: Nur begrenzt übertragbar
R2G Alle gegen die Union? SPD und Grüne im Bund sind skeptisch
Selbst diejenigen in der SPD, die die Option mit der Linkspartei bewerben, bleiben vorsichtig. Koalitionen mit der Linken seien in den neuen Ländern nichts Besonderes mehr, sagt SPD-Bundesvize Ralf Stegner. „Im Bund ist das nur dann eine realistische Option, wenn inhaltliche Schnittmengen ausreichen, personelle Konstellationen verträglich sind und die Zusammenarbeit stabil und verlässlich ist.“ Das sei „noch nicht besonders wahrscheinlich, aber nicht mehr unmöglich“.
Auch Grünen-Chefin Simone Peter, eine Befürworterin von Rot-Rot-Grün, sieht den Berlin-Wahlkampf nicht als Vorbild für den Bund. „Ob es zu einem Lagerwahlkampf kommt, entscheidet in erster Linie die Union, die mit verstaubten Sicherheitskonzepten, zaudernder Integrationspolitik oder Steuersenkungsfantasien linken Politikansätzen entgegensteht.“ Die Grünen präferierten im Bund Rot-Grün. Da es dafür keine Mehrheiten mehr gebe, „ziehen wir Rot-Rot-Grün ernsthaft in Betracht“. Aber: Viele Spitzengrüne halten Schwarz-Grün für viel realistischer.
Die Konstellation im Bund ist eine ganz andere als die in Berlin. Während die Hauptstadt-Linkspartei Regierungserfahrung hat, also realpolitisch tickt, ist sie im Bund gespalten. Gerade Linke aus Westdeutschland empfinden das Regieren als Verrat an Grundwerten. Zudem geht es um ganz andere Inhalte. Weniger um Mieten oder Verkehrs, sondern um Außenpolitik. Die Linkspartei lehnt Einsätze der Bundeswehr strikt ab – diese sind aber längst üblich.
Auch die Personen können schlecht miteinander. Zwischen Sigmar Gabriel (SPD), Cem Özdemir (Grüne) und Sahra Wagenknecht (Linke) liegen Welten. Ulrich Schulte
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