Realitycheck zu G20-Polizeigewalt: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben“
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz leugnet Fälle von Polizeigewalt beim G20-Gipfel. Die taz und Betroffene können Anderes bezeugen.
Die taz war vor, während und nach dem G20-Treffen mit ReporterInnen auf Hamburgs Straßen unterwegs. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat nun gesagt, beim G20-Gipfel „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise“. Wir und Betroffene können anderes bezeugen.
6. Juli, Hafenstraße/Pinnasberg, Demo „Welcome to hell“, Donnerstag, ca. 20.30 Uhr.
Es ist vielleicht eine halbe Stunde her, dass eine Berliner BFE-Einheit in die Spitze der stehenden „Welcome to Hell“-Demonstration reingeknüppelt hat – genau an der engsten Stelle der Demoroute zwischen der Sporthalle unter dem Park Fiction auf der einen und der Kaimauer der St. Pauli Hafenstraße auf der anderen Seite.
In Panik sind viele Demonstranten die Kaimauer hochgeklettert und vom Geländer in die dicht gedrängte Menge gesprungen. Einige sprangen auf der anderen Seite weiter, vier Meter in die Tiefe. Der Rest versucht, landseitig vor den immer neuen Pfefferspraysalven wegzukommen. Einige Menschen suchen in einer Tiefgarage Schutz. Dann beginnt das Katz-und-Maus-Spiel: Ein paar Schritte vor – Knüppel – Pfefferspray – ein paar Schritte zurück.
Bis die Demonstranten über eine Treppe auf den Pinnasberg gelangen können. Dann werfen sie von oben Flaschen. Ein paar Leute laufen die Treppe wieder hinunter – und wieder hoch, als die Polizei vorrückt. Ein Polizist tritt einem Mann von hinten in die Beine. Er stürzt auf der Treppe. Der Polizist tritt immer wieder auf den liegenden Mann ein. Die anderen rennen einfach über ihn drüber. Irgendwie schafft der Mann es, sich aufzurappeln, rennt die Treppe hoch und einfach nur weg, auf eine Reihe gut kniehoher Findlinge zu. Ein Polizist erwischt ihn noch und schubst ihn mit Schwung auf einen der Steine. Jan Kahlcke
Hein-Köllisch-Platz, ca. 20.30 Uhr
Über den Platz tragen Demo-Sanitäter und Demonstranten eine verletze Person liegend in das Stadtteilzentrum Kölibri. Mit Tüchern wird sie vor Blicken geschützt. Nachfragen ergaben, dass sie von Polizisten stark verletzt wurde. Wenig später wird erneut eine verletzte Person liegend in das Stadtteilzentrum gebracht. Am Abend kommt ein Rettungswagen, um eine Person ins Krankenhaus zu bringen. Andreas Speit
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat am vergangenen Freitag dem Sender NDR 90,3 im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel gesagt: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.“
Hamburgs Senatssprecher Jörg Schmoll relativierte am Montag im Hamburger Abendblatt Scholz’Äußerungen. „Bei 20.000 Polizisten im Einsatz kann natürlich nie völlig ausgeschlossen werden, dass sich im Nachhinein herausstellt, dass sich einzelne Beamte nicht korrekt verhalten haben.“
Am Dienstag legte Olaf Scholz dann aber nach. Er sei empört über den Begriff „Polizeigewalt“, sagte Scholz Radio Hamburg. Die Gewalt und die Zerstörung sei klar von den Vermummten ausgegangen. „Wer das Wort Polizeigewalt in den Mund nimmt, (...) der diskreditiert die Polizei als Ganzes.“ Das Wort „Polizeigewalt“ nannte er einen „politischen Kampfbegriff“.
Beschwerden gebe es natürlich nach jedem größerem Polizeieinsatz, sagte Scholz. Das sei auch dieses Mal so und dem werde auch nachgegangen.
