piwik no script img

Obama will mehr Einsatz gegen den IS

TOURNEE Vor seinem Aufenthalt in Europa besucht der US-Präsident den Gipfel der Golfstaaten

RIAD dpa/taz | Als erster US-amerikanischer Präsident hat Barack Obama am Donnerstag in Saudi-Arabien an einem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) teilgenommen. Die Haltung gegenüber dem Iran, der Krieg im Jemen und der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) standen dabei im Mittelpunkt. Obama wollte die GCC-Staaten außerdem zu einem verstärkten Einsatz gegen den IS bewegen. Der GCC ist ein Bündnis der sechs Golfstaaten.

Obama war am Mittwoch in Riad eingetroffen. Zum Auftakt seines Besuchs traf er den saudischen König Salman. Das Treffen sollte die zuletzt stark angespannten Beziehungen zwischen den beiden traditionellen Verbündeten wieder verbessern.

Nach Angaben des Weißen Hauses unterstrich Obama, wie wichtig es sei, die Bemühungen der Anti-IS-Koalition zu verstärken. Die USA führen den Kampf gegen die Dschihadisten an der Spitze einer Koalition westlicher und arabischer Staaten an. Obama habe zudem die Feuerpause im Jemen begrüßt. Seit März 2015 bombardiert ein Bündnis unter Führung Saudi-Arabiens Stellungen der Huthi-Rebellen. Inzwischen gilt dort eine brüchige Waffenruhe.

Im Vorfeld des Treffens hatten sich die USA und die Golfstaaten auf gemeinsame Pa­trouil­len vor der jemenitischen Küste geeinigt. Sie sollen Waffenlieferungen des Irans an die Huthi-Rebellen stoppen, wie der Generalsekretär des GCC, Abdullatif al-Sajani, nach einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Ashton Carter erklärte. Riad wirft dem Iran vor, die Aufständischen zu unterstützen. Teheran weist dies zurück.

Saudi-Arabien ist der wichtigste US-Verbündete in der arabischen Welt und zugleich der größte Abnehmer von amerikanischen Waffen. Zuletzt hatte das Verhältnis unter dem von Washington vorangetriebenen Atomvertrag mit dem Iran stark gelitten. Saudi-Arabien sieht Teheran als Rivalen und Bedrohung seiner Sicherheit. Riad lehnt das Nuklearabkommen ab und wirft dem Iran vor, die Region zu destabilisieren.

Großen Ärger in Saudi-Arabien hatte ein Interview Obamas mit dem US-Magazin The Atlantic ausgelöst. Darin erklärte der US-Präsident, die Saudis müssten den Nahen Osten mit dem Iran teilen. Zugleich deutete er an, dass er die Golfländer und europäische Staaten für „Trittbrettfahrer“ hält, die nach militärischem Handeln riefen, sich aber nicht engagierten.

Nach seinem Besuch in Saudi-Arabien will Obama nach Großbritannien und Deutschland reisen, wo er am Sonntagmittag erwartet wird.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen