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Wenn mich nicht alles täuscht, ist es Malu Dreyer, die sich darüber ärgert, dass die AfD-Leute nur zu Talkshows zum Thema Zuwanderung eingeladen werden. Dem stimme ich zu. Die AfD sollte ruhig auch mal ihre Positionen zu anderen Themen darstellen dürfen. Dann merkt vielleicht auch der ein oder andere, dass diese Partei keine für die kleinen Leute ist.
Davon abgesehen bin ich mir ziemlich sicher, dass die AfD schneller anerkannter Bestandteil des politischen Establishments werden wird als viele glauben, weil sie mit ihren Positionen die Stellung der Eliten nicht gefährdet. Was man momentan erlebt, sind natürliche Beißreflexe, mit denen die etablierten Parteien auf neue Konkurrenz reagieren.
100% ins Schwarze.
AfD möchte in die Regierung und in ihr zu einem national-neoliberalen Korrektiv werden. Das Nationale ist ihr wichtig, allerdings hat die Partei kapiert, dass man es in die Regierung nur auf dem neoliberalen Ticket schafft, deswegen wurde nach der Alfa-Trennung kein Schwenk hin zum national-sozialen vollzogen. Nichtsdestotrotz geriert sich die Partei als Sprachrohr der "kleinen Leute", "der da unten" etc. Scheinbar funktioniert die Vernebelung mit dem nationalen Pathos und der biologisch-kulturellen Überlegenheit, was ein eindeutiger Beweis (trotz der anderslautenden Umfragen) für die ausgesprochene Dummheit der 80% der AfD-Wähler ist, die scheinbar nicht imstande sind, ihr eigenes Einkommen mit paar Grundlegenden Statistiken und dem AfD-Programm in Verbindung zu bringen. Außer die Flüchtlingszahlen natürlich.
Was der AfD den (Durch)Marsch in die Verantwortung vermiesen kann, ist die menschliche Loose Cannon - Gauland, der sowieso für alles, außer dem ideologischen Endkampf zu alt ist, oder der nationale Messias Höcke, der für seine nationale Gospel keine Kompromisse eingehen will. Zu viel nationales Larifari möhte die Wirtschaft und die Eliten nicht haben. Aber wenn es gut dosiert ist und sich damit (und nicht mit Geld) der soziale Friede erkaufen läßt - warum nicht?
Ich lese hier von Gesprächsverweigerung. Das verstehe ich nicht, in jeder zweiten Talkshow sitzt einer oder eine von der AfD und darf verbalen Sondermüll abladen.
Und noch kein einziges mal ist es den Mitdiskutanten auch nur annähernd gelungen diese Leute als das zu entlarven was sie sind: Menschenfeinde und Wegbereiter von viel Schlimmerem.
@88181 (Profil gelöscht) Die Mutdiskutanten sind in der Regel schlecht vorbereitet. Es ist nicht schwierig die AfD anzugreifen, allerdings reicht es nicht aus sie als Rassisten zu bezeichnen.
"…Was in der Demokratie noch verhandelbar ist, ist eben legitimerweise selbst eine verhandelbare Angelegenheit.…"
Da kratzt frauman sich doch etwas verblüfft am Kopp.
Da schau her - Prof. f. ÖR!
"…in der Demokratie…ff " -
Wo immer die sein soll. Also mal die Luft ablassen - & ab ins konkrete;)
Diese! unsere Republik ist verfaßt durch das Grundgesetz! Punkt. Danach sind via Art 79 abs 3 GG - dem roché de bronce - nicht nur die Grundsätze in Art 1 & 20 GG unabänderbar, sondern alle Grundrechte (auch das auf Asyl!) in ihrem Wesensgehalt gem. Art 19 abs 2 GG garantiert. Ferner gibt es danach keinen rechtsfreien Raum.
Geht der Herr Professor wie hier aber eher freihändig vor - dann schreibt sich solche - milde gesprochen Stilblüte:
"…Natürlich gibt es Dinge, die jenseits des Diskutierbaren liegen; Brandanschläge auf Flüchtlingsheime und offener Rassismus („einen Boateng wollen sie nicht als Nachbarn haben“) gehören fraglos dazu.…"
Daß "…Brandanschläge auf Flüchtlingsheime…" irgendetwas mit einer wie auch immer gearteten Ebene des Diskutierbaren - also des Öffentlichen Diskurses ("das wird man doch noch sagen dürfen;) zu tun haben soll - ist in dieser Demokratie unerfindlich; ja ist schlicht bodenlos!
Für solches Tun - gilt in dieser Republik immer noch das Strafrecht. Was - wie ein Prof. für ÖRecht wissen kann - Öffentliches Recht zudem ist!
kurz - das angezogene Problem besteht - sicherlich.
Nur sollte zur Beantwortung - vom Handwerkszeug mal abgesehen - ab&an der Elfenbeinturm verlassen sein - um dem hier gepflegten Rumschwadronieren zu entgehen.
"…Natürlich gibt es Dinge, die jenseits des Diskutierbaren liegen; Brandanschläge auf Flüchtlingsheime und offener Rassismus"
Es ist wohl nicht mal ne Stilblüte gewesen. Mich beschleicht, die Doppeldeutung war fest einkalkuliert.
ja - schlicht bodenlos.
Das Ganze ist - (verfassungs)rechtlich - Gleichheitssatz - Religionsfreiheit - Religiöse Neutralität des Staates - Asylrecht - Menschen/Grundrechte usw -
einfach nur unterirdisch.
@Lowandorder Danke für diesen Kommentar. Er illustriert das Anliegen des Beitrags: Alles was nicht bedingungslose Welcome-Politik ist, ist verfassungs- und menschenfeindlich. Diskutiert wird nicht.
Gerne. Dannichfür.
Daß Ihnen die Milch sauer würde -
War mir klar. &
Darin hat der Herr Prof. -
Sicher mit Ihrem Beifall - recht:
"…In stark juristisch geprägten politischen Kulturen wie der deutschen …" & das mit Verlaub -
Hat seinen Grund! - Na - get it?!
Fein & die Anhänger der sog.
Schmitt-Fronde - (Carl-Der-Führer-schützt-das-Recht-Schmitt - Kronjurist der Nazis) -
Ebendiese versuchen von Anbeginn dieser Republik - das - was die Mütter&Väter des Grundgesetzes als Erfahrungen u.a. aus zwei Weltkriegen, Holocaust usw -
In Verfassungsform gebracht haben -
Zu Negieren zu Untergraben zu Revidieren! Revisionisten halt!
kurz - sorry - aber meins - ist das nicht! No way!
Ihr Glaube an das Recht ist bewundernswert. Als Agnostiker beneide ich Menschen, die einen starken Glauben - an was auch immer - haben.
Bei Ihnen der Glaube an die GG-Mütter und GG-Väter, die 1948 ein für alle Zeiten geltendes unveränderliches Handlungsschema vorgegeben haben.
Die Merkel von vor einem halben Jahr - Kanzlerin der Herzen - mit "wir schaffen das (die Welt besser zu machen ohne dass es die eigene Bevölkerung etwas kostet)" passt in diese Kategorie.
Das ist allerdings - frei nach Wolfgang Borchert - die Merkel, an die keiner mehr glaubt...
@A. Müllermilch Die Merkel und die Mütter und Väter des GG von 1948? Nee, nee, das passt aber irgendwie nicht. Die Merkel ist einfach nur ein typischer Wendehals - heute die gütige Mutti, morgen wird alles Unerwünschte vom Ordnungsdienst entfernt. Aber die Dame macht sich nicht die Hände schmutzig. Clever!
achgottchen leves Lottchen!
"Rechtsnormen sind in die Zeit hinein offen!" - ein Aufschrei der Schmitt-Fronde - zu diesem Peter Häberle -
Gegen die Positivisten - "die eine richtige Lösung!" - zum prozeßhaften Rechtsdenken!
Spielen Sie doch mal was anderes -
Als Karo einfach - & überlassen -
Den Glauben - der Kirche &
Ähnlichen Taschenspielern!
Besser is das!;()
Ein Beitrag, der zum Nachdenken anregt. Schön!
Dass er unerhört verklingt, zeigen leider die Reaktionen auf die jüngsten Vorschläge von Sebastian Kurz.
Schade!
Auch wenn ich mich hier unbeliebt mache: Ich meine, man müsse mit der AFD über Zuwanderung reden. Tabuisierung hilft niemand! Damit drängt man das Problem nur an den rechten Rand ab, mit Risiken und Nebenwirkungen wie Gewalteskalation gegen Flüchtlinge oder idiotischer Reichsbürgerei. Was viele Menschen hierzulande brauchen, ist ein Gefühl, dass die EU sichere Grenzen hat. Dafür haben - leider - Österreich und Mazedonien mehr geleistet als Deutschland oder Griechenland. Deutschland kann nicht alle Probleme dieser Welt schultern, kann nicht alle 60 Mio. Flüchtlinge, die es zurzeit gibt, aufnehmen. Von daher müssen Obergrenzen her und/oder ein zuverlässiges Grenzregime; nicht ein solches wie in der Ägäis, wo man mal schnell auf eine Insel nahe der türkischen Küste schippert und sagt: Hallo EU, hier bin ich.
@Sondermann Man muss über Zuwanderung reden und nicht nur mit der AfD. Die Antworten sollten nicht nur schwarz oder weiss sein.
Ja, bis auf Artikel 1 und 20 des Grundgesetzes ist prinzipiell Alles verhandelbar.
Die Frage ist ob man ständig mit der AfD irgendwas verhandeln soll für was sie am Ende doch keine Mehrheit organisieren kann. Muss man jeden Hirnfurz ausdiskutieren?
Und Nein. Was verhandelbar ist ist selbst nicht verhandelbar. Wir dürfen uns nicht ständig auf das Grundgesetz berufen und selbst den Fehler machen es nicht zu kennen. Verhandelbar ist prinzipiell Alles außer Art.1 und 20. So zu tun als sei zB der Art.16 (Asylrecht) prinzipiell nicht verhandelbar ist vollkommen falsch. Man kann sagen "das ist mit mir nicht verhandelbar", die rote Linie ist hier individuell zu ziehen.
Es ist wie schon gesagt so, auch wenn etwas prinzipiell nicht der Ewigkeitsgarantie unterliegt stellt sich trotzdem immer die Frage ob man es gerade jetzt mit einer Minderheit exzessiv diskutieren soll. Ich finde nicht, lasst sie durch die Gegend rennen und ihren Müll fordern, verbieten kann man das nicht, ernsthaft diskutieren muss man es aber auch nicht.
Nicht verhandelbar ist der Wesensgehalt der Artikel 1-19 des Grundgesetzes.
Die genaue Ausgestaltung ist es.
Wo bitte steht das?
Die Ewigkeitsgarantie nennt nur Art. 1 und 20. Alles andere kann von einer 2/3-Mehrheit im Parlament geändert werden.
Der Wesensgehalt wir vom Bundesverfassungsgericht leidlich verteidigt, diese Rechtsprechung ist jedoch jederzeit vom Gericht revidierbar.
Bleiben also noch die internationalen und europäischen Übereinkommen zu den Menschenrechten welche vom Prinzip her auch kündbar sind.
Der Glaube an die "ewigen" Werte ist ein Irrglaube. Wenn sich das Volk (nicht zu verwechseln mit der Regierung) mit großer Mehrheit dazu entschließt diesen Werten nicht mehr zu folgen, wer sollte es daran hindern? Die Regierung? Sie?
Genau so schafft man Abwehrreflexe, in dem man Werte als ewig unveränderliche Diktate präsentiert. Damit spielt die AfD sehr geschickt. Die Werte werden dich ständig unterschwellig als linkes Gutmenschendiktat präsentiert welches einer vermeintlichen schweigenden Mehrheit etwas Ungewolltes aufzwingt. Diesen Unsinn sollte man nicht dadurch befeuern es teilweise zu bestätigen in dem man selbst die Werte als unveränderliches Diktat darstellt.
Meiner Meinung nach wäre es besser zu sagen: "Ja, das könnte man ändern wenn man unbedingt wollte, aber außer euch Spacken mag das niemand ändern".
"Wo bitte steht das?"
In Art 19 abs 2 GG.
Ein gewisser Peter Häberle hat darüber
Wesensgehaltsgarantie - einen daumendicken, immer noch gut lesbaren Riemen verfaßt!;) & https://de.wikipedia.org/wiki/Wesensgehaltsgarantie
Verzeihung, mal ne Frage völlig ab vom Thema:
Halten Sie viel vom Häberle? Ich erinnere mich, dass Sie den schon früher positiv erwähnt haben.
Er hat ja fachlich wohl auch ne Menge gerissen, nicht nur in Deutschland, aber sonst so?
Habe ihn ‘99 noch in Bayreuth erlebt, hat sich da immerzu in dümmlichen konservativen Witzchen ergangen, seinen Altherrensexismus gepflegt, über die 68er hergezogen, die Hessen für die Wahl der CDU gelobt. Den (nichtschlagenden) Burschis war er auch recht zugetan. Da das den meisten (nicht überraschend) gut gefiel, waren die Veranstaltungen gruselig einprägsam.
Als ihm später dann der Guttenberg auf die Füße fiel, hab ich ihn innerlich herzlich ausgelacht.
Daher würde‘s mich wirklich interessieren: War der mal anders?
Upps - Ihrs hab ich leider läuten gehört!
Traurig - fürwahr!
Ja - sehr anders - 68 ff in Marburg -
Junger brillanter Kopf&Lehrer - klasse lebendige Vorlesungen auf Augenhöhe mit seinen Studis - (war damals eher selten). xSeminare - vom Feinsten - (einschl. der Teilnehmer;) - bis hin zu Abendroth-Schülern)
(Leistungsstaat&Grundrechte usw).
A weng erheiternd skurril - das ja;)
(Witzfestschrift zum 40. - legendär;)
Aber als Ehmke/Hesse-Schüler
für mich - im Verfassungsrecht einmalig eigenständiger Kopf.
kurz - durch meine Richtertätigkeit hindurch hat mich sein bei ihm gelerntes Handwerkszeug nie im Stich gelassen - (bis heute;)
(Zum späteren Abgang Richtung Weißwursthorizont - No comment!)
Oha, wirklich komplett anderes Bild. Spannend! Und traurig.
Danke!
Ja - eine echte "Alternative" - wäre - ein Haus weiter - die Ridder-Gang in Gießen gewesen; leider verpaßt!
Aber für Ihre Zeit - sorry - keine Ahnung!
Der einzige, den ich vielleicht ein bißchen ähnlich erlebt habe, wie Sie es beschreiben, war ein Jahr später in Freiburg der gute Voßkuhle. In der Lehre ein wirklicher Lichtblick.
Bin allerdings nicht sehr tief eingestiegen, und meine Liaison mit dem Fach war kurze Zeit später auch vorbei. Überhaupt nichts gegen die Juristerei, wenn ich sie auch nicht als die „schönste“ Disziplin bezeichnen würde (Häberle); für mich damals aber sicherlich die richtige Entscheidung ;-)
;) - Vossibär - ist Lerche-Schüler - tendenziell also Schmitt-Fronde -;)
(untereinander haben sich L&H et al.
intellektuelle "Saalschlachten" geliefert;)
Aber son Nickname entsteht ja nicht einfach so - handwerklich wie Lerche auch sicher sehr solide!
Für mich nur a weng zu staatstragend;))
"Schönste Disziplin¿" - ach Gottchen!
Was mein Bruderherz zu meinem Wechsel Mathe/Physik zu Juristerei;)
Angemerkt hat - hab ich ja hier schon mal zum besten gegeben!;()
Wenn Sie - privilegiert wie ich -
Ihrs gemacht haben - ist der Rest - mit Verlaub - Wumpe!;))
Zu staatstragend – habe eigentlich keine andere Beurteilung erwartet. Dass er je mal rebellische Anwandlungen gehabt haben könnte, allein schon dem Auftreten nach sehr schwierig vorzustellen. Wobei ich eben mit anständigen Biederleuten i. d. R. kaum (noch) ein Problem habe. Bin ich da zu weich? Manchmal vielleicht. Dafür vermutlich oft genug auch zu hart. Insofern, kurz, ich denke das passt schon :-)
Auch sonst bin ich völlig Ihrer Meinung.
;) by the way -
"staatstragend" - der verfassungsrechtliche Ansatz - eröffnet - (auch) den Staat in die Kritik&Pflicht zu nehmen
(z.B. Rechtswegegarantie bei Grundrechten - absolutes novum!) &
So ist es kein Zufall - daß Ehmke Hesse Häberle bei "No no Notstand No" mit dabei waren;) - bis hin -
Daß Häberle in JZ anläßlich seiner ablehnend-kritischen Besprechung der Entsch. BVerfG - provokant - öh in den Raum stellte;) - ob es sich dabei um "verfassungswidrige Verfassungsrechtsprechung"!!! - handle.& Die Staatsrechtler schäumten;) - wir feixten;))
Sein Vorwärtstreiben via Leistungs/Teilhaberechte - würd hier zu weit führen - aber Grundeinkommen etc lassen grüßen! (& unvergessen - wie der großartige Hesse als Seminargast doch recht hilflos im "Geballer intelüll" - ums Recht auf Arbeit - sich in "dahinter könnte die Pflicht zur Arbeit stehen" - doch etwas hilflos versteckte;))
Deswegen hier nochmals -
"Weg mit den Alpen - Freier Blick zum Mittelmeer - CDU"! - als
"In einer Demokratie muß alles in Frage gestellt werden dürfen!"
Ist letztlich schlicht - doch doch -verfassungsfeindlich!
Ja ok, guter Punkt. (Wollte auch nix kleinreden oder lächerlich machen; sorry, falls das so rüberkam.)
Und Häberle – ich lese und staune!
Aber Rechtswegegarantie bei Grundrechten als Novum in den 60ern? Viel zu wenig Plan von der Materie, v. a. nach der Zeit, aber das hätte ich für ein, nunja, grundlegendes Merkmal eben des Rechtsstaats gehalten.
Lese ich mir mal nen Wikipediaartikel rein https://de.wikipedia.org/wiki/Effektiver_Rechtsschutz
„Alpen weg…“ CDU? Äh, könnten Sie mir da kurz auf die Sprünge helfen?
(Nebenbei ein altes Thema eines lieben, von mir sehr geschätzten Künstlers, an dessen Prosa mich Ihre Beiträge schon bei der ersten Lektüre denken ließen. http://www.bdolfkunst.de/ Aber das nur am Rande.)
Upps aber gern!
(Nein - alles ok;) lustig!
