Abgeordnetenhaus: Pop wird Prima inter Pares

Vierer-Bündnis bekommt Nummer eins: Fraktionschefin der Grünen, Ramona Pop, soll Spitzenkandidatin auf der Berliner Landesliste werden.

Es kann nur eine geben: Ramona Pop (rechts) soll die grüne Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst anführen. Ihre Fraktionsvorsitzendne-Kollegin Antje Kapek (links) soll die Nummer zwei werden   Foto: dpa

Fraktionschefin Ramona Pop soll die Grünen in die Abgeordnetenhauswahl führen, die für den 18. September vorgesehen ist. Mit diesem Vorschlag, der am Freitag bei einer Klausurtagung der Fraktion bekannt wurde, geht das bereits im Oktober beim jüngsten Parteitag benannte vierköpfige Spitzenteam in die Aufstellung der Kandidatenliste. Über sie entscheidet eine Mitgliederversammlung der Berliner Grünen am 12. März. Auf Platz 2 hinter Pop soll Kofraktionschefin Antje Kapek stehen, auf den Rängen drei und vier sollen die beiden Vorsitzenden des Grüne-Landesverbands folgen, Bettina Jarasch und Daniel Wesener.

Dass die 38-jährige Pop als derzeit bekannteste grüne Landespolitikerin den Spitzenplatz übernehmen und Nummer eins auf der Landesliste werden würde, war zwar erwartbar. Offiziell aber hatten sich die Spitzen-Grünen bislang nicht äußern wollen und immer wieder auf die offizielle Listenaufstellung im März verwiesen.

Mit dem Viererteam und einer herausgehobenen Nummer eins anzutreten, steht in bewusstem Kontrast zu dem auf die damalige Spitzenkandidatin und frühere Bundesministerin Renate ­Künast zugeschnittenen Wahlkampf von 2011. Der hatte sichtlich daran gelitten, dass Künast, die weiterhin Frak­tions­chefin im Bundestag war, nicht richtig an den Grünen-Landesverband angebunden war.

Dass nun die vier führenden Politiker der Berliner Grünen gemeinsam verantwortlich zeichnen, soll Situationen wie 2011 verhindern, als Künast Journalisten gegenüber mehrfach nicht im Bilde über die Haltung des Landesverbands zu Fach­the­men war. Parteifreunde kritisierten damals zudem, dass Künast auch nicht den Kontakt zu den Experten in der Partei gesucht hätte. Wahlplakate waren zudem sehr personalisiert, inhaltliche Aussagen in den Hintergrund gerückt. Nach der Wahl, bei der die Grünen zwar mit 17,6 Prozent so gut wie nie zuvor bei einer Abgeordnetenhauswahl abschnitten, aber weit unter zwischenzeitlichen Umfragewerten um 30 Prozent blieben, hatte das zu tiefen Verwerfungen in Partei und Fraktion geführt.

Nun befürchten allerdings Kritiker der Viererlösung, dass Medien sich daran abarbeiten werden, Widersprüche zwischen den vier Politikern aufzuzeigen. Ihnen scheint es unwahrscheinlich, dass Pop, Kapek, Jarasch und Wesener es schaffen, wie angekündigt mit einer Stimme zu sprechen. Vor allem die CDU machte sich über die „Viererbande“ lustig. Als Gegenargument gilt, dass Jarasch und Wesener diese Einigkeit seit fast fünf Jahren verkörpern, obwohl sie unterschiedlichen Parteiflügeln angehören. Zudem arbeiten beide deutlich enger als frühere Parteiführungen mit der Fraktionsspitze zusammen.

Offenbar sind aber auch die Grünen der Ansicht, dass es nicht ganz ohne Zuspitzung auf eine Person geht. Man werde Pop in den kommenden Monaten stärker in den Fokus rücken, hieß es am Freitag. Jenseits von aller Taktik nötigen die formalen Vorgaben der Landeswahlleitung die Grünen, einen oder eine zur Nummer eins zu machen: In der obersten Zeile der Kandidatenliste der Parteien dürfen nicht vier Namen stehen.