AfD und Pegida wollten Auftritt stören: Maas bleibt locker
Hate Speech war genau sein Thema. Wie der Justizminister Heiko Maas bei einem Vortrag in Dresden auf Krawall-Populisten trifft.
Ihre Störung hatten AfD und Pegida in schönster Eintracht vorab angekündigt. Vor der Halle demonstrierten einige Hundert Protestler und ihre Redner vor allem ihre Unkenntnis demokratischer Grundregeln und des Mediensystems. Der Justizminister hat in diesen Dresdner Kreisen die Kanzlerin als Hassobjekt fast schon übertroffen. Sechs von ihnen hatten sich offiziell für die Veranstaltung angemeldet und stellten sich nach Maas’Vortrag mit Mundbinden „Stasi 2.0“ und einem Plakat „Maas = Stasi“ wortlos auf. Zehn Minuten später folgten sie der Aufforderung, sich wieder zu setzen.
Der Vortrag des Ministers über das vor zwei Wochen verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Fachdiskussion verliefen mit 600 Teilnehmern ungestört, kontrovers und auf hohem Niveau.
Zu keinerlei Kontroversen kam es bei einer anderen Veranstaltung, die gleichzeitig nur einen Kilometer entfernt stattfand. Raed Saleh, aus Palästina stammender SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, wollte bewusst vor einem Café an der Dresdner Frauenkirche sein Buch „Ich deutsch“ mit eigenen Thesen zu einer Leitkultur vorstellen. Doch die bereitgestellten Häppchen blieben fast unberührt. Kaum jemand nahm Notiz. Dresden kennt eben keine Berliner. Saleh selbst fand es auch nicht so schlimm, dass ihm Parteifreund Maas das Publikum und vor allem die Gegner gestohlen hatte.
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