Rechtswegegarantie - Art 19 abs 4 GG https://de.m.wikipedia.org/wiki/Effektiver_Rechtsschutz
Mit dem GG - werden die Grund-&!!Menschenrechte - über die Rechtswegegarantie "einklagbar" - indem gegen jegliche Akte staatlicher Gewalt für jedermann der Rechtsweg garantiert ist!
Vorher waren das im Ergebnis nur "Programmsätze"!
(vgl - "alles in Frage stellen dürfen" - Nö!)
(Um die Dimension klarzumachen -
Als Russland - postWende - sich eine Verfassung geben wollte - kamen die dafür Verantwortlichen "zur Nachhilfe" nach 'schland!
(Vorstellungsrunde - alle! exKGBler!)
"Grundrechte?" - doch doch - trägt man heute! Sicher!" - "Waaas - einklagbar/Rechtschutzgarantie???!
- Nö, das denn doch wieder nicht!
Nijet!!" - So geht das!;()
Anders gewendet -
Da Art 2 GG - Schutz von Gesundheit&Leben - als Menschenrecht ausgebildet ist -
Waren Bewohner von Beograd & Zemun antragsberechtigt vor dem Verwaltungsgericht - sich gegen die Teilnahme der BRD via BW - an der Bombardierung Kosovo im Rahmen der Nato - zu wenden!)
Das hat es vorher schlicht nicht gegeben!
(& der Alpen-Spruch ist Klassiker-Repertoire für CDU-Politik -
"Alles für ihre Klientel &
Wider die Bedenkenträger -
Weg mit allem Störenden!;))"
="entscheidend was hintern rauskommt!;)" Dr. Bimbes Kohl!
(der link¿ - öhm;)) - eine Hommage an den März Verlag geht jedenfalls in Ordnung!;()
Der Link, grade nochmal geschaut, ok, ziemliches Chaos, die Parallele erschließt sich wirklich nicht ohne weiteres :-) :-) :-) Vielleicht eher bei neuerem oder in natura. Egal.
CDU – alles klar.
Grundrechte vorher nur „Programmsätze“, ok, aha, finstere Vergangenheit! Und dass es auch in Russland (auf dem Papier!) ne Rechtswegegarantie gibt, wär ich naiverweise klar von ausgegangen. Gewaltenteilung – klappt doch nur, wenn mensch die Judikative auch aktivieren kann. Sonst? Naja, vielleicht schon ein bißchen spät & nach langem mal wieder ne etwas gründlichere Beschäftigung angebracht, falls es der Freizeithedonismus zulässt.
Bei der Verfassungsklempnerei in Exsozialismusstaaten war er doch auch wieder dabei, der olle Häberle; Mongolei, war’s nicht so?
Mongolei - Verfassungsklempnerei -
Koa Ahnung nich;)
Aber - selbst schonn mal am
Frühstückstisch dabei - &
Ein klassisches Eigentor von Barzel;)
Ölprinz(Wehner) & Jesuitenschüler Rainer Candidus Barzel - höhnte:
In den Verfassungen der neuen Länder hätten die gescheiterten 68er ihre feuchten Verfassungsträume jenseits des GG verwirklicht.
Das werde nicht von Dauer sein!(o.s.ä.;)
Ein Freund&Sangesbruder konnte replizieren. -
Diese Anwürfe & gerade Letzteres käme ja aus besonders berufenem Munde. Hätte doch dieser Herr noch Mitte der 50er Jahre getönt - "das ja nur vorläufige Grundgesetz werde nicht von größerer Dauer sein!";()
Abschließend Ehmkes Horschtel;)
"Verfassungen sind keine Lebensversicherungen!"
Grad deutlich - auch wieder wahr!
Also - Ruhig Blut;)
Ja, wohl wahr & so isset.
(„Feuchte Träume jenseits des GG“ – auch schön, hehe)
@32795 (Profil gelöscht) Euch ist schon klar, dass Gesetze prinzipiell nur existieren um verborgen zu werden
Ich würde zustimmen wenn es so wäre, dass die AfD Argumenten zugänglich wäre. Wenn jemand sagt "mit denen könne man nicht reden" dann hat das ja einen Grund, nämlich den, dass es hier anscheinend nicht um die beste Lösung geht, sondern lediglich darum möglichst viel politische Macht zu gewinnen um dann die eigenen Vorstellungen durchzusetzen.
Rechte Gruppierungen erhalten Ihren Zusammenhalt eben nicht aus gemeinsamen Argumenten, die man für plausibel hält und teilt, sondern aus gemeinsamen Gefühlen der Angst und des Hasses. Die Argumente sind aus meiner Sicht lediglich vorgeschoben um diese seit der Aufklärung zurecht gesellschaftlich verpönten Gefühle zu kaschieren...
@Grisch Gute Antwort: Diskutieren ja, allerdings in ehrlichen Diskussionen, nicht in Argumentierungsschlachten, in denen nur Phrasen plaziert werden sollen.
