sagen kann!
Obacht. Nie wieder.
Genau, wenn man die Menschen nicht überfordert und in vernünftigen Dosierungen fordert wird es das auch so nie wieder geben.
Wenn das Fass voll ist sollte man nicht weiter giessen.
@Justin Teim Der Kommentar steht seit heut morgen? Nutzt niemand die Melden Funktion (ich hab ihn jetzt gemeldet), oder wird Samstags nicht moderiert? Falls letzteres, dann waere es aus meiner Sicht richtig, die Kommentarfunktion zu deaktivieren (also in den Zeiten in denen nicht moderiert wird). Besser als so etwas den ganzen Tag stehen zu lassen...
Könnten Sie mir bitte erklären, wo Sie den Verstoß sehen?
Meine Interpretation des OP ist:
1. Die Zuwanderung stellt (hohe) Anforderungen an die bereits hier Lebenden.
2. Es gibt Grenzen der Belastungsfähigkeit und Aufnahmebereitschaft
3. Je mehr sich die Situation diesen Grenzen nähert, desto größer wird der Ruf nach "einem starken Führer", der es richten soll.
Alles Punkte, die für mich "skandalfrei" sind.
Wenn es so formuliert waere wie Sie schreiben, dann könnte ich das als Meinung / Argument stehen lassen (auch wenn ich diese Meinung so nicht Teile).
Aber "der es richten soll" heisst fuer mich auch nicht einen Völkermord durchführen - da klafft eine riesige Luecke!
"Genau, wenn man die Menschen nicht überfordert und in vernünftigen Dosierungen fordert wird es das auch so nie wieder geben."
Heisst doch andersrum formuliert: "Wenn man die Menschen [so wie jetzt - wird impliziert] überfordert dann wird es wieder einen Holocaust geben [dass ist der Bezug von "wird es das "] "
Das ist einfach auf so vielen Ebenen so falsch und widerlich, wenn Sie das tatsächlich Verteidigen wollen ist das nicht weniger menschenverachtend wie der Kommentar selbst.
(Um nur ein Beispiel zu nennen - der Holocaust hatte nichts - aber auch nicht im Geringsten - mit Einwanderung zu tun. Es hatte mit einer menschenverachtenden Ideologie (die der Nazis) und einem zentralisierten, autoritären und aüsserst brutalem Regime zu tun.
"Aber "der es richten soll" heisst fuer mich auch nicht einen Völkermord durchführen - da klafft eine riesige Luecke!"
Volle Zustimmung, ich dachte eher an eine 'Orbanisierung' der Verhältnisse.
@FreieMenschen ‚Der größte Lump im Land, das ist und bleibt der Denunziant‘, 19. Jahrhundet - gilt aber auch noch heute.
In Ellwangen hat eine gewalttätige Menge von ca. 150 Personen eine polizeiliche Maßnahme verhindert und ultimativ die Herausgabe eines Schlüssels für die Handschellen eines legitim Festgenommenen gefordert ("Schlüssel her oder in zwei Minuten stürmen wir die Wache"). Dieses Vorgehen muß nicht "kriminalisiert" werden, es IST kriminell.
Wenn die Staatsgewalt darauf nicht reagiert hätte, könnten wir unsere Gesetzesbücher verbrennen und die Polizei abschaffen.
@Hartwig Lein Es waren auch ganz andere Vorgehen einst in D "legitim". Doch es kommt auf die Gesamtbetrachtung an, und die endet nicht damit, daß man nur Befehle befolgt hat.
Wir sind wieder wer - aber wer sind wir wieder?
Der Deutsche Heimat Minister schafft wieder "Konzentrierte Zentren" (KZ) zur Behandlung von Menschen.
Ich empfinde diese Politik in Deutschland als einen Weckruf an die souveränen Menschen (Wähler) eine Erinnerungskultur 2018 in den Schulen zu formulieren!
Das ist nicht neu:
1918 das Ende des 1. Weltkrieges und der Deutsche Kaiser aus Hohenzollern/BW musste ins Exil.
Das war das Ende der Deutschen Kolonien in Togo, Kamerun, Tansania, Namibia, Ghana.
Als Student in Heidelberg, der Feinen, habe ich die Abmahnung des Bundeskanzlers Kurt Georg Kiesinger aus Ebingen/Albstadt miterlebt. Er war Partei Genosse in der NSDAP.