44 Strafanzeigen gegen Polizisten waren bis Ende vergangener Woche bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. In 35 Fällen wurden die Ermittlungen aufgenommen. Von den 35 Fällen basieren 28 auf Strafanzeigen von Dritten, die restlichen wurden durch das Dezernat Interne Ermittlungen eingeleitet, also die polizeiliche Stelle, die für Ermittlungen gegen Polizisten zuständig ist.
Die Zahl der Polizisten, die während des Großeinsatzes verletzt wurden, gab die Polizei mit 476 an. Recherchen des Medienportals „Buzzfeed“ ergaben jedoch, dass das übertrieben ist. Über die Hälfte hätten sich bereits vor der „heißen Phase“ krankgemeldet. So blieben 231, die während der Protesttage verletzt wurden. Allerdings zählt die Polizei zu Verletzungen in ihren eigenen Reihen auch Kreislaufbeschwerden durch Dehydration und Verletzungen durch eigenes Pfefferspray.
21 Beamte seien so schwer verletzt worden, dass sie am nächsten Tag nicht wieder voll einsatzfähig gewesen seien.
Wie viele Demonstranten insgesamt verletzt wurden, ist bis heute unklar. Viele wurden vor Ort von Demo-SanitäterInnen behandelt. Nach Angaben der Hamburger Krankenhäuser wurden 189 Verletzte mit „demonstrationstypischen Verletzungen“ stationär behandelt. Die Gesamtzahl der Verletzten dürfte aber deutlich darüber liegen. Unter „demonstrationstypischen Verletzungen“ verstehen die Krankehäuser Knochenbrüche, Prellungen, Platzwunden oder Schnitte. Ein Sprecher des Asklepios-Klinik-Konzerns sagte, an Knochenbrüchen sei „alles dabei gewesen, was man sich so brechen kann – Knie, Schulter, Beckenring, Rippen, Handgelenke“.
Holstenstraße/ Reeperbahn, ca. 22.15 Uhr
Nachdem die „Welcome to hell“-Demo am Donnerstagabend aufgelöst wurde, stehen wir mit einer Gruppe von fünf Männern und Frauen, bunt gekleidet, im Alter um die 50 Jahre, an der Holstenstraße Ecke Reeperbahn. Wir beobachten, wie sich eine neue Demo formiert und folgen ihr in der Holstenstraße auf der rechten Straßenseite. Als ein großer Trupp weiß-behelmter Polizisten von hinten kommt, bleiben wir stehen und lassen sie an uns vorbeiziehen. Plötzlich tritt einer der Polizisten aus der Reihe, nimmt mehrere Flaschen vom Boden auf und schleudert sie uns aus vier, fünf Meter Entfernung zwischen die Füße – völlig ohne Grund. Wir müssen wegspringen und sind aufgebracht. Auch die Kollegen des Beamten scheinen von seinem Verhalten irritiert. Als ein junger Mann auf ihn zugeht und fragt, was das solle, schlägt ihm der Polizist direkt mit der Faust ins Gesicht – so stark, dass der junge Mann zu Boden geht. Diese Szene wird auch gefilmt. Miriam Hensel
Ein Hamburger Rechtsanwalt, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen möchte, war auch in der Gruppe unterwegs und bestätigt die beschriebene Szene. Jean-Philipp Baeck
Max-Brauer-Alle, 23.30 Uhr
An der Sternbrücke war es zu einem Wasserwerfereinsatz gegen die Demo gekommen, Menschen wurden überrannt. Eine NDR-Nachrichtenredakteurin wird nun mehrfach weggeschubst, obwohl sie deutlich ihre offizielle G20-Presseakkreditierung zeigt. Wenig später hält der Rest der Demonstranten auf der Max-Brauer-Allee Ecke Schulterblatt eine Kundgebung ab. Immer wieder stürmten nun behelmte und gepanzerte Trupps von Polizisten in die Menge, schlagen und rammen Leute um. Auf einige wird weiter eingeschlagen, als sie schon am Boden liegen. Gerade als die Demo vom Lautsprecherwagen aus aufgelöst werden soll, attackiert die Polizei die Menge erneut mit Wasserwerfern. Die Polizei sprüht Pfefferspray in die Menge. Jean-Philipp Baeck