Sehr guter Beitrag. Im Moment wirkt unsere Demokratie selbst manchmal undemokratisch. Das kann nicht gutgehen!
Ein hervorragender Beitrag! Nicht nur in diesem Bereich ist politische Korrektheit zu einer Art Selbstzensur geworden.
Diskussionen müssen sich endlich wieder um Fakten drehen, nicht um Sorgen wen man mit dem Benennen eben dieser irgendwie verletzen könnte.
Warum ist es so schwer Themen zu finden zu denen die AFD Geigen nix zu spielen haben?
Bitte nicht über das Nicht Thema Zuwanderung reden, das ist zumindest ganz aktuell allenfalls eines in GR oder IT, sondern über:
Staatsschuldenabbau, Bildungspolitik, IT Versorgung, Verteidigungshaushalt, Entwicklungspolitik und UN Zusagen..
Warum tut man TAZ denen den Gefallen immer zu deren "anerkannter" HetzGeflüchtetIslamSchlichtparolen... Die jeder Vollpfosten repitieren könnte wenn er das nur wolle den quasi roten Teppich ausrollen?
Weil die AfD-Geigen bei jedem Thema sofort ihre eigene Melodie anstimmen.
Staatschulden - Verantwortungslose Politik, Geld geht für Flüchtlinge drauf, etc.
Bildungspolitik - Genderisierungswahn im Bildungssystem, Migranten ziehen die Bildung runter, etc.
IT-Versorgung - Regierungsversagen, Es ist ja kein Geld da wegen der Flüchtlinge, etc.
Man kann halt eben bei jedem Thema Querschiessen wenn man nur will. Das Thema Migration und Flüchtlinge ist nun mal halt ein großes Thema unserer Zeit, darüber gar nicht zu reden nur wegen der AfD ist auch keine Lösung.
Ja, TOM FARMER und JAROSLAW MAJCHRZYK, Sie beide haben recht, wir haben in Deutschland so viele unerledigte Themen, über die dringend gesprochen und diskutiert werden müsste ... .
Andererseits, würden die Medien nicht über das Thema "Flüchtlingspolitik", über das Thema "PEGIDA und AfD sowie Rechtspopulismus und Rechtsextremismus" berichten, käme sicher der Vorwurf, sie würden diese für die Gesellschaft und für die gesellschaftliche Entwicklung wichtigen Themen nicht berichten - und wahrscheinlich wäre auch der Vorwurf schnell mit dabei, da würde nicht darüber berichtet, weil die Medien dies laufen lassen wollten bis es unumkehrbar sei.
Die Positionen die AfD bei der Steuer- und Sozialpolitik bezieht, sind so unterirdisch, dass deren genauere Beleuchtung ohne weiteres ihre Anhängerschaft halbieren würde.
Dazu müsste man bloß ihren Kern aus der inhaltlosen patriotisch-solidarischen Watte auspacken.
@10236 (Profil gelöscht) Aus Ängsten lässt sich gerade bei AfD- Sympathisanten nun mal prima Kapital schlagen. Die Antworten, die die AfD auf sozialpolitische Fragen gibt, werden bspw immer wieder auf die "hohen" Ausgaben und sonstiges Engagement für Asylsuchende gebetsmühlenartig ausgerichtet. Des weiteren sind die Vorschläge anderer Parteien für das Gro der AfD-Wähler von vornherein Establishment-verseucht. Es ist, wie mir scheint, eine Art Paranoia, aus der heraus jede Fähigkeit zu relativieren verloren geht, vor allem was Ausgaben vom Staatsetat betrifft. Die AfD ist so schwer zu kriegen, weil sie eine reine Protestpartei ist, die von purem Sophismus angeführt wird. So fatalistisch wie´s klingt: Erst in Regierungsverantwortung würde der Schwindel wirklich auffliegen.
@10236 (Profil gelöscht) Darin sind wir uns, lieber JAROSLAW MAJCHRZYK, hundertprozentig einig!
"Staatsschuldenabbau, Bildungspolitik, IT Versorgung, Verteidigungshaushalt, Entwicklungspolitik und UN Zusagen.."
...Steuerpolitik, Sozialpolitik...
(1) "Aber wer für Zuzugsbegrenzungen, für Obergrenzen oder für die Wahrung der – was immer das sein soll – kulturellen Identität eintritt, ruft damit nicht zur Gewalt gegen die Flüchtlinge auf, die schon hier sind."