Zur Zeit wird mir zu viel an der Schulbildung in Baden/Württemberg gespart! Wer ist dafür verantwortlich??
Wo wollen wir wieder hin?
Es soll "Verantwortliche Regierende" geben, die den Artikel 4 GG Glaubensfreiheit, restriktiv interpretieren.
Ja, Bildung täte auch Ihnen gut!
+++Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.+++
@Florian Hohenwarter Was soll dieser Vorwurf an Peter Meisel? Wo ist der Zusammenhang zu Ihrem Zitat?
Wir haben ein Problem. Aufstieg des rechten Populismus
In Deutschland, wo es nach dem II. Weltkrieg der Bourgeoisie bis dato stets gelungen war, die Etablierung parlamentarischer Parteien rechts von den Christdemokraten zu verhindern, trat eine neue populistische Bewegung sowohl auf den Straßen (Pegida) als auch bei den Wahlen (AfD) auf den Plan, nicht als Reaktion auf die "Finanz"krise von 2007-08 (die Deutschland relativ unbeschadet abwetterte), sondern auf die anschließende "Euro"-Krise, die von Teilen der Bevölkerung als eine direkte Bedrohung der Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung und somit der Ersparnisse von Millionen von Menschen wahrgenommen wurde.
Doch kaum war diese Krise zumindest für den Augenblick entschärft, begann ein massiver Zustrom von Flüchtlingen, ausgelöst insbesondere durch den syrischen Bürgerkrieg und den imperialistischen Krieg in Syrien und durch den IS im Norden des Irak. Dies wiederum trieb eine populistische Bewegung an, die eigentlich zu straucheln begonnen hatte. Obwohl eine ansehnliche Mehrheit der Bevölkerung immer noch die "Willkommenskultur" von Bundeskanzlerin Merkel und vielen Führern der deutschen Wirtschaft unterstützt, vervielfachten sich in vielen Teilen des Landes die Angriffe gegen die Flüchtlingsunterkünfte; auf dem Gebiet der ehemaligen DDR breitete sich gar eine regelrechte Pogromstimmung aus.
Ringen momentan die AfD und die CSU um den 1 Platz, ganz rechts von allen anderen Parteien?
http://de.internationalism.org/ueber-das-problem-des-populismus
@Stefan Mustermann Apropos IS, mein Eindruck aus der Ecke ist, daß von dorther auch Kritik an der Verminderung des Energieverbrauchs und an der Eigenproduktion kommt. Nur woher kommt das Öl, wohin also geht das Geld? Zu den Saudis ... in genau das politische Lager. Und sagen darf das kein Politiker, denn wir in D sind erpreßbar.
Wer von Ellwangen redet, sollte vielleicht auch von Witzenhausen nicht schweigen: dort waren es allerdings keine schwarzen, sondern weiße Menschen, die sich der Deportation eines anderen widersetzten. Sie bekamen auch gleich die geballte Staatsmacht zu spüren, nur musste diese den Deportierten schon am nächsten Tag zurückbringen, da sich die Deportation als illegal erwies.... https://www.hna.de/lokales/witzenhausen/witzenhausen-ort44473/abschiebung-eines-syrers-proteste-in-witzenhausen-9806579.html
@98999 (Profil gelöscht) Späten Dank für den wichtigen Hinweis. Mir sind die Geschehnisse in Witzenhausen durch mein Aufmerksamkeitsraster gefallen. Anderen offenbar auch. Aus schlechtem Grund.
...ja, wir brauchen mehr 'Sicherheit', unbedingt. Jedem Bürger eine Kamera in den Arsch schieben, DAS ist das Ziel der CSU. Und, oh staunet, die Bürger machen nicht nur mit, nein, sie fordern es sogar.
@Anna Lehmann
"Flüchtlinge werden in Deutschland nicht misshandelt und schon gar nicht getötet." - das ist hoffentlich nicht Ihr journalistischer Ernst - oder?
Lagerhaltung, Isolation und Diskriminierung sind die Basistools im "Asylmanagement" bereits seit Jahrzehnten. Die zwischenzeitlichen Erfolge im Kampf gegen Residenzpflicht, Gutscheine und Willkürbehandlung waren hartnäckigen selbstorganisierten Kämpfen mit nur langsamer Einsicht seitens der sog. Zivilgesellschaft geschuldet - und die werden gerade wieder zurückgeschraubt und auf ein neues Level gehoben werden...