7. Juli, Neuer Pferdemarkt/Wohlwillstraße, ca. 1 Uhr
Drei Polizeiwannen sausen in die enge Straße. An der Thadenstraße ist Schluss, da steht ein Feuerwehrwagen im Weg. Wenden geht nicht. Die Mannschaftswagen müssen mühselig rückwärts um die Ecke fahren, unter dem Gejohle der Leute, geschützt von ein paar behelmten Polizisten. An der Straßenecke steht auf dem Fußweg ein Mann mit einer großen Spiegelreflexkamera mit Blitzlichtgerät. Er macht Fotos von dem Manöver. Es kommt zu einem Wortwechsel mit einem der Polizisten. Der versucht, dem Mann die Kamera wegzureißen, bekommt sie aber nicht zu fassen. Dann zückt er sein Pfefferspray – und drückt ab. Mitten ins Gesicht, aus einem Meter Entfernung. Der Fotograf heult auf und krümmt sich. Er taumelt zur Seite. Menschen fangen ihn auf, bugsieren ihn vor die Toast-Bar. Jemand nimmt seine Kamera. Andere gießen ihm aus Halblitergläsern immer wieder Wasser übers Gesicht, vor allem in die Augen. Während das Wasser fließt, stöhnt der Mann: „Mehr, mehr! Ich zahl’ auch dafür!“ Die Wannen haben nun alle gedreht und fahren langsam davon. Zwei Männer laufen mit einem Schild „No G20“ ganz dicht hinterher, provozieren ein bisschen. Die begleitenden Polizisten besprühen auch sie mit Pfefferspray. Dann kommt ein Flaschenhagel aus der Menge. Fünf Minuten später kehren sie zurück, dieselbe Einheit. Diesmal zu Fuß, im Laufschritt. Dazu rufen sie sich gegenseitig zu „Volle Attacke! Volle Attacke!“ Sie rennen die Wohlwillstraße runter, müssen auf den Fußweg ausweichen, weil auf der Fahrbahn Barrikaden stehen, drängen ein paar Leute ab, die neugierig aus einer Kneipe schauen. Jan Kahlcke
Ballindamm, ca. 11 Uhr
Nachdem am Freitagmorgen, dem Tag der Blockaden, die meisten Protestzüge frühzeitig von der Polizei gekesselt worden waren, treffen sich einige noch nicht aus dem Verkehr gezogene Aktivisten gegen 11 Uhr am Jungfernstieg an der Binnenalster. Von dort setzen sie sich in Richtung der einzigen bestehenden Blockade vor Donald Trumps Gästehaus in Bewegung. Aber eine Hundertschaft kommt von vorne angefahren und versperrt ihnen den Weg: Polizisten springen aus den Autos, ohne Vorankündigung schlagen sie mit ihren Schlagstöcken mit voller Wuchte auf jeden ein, den sie erwischen können. Auch Pfefferspray kommt hier zum Einsatz. Die Demonstranten werden in eine Seitengasse getrieben, eine junge Frau bleibt mit einer schweren, blutenden Kopfverletzung zurück. Für ein, zwei Minuten blockieren die Polizisten noch die Straße, dann springen sie in ihre Autos und fahren davon. Die Dynamik der Demonstranten ist gebrochen. Erik Peter
Kaiser-Wilhelm Straße, ca. 12 Uhr