Die AfD schafft mit solchen Forderungen aber ein Klima der Gewalt, ein Klima in der sich der rechte Rand der Gesellschaft legitmiert und aufgefordert fühlt zur Tat zu schreiten. Der Anstieg der rechten Straftaten bezeugt dies. Gewalt gegen Flüchtlinge an den Staatsgrenzen, wie sie einige in der AfD gefordert haben sind danbeben genauso verachtenswert, wie gegen Flüchtling im Inland. Denkt man konsequent weiter, ist auch eine Politik menschenverachtend die dazu führt, dass immer mehr Menschen im Mittelmeer ertrinken.
(2) "Das ändert aber nichts daran, dass die Frage gestellt wird, ob das Gemeinwesen nicht doch einmal etwa diskutieren muss, wie viel öffentliche Präsenz des Islam wir eigentlich wollen."
Das Gemeinwesen (was auch immer das ist), hat diese Diskussion auch schon vor der Hetze der AfD und Pegida geführt. Welche Rolle der Islam und Religion überhaupt im öffentlichen Raum spielen sollen wurde schon lange zuvor in Nachbarschaften, in Schulen und Universitäten, in Firmen und Vereinen geführt und gehört dort auch hin. Wer das verneint leistet nur dem rechtspopulisitschen Argument vorschub, man dürfte darüber nicht reden. Schützenhilfe für die Opferrolle.
(1) Zwischen ihrer Behauptung und dem vermeindlichen Beweis gibt es keinen nachweisbaren Zusammenhang. Es sind zwei voneinander unabhängige Ereignisse die man grob der gleichen politischen Richtung zuordnet, nicht mehr.
Ich denke die AfD schwimmt zwar auf dieser Welle ist aber nicht deren Urheber.
Der Kommentar ist nachvollziehbar und einleuchtend, aber er hat Lücken. Erstens: Wer ständig betont, dass er nicht nicht AFD und Gleichgesinnten über Grundwerte diskutiert, ist zwangsläufig schon auf die Diskussion eingegangen, und zwar sehr defensiv.
Zweitens: Ob EU-Probleme oder ein schief stehender Baum in Kleckersdorf: Immer wird die Forderung nach Problemlösung mit dem Argument versehen, dass sonst die Rechten und Rassisten stärker werden. Das ist wie ein Sog, aber aus dem müssen wir wieder raus. Sonst wächst der Eindruck, das aus dieser Ecke die einzigen politsichen Impulse kommen.
Danke für diesen Beitrag. Hätte ich gar nicht hier vermutet.
Die Taliban kodifizieren ihre Gesellschaftspolitik in einem Gesetz. Es betrifft vor allem Frauen: So sollen sie selbst zu Hause nicht laut sprechen.
Debatte Umgang mit Rechtspopulisten: Schweigen hilft nicht weiter
In einer Demokratie ist nicht alles verhandelbar – aber eben sehr viel. Was in der Auseinandersetzung mit Pegida, AfD und Co. falsch läuft.
Die AfD sorgt für versteinerte Mienen – doch das ist keine Lösung Foto: merze-merze / photocase.de
„Mit den Rechtspopulisten ist weder eine Debatte noch ein Dialog möglich“, hat EU-Kommissionspräsident Juncker neulich gesagt. Diese Stellungnahme ist charakteristisch für die Einstellung des politischen Mainstreams zu Pegida, AfD, FPÖ und ähnlichen Parteien und Bewegungen: Was sich da neuerdings vermehrt rechts am Rand breitmacht, liege nicht nur politisch falsch, sondern sei schon des Gesprächs gar nicht fähig oder würdig. Es bewege sich sozusagen außerhalb des politischen Koordinatensystems, das den Raum der öffentlichen Diskussion definiert.
Dementsprechend fallen die Reaktionen der Rechtspopulisten aus, die nicht nur die konkrete Politik, etwa in der Flüchtlingsfrage, kritisieren, sondern dem politischen und medialen Establishment ein viel fundamentaleres Versagen vorwerfen: Es sei elitär und abgehoben, es höre nicht mehr die Stimme des Volkes und der „einfachen Leute“, deren Ansichten tabuisiert oder lächerlich gemacht würden.
Wie diese ganze verquere Diskussionslage zustande kommt, versteht man vielleicht besser, wenn man sich klarmacht, dass sie mit einem Grundproblem demokratischer Ordnungen zusammenhängt. Die Demokratie ist zunächst dadurch gekennzeichnet, dass unterschiedlichste Meinungen und Überzeugungen in einen argumentativen Wettbewerb treten, in dem keine der streitenden Parteien die Wahrheit gepachtet hat. Manche Theoretiker, wie etwa der österreichische Rechtswissenschaftler Hans Kelsen, hat das zu einem relativistischen Konzept geführt: Die Plausibilität der demokratischen Ordnung hänge davon ab, dass man nicht an ewige und objektive Werte glaube, sondern alles für verhandelbar halte.