Zu (nur polizeilichen) Tötungen von (nur Schwarzen) Geflüchteten: Oury Jalloh | Kola Bankole | Mareame Sarr | Laye Conde | Achidi John | Dominique Koumadio | Aamir Ageeb | Christy Schwundeck ... dazu noch Namen wie Antonio Amadeu und Alberto Adriano und Städtenamen wie Lübeck | Solingen | Mölln ... hunderte Angriffe auf "Ausländer" und Flüchtlingsheime ... nicht zu vergessen: der NSU-Komplex ...
Jetzt werden Sie aber hoffentlich nicht in kognitive Dissonanz verfallen und behaupten, dass es vor '45 alles noch viel schlimmer war - oder?
Was fabulieren Sie denn da? Entweder Sie haben echtes Leid und echte Gewalt noch nie gesehen/erlebt/gehört oder Sie verbreiten hier ganz miese Propaganda.
Zeigen Sie mir ein Land auf dieser Erde, in dem staatsfremde Menschen derart groß- und freizügig behandelt werden. Und wenn Ihnen jetzt Schweden und die Niederlande einfallen, dann ignorieren Sie die bereits geschlossenen Grenzen dieser Staaten ...
Wer Deutschland für seine Flüchtlingspolitik beschimpft, sorgt mit dafür, dass die Menschen sich abwenden und eben nicht mehr jedem Fremden helfen wollen ...
Sie können die genannten in Deutschland getöteten Menschen freilich nicht nur nicht zur Kenntnis nehmen, sondern darüber hinaus auch noch weiter Ihre kognitive Dissonanz vom "besten Deutschland aller Zeiten" pflegen - an der faktisch falschen Aussage der Autorin ändert das allerdings was nochmal genau?
Als Arzt und Aktivist liegt es mir fern, mit mit Ihnen über "echtes Leid" - was genau Sie darunter auch immer verstehen mögen - zu debattieren. Die genannten Menschen sind jedenfalls alle im besten Deutschland der ganzen Welt ermordet worden - wenn dieses terminale Leid der Opfer und das anhaltende Leid der misshandelten Familien keinen "echten" Wert besitzt, kann Ihnen wahrscheinlich auch niemand mehr so richtig helfen?!
Es geht nicht darum, wie viel schlechter oder besser es anderswo so sein möge, sondern um die aktuellen Zustände in Deutschland und eine sachlich falsche Behauptung der Autorin - nicht mehr und nicht weniger!
Kritiklose Deutschtümelei mit Schuldzuweisungen an jene, die Missstände noch offen als solche benennen ist jedenfalls keine Lösung in irgendeinem konstruktiven Sinne!
Die Niederlande haben eine geschlossene Grenze.
Also, wenn ich etwas rausgehe, dann ich sie sehen und da kann immer noch jeder rüber, auch ein Flüchtling.
Mit Aktionen wie dieser in Ellwangen gewinnen die afrikanischen Flüchtlinge rein gar nichts. Die einzigen bedauernswerten Folgen sind, dass sie sich damit die Symphathien in der Bevölkerung selbst vermiesen. Leider.
So eine kühl distanzierte Ignoranz.
Also sollen diese Menschen mit sich amchen lassen, was alle anderen Menschen, die zufällig das Glück haben, eine feste und scihere Staatsangehörigkeit zu haben, sich niemals bieten lassen würden? Zum Schweigen der Bevölkerung gehört auch intellektualisierte Distanz, mit der menschliche Probleme nur noch abstrakt wahrgenommen werden.
"Also sollen diese Menschen mit sich amchen lassen, was alle anderen Menschen, die zufällig das Glück haben, eine feste und scihere Staatsangehörigkeit zu haben, sich niemals bieten lassen würden? "
????
Diese Leute sollen sich einfach NUR an unsere Gesetze halten!!!
@Karotte Wenn man in einem fremden Land Gast ist, hat man sich zu benehmen. Würden Sie denn in einer Wohnung, in die Sie vielleicht zum Schutz vor einem Gewitter eingelassen wurden, plötzlich Randale machen ?
Was für "Sympathien" meinen Sie denn?
Diejenigen, die wert auf Lagerhaltung, Isolation und bürokratische Demütigungen legen, haben wohl eher keine solchen Sympathien (Mehrheit).