Eine bunt gekleidete Frau mit Rucksack, etwa Mitte 20, klettert in der Kaiser-Wilhelm Straße alleine auf einen Räumpanzer. Aus einem der Polizeifahrzeuge hinter dem Panzer wird per Lautsprecher die Drohung ausgesprochen, die Person zur Not mithilfe des Wasserwerfers vom Fahrzeug zu holen. Mehrere Polizisten nähern sich schnellen Schrittes und die Frau klettert höher auf das Dach des Panzers, zieht ihren Rucksack ab und bleibt stehen. Nach wenigen Sekunden beginnen drei Polizisten gleichzeitig, ihr von der Straße aus Pfefferspray ins Gesicht zu sprühen. Die Frau dreht sich weg und setzt sich hin. Wenige Sekunden später beginnt der Wasserwerfer, vereinzelte Demonstranten und anwesende Journalisten zu verjagen. Paul Welch Guerra
Antonio-Straße, ca. 19 Uhr
Eine Demonstrationsgruppe hat sich auf dem Hein-Köllisch-Platz zusammengefunden. Ecke Antonio-Straße entsteht aus Baugerüsten eine Barrikade. Polizisten schießen Tränengasgranaten auf den Platz, hüllen ihn gänzlich ein. Von der Straße gehen dann Beamte aber auch friedliche Anwohner im St.-Pauli-Kirchenpark an. Über den Zaun sprühen sie Tränengas in den Park auf die Menschen. In der Wochen waren Anwohner mit Kindern abends zu nachbarschaftlichen Picknicks zusammengekommen. Die Kirche hatte unter dem Motto „Alle an einem Tisch“ eingeladen, um auch über G20 kritisch zu reden. An diesem Freitag auch. Andreas Speit
Otzenstraße, ca. 22.10 Uhr
Auf der Wohlwillstraße bis zur Kleinen Pause stehen und sitzen vielen Protestler zusammen und reden miteinander. In der abgehenden Otzenstraße sieht man, wie Polizisten junge Demonstranten angehen, sie schlagen und schubsen. Sie rufen „aus dem Weg“. Andreas Speit
Otzenstraße, 21.50 Uhr
Anwohner versuchen, eine Barrikade zu löschen, ich stehe daneben und überlege gerade, ob die noch Hilfe brauchen. Die Situation ist ruhig. Die Polizeieinheit, die gerade verschwunden ist, kommt zurück. Ab dann geht alles sehr schnell. Der Gruppenführer kommt auf uns zu, ich hebe die Hände und sage: „Wir sind Anwohner und wollen nur löschen.“ Er versteht, der ganze Zug kommt zum Stehen. Nur einer versteht nicht und kommt aus der zweiten Reihe vorgeschossen und schubst mich mit voller Wucht. Ich fliege sehr weit, knalle mit Kopf und Knie irgendwo gegen. Leute helfen mir, der Einsatzleiter kommt zu mir und entschuldigt sich. Auf meine Forderung kommt auch der sehr junge Polizist zu mir und entschuldigt sich. Er hat nicht mehr durchgesehen. Dann Krankenhaus, Diagnose: Kniescheibenbruch. Montag OP. Sechs Wochen Ausfall. Bitte keine Diskussionen darüber, wer gut ist und wer schlecht. Die Geschichte zeigt einfach, wie gefährlich es ist. Eine Gastronomin aus St. Pauli
Die Gastronomin ist der Redaktion persönlich bekannt und wurde im Rollstuhl angetroffen. Protokoll: Jan Kahlcke
8. Juli, Stresemannstraße 19, ca. 1.30 Uhr
Der Schanzenkrawall ist gerade vorbei, aber auf der Stresemannstraße ist noch alles voller Polizei. Die Anspannung ist mit Händen zu greifen. Plötzlich setzt sich ein Polizeitrupp auf dem Fußweg in Bewegung und treibt die Leute vor sich her. Ein schlaksiger Typ mit halblangen Hosen und einer großen Plastikwasserflasche in der Hand, offensichtlich stark angetrunken, torkelt einem Polizisten leicht gegen die Rüstung. Es folgt ein Wortgefecht, der Polizist greift nach dem Mann. Der will weglaufen, doch mit der Stiefelspitze trifft der Polizist ihn in den Oberschenkel. Der Mann stürzt. Sofort sind vier Polizisten über ihm und treten wie besinnungslos auf ihn ein – ein-, zwei-, drei-, vier-, fünfmal. Sie hören gar nicht mehr auf. Der Mann hält immer noch seine Wasserflasche fest und macht keinen Mucks. Da bleibt eine Frau in einem weißen Kleid stehen und schreit: „Stopp! Hört sofort auf damit!