Psychologisch mag das gar nicht so falsch sein, aber logisch handelt man sich ein offensichtliches Problem ein: Wenn alles relativ ist, warum dann nicht auch die Demokratie selbst mitsamt ihren grund- und menschenrechtlichen Voraussetzungen? Eine totalrelativistische Rechtfertigung bleibt immer widersprüchlich.
Die demokratischen Ordnungen reagieren auf dieses Problem, indem sie bestimmte Fragen der tagespolitischen Diskussion entziehen. Dies geschieht insbesondere in Verfassungen, die nur unter erheblich erschwerten Voraussetzungen geändert werden können und manchmal fundamentale Gehalte – etwa die Menschenwürde und die Staatsgrundsätze wie das Demokratieprinzip im deutschen Grundgesetz – sogar für im Kern unveränderlich erklären.
Diskursive No-go-Areas
Die Geschäftsgrundlage für die demokratische Auseinandersetzung wird freilich nicht nur in Rechtstexten definiert. Auch die öffentliche Gesprächskultur kennt bestimmte No-go-Areas: Ansichten und Argumente, die nicht oder nicht mehr vorgebracht werden dürfen und deren Verwendung mit politischer Ausgrenzung sanktioniert wird.
In stark juristisch geprägten politischen Kulturen wie der deutschen vermischen sich diese Ebenen auch gern: das Grundgesetz gilt als „objektive Wertordnung“, die für alles und jeden verbindlich sein soll.
Nun kann diese Abgrenzung von Geschäftsgrundlage und Geschäftsbetrieb, von Unverfügbarem und Verhandelbarem und von verbotenen und zugelassenen Ansichten und Argumenten ihrerseits in Frage gestellt werden. Und vermutlich ist es genau das, was die rechtspopulistischen Strömungen tun – und warum das Establishment so allergisch auf sie reagiert.
Der Skandal ist aus Mainstream-Sicht nicht, dass die AfD in einer ethnisch und religiös homogenen Gesellschaft leben möchte – das wäre vielleicht sogar auch manchen Vertretern des politischen Mainstreams lieber, von denen viele ja selbst oft auch nicht dazu neigen, ihren Wohnsitz in den Hochburgen des multikulturellen Zusammenlebens zu nehmen. Der Skandal besteht vielmehr darin, dass ethnische und religiöse Zugehörigkeiten und Homogenitätsvorstellungen überhaupt wieder in das öffentliche Gespräch eingeführt werden.
Dass derartige Überlegungen tabuisiert werden sollen, ist umgekehrt genau der Umstand, den die Rechtspopulisten beklagen – und zwar bekanntlich recht unabhängig davon, wie es sich mit der realen ethnischen und religiösen Zusammensetzung vor Ort überhaupt verhält. Es wird hier eben nicht (nur) über konkrete Handlungsnotwendigkeiten und -optionen diskutiert, sondern (auch) auf einer Metaebene über die prinzipielle Frage, welche Argumente in diesen Diskussionen überhaupt zugelassen sind.
Dinge jenseits des Diskutierbaren
Jedenfalls wird man der Idee, den Angriff auf bisherige diskursive Selbstverständlichkeiten dadurch abzuwehren, dass man deren Geltung durch Gesprächsverweigerung zu bekräftigen versucht, eher skeptisch gegenüberstehen müssen. Natürlich gibt es Dinge, die jenseits des Diskutierbaren liegen; Brandanschläge auf Flüchtlingsheime und offener Rassismus („einen Boateng wollen sie nicht als Nachbarn haben“) gehören fraglos dazu.
Aber wer für Zuzugsbegrenzungen, für Obergrenzen oder für die Wahrung der – was immer das sein soll – kulturellen Identität eintritt, ruft damit nicht zur Gewalt gegen die Flüchtlinge auf, die schon hier sind. Dies zu unterstellen ist der untaugliche Versuch, unangenehme Fragen loszuwerden, indem man sie in den Bereich des völlig Inakzeptablen drängt.
Die Rechtspopulisten wollen ethnische, religiöse und nationale Homogenitätsvorstellungen wieder auf die Tagesordnung setzen, die wir schon hinter uns gelassen glaubten. Dabei sind die Befürchtungen, dass Deutschland islamisiert wird oder es hier in großen Teilen demnächst aussieht wie in Berlin-Neukölln, sicherlich grotesk übertrieben. Das ändert aber nichts daran, dass die Frage gestellt wird, ob das Gemeinwesen nicht doch einmal etwa diskutieren muss, wie viel öffentliche Präsenz des Islam wir eigentlich wollen. Vielleicht kann und soll man das in einer freiheitlichen Gesellschaft gar nicht beeinflussen, aber dann muss man das auch sagen. Durch peinlich berührtes Beschweigen wird man das Problem nicht los.
Was in der Demokratie noch verhandelbar ist, ist eben legitimerweise selbst eine verhandelbare Angelegenheit.
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Kommentar von
Stefan Huster
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