Jene, die Würde und Teilhabe favorisieren (Minderheit), werden ihre Solidarität sicher nicht an der landläufig populistischen Windrichtung ausrichten!
Nun, Nikolai Nikitim hat schon recht ... für die afrikanischen Migranten war das, was am Montag passiert ist, nicht gerade das, was man "gute PR" nennen würde.
Da muss man schon sagen, handelt der (Zitat) "ministrierende und fussballspielende [im Dorf allseits beliebte] Senegalese" deutlich zielführender.
@blinde kuh Was ich nur feststelle ist, dass die Kluft zwischen den Befürwortern einer liberalen Flüchtlingspolitik und den Hardlinern gegenüber Flüchtlingen durch die von den Togolesen ausgeübte Gewalt immer größer wird.
@Nikolai Nikitin Zunächst vermeintlich neutral formulieren, den politischen Kontext ausblenden, um dann doch sich deutlicher zu positionieren. "Benehmen", "Randale" - vielleicht lesen Sie mal weniger konservative Medien einschließlich des Polizeitickers...
"vielleicht lesen Sie mal weniger konservative Medien einschließlich des Polizeitickers..."
--> damit er sich zielsicher in eine Filter-Blase begibt?
@Uranus Es lebe das Vorurteil. Was Randale ist, muss auch so genannt werden. Gehört adäquates Benehmen allein Konservativen ? Ich meine nicht. Auch als Linker muss ich verstehen, mich zu benehmen, ob ich Europäer bin oder Afrikaner.
Zu Benehmen gehört es aber auch, ein Gerichtsverfahren, dass der Togolese angestrebt hatte, was seine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland anbelangte, abzuwarten, bevor man handelt.
Ich benehme mich solange gut wie es die anderen auch tun. Wenn das nicht der Fall ist, dann sind die Reaktionen dort in Ellwangen eigentlich noch recht konform zu nennen.
@Age Krüger Der Togolese ist über Italien nach Europa eingereist. Deshalb hat Italien über sein Asylbegehren und im Zweifelsfall über seine Rückführung nach Togo zu entscheiden.
@Nikolai Nikitin Halten Sie demnach Dublin-Abkommen für legitim?
@Uranus Ich halte das Abkommen derzeit für legitim, weil in der Sache das einzige ist, auf das man sich auf europäischer Ebene einigen konnte.
@Uranus Nikolai ist Klimaskeptiker [ https://www.taz.de/!...message_3617950 ] und Afd Apologet [ https://www.taz.de/!...message_3619155 ] , ich weiss nicht ob da eine Sinnvolle Diskussion moeglich ist.
@FreieMenschen Interessanterweise stellt sich Nikitin als Linke*r dar. Naja, kryptisch bis schräg sind jedenfalls Nikitins Kommentare hier. So gesehen, kann ich Ihren Einwand nachvollziehen.
@FreieMenschen Falsch. Ich bin nicht Klimaskeptiker, sondern erst einmal Skeptiker bzgl. sämtlicher politischer Agendas, sei es, dass sie von links, Mitte, rechts, grün, schwarz, islamistisch oder sonst woher kommen. Wichtig ist mir eine Äquidistanz zu allen Parteien und Ideologien. Ansonsten möchte auch mich nicht mit Ihnen weiter auseinandersetzen, weil Ihnen offensichtlich nur daran gelegen ist, mich zu diffamieren. End of discussion.
Ums fuer alle Leser mal ein bisschen her zu holen zitier ich mal Nikolai:
"Ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht - die gesamte Erdgeschichte beweist, dass nichts so beständig ist wie der Wandel. Auch der Golfstrom ist keine unumstößliche Gesetzmäßigkeit, sondern das Ergebnis komplexer meteorologischer Zusammenhänge."
Wahrscheinlich bin ich wieder Opfer meiner Naivität, aber
- ich sehe nichts Falsches in den Aussagen. Zum Golfstrom s. z.B. [1]
- ich wüsste nicht, wieso diese Aussagen die Ansichten zu einem ganz anderen Thema disqualifizieren sollen.
Oder wollen Sie alle Anhänger von Homöopathie, Channeling und anderem Irrsinn aus politischen Debatten ausschließen?