“ Ein paar Leute drehen sich um, und tatsächlich lassen die Polizisten von dem Mann ab. Er sieht zu, dass er wegkommt. Der Zugführer baut sich vor der Frau im weißen Kleid auf und brüllt sie an: „Wir müssen uns von Ihnen nicht sagen lassen, wie wir unsere Arbeit zu machen haben!“ Und dann, immer wieder, immer lauter: „Wir müssen uns hier nicht bepissen lassen!“ Er meint wahrscheinlich „beleidigen“. Die Frau im weißen Kleid ist jetzt ganz ruhig. Sie sagt: „Sehen Sie, in was für einem Zustand Sie sind? Sie sind ja total drüber und voll auf Adrenalin. Sie schwitzen ja total. In so einem Zustand kann was Schlimmes passieren. Das ist nicht gut. Sie sollten mal schlafen gehen.“ Einen sehr langen Moment blicken die beiden sich an. Es arbeitet in ihm. Der Zugführer dreht sich um und geht weg. Jan Kahlcke
Doormannsweg Höhe Alsenplatz, ca. 1.30 Uhr
Auf dem Nachhauseweg laufen wir an zwei jungen Männern vorbei, die gerade von der Polizei kontrolliert wurden. Einer ruft uns zu, dass wir sofort stehenbleiben sollen, vielleicht als Zeugen. Wir beobachten die Situation aus einem gewissen Abstand. Die Polizisten kontrollieren die Ausweise der Männer, die weder vermummt noch schwarz gekleidet sind. Als einer von ihnen, etwas angriffslustig, fragte: „Kann ich jetzt bitte meinen Ausweis zurückhaben?“, pfeffert der Polizist ihn wortlos auf den Boden und steigt wieder in sein Auto. Muriel Kalisch
Millerntor direkt vor dem Stadion des FC St. Pauli, 19.48 Uhr
Die Demo „Solidarität statt G20“ ist längst auseinandergegangen, kleine Gruppen von Demonstranten stehen auf der Budapesterstraße und unterhalten sich. Ein Kleinbus mit dem Kennzeichen eines Unterstützungskommandos aus Bayern, Plakette USK BY 4312, hält auf der Straße. Sechs Beamte steigen aus, den Schlagstock in der Hand, und gehen auf einen jungen Punk mit Irokesenschnitt zu. „Haut ab“ brandet ihnen im Chor aus etwa fünfzig Kehlen entgegen, die sich auf der Straße und vor dem Stadion unterhielten und sich nun zur Straße bewegen. Solidarität mit dem Punk bekunden sie, der von einem der Beamten zur Rede gestellt wird. Dann stößt der Beamte dem Punk vor die Brust, der sackt zusammen und aus der Menge brandet den sechs Beamten, die wie Cowboys vor dem Duell signalisieren, ihre Schlagstöcke zum Einsatz bringen zu wollen, erneut ein wütendes „Haut ab“ entgegen. Das zeigt Wirkung, die Beamten steigen in ihren Transporter ein, nur einer der bayrischen Beamten scheint nicht weichen zu wollen. Breitbeinig steht er vor der Schiebetür des VW-Busses, bis ihn sein Vorgesetzter zum Einsteigen nötigt. Knut Henkel
Kleiner Schäferkamp, Nacht zu Sonntag
In der Nähe des Schlumps versperren Polizisten den Weg zur Sternschanze. Plötzlich schiebt sich die Reihe weiter nach vorne. Ein Polizist schubst einen Mann so heftig, dass er strauchelt. Der Mann hatte sich bereits wegbewegt, war aber nicht schnell genug gelaufen. Muriel Kalisch
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