Dann bitte hier beginnen: [2]
[1] https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCngere_Dryaszeit#Ursachen
[2] https://www.youtube.com/watch?time_continue=26&v=dFIeRm_8TBE
Mir geht es einmal um "Ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht" - hier wird eine Skepsis geauessert wo wirklich absolut keine gerechtfertigt ist.
und die Aussage das "nichts so beständig ist wie der Wandel. " ist die wohl groesstmoegliche Relativierung der Tatsache das das Klima sich aendert (~ "ist ja nicht so schlimm, war schon immer so!").
Zum anderen Punkt - ausschliessen nicht nein. Aber Zeit und Energie nehmen um drauf einzugehen auch nicht, zumal das eher ein generelles Muster darstellt.
(Auch wenn es vielleicht nicht ganz passt, siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Troll_(Netzkultur) fuer die generelle Problematik.
@FreieMenschen Zunächst einmal herzlich willkommen in der taz-Kommentarfamilie! Wie wir Ihrem Profil entnehmen können, sind Sie neu hier (aber das kann täuschen - ich bin ja auch schon länger dabei, als es mein Profil verrät). Das ist schön. Wir pflegen hier eine ausgeprägte Willkommenskultur und sind stolz darauf, dass wir zusammen eines der spannendsten und ertragreichsten Foren in der dt. Online-Zeitungslandschaft bilden (was nur manchmal etwas mit der Zeitung zu tun hat, deren Artikel wir hier kommentieren). Viele Menschen haben über die Jahre hinweg sehr viel Zeit und Mühe in die Diskussionen gesteckt. Vielleicht sollten Sie daher zunächst einmal etwas langsamer treten, statt einen nach dem anderen als Troll abzukanzeln und wild Beiträge zu melden. Und damit nochmals: willkommen bei uns!
Ja, und da kommt jetzt jemand und spuckt euch in die Suppe, was ? Ich wunder mich zum einen dass das bisher noch keiner / keine gemacht hat, und weiss ehrlich gesagt nicht was Afd Apologeten hier bei der Taz zu suchen habt.
Diskussion, ja gern. Rassisten den Ruecken decken und auf progressive Eindreschen? Nein Danke.
P.S. Von tatsaechlich offizieller Seite: "Du siehst, wir brauchen Rückmeldung von Menschen wie dir. Falls dir was auffällt, bitte lass uns wissen." Nur soviel zum "wild Beiträge zu melden"
@FreieMenschen Genau so ist es. Danke, dass Sie mich hier noch einmal zitieren.
Es ist legitim, denn es ist EU-Recht. Illegitim ist es, dagegen zu verstoßen.
Togolesen haben Visapflicht für Aufenthalte in Deutschland. Ansonsten handelt es um illegalen Aufenthalt.
@Grmpf Meinen Sie da nicht "legal/illegal"? Meine Frage zielt darauf ab, inwieweit Dublin in seiner Funktion als weitere Asylrechtseinschränkung moralisch gerechtfertigt werden kann. Ebenso würde ich an die Unterscheidungen zu Aufenthaltsrechten herangehen. Diesbezüglich nimmt sich Deutschland gegenüber vielen Ausländer*innen Rechte heraus, die Deutschland umgekehrt jenen aber nicht bietet.
Das mag sein, aber über seine Abschiebung nach Italien muss zuerst noch ein deutsches Gericht entscheiden.
@Age Krüger Soll es und dann muss vollzogen werden.
@Nikolai Nikitin Kommentar entfernt. Bitte verzichten Sie auf überzogene Polemik. Danke, die Moderation
@Lui Möchten Sie vielleicht etwas ausführen, was Sie damit meinen?
@83492 (Profil gelöscht) Besser nicht...
Eine härtere Asylpolitik hilft nicht gegen islamistischen Terror. Doch die Ampel will den Rechten zeigen, dass sie auch etwas gegen Ausländer hat.
Kommentar Ellwangen und Asylpolitik: Freie Bahn für die Staatsmacht?
Horst Seehofer nutzt die Ereignisse von Ellwangen, um Gefängnisse für Flüchtlinge zu rechtfertigen. Der Versuch sollte ein Warnzeichen sein.
Solche Bilder sollen Flüchtlinge moralisch delegitimieren und ihre künftige Kasernierung rechtfertigen Foto: dpa
„Rassismus ist zunächst einmal eine Politik, erst danach Ideologie“, schrieb der polnisch-britische Soziologe und Philosoph Zygmunt Bauman, der sich in seinem Werk „Die Moderne und der Holocaust“ mit der Frage beschäftigte, wie es zum Holocaust kommen konnte. Anders als viele Zeitgenossen sah Baumann die Massenvernichtung der Juden nicht als deutsche Entgleisung, sondern analysierte Bedingungen, unter denen Wiederholung drohen könnte.
Was das mit Ellwangen zu tun hat? Zunächst einmal wenig. Flüchtlinge werden in Deutschland nicht misshandelt und schon gar nicht getötet. Sie werden besser aufgenommen und behandelt als in anderen europäischen Ländern. Das ist gut. Doch die Ereignisse in Ellwangen, die gescheiterte Abschiebung eines Togoers, die einen Großeinsatz der Polizei in der Unterkunft auslöste, könnten dafür sorgen, dass sich auch hier die Hardliner durchsetzen. Menschen könnten bald, ähnlich wie in Ungarn, für die Dauer ihres Asylverfahrens eingesperrt werden.
Die von Innenminister Horst Seehofer geplanten Flüchtlingskasernen – euphemistisch Ankunftseinrichtungen genannt – sind im Grunde ungarische Duplikate. Die Begriffe, die Seehofer, aber auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt gebrauchten, als die Ereignisse in Ellwangen kommentierten, bauen Brücken, um solche Gefängnisse zu legitimieren. Von „Gastrecht“ reden Seehofer und Co., von „Abschiebe-Saboteuren“, von der „rechtstreuen Bevölkerung“, die einen Schlag ins Gesicht erhalten habe. Subtext: Diese Afrikaner, das sind im Grunde Kriminelle, die gehören eingesperrt.
Man kann Ellwangen natürlich auch anders bewerten: die Bewohner sind zunächst einmal Menschen, sie mögen gut oder garstig, nett oder hinterlistig sein. Und sie sind in einer ziemlich beschissenen Lage – sie haben viel Geld und viel Zeit investiert, um ins gelobte Land zu kommen – und sie begrüßen diejenigen, die anrücken, um sie wieder rauszuwerfen, nun mal nicht mit Blumen, sondern mit Bitterkeit. Wer meint, der Staat müsse hier richtig hart durchgreifen, um solche Insubordination in Zukunft zu unterbinden, soll bitte auch gleiche Maßstäbe anlegen, wenn er oder sie mit 60 km/h in der 30er Zone erwischt wird.
Worum es wirklich geht
Aber Seehofer und Co. geht es ja gar nicht darum, Empathie für die Geflüchteten zu wecken, sondern im Gegenteil darum, sie moralisch zu delegitimieren und ihre künftige Kasernierung zu rechtfertigen.
Und das wirkt offenbar. Die Welt hat am Freitag unter einem Artikel zu den Konsequenzen für die „aufständigen Flüchtlinge“ zur Teilnahme an einer Umfrage aufgerufen: Sollten „Ankerzentren“ eingerichtet werden, in denen sich Asylbewerber aufhalten müssen, bis über ihren Antrag entschieden wurde?, lautet die Frage. 74,5 Prozent der Teilnehmenden beantworten sie mit: „Ja, auf jeden Fall.“
Und da kommt wieder Baumann ins Spiel. Die übergroße Mehrheit der Deutschen habe damals Augen und Ohren verschlossen, so der jüdische Philosoph. Die Massenvernichtung sei nicht von einem Aufruhr der Gefühle, sondern von tödlichem Schweigen begleitet gewesen. Zuvor, so analysiert Baumann, sind die Opfer von der Gesellschaft isoliert worden – moralisch und später auch räumlich. Die Lähmung der Gesellschaft habe dem Staat freie Bahn gelassen.
Auch wenn der Staat heute kein mörderischer ist und die Gesellschaft alles andere als gelähmt – wann immer Gruppen von Menschen von Repräsentanten staatlicher Macht an den Rand gedrängt, isoliert und kriminalisiert werden, heißt es: Obacht. Nie wieder.
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Schwerpunkt Flucht
Kommentar von
Anna Lehmann
Leiterin Parlamentsbüro
Schwerpunkte SPD und Kanzleramt sowie Innenpolitik und Bildung. Leitete bis Februar 2022 gemeinschaftlich das Inlandsressort der taz und kümmerte sich um die Linkspartei. "Zur Elite bitte hier entlang: Kaderschmieden und Eliteschulen von heute" erschien 2016.
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